www.kommunisten.de – Imperialismus erfordert Internationalismus!

Wie funktioniert der heutige Imperialismus eigentlich, welche Eigenschaften hat er? Diese Grundsatzfrage ist keinesfalls leicht zu beantworten, wie man meinen könnte. Sie ist aber von großer Wichtigkeit, denn darauf muss sich unsere Strategie im heutigen Kampf gegen den Kapitalismus aufbauen - es ist eine Erkenntnisfrage. Heinz Stehr zeichnete in seinem Referat einige Charakteristika: Profitmaximierung über nationale Grenzen hinweg, Nutzen aller Standortvorteile die es nur geben kann - auch und zunehmend unter Untergrabung nationaler Souveränität, Ausspielen des einen Landes gegen das andere, Realisierung des Profits unter riesigen Zerstörungs-Szenarien von Menschen und Natur, Ausbeutung in Konkurrenz mit anderen imperialistischen Akteuren, aber auch oft in Zusammenarbeit, wenn es Vorteile verspricht! Und immer zum Zweck der eigenen Gewinnmarge, die nie hoch genug sein kann.

Kann der Staat nun ohne den Imperialismus sein oder der Imperialismus ohne den Staat? Diese Frage schien unterschiedlich von den Teilnehmern beantwortet zu werden. Fakt aber ist, dass der Imperialismus sich die Staaten so zusammengebaut haben, wie sie sie brauchen. Das beantwortet die Frage eigentlich.

In der Imperialismus-Frage waren wir auch schon ganz schnell bei den Differenzen, die zur Zeit in der Partei existieren. Ist die Fokussierung auf den „deutschen Imperialismus“, wie sie in den aktuell beschlossenen „Antworten der DKP auf die Krise“ steht, richtig, oder geht sie an den Tatsachen vorbei, hält sie an bereits Überholtem fest? Sind es transnationale Konzerne, die das Geschehen beherrschen? Und wo liegt der Unterschied zwischen diesen Begriffen? Wie müssen wir kämpfen, wenn das eine stimmt, wie, wenn das andere? Sind die großen Konzerne eigentumsmäßig mehrheitlich in der Hand nationaler Großbourgeoisien oder geht die Haupttendenz dahin, dass die Verflechtungen, (auch des Eigentums, nicht nur der Produktions- und Finanzströme) international werden, so dass es nicht mehr primär die Nationen sind, die vom Imperialismus gebraucht werden, sondern die Weltbühne als Ganzes, möglichst ohne Grenzen?

Eine Wohngebietsgruppe in Frankfurt will sich demnächst konkret mit dem Konzern EADS beschäftigen, der deutsch-französisch-spanisch zusammengesetzt ist. Diese drei Regierungen, als Lohnempfänger der Konzerne und Banken (und somit der Großbourgeoisie) wären dann alle drei unter der „Fuchtel“ von EADS - oder ist es so, dass es einen Kampf der imperialistischen Staaten innerhalb von EADS gibt? Wohl eher Ersteres. Jedenfalls eine hochinteressante Frage, die unseren Parteistreit zu einer Klärung bringen könnte – wenn man dies will!

Was heißt aber nun die - von niemandem bestrittene - Internationalisierung der Angriffe des Kapitals für uns als Kommunisten?

Auf jeden Fall: Im eigenen Land Widerstand entwickeln, ohne den eine internationale Zusammenarbeit ja gar nicht möglich ist, aber dann eben auch die länderübergreifende Zusammenarbeit endlich vorantreiben, zwischen den Arbeiterklassen/Gewerkschaften und den anderen betroffenen Bevölkerungsschichten. Es muss einen internationalen Kampf gegen das Kapital geben, um reale Chancen hin zu Fortschritt und Sozialismus zu haben.

In diesem Zusammenhang kam die Partei Europäische Linke in das Gespräch: Ist es ein Vor- oder Nachteil, dass es eine Kraft gibt, die Positionen und Aktionen entwickelt, unter Nutzung des vorhandenen, riesigen Fundus an europaweiten Aktionsmöglichkeiten? Oder ist es im Gegenteil sogar schädlich für die kommunistische Bewegung, dass es jetzt eine rot-bunte Sammelpartei gibt, die Aktionen entwickelt für ein anderes Europa? Verbreitet die EL Illusionen?

Das eine tun und das andere nicht lassen, so könnte man diese Frage beantworten.

Was hindert die Kommunistischen Parteien daran, sich in Foren und Beratungen zusammenzusetzen, aber gleichzeitig mit den sozialistischen und linken GenossInnen zusammen zu beraten, wie man weiter vorangehen kann? Denn um Politikfähigkeit, auch unserer Partei, geht es uns doch! Dazu muss man aber Menschen mitnehmen und die Bewegung groß machen. Ein zartes Pflänzchen, wurde in der Debatte die EL genannt - und das ist sie auch. Ihre Positionen sind in der Entwicklung, ihre Breite und der Wille, noch breiter zu werden, ist eine ihrer Haupteigenschaften, das Konsens-Prinzip bei Beschlüssen ist eine Barriere vor dem Sich-in-ihr-Aufgeben. In ihrem Programm steht (noch) nicht das Wort „Bruch“ (mit den Verhältnissen) aber dafür sind die angestrebten Ziele wie: Antifaschismus, Antimilitarismus, Frieden, ja sogar Sozialismus, sehr nahe an den Formulierungen unseres eigenen Programms - man muss beides nur genau lesen!

Diese Pflanze wachsen zu lassen und ihr Wachstum mitzugestalten ist eine gute Orientierung. Auch mit dem bekannten Beschluss des 20. Parteitags ist dieser Standpunkt in unsere Partei vorhanden und solange der Verstand wach ist, kann er aufnehmen was ihm an Argumenten geboten wird.

Interessant in dem Zusammenhang war auch die Beschreibung von Heinz über die Zusammenarbeit der kommunistischen und Arbeiterparteien in den letzten Jahrzehnten, die oft so gar nichts Geschwisterliches an sich hatte. In vielen Fragen uneinig, wurden jedoch auch Positionen gefunden, mit denen Viele leben konnten. Andere gingen andere Wege, was ihrer Einschätzung der Lage in ihren jeweiligen Ländern entsprach. Solidarisch und auf Augenhöhe diskutieren, das war nicht immer so! Aber es ist sicher heute eine Voraussetzung, ohne die nichts mehr in Sachen Zusammenarbeit geht!

Die Diskussion zeigt, dass wir noch entfernt sind von einer umfassenden Analyse der Verhältnisse, aber auch, dass es sich lohnt, alles auszuleuchten was unsere Strategie besser macht und uns näher an die Menschen heranführt!

Text: Bettina Mandellaub