Wohin mit den gefangenen IS-Dschihadisten?

Seit Jahren kämpfen die Selbstverteidigungskräfte YPG und YPJ und weitere bewaffnete Einheiten unter dem Dach der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) nicht nur gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS), sondern auch gegen al-Nusra, al-Qaida und Dutzende weitere dschihadistische Gruppierungen. In diesem Kampf sind nach Angaben der SDF ungefähr 16.000 Dschihadisten getötet worden. 800 nicht-syrische Mitglieder des IS und anderer dschihadistischer Milizen aus 49 Ländern (Stand Dez. 2018) wurden von den SDF gefangen genommen und befinden sich im Gefängnis.

Durch die Offensive der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) gegen die Reste des IS im Gebiet um das Dorf al-Bagouz im ostsyrischen Deir ez-Zor wird sich die Zahl gefangener IS-Terroristen weiter erhöhen. Im Februar, in den Tagen vor dem Angriff, wurden über 2.000 Familienangehörige der Islamisten in das Hol-Camp in Hesekê im Nordosten des Landes gebracht. Die meisten von ihnen - Nicht-Syrer*innen aus vielen verschiedenen Ländern - sind Frauen, Kinder und Ältere.(siehe ANF: "2.000 Angehörige von IS-Dschihadisten erreichen Hol-Camp") In den letzten Tagen haben noch einmal  6.000 Personen die IS-Enklave al-Bagouz in Ostsyrien verlassen und sich den SDF ergeben. (siehe ANF: 6.000 Personen verlassen innerhalb von zwei Tagen al-Bagouz)

Dr. Abdulkarim Omar, Sprecher für Außenbeziehungen der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien, appelliert an die Herkunftsstaaten diese ausländischen IS-Mitglieder zurückzunehmen. Wie Omar erklärte, könne angesichts der türkischen Invasionsdrohungen nicht länger für die Sicherheit der Gefängnisse gesorgt werden.

Neben den inhaftierten IS-Mitgliedern lebten Anfang des Jahres etwa 600 Ehefrauen und Witwen sowie über 1.200 Kindern in Lagern in Nordsyrien und werden von der Autonomieverwaltung versorgt. Inzwischen sind einige Tausend dazu gekommen.

Abdulkarim Omar weist auf die internationale Gefahr hin, die von den gefangenen IS-Dschihadisten und ihren Familien ausgeht: "Wenn die internationalen Kräfte diese Gefahr stoppen wollen, dann müssen die Herkunftsländer die IS-Mitglieder mit ausländischer Staatsangehörigkeit zeitnah zurücknehmen. Die IS-Dschihadisten müssen vor Gericht gestellt und verurteilt werden, die Frauen und Kinder müssen neue Bildung erhalten und in ihre Herkunftsgesellschaften reintegriert werden. Gelingt uns das, bewahrt es uns vor großen Gefahren. Schaffen wir es nicht, stellen diese Personen für uns und für sich selbst eine potentielle Bedrohung dar."

"Wir rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Wir haben unser Land unter großen Opfern von den Dschihadisten befreit. Jetzt müssen die Herkunftsstaaten die in unserer Gefangenschaft befindlichen Milizionäre und ihre Familien übernehmen. Sie fallen unter die ethische und juristische Verantwortung ihrer Herkunftsstaaten"
Abdulkarim Omar

Durch die Offensive der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) gegen die Reste des IS wird sich die Zahl gefangener IS-Terroristen weiter erhöhen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis das letzte vom IS gehaltene Gebiet um das Dorf al-Bagouz im ostsyrischen Deir ez-Zor von der Herrschaft der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) befreit ist. "Entweder sie ergeben sich unseren Kämpferinnen und Kämpfern oder sie werden sterben. Eine andere Alternative gibt es für sie nicht mehr", sagt SDF-Pressesprecher Mustafa Bali gegenüber ANF.

Video vom Kampf um al-Bagouz, 2. März 2019

Vor diesem Hintergrund intensiviert sich die Debatte um die Rückführung ausländischer IS-Kämpfer, die in Nordsyrien in Gefangenschaft sind. Die meisten Herkunftsstaaten weigern sich, ihre Staatsbürger*innen zurück zu nehmen. US-Präsident Trump schob die Debatte weiter an, als er die EU-Länder aufforderte, IS-Milizionäre aus Syrien zurückzunehmen.

"Einige Länder sagen uns, wir sollten ihre Staatsangehörigen vor Gericht stellen. Andere sagen, wir sollten sie töten. Wir können uns ihrer jedoch nicht auf diese Weise entledigen, weil es in unseren Gesetzen keine Todesstrafe gibt. Außerdem gibt es noch die Frauen und Kinder, die wir in Camps untergebracht haben. Sie sind nicht im Gefängnis, nur die Dschihadisten."
Abdulkarim Omar

Bundesregierung will Milizionären die Staatsbürgerschaft entziehen

Die Bundesregierung beruft sich zum Thema der Rückführung deutscher Islamisten weiterhin auf rechtliche Schwierigkeiten. Außenminister Heiko Maas (SPD) betont, wie "außerordentlich schwierig Rückholungen zu realisieren" seien. Man habe "im Moment wenig Möglichkeit, in Syrien zu überprüfen, ob tatsächlich deutsche Staatsangehörige betroffen sind", behauptete Maas trotz der Tatsache, dass der BND regelmäßig gefangene IS-Mitglieder in Nordsyrien befragt. Jetzt will die Bundesregierung deutschen IS-Kämpfern die Staatsangehörigkeit entziehen, um sie nicht zurücknehmen zu müssen.

Bundesregierung will Rücknahme von deutschen IS-Mitgliedern vermeiden

Neuer Vorschlag der kurdischen Seite: Internationaler Gerichtshof in Nordsyrien

Die kurdische Seite hat jetzt einen neuen Vorschlag präsentiert. Abdulkarim Omar, Sprecher für Außenbeziehungen der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien, dass als Alternative zu den Rückführungen darüber nachgedacht wird, in Nordsyrien einen internationalen Gerichtshof einzurichten: "Wenn es einen internationalen Gerichtshof geben sollte, muss dieser auch international anerkannt werden. Die internationale Gemeinschaft muss Gefängnisse einrichten. Die Staaten müssen es auch in ihrer Verantwortung sehen, den täglichen Bedarf dieser Gefangenen zu decken. Eine Verteidigung muss bei diesen Gerichten möglich sein. Es müssen Camps für Frauen von IS-Dschihadisten und Kinder eingerichtet werden. Auch ihr Bedarf muss gedeckt werden und es muss eine Umerziehung in diesen Camps stattfinden. Das alles, was ich hier aufgezählt habe, fällt in den Verantwortungsbereich der internationalen Gemeinschaft."

Interview der Nachrichtenagentur ANF mit Abdulkarim Omar

Frage: Seit wann ergeben sich IS-Dschihadisten und ihre Ehefrauen den Demokratischen Kräften Syriens (SDF)?

Abdulkarim Omar: Seit der Befreiung von Kobanê sind sehr viele IS-Dschihadisten von den SDF gefangengenommen worden. Nach den Operationen auf Minbic (Manbidsch), Tabqa, Raqqa und Deir ez-Zor haben sich viele IS-Dschihadisten und ihre Familien den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) ergeben oder wurden von ihnen aufgegriffen.

Frage: Wie viele IS-Dschihadisten befinden sich bei Ihnen in Haft?

Abdulkarim Omar: In unseren Gefängnissen befinden sich etwa 800 IS-Mitglieder, die nicht aus Syrien stammen. Aber mit der Befreiung von al-Bagouz steigt ihre Zahl täglich. Natürlich haben wir viel mehr Dschihadisten aus Syrien in Haft. Bei uns befinden sich Islamisten aus 49 Ländern mit ihren Frauen und Kindern.
Es gibt sowohl Familien von syrischen Dschihadisten als auch solche aus dem Ausland. Der größte Teil der Frauen und Kinder sind in Flüchtlingslagern untergebracht. Diese Lager sind für Flüchtlinge eingerichtet worden. Wir behandeln diese Personen wie jeden anderen Flüchtling auch und versorgen sie mit allem, was in unserer Macht steht. Wir versorgen auch die IS-Dschihadisten in unseren Gefängnissen.

Frage: Was für eine Lösung sehen Sie für die IS-Dschihadisten und ihre Familien aus Syrien?

Abdulkarim Omar: Als Demokratische Selbstverwaltung sehen wir uns in der Verantwortung, für die Dschihadisten aus Syrien und ihre Familien zu sorgen. Wir übergeben die Dschihadisten den Volksgerichten. Frauen, die selbst kein Blut an den Händen haben, führen wir zum Beispiel durch ihre Stämme wieder der Gesellschaft zurück. Wir haben ein Bildungszentrum in Hol eingerichtet, um die Kinder neu zu erziehen. Wir erfüllen unsere Pflicht gegenüber den Menschen aus Syrien.

Frage: Sie haben gesagt, dass Dschihadisten aus 49 Ländern bei Ihnen gefangen sind. Sie selbst kommen Ihrer Verantwortung für die syrischen Staatsbürger nach. Erfüllen die Herkunftsstaaten der ausländischen Dschihadisten ihre Verantwortung für ihre Staatsbürger?

Abdulkarim Omar: Leider übernehmen die internationale Gemeinschaft und sogar unsere Partner im Kampf gegen den IS diese Verantwortung nicht. Sie erfüllen ihre Pflichten weder in Bezug auf die Rücknahme der Dschihadisten noch auf die Versorgung der Gefangenen. Auch internationale Hilfsorganisationen kümmern sich nicht um die IS-Familien in den Flüchtlingslagern. Bis jetzt konnten nicht einmal fünf Prozent der gefangenen IS-Dschihadisten oder ihre Familien aus internationalen Hilfen versorgt werden. Es gibt wirklich sehr viele. Wir können diese Last nicht alleine tragen.

Frage: Stellen die vielen IS-Gefangenen in Nord- und Ostsyrien kein internationales Sicherheitsproblem dar? Die Region hat ja keinen anerkannten Status und ist von einer türkischen Invasion bedroht.

Abdulkarim Omar: Die Situation stellt sowohl eine große Last als auch eine große Gefahr dar. So lange sich der IS in unserem Gebiet befindet, ist er für die Völker der Region eine potentielle Bedrohung. Die Anwesenheit dieser ausländischen IS-Mitglieder stellt an sich schon eine Gefahr dar. Dazu haben wir gemeinsam mit der Koalition koordiniert gearbeitet. Der IS hört als Kalifat auf zu existieren. Eines der größten Probleme hier sind die gefangenen IS-Dschihadisten und ihre Ehefrauen und Kinder. Das ist ein internationales Problem. Diese Frauen und Kinder befinden sich auf unserem Territorium, aber sie stellen nicht nur für uns, sondern auch auf internationaler Ebene eine Gefahr dar.
Das Syrienproblem und die Frage unserer Region sind noch ungelöst. Eine politische Stabilität ist nicht gegeben. Unser Gebiet ist von einem Angriff des türkischen Staates und seiner Verbündeten bedroht. Wenn die Türkei hier angreift, hier Krieg oder Chaos ausbricht, stellt das eine ideale Möglichkeit für die IS-Dschihadisten dar, aus den Gefängnissen auszubrechen. Dann werden diese geflohenen Dschihadisten sowohl für uns als auch international zu einer großen Gefahr. Sie gefährden dann auch ihre Herkunftsländer. Es gibt außerdem viele Kinder, die vom IS indoktriniert worden sind. Wenn diese vom IS erzogenen Kinder nicht umerzogen werden und nicht in ihre Herkunftsgesellschaften zurückfinden, werden sie uns mit immer neuen terroristischen Projekten bedrohen. Dies gilt auch für die Frauen.

Frage: Aber was ist angesichts dieser Gefahr zu tun?

Abdulkarim Omar: Als Völker von Rojava und Nordsyrien haben wir einen hohen Preis im Kampf gegen den IS gezahlt. Die von uns festgenommenen IS-Dschihadisten wurden unter großen Opfern gefangen genommen. Aus Gesprächen mit den von uns inhaftierten IS-Mitgliedern haben wir erfahren, dass der IS viele Aktionen in Europa plante und wir diese gestoppt haben. Wir haben damit unsere Pflicht erfüllt. Wenn die internationalen Kräfte etwas gegen diese Gefahr tun wollen, muss in absehbarer Zeit jedes Land seine Staatsangehörigen zurücknehmen.Die IS-Dschihadisten müssen vor Gericht gebracht und verurteilt werden, die Frauen und Kinder müssen neue Bildung erhalten und in ihre Herkunftsgesellschaften reintegriert werden. Wenn wir das schaffen, dann bewahrt das alle vor großen Gefahren. Wenn es nicht gelingt, stellen sie für uns und für sich selbst eine große potentielle Bedrohung dar.

Frage: Was unternehmen Sie auf diplomatischer Ebene, um die IS-Dschihadisten in ihre 49 Herkunftsstaaten zurückzuführen?

Abdulkarim Omar: Wir haben offizielle Dokumente von in Gefangenschaft befindlichen IS-Dschihadisten aus 49 Staaten vorliegen. Wir führen Akten zu den IS-Dschihadisten, wie auch zu den Frauen und Kinder. Auf internationaler Ebene führen wir Gespräche mit den Ländern zur Rückführung der Dschihadisten. Leider erfüllen diese Länder nicht ihre Verantwortung und nehmen ihre Staatsangehörigen nicht zurück.

Frage: Wie erklären diese Länder ihr Verhalten?

Abdulkarim Omar: Die Dschihadisten stellen eine Bedrohung dar. Sie sind gefährlich, daher will sie niemand zurückhaben. Ich wiederhole es noch einmal, dass die IS-Dschihadisten bei uns in Gefangenschaft sind, ist für die Herkunftsländer ein großes Glück. Aber dass sie jetzt alle in einem Land wie unserem, einem Land ohne Status, das unter großem Risiko steht, bleiben sollen, stellt auch für diese Länder eine große Gefahr dar.

Frage: Einige Länder haben ihre Staatsbürger zurückgenommen. Können Sie dazu etwas sagen?

Abdulkarim Omar: Nur einige wenige Staaten haben eine sehr geringe Anzahl von IS-Mitgliedern zurückgenommen. Russland hat wenige Frauen und Kinder zurückgenommen. Indonesien hat eine Großfamilie mit 27 Mitgliedern zurückgeführt. Es handelt sich um eine studierte, gutsituierte Familie. Sie hat geglaubt, nur in einem islamischen Staat leben und ist deswegen zum IS nach Syrien gekommen. Dann weigerten sich die Männer, für den IS zu kämpfen und wurden ins Gefängnis geworfen. Bei erster Gelegenheit sind sie aus dem Gefängnis zu den SDF geflohen. Daraufhin haben wir Kontakt mit ihrem Herkunftsland aufgenommen und sie übergeben. Zwei Frauen und einige Kinder haben wir in den Sudan geschickt. Eine US-amerikanische Frau und ihre Kinder wurden den USA übergeben. Fünf Dschihadisten, elf Frauen und drei Kinder wurden an Kasachstan ausgeliefert. Das sind natürlich angesichts der Anzahl unserer Gefangenen sehr wenige.

Frage: In letzter Zeit wird die Option diskutiert, einen internationalen Gerichtshof auf Ihrem Gebiet zu errichten, da die Länder ihre IS-Dschihadisten nicht zurücknehmen. Was denken Sie dazu?

Abdulkarim Omar: Für den Fall, dass die Koalition und die internationale Gemeinschaft sich dieser Aufgabe nicht annehmen, müssen wir andere Alternativen suchen. So könnte zum Beispiel eine zwischenstaatliche Konferenz organisiert werden. Dort sollte diskutiert werden, wie wir dieses Problem lösen, und dann könnten wir einen Weg zu einer Lösung einschlagen. Es könnte ein Dialog darüber entstehen, wie Alternativen wie die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs auf den Weg gebracht werden. Es könnte eine Methode entwickelt werden, wie wir gemeinsam eine Lösung dieses Problems erreichen können.
Wir haben bereits früher über die Presse und Öffentlichkeit dazu aufgerufen, die eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Trump hatte über Twitter die Länder der europäischen Union dazu aufgerufen, ihre Staatsangehörigen zurückzuführen. Aber alle Länder in Europa haben sich demgegenüber ablehnend verhalten. In den europäischen Ländern kam es zu Erklärungen, dass man die Staatsbürger nicht zurücknehmen werde. Wenn eine Rückführung nicht stattfinden kann, muss eine Alternative geschaffen werden. Wir müssen gemeinsam darüber nachdenken, wie dieses Problem gelöst werden kann.

Frage: Gibt es zur Frage eines internationalen Gerichtshofes eine offizielle Entscheidung bei Ihnen?

Abdulkarim Omar: Wir diskutieren über Alternativen, aber wir haben noch keine offizielle Entscheidung getroffen. Unsere Gespräche dazu dauern immer noch an. Wir wissen jedoch, dass das Ergebnis davon abhängig ist, inwiefern der IS als gemeinsames Problem angesehen wird und es ein gemeinsames Vorgehen gibt. Im Rahmen von Dialogprozessen müssen die Meinungen aller betroffenen Parteien berücksichtigt und auf dieser Grundlage muss eine gemeinsame Lösung entwickelt werden.

Frage: Was wären Ihre Kriterien für ein solches internationales Gericht?

Abdulkarim Omar: Wenn es einen internationalen Gerichtshof geben sollte, muss dieser auch international anerkannt werden. Die internationale Gemeinschaft muss außerdem Gefängnisse einrichten. Die Staaten müssen es auch in ihrer Verantwortung sehen, den täglichen Bedarf der IS-Gefangenen zu decken. Eine Verteidigung muss bei diesen Gerichten möglich sein. Es müssen Camps für Frauen und Kinder der Dschihadisten eingerichtet werden. Auch ihr Bedarf muss gedeckt werden und es muss eine Umerziehung in diesen Camps stattfinden. Das alles, was ich hier aufgezählt habe, fällt in den Verantwortungsbereich der internationalen Gemeinschaft. Es handelt sich dabei um eine schwere Last, die wir nicht alleine tragen können.

Das Interview wurde von ANF geführt und ist hier veröffentlicht.

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