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Cuba Corona16.07.2021: Kubas Wirtschaft steckt im Zangengriff zwischen einer verschärften US-Blockade und der Corona-Pandemie. Diese beiden Faktoren führen, sich gegenseitig verstärkend, zu einer Verschlechterung der Versorgungslage. Der Mangel ist ebenso real wie die Frustration vieler, vor allem junger Kubaner*innen, die die Errungenschaften der Revolution für selbstverständlich nehmen. Am Sonntag (11.7.) entlud sich die angestaute Wut auf der Insel in den ersten regierungsfeindlichen Protesten seit 1994. Die Gegner*innen der kubanischen Revolution versuchen die Gunst der Stunde zu nutzen. Und es ist ebenso offensichtlich: Die Kubaner*innen, die auf die Straße gehen, leiden vielfach in der Tat an Mangel – von Grundnahrungsmitteln über Medikamente bis zur Stromversorgung.

″Wenn wir diese Komplexität ignorieren, wenn wir sie einfach als »Kriminelle« oder »Randgruppe« betrachten, wenn wir uns weigern, die Prozesse der Marginalisierung zu verstehen, und wenn wir die Verpflichtungen gegenüber den Ärmsten in unserer Gesellschaft nicht anerkennen, werden wir nie verstehen, was an jenem Sonntag geschah″, heißt es im Editorial des kubanischen Magazins La Tizza (siehe unten).

 

 

″Die Revolution verteidigen wir vor allem anderen″

Díaz Canel 2021 07 11Die Demonstrationen und Plünderungen nahmen ihren Anfang in San Antonio de los Baños, 36 Kilometer südwestlich von Havanna. Präsident Miguel Díaz-Canel ging mit Vertreter*innen seiner Regierung dorthin und sprach mit den Leuten auf der Straße. Am Sonntagnachmittag wandte sich der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik in einer Sondersendung des kubanischen Fernsehens an die Bevölkerung, in der er ″alle Revolutionäre und Kommunisten″ dazu aufrief, sich Plünderungen und Protesten entgegenzustellen.

Am Montag (12.7.) wandte sich Díaz-Canel zusammen mit den Fachministern in einer gut fünfstündigen Sendung, die auf allen Kanälen übertragen wurde, nochmals an die Bevölkerung. Darin wurde versucht, Ursachen und Lösungsstrategien der nationalen Probleme – angefangen vom Zustand der Kraftwerke, Corona-Inzidenzen, über Medikamente bis hin zur Lebensmittelknappheit – zu erklären und Geschlossenheit zu demonstrieren. ″Für uns ist klar, dass wir jedes Signal, jeden Vorschlag aus dem Volk diskutieren können″, unterstrich das Staatsoberhaupt die Dialogbereitschaft der Regierung. [http://www.cubadebate.cu/noticias/2021/07/12/presidente-cubano-e-integrantes-de-su-equipo-de-gobierno-comparecen-en-cadena-nacional/]

Seine Rede am Sonntag eröffnete er mit den Worten: ″Leider müssen wir die Sonntagsruhe unterbrechen, die die Familien zusammen genießen , um Sie über die Vorkommnisse zu informieren, die heute stattfanden, die mit einem Grad an systematischer eskalierender Provokation zusammenhängen, die die Konnterrevolution in diesen Tagen vorantreibt.″ Er erinnerte daran, dass ab Mitte 2019 die US-Regierung eine Reihe restriktiver Blockademaßnahmen verschärfte, mit dem Ziel die kubanische Wirtschaft zu ersticken.

″Und das erhöhte all diese Einschränkungen, all diese Restriktionen, die vor allem zur Folge hatten, dass das Land mit einem Mal von seinen hauptsächlichen Devisenquellen abgeschnitten wurde : ich spreche vom Tourismus, ich spreche von den Reisen der Kubaner und der US-Amerikaner in unser Land, von den Überweisungen, auf die die kubanischen Familien von ihren Angehörigen aus den USA so sehr warten. … all das führte zu einer Verknappungssituation im Land: Verknappung an Lebensmitteln, Verknappung an Medikamenten, Verknappung an Rohstoffen und Marerialien, um unseren wirtschaftlichen und produktiven Prozesse entwickeln zu können, die gleichzeitig zum Export und zur Versorgung der Bevölkerung beitragen.
So werden wir von zwei wichtigen Elementen abgeschnitten: der Möglichkeit zu exportieren und der Devisen für den Import und die Investitionen zu erhalten und der Möglichkeit für Produktivprozesse, um eine Reihe von Waren und Dienstleistungen für unsere Bevölkerung zu entwickeln″.

Er sagte, dass das Land ″Einschränkungen beim Kraftstoff, Einschränkungen bei Ersatzteilen hatte und dass all dies Unzufriedenheit hervorgerufen hat, dass sich Probleme angehäuft haben, die wir nicht in der Lage waren zu lösen und die noch von der Sonderperiode stammen und zu all dem kam noch eine brutale Medienkampagne der Diskreditierung, als Teil des nicht-koventionellen Krieges hinzu, bei der es darum geht, die Einheit zwischen Partei, Regierung, Staat und Volk zu brechen; man versucht damit die Regierung als unzureichend und unfähig darzustellen, um dem kubanischen Volk zu Wohlergehen zu verschaffen. Die US-Regierung tut so als sei sie »sehr besorgt um dieses Volk«, das sie unter Blockade hält und gibt ihm zu verstehen, dass dies der Weg ist, auf dem man auf die Entwicklung und den Fortschritt eines Landes wie dem unseren hoffen kann″ … Und inmitten von alldem kommt die Pandemie, eine Pandemie, die nicht nur Kuba betroffen hat, eine Pandemie, von der die ganze Welt betroffen war, eine Pandemie, die auch die USA, die auch die reichen Länder beeinträchtigt hat. … uns traf die Pandemie inmitten all dieser Restriktionen, mit den Reserven, die das Land geschaffen hat, mit dem Wenigen, das wir im Land hatten, mit dem Wenigen, das wir in diesen anderhalb harten Jahren erwerben konnten und wir mussten allen diesen Herausforderungen begegnen.″

Über die Demonstrationen und Ausschreitungen sagte er:
″Wer ist in dieser Gruppe vertreten? Es sind Personen aus dem Volk, die Bedürfnisse haben, die unter dieser Lage des Mangels leiden. Es sind revolutionäre Personen darunter, die verwirrt sind oder die nicht über alle Argumente verfügen und die auch ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck bringen, aber diese tun dies auf andere Weise, weil sie nach Argumenten, nach Erklärungen suchen.
Aber sie werden von einem Kern von Manipulatoren angeführt, die sich sehr wohl für Kampagnen wie SOS Matanzas oder SOS Cuba hingeben, oder zum Topfdeckelschlagen aufrufen, was sie seit einigen Tagen vorbereiten, damit es in einigen Städten zu Demonstrationen und sozialen Unruhen dieser Art kommen soll. Das ist besonders kriminell in einem Zeitpunkt, an dem die Leute zuhause bleiben müssten, um sich zu schützen. … Ich gebe diese Information auch, um zu bekräftigen, dass in Kuba, die Straßen den Revolutionären gehören, dass der Staat, die revolutionäre Regierung, angeführt von der Partei, den politischen Willen haben, zu diskutieren, zu argumentieren und mit den Volk sich an der Lösung der Prolbleme zu beteiligen, aber dabei gilt es die wirkliche Ursache für die Probleme zu erkennen und sich nicht verwirren zu lassen. … Deswegen rufen wir alle Revolutionäre unseres Landes, alle Kommunisten auf, dass sie überall dort auf die Straßen gehen, zu jedem Ort gehen, wo sich heute diese Provokationen zeigen, ab heute und in diesen ganzen Tagen.″

Auszug aus ″Die Revolution verteidigen wir vor allem anderen″
http://de.granma.cu/cuba/2021-07-12/die-revolution-verteidigen-wir-vor-allem-anderen

 

"Wenn man Kuba helfen will kommt an erster Stelle die Beendigung der Blockade"

US-Präsident Joe Biden, der den von Donald Trump verschärften Wirtschaftskrieg gegen Kuba bisher nicht beendet hat, begrüßte die Ereignisse in Kuba in einer Stellungnahme: ″Wir stehen auf Seiten des kubanischen Volks″, heißt es darin. Die USA seien bereit Kuba ihre Unterstützung anzubieten.

Cuba BloqueMexikos Präsident Andres López Obrador entgegnete: ″Wenn man Kuba helfen wollte, wäre das erste, was zu tun wäre, die Blockade gegen Kuba aufzuheben, wie dies die Mehrheit der Länder der Welt fordert. Das wäre ein wahre humanitäre Geste. Man kann sich nichts vorstellen, das mehr gegen die Menschenrechte verstößt.″

López Obrador bot Kuba auch humanitäre Hilfe wegen des Mangels an Medikamenten und Nahrungsmitteln an, die zur Verschärfung der politischen Spannung auf der Insel geführt haben. ″Die Regierung Mexikos könnte mit Medikamenten, Impfstoffen, Nahrungsmitteln, was immer gebraucht wird, helfen. Gesundheit und Ernährung sind wesentliche Menschenrechte, ohne die politische interventionistische Steuerung, die man dieser Angelegenheit gern geben möchte″, fügte er hinzu.


 

Wir werden in die Zukunft zurückkehren müssen

Editorial von La Tizza, 15. Juli 2021

Cuba USA in der WeltDie Glocken läuten wieder für das "Ende" des Sozialismus in Kuba. Von den Rängen des Imperiums - und darüber hinaus oder hier über das Meer, das diese Insel vom Rest der Welt trennt. Diejenigen, die Kuba weiterhin so interpretieren, als wäre das Land die Karibik der Ostsee, teilen in ihren Netzwerken jubelnd Bilder von Berlin oder Prag, in jenen Tagen des Zusammenbruchs. Sie wissen nicht, dass die kubanische Revolution nicht "zerstückelt" werden kann, weil sie nie aus Merengue [Schaumgebäck] gemacht wurde. Nicht, weil sie nicht süß gewesen wäre, sondern weil sie auch ihre bitteren Pillen hatte, die wir bis jetzt in Stärke verwandeln konnten.

Marginalisierung hat sich Ressentiments und sogar Hass verwandelt

Diejenigen, die auf die Straße gingen, um gegen den Staat und den Sozialismus in Kuba zu protestieren, waren das Volk. Wir können sogar sicher sein, dass viele zu dem Teil der Bevölkerung gehören, der am meisten unter den Auswirkungen der Krise zu leiden hat, die die Pandemie, die Blockade, die neuen US-Sanktionen und der verzweifelte und unzulängliche Umgang mit dem, was wir bekommen können, inmitten von so vielen Engpässen und angehäuften Problemen, hervorgerufen haben. Sie sind auch der Teil der Gesellschaft, der durch die unvermeidliche Zunahme der sozialen Ungleichheit, mit der der Vormarsch der Marktreformen unsere Gesellschaft zerrissen und segmentiert hat, am meisten benachteiligt ist. Wir wagen sogar zu sagen, dass diese vielfältigen Ungleichheiten, die manchmal unsichtbar, aber immer spürbar sind und der sozialen Gerechtigkeit so abträglich sind, eine Spaltung bewirkt haben. Eine Trennung zwischen denen, die auf den Straßen "Patria y Vida" riefen, und dem revolutionären Projekt. Und diese Abkopplung, die immer ein gewisses Gefühl der Verlassenheit, der politischen und wirtschaftlichen Verwaistheit hinterlässt, hat sich früher oder später in Ressentiments und sogar Hass verwandelt.

Wenn wir diese Komplexität ignorieren, wenn wir sie einfach als "Kriminelle" oder "Randgruppe" betrachten, wenn wir uns weigern, die Prozesse der Marginalisierung zu verstehen, und wenn wir die Verpflichtungen gegenüber den Ärmsten in unserer Gesellschaft nicht anerkennen, werden wir nie verstehen, was an jenem Sonntag geschah. Die Konterrevolution verstand es, ihre Unzufriedenheit zu beschleunigen und ihr Verlangen als kapitalistisches Verlangen zu formulieren. Es ist kein Wunder, dass diejenigen, die gegen den "Hunger" protestierten, nicht nur Lebensmittel, sondern auch kostspielige Haushaltsgeräte aus den Geschäften plünderten, um lang aufgeschobene Konsumwünsche zu befriedigen, um das Leben aufzubauen, das sie gelernt haben, sich vorzustellen und zu wünschen, ohne ein wirksames Gegengewicht einer ausgeprägten emanzipatorischen Kultur. Es gab Spontaneität und es gab einen Kaskaden- und Ansteckungseffekt bei den Ereignissen des 11. Juli, aber zu denken, dass dies "einfach" geschah, ist etwas, das nur diejenigen so sehen werden, für die die Wahrheit keine Rolle spielt.

Es gab Spontaneität, aber es war auch eine politische und geheimdienstliche Operation, ausgeführt von Akteuren, die sehr wohl wissen, was auf der Tagesordnung des Spiels steht.

Erscheint die plötzliche Beschäftigung diverser Influencer mit Kuba irgendjemandem zufällig? Und die Erklärung des Bürgermeisters von Miami? [Anm.: Der Bürgermeister von Miami, Francis Suarez, forderte in einer Sendung von Fox News Luftangriffe der USA auf Kuba.] Die artikulierte Kampagne in den Netzwerken? Die Gleichzeitigkeit der Aktionen?

Trotzdem ist es ein Fehler, von einem "sanften" Putsch und unkonventioneller Kriegsführung als den einzigen Ursachen dieser reaktionären Revolte zu sprechen. Eine Perspektive, die sich darauf beschränkt, würde den Block der Revolution in einen (un)bequemen Fatalismus versetzen: Diese Tragödien würden zu unvermeidlichen Schicksalen. Außerdem könnte man glauben, dass wir es nur mit einem Problem der Sicherheit des Staates zu tun haben.

Wenn das, was geschehen ist, nur ein Problem des Staates wäre - in Großbuchstaben -, dann hätten diejenigen Recht, die glauben - oder andere glauben lassen wollen -, dass es am 11. Juli eine Konfrontation zwischen dem Volk und dem Staat gab.

Nichts könnte falscher sein.

Am Sonntag gab es keine Konfrontation zwischen dem Volk und dem Staat als geschlossene Einheiten [im Original: Entelechien] - obwohl nicht wenige Theoretiker Tinte verschwenden, um das zu beweisen. Am Sonntag gab es eine Konfrontation zwischen zwei Teilen des Volkes, zwischen zwei Projekten: ein Teil, der sich der Agenda derjenigen unterworfen hat, die immer genau das vorhatten, dass sie aus Hunger und Mangel kapitulieren, und die bereit sind, die Souveränität und den Sozialismus aufzugeben, weil sie verstehen oder wahrnehmen, dass sie nicht nur nichts mehr zu verlieren, sondern auch nichts mehr zu gewinnen haben, und auf der anderen Seite, der Teil des Volkes, der weder das revolutionäre Projekt, das er über Generationen hinweg aufgebaut hat, noch die Rechtmäßigkeit der sozialistischen Verfassung, für die er demokratisch gestimmt hat, noch die emanzipierte Gesellschaft, die er sich für seine Zukunft jenseits des gegenwärtigen Zustands, des Erbes der Revolution und ihrer Unzulänglichkeiten vorstellt, aufgeben will.

Diejenigen, die glauben, dass nur das Militär, die Führer und die Inhaber der MLCs [Karten mit USD oder anderen konvertiblen Währungen zum Einkauf in speziellen Geschäften] Gründe haben, den Sozialismus zu verteidigen, irren sich sehr. Millionen von Menschen in Kuba sind heute nicht bereit, eine Gesellschaft des Friedens, ein Projekt der sozialen Gerechtigkeit und der nationalen Würde zu verlieren, die diesem Volk, und zwar allen, erst eine Revolution gegeben hat, die sich nicht im Erreichten erschöpft, sondern neue Wege eröffnen muss.

Einige Ideologen der liberalen Restauration schlagen die dringende Schaffung von runden Tischen für den Dialog zwischen den Kräften der Konterrevolution und dem revolutionären Block - den sie nur als Staat verstehen - vor.

Vielleicht sehen sie darin die Chance, im Rahmen eines offenen Streits um den öffentlichen Raum ein Stück vom Kuchen abzubekommen. Doch wie offensichtlich ist es, dass ihre Portale weit von der Straße entfernt sind! Auf den realen Straßen zeigten die Demonstranten ihre völlige Dialogunwilligkeit. Dort wurde deutlich, dass ihr Programm, das ausschließlich in der Zerstörung des Sozialismus besteht, mit der Vertiefung jeglicher sozialer Gerechtigkeit unvereinbar ist, und dass sie, berauscht von der Euphorie der Verwüstung und Zerstörung, nicht in der Lage waren, die Schatten einer drohenden Intervention oder ihr wahrscheinliches Elend in einem vom Kapitalismus völlig verwüsteten Kuba zu sehen. Diese Demonstranten waren letztlich Agenten eines Programms, das nicht das ihre ist.

In den 2000er Jahren, angesichts der Spaltungen und Marginalisierung, die durch die härtesten Jahre der Krise der 1990er Jahre hervorgerufen wurden, startete Fidel den Kampf der Ideen. In diesem Prozess, der später von einigen verschmäht wurde, die nur von seinen Misserfolgen sprechen und völlig am Sinn vorbeigehen, gelang es Tausenden von Jugendlichen, die in marginalisierten Umgebungen lebten - wie diejenigen, deren Gesichter auf den Fotos dieses 11. Juli zu sehen sind -, zu studieren oder eine Beschäftigung zu finden.

Damals kam die Universität wirklich bei allen an und war nicht mehr der ausgewählten Gruppe derjenigen vorbehalten, die Prüfungen bestehen und eine "Erlaubnis zum Studium" erhalten. Kunstlehrer, Sozialarbeiter und Lehrer machten sich daran, eine andere, allumfassende Kultur für alle wiederherzustellen: Aufgaben, mit denen Fidel das Selbstwertgefühl der Jugendlichen, vor allem der am meisten Benachteiligten, hob und es schaffte, sie wieder mit dem revolutionären Projekt zu verbinden.

Fidel erneuerte damit einen Teil des sozialen Gefüges dieser Revolution, die bestrebt war, von den Demütigen, durch die Demütigen und für die Demütigen zu sein. Ohne den Kampf der Ideen wäre das, was wir am Sonntag erlebt haben, vielleicht schon ein Jahrzehnt früher passiert. In Zeiten wie diesen haben viele von uns Revolutionären an Fidel gedacht, und zwar nicht nur wegen der mittlerweile legendären Episode im August 1994 [Anm.: nach Unruhe in Alt-Havanna ging Fidel dorthin und sprach mit den Demonstrierenden], aber auch wegen dieser. Wir haben an Fidel gedacht, weil niemand wie er wusste, wie man Rückschläge, mehrfache Niederlagen, in neue Wege, in Siege verwandelt. Wenn wir kubanischen Revolutionäre, wenn wir kubanischen Kommunisten siegen wollen, können wir nicht den Blick auf dem Gewesenen ruhen lassen oder die alten Wege beschreiten.

Wenn wir gewinnen wollen, müssen wir zurück zu Fidel gehen; das heißt, zurück in die Zukunft.

Übernommen von La Tizza, erschienen am 15. Juli ″Tendremos que volver al futuro″
https://medium.com/la-tiza/tendremos-que-volver-al-futuro-21721dc2ffaa
eigene Übersetzung


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