Wir wissen um den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg

So ungefähr muss es auch im Frühjahr 1914 gewesen sein: eine Spirale von sich gegenseitig aufschaukelndem Nationalismus, Kriegspropaganda, Drohungen, Sanktionen – bis dann wenige Monate später ein Krieg beginnt, in dem Millionen für "Gott und Vaterland, für Volk und Ehre und die Nation" elendiglich verrecken. Ein Krieg, bei dem es in Wirklichkeit nicht um Volk und Nation, sondern um eine Neuaufteilung der Einflusszonen der imperialistischen Mächte ging.

Heute - 100 Jahre nach dem Beginn des 1. Weltkrieges und 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg mit Millionen von toten Soldaten und Abermillionen toten Zivilisten – werden wieder Menschen mit nationalistischen Sprüchen um den Verstand gebracht und gegeneinander aufgehetzt. Dabei wissen wir aus der Geschichte: "Frieden kann nur durch das friedliche Handeln der Menschen gesichert und erreicht werden".

Diese Lehre aus hemmungslosen Nationalismus und den Schrecken des Kriegen ist im kollektiven Bewusstsein der Bevölkerung noch präsent: Nie wieder Krieg!

Ein Zeichen von politischer Vernunft - wie sie in den Medien und bei den führenden Politikern in Deutschland nicht mehr anzutreffen ist. Deshalb müssen wir auf die Straße. Deshalb müssen wir demonstrieren. Wir müssen den Regierungen und den Militaristen klarmachen, dass wir keinen neuen Krieg wollen!

Wir wissen um den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg– früher wie auch noch heute. So wie es der französische Sozialist Jean Jaurès treffend formuliert hat: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen."

Aber wir wissen auch, dass Kapitalismus und Profitstreben nicht automatisch zu Krieg führen. Kriege werden gemacht! Auch heute sind es politische Entscheidungen, die über Krieg und Frieden entscheiden - und politische Entscheidungen sind umkämpft. Deshalb müssen wir auf die Straße.

Wir müssen auf die Straße, weil sich im Gegensatz zu den historischen Erfahrungen und zur Mehrheitsmeinung der Bevölkerung, deutsche Politiker in der Ukraine-Krise als gefährliche Brandstifter erweisen. Gemeinsam mit ihren Partnern in der Europäischen Union und der Nato schütten sie immer weiteres Öl in das Feuer, treiben die Eskalation immer weiter voran, so dass die Krise in der Ukraine in einen offenen ukrainischen Bürgerkrieg und in einen neuen militärischen Konflikt in Europa umschlagen kann.

Er kritisierte, dass "die Gleichen, die Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt sehen, verlangen, dass die russische Regierung reaktionslos hinnehmen soll, wenn sich ihre Schwarzmeerflotte plötzlich auf einer Nato-Krim wiederfindet".

Dies gebe eine Antwort auf die Frage, warum Russland so agiert, würde das Vorgehen Russlands aber nicht rechtfertigen. "Dass Russland eigene – aus seiner Sicht legitime - Sicherheitsinteressen wahrnimmt, das kann aber für uns noch lange kein Grund für eine Parteinahme zu Gunsten Russlands sein", so der Redner. Und er setzte hinzu: "Es gibt kein Recht auf eine 'humanitäre Interventionen'! Durch niemanden! Hände weg von der Ukraine! – das sind drei Hände: die EU, die NATO und Russland."

Die Partner der Freidensbewegung seien "diejenen Kräfte,

• die sich dem Projekt der Kolonisierung der Ukraine durch den globalen Kapitalismus widersetzen,
• die aber dabei nicht auf den Nationalismus der einen Seite mit Nationalismus der anderen antworten – auch nicht mit einem vorgeblich „progressiven“ - anstelle eines chauvinistischen – Nationalismus; sondern
• die stattdessen für ein ökonomisches, soziales und politisches Modell arbeiten, das von den Interessen der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung ausgeht und das ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht.

Die sich

• für eine friedliche, demokratische Lösung des Konflikts,
• für eine bündnisfreie Ukraine und
• für den Aufbau eines Systems der gegenseitigen Sicherheit einsetzen. Denn sinnvoll gestaltete Sicherheit kann es für die Ukraine und für ganz Europa nur mit, aber nicht gegen Russland geben."

(gesamte Rede im Anhang)

Fotos: sosch /W. Rauch

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