Nachschlag: Liebknecht-Luxemburg- Lenin-Veranstaltung der DKP

In seinem Grußwort gab Rainer Perschewski, Landesvorsitzender der DKP in Berlin, einen Überblick über die Arbeit der Landesorganisation.

Björn Schmidt, Vorsitzender der SDAJ, überbrachte die Grüße der Jugendorganisation, bevor er sich zum Treffen der SDAJ verabschiedete. Seit mehreren Jahren findet es parallel zur Veranstaltung der DKP statt.

Bettina Jürgensen, die Vorsitzende der DKP, berichtete in ihrer Rede über die große Demonstration in Paris, an der nach Polizeiberichten ca. 200 000 Menschen teilgenommen haben, um gegen die Ermordung von drei kurdischen politischen Aktivistinnen in der Nacht zu Donnerstag im Kurdischen Informationszentrum in Paris zu protestieren. „Zeigen wir unsere Solidarität mit den um ihre Freiheit kämpfenden KurdInnen auch durch die Teilnahme an den in unserem Land stattfindenden Aktionen und Demonstrationen!“. In Paris war auch die DKP mit einer Delegation vertreten.

Im Rückblick auf das Jahr 2012 stellte sie fest: „Auch wenn wir die bei uns entwickelten Kämpfe noch als unzureichend einschätzen, sollten wir jedoch festhalten, dass auch in der BRD 2012 viele Aktionen von Gewerkschaften, sozialen und demokratischen Bewegungen stattgefunden haben.“ Und die Partei hat diese Bewegungen mitinitiiert, mitgetragen, wie auch jetzt die Aktionen in Lübeck gegen die Verschiffung der Patriot-Raketen in die Türkei. Es war ein Jahr, in der die DKP nicht nur selber Profil gezeigt hat, sondern mit anderen linken Kräften gemeinsam für eine Veränderung des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses gekämpft hat.

„Parallel dazu müssen KommunistInnen mit allen Kräften dazu beitragen, die Kämpfe 2013 zu verstärken. Wenn es im Antrag des Parteivorstandes an den Parteitag über den Zustand der oppositionellen Kräfte heißt:  „Es fehlt ein gemeinsames "Zukunftsprojekt" ", dann können wir zwar auf unser Zukunftsprojekt, den Sozialismus, verweisen, doch es gilt auch bereits heute die Macht der Monopole zurück zu drängen, Übergänge zu suchen, politische Veränderungen nach links durchzusetzen.“

„Die DKP kann und muss dabei von den „Kämpfen der ArbeiterInnen und den Menschen in anderen Ländern … lernen. Sicher lässt sich das nicht alles einfach kopieren und übertragen, doch der Erfahrungsaustausch mit den gewerkschaftlichen, linken und den kommunistischen Kräften in Europa sollte vorangetrieben werden und Anlass sein, unseren Kampf kreativer und kämpferischer weiterzuführen…. Diese Beispiele zeigen, dass der soziale Protest und Widerstand in vielen Ländern Europas vor allem dort zunimmt, wo sich die politische Linke als bündnisfähig erwiesen und Alternativen entwickelt hat.“

An die internationalen Gäste gerichtet führte sie aus:
Vergessen sollten wir bei allem nicht die internationale Solidarität! Die Länder Lateinamerikas, die dem Werben und Drohen der USA widerstehen und ihren eigenen Weg zum Aufbau einer gerechteren Gesellschaft gehen. Der erneute Wahlerfolg von Chavez in Venezuela macht es möglich, den begonnenen Weg fortzuführen. Wir wünschen dazu viel Erfolg und sichern - wo möglich - unsere Unterstützung zu. Wir wünschen vor allen Dingen eine baldige Genesung der Präsidenten der Republik der bolivarischen Revolution!
Allen voran möchte ich hier auch Kuba nennen, das Land in dem die Erfolge der Revolution weiter entwickelt werden. Wir versichern unsere Solidarität mit Kuba im Kampf um die Freilassung der Fünf, im Kampf gegen die Blockadepolitik der USA und ihrer Verbündeten.

(die gesamte Rede im Anhang)

Nach Ihr sprach Maite Mola, Sekretärin für Internationale Beziehungen der Kommunistischen Partei Spaniens und Vize-Vorsitzende der Europäischen Linken. Sie verwies auf die Erfahrungen des 14. November 2012, als zum ersten Mal ein internationaler Generalstreik gemeinsam in den Ländern Spanien, Portugal, Zypern, Malta und Griechenland organisiert worden ist. Dieser Tag wurde zu einem Tag der Aktionen und der europäischen Solidarität. In vielen anderen Ländern wie Italien, Frankreich, Belgien, Deutschland…. Gab es ebenfalls große Mobilisierungen mit branchenbezogenen Streiks und Demonstrationen. „Diese Demonstrationen und Streiks waren die Reaktion auf die starken und fortwährenden Angriffe gegen die Bevölkerung, gegen die ArbeiterInnen, auf nationaler und europäischer Ebene, denn jeder Gipfel des Europarates läutete eine neue Phase von Sparmaßnahmen und Raubbau von (erkämpften) Rechten ein.“

Sie verwies auf „das Bestreben nach einem Dialog aller linken, alternativen Kräfte. Die Schaffung eines Alternativen Gipfels “Alter Summit” in Griechenland im Frühjahr und das Weltsozialforum in Tunis im März müssen die Politikalternative der gestaltenden und verändernden Linken sichtbar machen. Angesichts der Krise der neoliberalen “Lösungen” werden sich neue politische Spielräume öffnen.“ Gleichzeitig forderte sie, dass „wir, die wir in der Partei der Europäischen Linken sind, die wir in kommunistischen oder Arbeiterparteien sind“, über diese Vorschläge hinausgehen müssen und eigene Forderungen erheben müssen. Abweichend von Manuskript erläuterte sie an Hand der Erfahrungen der Kommunistischen Partei in Spanien das Verhältnis zu anderen Linken Kräften, auch innerhalb der EL. „Wir wissen die Grenzen der Zusammenarbeit, aber wir wissen auch, dass, wenn wir jetzt nicht zusammen kämpfen, wir alle erfolglos bleiben werden“.

(Redemanuskript im Anhang)

Zum Abschluss der Veranstaltung begeisterten Dirk Wilke und Peter Schenzer mit ihrer Musik die Anwesenden. Bettina Jürgensen konnte dies nicht mehr mitbekommen. Sie fuhr zum Treffen der SDAJ in die URANIA. Als sie ankam, hatte gerade der kubanische Genosse seine Rede beendet. Als er sah, dass Bettina den Saal betrat, übernahm er die Saalmoderation und forderte alle anwesenden Gäste auf, die Vorsitzende der DKP zu begrüßen. Bei der guten Stimmung im Saal fand sie dann auch den richtigen Ton, um in freier Rede die Grüsse der DKP zu überbringen und auf die gemeinsamen Aktionen im Jahr 2013 zu orientieren.

Text/Fotos: mami (unten Botschafter Kubas, Botschafter Venezuelas)