Nachlese vom 15. IMCWP - der Beitrag der KP Kubas

Werte Genossen,
Zuerst möchten wir der Portugiesischen Kommunistischen Partei gegenüber unsere Dankbarkeit für die Organisation und Durchführung des 15. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien ausdrücken, denn das bedeutete eine zusätzliche Anstrengung in der täglichen Arbeit unter den schwierigen Bedingungen des gerechten Kampfes für die Rechte der Völker und der Arbeiter, der uns durch die sie treffenden Auswirkungen der Vertiefung der kapitalistischen Krise auferlegt ist. Wir möchten euch gerne unsere Anerkennung und unsere Solidarität aussprechen.

Die heutige Veranstaltung findet im Umfeld des 100sten Geburtstag des in die Geschichte eingegangenen Führers der Portugiesischen Kommunistischen Partei, Genosse Alvaro Cunhal, eines untadeligen und prinzipienfesten Kommunisten, eines Meisters des Kampfes für die nationalen Interessen und die Rechte der portugiesischen Arbeiter und ein treuer Freund der kubanische Revolution. Ihm unsere ewige Ehre!

Wir hoffen, dass dieses Treffen ein fruchtbarer Raum des Überdenkens und der Debatte über Kernfragen sein wird, was uns gestatten würde, unsere Anstrengungen zum Auffinden von Alternativen aufeinander abzustimmen, so dass unsere Parteien entschlossen zur Auseinandersetzung mit den Realitäten unserer Völker und deren Transformation beitragen können.

Die Kommunistische Partei Kubas ist der Ansicht, dass in der Zeit einer schwierigen und komplexen internationalen Lage, die durch die ökonomische, finanzielle und weltweite Krise des Kapitalismus, die Destabilisierung der internationalen Ordnung und die aggressive Politik des US-Imperialismus und der NATO – was zu Kriegen und Konflikten über eine neue Verteilung des Reichtums führte – geprägt ist, Austausch und Zusammenarbeit an erster Stelle zwischen den Kommunistischen und Arbeiterparteien aber ebenso auch mit den politischen Kräften, sozialen Bewegungen und linken und fortschrittlichen Parteien wichtiger als je sind.

Wir Kommunisten sollten die notwendige Fähigkeit haben, uns der imperialistischen Offensive im Weltmaßstab zu stellen und Nutzen aus allem ziehen, was uns zügig und sicher dabei voran bringt, unsere wahren Feinde und die gemeinsamen zu verfolgenden Ziele ebenso zu bestimmen, wie Strategien und Bündnisse einzurichten, die uns erlauben, die großen unzufriedenen Massen zu sammeln und in den Kampf gegen den Imperialismus zu führen. Es hat sich gezeigt, dass mit politischem Wollen große Hindernisse überwunden und bedeutende Transformationen verwirklicht werden können.

Im lateinamerikanischen und karibischen Umfeld ist das Sao Paolo Forum ein bevorzugter Raum der Einheit der Linken und der fortschrittlichen Kräfte, die in sich durchaus Unterschiede haben, jedoch sich einig in dem Unterfangen sind, Gesellschaften mit mehr sozialer Gerechtigkeit aufzubauen. Diese Erfahrung könnte ermutigend und nutzbar für unsere Bewegung der Kommunisten und Arbeiter sein.

Derzeit steht unser Land vor einem weitreichenden Prozess der Fortführung der Revolution. Der im April 2011 abgehaltene 6. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas und die im Januar 2012 abgehaltene Erste Nationale Parteikonferenz sicherten die Fortsetzung des kubanischen Sozialismus und gaben ihm zur gleichen Zeit Antrieb zur [weiteren] Transformation.

Die Bestätigung des Aufbaus eines wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus, in dem das gesellschaftliche Eigentum der hauptsächlichen Produktionsmittel und die Notwendigkeit zur Entwicklung als Grundlage des Erreichens eines Zustandes des Wohlseins und Reichtums beibehalten werden, ist eines der Postulate des Gestaltungsprozesses des sozialen und ökonomischen Modells, welches die gegenwärtige und zukünftige Richtung [der Entwicklung] Kubas anzeigt.

Es geht dabei darum, die Wirtschaft nach Verfahren zu verwalten, welche die Produktivkräfte entwickeln und wo Planung das Hauptwerkzeug beim Erzielen makroökonomischer Ausgewogenheit bildet. Und das sozialistische Staatsunternehmen ist der Kern des kubanischen Wirtschaftsmodells, weswegen wir Pläne zur Ausrichtung ihrer Führungsnormen haben, um ihnen mehr Freiheit und Autonomie zu geben.

Die Erhöhung der inländischen wirtschaftlichen Leistung bedeutet vor allem eine Erhöhung der Arbeitsproduktivität und in diesem Zusammenhang, wo die Neuausrichtung der Arbeitskraft im staatlichen Sektor eine Rolle spielt, stehen die Möglichkeiten der Erweiterung des nicht-staatlichen und kooperativen Sektors und die Befürwortung anderer wirtschaftlicher Elemente.

Für Kuba ist der Sozialismus eine Bedingung für die Entwicklung. Deshalb wird es die hauptsächlichen sozialen Errungenschaften bewahren, welche das kubanische Modell zu einem Bezugspunkt für viele Menschen in der Welt machten.

Wir machen die Veränderungen ohne von anderen zu kopieren, aber wir berücksichtigen die positiven Erfahrungen anderer Modelle. Hauptsächlich jedoch beachten wir unsere eigenen Erfahrungen und unsere kulturell-geschichtlichen Bedingungen, ebenso wie die besondere Situation eines kleinen und unterentwickelten Landes mit 11,2 Millionen Menschen, welches trotz weniger Bodenschätze und einer seit mehr als einem halben Jahrhundert von den USA aufgezwungenen heftigsten und brutalsten wirtschaftlichen Handels- und Finanzblockade nicht in seinen Anstrengungen aufhört, ein besseres Leben des Volkes zu verwirklichen.

Ganz ähnlich erlebt die lateinamerikanische und karibische Region heute eine einmalige Zeit in ihrer Geschichte des Kampfes gegen den Neo-Liberalismus. Sie sieht sich einer Gegenoffensive des Imperiums und der Rechten in der Region gegenüber, die darauf abzielt, die fortschrittlichen und linken Prozesse zu bekämpfen und die integrativen Bemühungen zu untergraben, die sich in der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) ausdrücken, einer Organisation, die gebildet wurde, um den regionalen Zusammenschluss zu fördern und einen Raum der Zusammenarbeit ohne die USA zu festigen – ein bedeutendes Ereignis für die fortschrittlichen Kräfte.

Die kürzliche Bildung der 'Pazifik Allianz' ist tatsächlich eine Neuauflage des 'Freihandelsabkommens für Amerika', des es fördert ein großes Gebiet des Freihandels in Lateinamerika und der Karibik, um eine stärkere Durchdringung und Kontrolle durch die großen transnationalen Konzerne, besonders durch die aus den USA, zu begünstigen, was einen größeren Verlust an Souveränität mit sich brächte. Diese Allianz ist ein Werkzeug, um in diesem Teil der Welt den Veränderungsprozess umzukehren, und sie ist mit Abbildern 'edler' Zielsetzungen beschildert, vor denen wir warnen müssen.

Ein deutliches Beispiel des Einleitens dieser Gegenoffensive ist Venezuela, wo ein nach dem physischen Ableben von Präsident Hugo Chavez Frias verschärftes und groß angelegtes Komplott der Destabilisierung auf den Zusammenbruch der 'Bolivarischen Revolution' setzt. Seine strategische Zielsetzung ist nicht auf das Scheitern der rechtmäßigen Regierung von Nicolas Maduro beschränkt. Es zielt ebenso gegen die linken und fortschrittlichen Prozesse in der Region, und benutzt moderne Technologien der Kommunikation zur Durchführung aller Arten von manipulativen, spaltenden und verleumderischen Kampagnen. Angesichts dessen sollten wir wachsam sein, um nicht verwirrt zu werden.

Zuletzt möchte ich die Gelegenheit ergreifen, um den Kommunistischen und Arbeiterparteien hier unsere Dankbarkeit zu bekunden für ihre kämpferische Solidarität mit unserem Kampf gegen die Blockade, die derzeit und in klarer Missachtung der Forderung der überwältigenden Mehrheit der internationalen öffentlichen Meinung noch verschärft wurde. Erst vor einer Woche und 20 Jahre lang in Folge erreichte Kuba in der Abstimmung der Vollversammlung der Vereinten Nationen – bei der die USA praktisch mit Israel zusammen allein dastanden - eine überzeugende Verurteilung dieser wirtschaftlichen Aggression.

Werte Genossen,
wir wiederholen nochmals, dass Kuba fortfahren wird, seinen Sozialismus zu verbessern. Es wird fortfahren, die Aufhebung der Blockade und das Ende der Feindseligkeiten und der Subversion gegen seine Revolution einzufordern. Und es wird fortfahren, für die Rückkehr der in US-Gefängnissen zu Unrecht eingesperrten Fünf-Kubaner zu kämpfen. In diesem Bemühen setzen wir auf unser Recht und eure Solidarität.

Vielen Dank!

Quelle: solidnet.org  /  Eigene Übersetzung aus dem Englischen