15.01.2010: So stark schmierte die Wirtschaft in Nachkriegsdeutschland noch nie ab: Minus fünf Prozent. Bisherige Konjunktureinbrüche schlugen beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) höchstens mit minus 0,9 Prozent (1975) zu Buche. Einen solch dramatischen Einbruch gab es zuletzt vor knapp 80 Jahren; 1932 im Jahr der Großen Depression schrumpfte die Wirtschaft um sieben Prozent.
Auch die jetzige Rezession ist eingebettet in die Weltwirtschaftskrise des globalen Kapitalismus. Sie schlägt aber infolge der Exporttlastigkeit der deutschen Wirtschaft – 48 Prozent des BIP werden ins Ausland verkauft – hier zu Lande besonders stark zu Buche. Was noch nie ein Segen war – die extreme Exportorientierung zu Lasten des Binnenmarktes – wird jetzt bei einbrechender Auslandsnachfrage zum totalen Fluch. Die Exporte schrumpften 2009 um 15 Prozent, wodurch der negative Außenbeitrag – Differenz zwischen Exporten und Importen – 3,4 Prozentpunkte zum 5-prozentigen Rückgang des BIP beitrug. Damit im Zusammenhang steht auch die nachlassende Investitionstätigkeit; die Ausrüstungsinvestitionen wurden um 20 Prozent zurück gefahren.
Lediglich vom privaten und staatlichen Konsum gingen leichte Wachstumsimpulse aus: Sie stiegen preisbereinigt um 0,4% bzw. 2,7%. Ursache war bei den vermehrten Konsumausgaben der privaten Haushalte die zusätzlichen Autokäufe im Rahmen der sogenannten Abwrackprämie, beim Staatskonsum die höheren Ausgaben im Rahmen des Konjunkturprogramms.
Die scharfe Rezession macht die meisten Menschen hier zu Lande zu Krisenverlierern:
- Sie reißt tiefe Löcher in die öffentlichen Kassen, wegen einbrechender Steuereinnahmen – insbesondere Gewinnsteuern – und zusätzliche Verschuldung für die diversen „Rettungsschirme“. Das Steueraufkommen sank 2009 um 5,9 %. Insbesondere die Städte kämpfen wegen wegbrechender Gewerbesteuer mit beispiellosen Defiziten und müssen kommunale und soziale Ausgaben streichen.
- Auch in den Sozialkassen türmen sich die Defizite infolge der Krise: Geringere Einnahmen, höhere Ausgaben. In den ersten drei Monaten entstand bei der Gesetzlichen Sozialversicherung ein Finanzierungsdefizit von 16,6 Milliarden Euro, 11,6 Milliarden mehr als im Vorjahreszeitraum. Sie müssen um weitere staatliche Zuschüsse betteln oder die Beiträge erhöhen und/oder die Leistungen kürzen.
- Löcher gab es auch in den Lohntüten: Die Nettolohnsumme verminderte sich um 1,0 Prozent und sank auf 636 Milliarden Euro. Einschließlich der Teuerungsrate - 0,4% - machte der Rückgang 1,4 Prozent aus.
Doch es gab auch Gewinner im Krisenjahr: Die Boni der Investmentbanker kletterten auf alte und neue Rekordhöhen, die Aktionäre kassieren für das Geschäftsjahr 2009 in etwa gleiche Dividenden und vor allem klingelten bei den Geldvermögensbesitzern die Kassen: Sie scheffelten im Jahre 2009 200 Milliarden Euro zusätzlich an Geldvermögen. Der Geldberg der Reichen wuchs damit auf die Rekordhöhe von 4,45 Billionen (4450 Milliarden) Euro. Zum Illustration: Der 200-Milliarden Zuwachs entspricht etwa einem Drittel der gesamten Nettolohnsumme, die an die knapp 36 Millionen Arbeitnehmer in einem Jahr ausbezahlt wurde (636 Mrd. Euro). Man stelle sich den Konjunkturschub vor, wären die 200 Milliarden Euro weggesteuert und damit zusätzliche öffentlichen Güter und Dienstleistungen nachgefragt worden.
So aber dürften die stagnativen Tendenzen im Jahr 2010 wieder überhand nehmen. Bereits das Statistische Bundesamt wies bei der Vorstellung der Jahresdaten darauf hin, dass die leichte Aufwärtsbewegung der Konjunktur im zweiten und dritten Quartal des Jahres 2009 zum Jahresende wieder in „Nullwachstum“ übergegangen war. „Erste Berechnungen zeigen, dass die Wirtschaft im vierten Quartal stagnierte“, sagte Norbert Räth vom Statistischen Bundesamt. Von der vielbeschworenen Erholung oder gar „Aufholjagd“ kann also gar keine Rede sein. Vor allem von den Privaten Konsumausgaben, die immerhin für 59 Prozent der Nachfrage nach dem BIP stehen, werden in diesem Jahr keine positiven Impulse ausgehen, im Gegenteil: Zunehmende Arbeitslosenzahlen, zu befürchtende Null- oder Mini-Lohnrunden und die wieder erwachte Inflation werden die Kaufkraft der Privathaushalte erheblich dezimieren. Da die öffentlichen Kassen leer und überschuldet sind, wird auch der Staatskonsum stagnieren. All dies kein gutes Klima für zusätzliche Investitionen. So ruht alle bundestdeutsche Hoffnung wieder auf dem Export, etwa durch zusätzliche Nachfrage aus Asien. Aus der Krise nichts gelernt, lässt sich hier nur feststellen. Notwendig wären kräftige Lohnerhöhungen und eine massive Besteuerung des Geldadels. Dadurch ließe sich eine stärkere Binnenorientierung der deutschen Wirtschaft einleiten.
Text: fresch Foto: GB
