10.10.2010: Unser Parteitag fand in einer schwierigen und komplizierten Zeit statt. Das habe ich eingangs festgestellt in dem Referat, das haben wir festgestellt in vielen Diskussionsbeiträgen. Wir haben gesagt, die Krise wirkt sich auch auf die Kampfbedingungen aus, insgesamt - im Land, weltweit. Manchmal habe ich das Gefühl, und dies ist jetzt eine persönliche Bemerkung, die aber in einem Schlusswort erlaubt sein sollte, dass sich die Krise leider auch auf die Kampfbedingungen in unserer Partei und auf das gemeinsame Arbeiten in unserer Partei auswirkt.
Wir haben in vielen Diskussionsbeiträgen unsere unterschiedlichen Positionen deutlich gemacht. Wir haben aber auch in vielen Beiträgen gezeigt, dass wir aktiv sind, dass wir noch rausgehen, dass wir als Partei, als DKP da sind. Trotz allem, denke ich, hat dieser Parteitag natürlich gezeigt, dass die Debatte, die wir in der Partei haben, sich nicht lösen lässt von vielen Fragen, vor denen wir stehen. Wir stehen vor der Frage als Partei Initiative ergreifen zu müssen, um, - wie unsere Parteitagslosung heißt -, Widerstand zu entwickeln. Als Kommunistische Partei, und auch das sagt unsere Parteitagslosung aus, sind wir die Partei, die dazu beitragen will, den Kapitalismus zu überwinden. Gegen diese Parteitagslosung hat es weder vor dem Parteitag, noch auf dem Parteitag Widerspruch gegeben, und ich denke diesen wird es auch nach dem Parteitag nicht geben.
Um zu diesem Ziel beizutragen, müssen wir einen starken, einen geeinten Kampf führen, dazu brauchen wir eine starke Kommunistische Partei, auch dies ist in vielen Beiträgen deutlich geworden. Und die Beiträge machten deutlich, dass die Genossinnen und Genossen, die als Delegierte gewählt wurden, gemeinsam in diesen Kampf und in die Aktion gehen wollen.
Was uns manchmal noch fehlt, dies wurde in Beiträgen erörtert, ist die richtige Form der Diskussion. Ich glaube, unsere Streitkultur kann und sollte sich in manchen Punkten verbessern. Wir sollten, und auch das hat sich auf dem Parteitag teilweise widergespiegelt, einander mehr zuhören, mehr auf Argumente eingehen, mehr versuchen, das Gemeinsame herauszuarbeiten, um dann auch gemeinsam streiten zu können und aktiv zu werden. (starker Beifall)
Ich stehe dazu, und ich glaube die Genossinnen und Genossen unserer Partei auch, dass in einer kommunistischen Partei Debatten geführt werden müssen. Die gemeinsame Debatte, ein gemeinsames Ringen um ein Ziel und eine erarbeitete politische Position führt letzten Endes dazu, dass man einig handeln kann, dass man einig auftreten kann.
Die Gefahr besteht dann, wenn Debatten in der Partei überwiegen und das gemeinsame Handeln in den Hintergrund tritt. Ich denke, gerade die Zeit, in der wir jetzt leben, und auch das wurde in vielen Beiträgen unserer GenossInnnen, aber auch in den Beiträgen unserer internationalen als auch der nationalen Gäste, die auf unserem Parteitag geredet haben, deutlich, es ist die Zeit da, dass wir jetzt in Aktion gehen müssen, dass wir den Heißen Herbst, der jetzt vor uns steht, mit nutzen müssen, um den Widerstand zu entwickeln, damit wir irgendwann diesen Kapitalismus überwinden.
Wir haben über Anträge beschlossen, Genossinnen und Genossen. Unter anderem mit dem Beschluss über das aktionsorientierte Forderungsprogramm, dass wir im kommenden Jahr ein UZ-Pressefest durchführen. Dieses Pressefest können wir nur gemeinsam mit einer einigen Partei, mit einer starken Partei durchführen. Dafür gilt es, in den Gruppen zu ringen, dafür gilt es, trotz oder mit den Diskussionen auch um die Positionen klarzumachen: das gemeinsame Ziel ist es, unser Pressefest zu einem Fest der linken Kräfte zu machen! Damit es tatsächlich wie in den vergangenen Jahren das größte Fest der Linken in unserem Land wird, sollen die linken Kräfte auch die Möglichkeit erhalten, sich auszutauschen und ihre Positionen herauszuarbeiten. Dieses gemeinsame Fest sollten wir nutzen, um noch stärker und noch einiger den Widerstand jetzt zu entwickeln, um eine andere Welt zu erringen. Wir müssen es nutzen, um weiter nach vorne zu gehen.
Und wir müssen den Weg zu diesem Pressefest nutzen, um unsere Partei zu stärken. Dazu, denke ich, hat dieser Parteitag, einige Schritte getan. Mein Eindruck ist, dass es ein komplizierter Weg ist, vor dem wir stehen. Wenn wir aber bestimmte Formen der Diskussion, der inhaltlichen Debatte, wie sie in einer Kommunistischen Partei gelten, herausarbeiten, dann werden wir diesen Weg auch gemeinsam meistern. Dazu wünsche ich uns allen viel Erfolg und gutes Gelingen, und gute Kämpfe in den nächsten Wochen und Monaten.
(Abschrift des Tonband-Protokolls, geringfügig redaktionell überarbeitet)
