Es gärt in der Gesellschaft. Aber es ist hierzulande noch viel zu ruhig. Uns muss es um die Ausweitung der Gegenwehr insbesondere in den Betrieben und Verwaltungen gehen.
Es bedarf geduldiger, kluger und konsequenter Arbeit und Aufklärung bei Hinwendung zu den konkreten Lebensbedingungen und Bedürfnissen der Menschen, sowohl in den Betrieben wie auch in den Kommunen. Die geplanten Aktionen der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen im Herbst sind eine Chance Gegenmacht zu schaffen. Dazu wollen wir als DKP vor Ort unseren Beitrag leisten.
Wir sollten dabei aber nicht nur dafür wirken, die verschiedenen politischen und sozialen Kräfte zusammenzuführen, sondern auch dafür, dass Bündnisse entstehen, die über den einzelnen Anlass hinaus für eine soziale und demokratische Wende im Land eintreten, die zur Veränderung des Kräfteverhältnisses und zu einem Politikwechsel beitragen können, in denen auch noch weiter gedacht, d.h. über eine gesellschaftliche Alternative, über Sozialismus diskutiert wird.
Als DKP wollen wir mit einem bundesweiten Aktionstag ein deutliches Zeichen setzen.
Alle Grundorganisationen sind aufgefordert, jetzt für den 10. September Materialverteilungen, Aktionen, und Veranstaltungen zu planen, mit dem Ziel insbesondere vor Betrieben, Verwaltungen und den Agenturen für Arbeit für die geplanten und zum Teil bereits beschlossenen Widerstandsaktionen zu werben.
Mit zentralen Materialien und dort wo wir können mit Betriebszeitungen und Aktionen wollen wir unseren Beitrag organisieren.
Schritte zur Planung und Durchführung des Aktionstages:
? Die Diskussion in der Gruppe zu den Anträgen des Parteivorstandes. Die Gruppe erarbeitet sich eine möglichst kollektive Meinung und teilt diese dem PV mit. (Antrag und oder Diskussionsbeitrag)
? Unter Nutzung aller Kontakte und Einflussmöglichkeiten im Betrieb, in den Gewerkschaften, in Sozialforen und zu den Sozialverbänden und örtlichen Bündnissen, abklären welche betrieblichen und regionalen Aktionen für den Herbst gemeinsam geplant, initiiert, und unterstützt werden können.
? Die eigene Aktion planen. Wer verteilt welches Material am und um den 10. September vor welchem Betrieb, Verwaltung und/oder der Arge?
? Planen: Wie können wir als DKP sichtbar und organisiert bei Diskussionen und Aktionen auftreten und unsere Vorstellungen einbringen?
?UZ für den Feiverkauf bestellen, eigenes Material erarbeiten und zentrales Material bestellen. Die Erfahrungen dieser und bereits geplanter Aktionen sind ein wesentlicher Beitrag für eine konstruktive und aktionsorientierte Debatte auf unserem Parteitag.
Klaus Weißmann, Bundesgeschäftsführer der DKP
