27.05.2013: Ab heute wird das Aktionscamp aufgebaut, politischer und sozialer Treffpunkt für Blockupy in Frankfurt. Die AktivistInnen haben Glück, der Regen hat aufgehört, die Sonne scheint. Das Camp wird am Mittwoch, den 29.5. eröffnet. Dann werden die Aktiven und Bezugsgruppen eintreffen, um sich gemeinsam vorzubereiten. Dann werden die größeren & kleineren Versammlungszelte aufgebaut sein und die Funktionszelte für Infos, Anmeldung, Rechtshilfe, Sani‘s, Material, Medien usw. Schlaf-Gruppenzelte wird es nur wenige geben, dafür aber genügend Platz für das Aufstellen eigener Zelte. Blockupy ruft zu den europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union nach Frankfurt ein. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 soll der Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes getragen werden: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.
Das portugiesische Bündnis "Vereint gegen die Troika" hatte zu Protesten am 1. Juni in ganz Europa gegen die Troika und die Austeritätspolitik aufgerufen. Der Aufruf wurde international befolgt. In 70 Städten in 10 Ländern Europas wird zum 1.Juni mobilisiert. Blockupy Frankfurt spielt an diesem Tag eine zentrale Rolle, wie es in der Pressemitteilung heißt: “As in Frankfurt Blockupy will protest in front of the European Central Bank Headquarters, in Lisbon the “Que Se Lixe a Troika” will protest in front of the national IMF headquarters, in Madrid, “Mareas Ciudadanas” will protest in front of the national European Commission headquarters, and in dozens more cities all around each of the ten countries protests will take place in search of a future without austerity-ridden policies and the ideological fanaticism which is destroying the most important thing in Europe: its peoples.”
Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), im Zentrum des europäischen Krisenregimes, soll ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik gesendet werden.
Deshalb wird die EZB in Frankfurt am 31. Mai massenhaft blockiert. Aktionsziel am 31. Mai ist es, den üblichen Geschäftsablauf der EZB sowie anderer Akteure des Krisenregimes öffentlich sichtbar zu stören.
Zum 1. Juni ruft das Bündnis dann zu einer internationalen Großdemonstration auf.
Beginn: 11 Uhr, Baseler Platz Abschluss: Willy-Brandt-Platz an der EZB
weitere Informationen unter http://blockupy-frankfurt.org/
Den Blockupy Aufruf hat auch die DKP unterzeichnet. Treffpunkt für Mitglieder und FreundInnen der DKP und der Europäischen Linken:
Samstag, 1. Juni, 10:30 Uhr, Baseler Platz, Straßenbahnhaltestelle
Text: mami
Flugblatt der DKP Frankfurt
Deutsche Bank. Jeden Tag ein weiteres Verbrechen!
Das Geschäft mit Waffen und Krieg. Ein gutes Geschäft für die Deutsche Bank, es läuft doch so prächtig! Auf weit über 6 Milliarden Dollar werden ihre Kredite, Beteiligungen und sonstiges, an Waffenhersteller und Kriegsprofiteure geschätzt.
Ein paar Fakten:
Krieg: Zum Beispiel wird im Kongo der Bergbaukonzern Anglo Gold Ashanti von der Deutschen Bank mitfinanziert. Der Konzern war viele Jahre lang ein Partner von Bürgerkriegsmilizen im Nordosten des Landes, die tausendfaches Elend und Tod über die Zivilbevölkerung brachten.
Uranmunition: An die Firmen GenCorp und General Dynamics verkaufte die Deutsche Bank Anleihen. Beide Firmen beliefern die US-Armee mit Uranmunition. Zur Erinnerung: Im Nato-Krieg im Balkan wurden mehr als 30.000 Urangeschosse verfeuert. Viele explodierten nicht, sondern vergiften jetzt auf Jahrzehnte das Grundwasser. Folge: In den verseuchten Regionen schnellten die Krebsraten in die Höhe, das hält bis heute an.
Streubomben: Bei der US-Firma Textron investiert die Deutsche Bank-Tochter DWS kräftig Gelder (Jahresbericht 2009 von DWS). Textron verkauft Streumunition, eine Waffe, die von mehr als einhundert Ländern seit dem 01.08.2012 weltweit geächtet ist - auch von Deutschland. Im November 2011 versprach die Bank öffentlich, alle Geschäfte mit Herstellern von Streubomben zu beenden.
Hat sie aber nicht! Auch nach dem offiziellen Ausstiegstermin vergab sie nachweislich Kredite an unterschiedliche Streumunitionshersteller und hält Aktien und Anleihen an ihnen! Laut Facing Finance sind darunter Hersteller wie General Dynamics, Alliant Techsystems, L-3 Communications, Textron und Lockheed Martin. Zum Einsatz gekommen ist diese Munition u. a. im Vietnam-Krieg, im Kosovo-Krieg, in Afghanistan und in den Golfkriegen, mit einer bisherigen geschätzten Opferzahl von mindestens 100.000 Menschen.
Ja, auch Atomwaffen: Nach Angaben der Kritischen Aktionäre unterhält Deutschlands größtes Finanzinstitut auch Geschäftsbeziehungen zu 13 führenden Nuklearwaffenproduzenten wie z. B. BAE Systems und Lockheed Martin.
„Intelligente Wirksysteme: Die Deutsche Bank finanziert durch Anleihen die Rheinmetall AG, den größten Rüstungskonzern Deutschlands. Rheinmetall betreibt mit Diehl z. B. eine Firma: Die Gesellschaft für intelligente Wirksysteme (GIWS). Sie verkauft ein Artilleriegeschoss, das sich in der Luft teilt. Aber die GIWS und deren Mutterkonzerne behaupten, dass das keine Streubomben seien, da ihre Komponenten nicht mit denen von Streumunition identisch seien.
Haarspalterei in Dienste des Maximalprofits!
Daher gilt für uns: Die Deutsche Bank muss entlarvt und unter demokratische Kontrolle gebracht werden, dann wäre Schluss mit den Profiten aus Rüstung und Krieg!
Das wäre einer der ersten Schritte, die wir gehen müssten, um uns vom Kapitalismus zu befreien!
DKP Frankfurt
