10.10.2011: Erstmals seit den neunziger Jahren konnte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 9. Oktober wieder in 3 Kommunalparlamente einziehen. In allen Gemeinden, in denen sie kandidierte, steigerte sie ihre Stimmenanteile. In Differdingen zieht nach Zugewinnen von 4,01 auf 4,84 Prozent Ali Ruckert, der Präsident der KPL, ins Kommunalparlament ein, in Esch Alzette, der zweitgrößten Stadt Luxemburgs der frühere Parlamentsabgeordnete Zénon Bernard (5,25% / 3,96%). In beiden Städten konnte auch die sozialistische déi Lénk ein Mandat gewinnen bzw. hinzugewinnen. In Esch errangen die traditionellen bürgerlichen Parteien CSV und DL nur noch 5 von 19 Mandaten, die LSAP bleibt stärkste Partei mit 9 Sitzen. In der Gemeinde Rümelingen, wo neben den Kommunisten nur die Sozial- und die Christdemokraten kandidierten, stieg das Ergebnis der KPL von 6,25 auf 9,29 Prozent, dort errang Edmond Peiffer einen Sitz. In Sassenheim (2.90% / 2.69%) und in der Stadt Luxemburg (1,45% / 1,14%) konnten Stimmengewinne erzielt werden, obwohl dort nicht mit dem Einzug in die Parlamente zu rechnen war.
Bei Redaktionsschluß lag noch kein Gesamtergebnis für ganz Luxemburg vor, aber in den genannten Gemeinden geht eine Verschiebung der Gewicht zugunsten von KPL, déi Lénk (u.a, 2 Mandate in der Hauptstadt) und den Grünen örtlich sehr unterschiedlich zu Lasten der christdemokratischen CSV, der liberalen DL und kleinerer bürgerlicher Gruppierungen. Die sozialdemokratische LSAP mußte teils Verluste hinnehmen, hatte aber auch anderenorts Gewinne zu verzeichnen. Dank der Kandidatur in der Hauptstadt konnte die KPL während des Wahlkampfes gleichberechtigt an der nationalen Medienkampagne teilnehmen, was positive Auswirkungen auf die Resultate im Süden des Landes hatte.
Die Kommunistische Partei Luxemburgs hatten sich zwei Ziele zu den Gemeindewahlen gestellt:
- die Wahlkampagne zu nutzen, um die Bevölkerung möglichst breit über den bisher erfolgten und geplanten Sozialabbau auf Landesebene und in den Gemeinden zu informieren, die kommunistischen Alternativen zu erklären und deutlich zu machen, dass der Kapitalismus und die »staatstragenden« Parteien nicht in der Lage sind, die Probleme der schaffenden Menschen zu lösen
- alles daran zu setzen, um in der zweitgrößten und drittgrößten Stadt des Landes, Esch/Alzette und Differdingen den Sprung in den Gemeinderat zu schaffen. Dieses Etappenziel wurde nicht nur erreicht, sondern übertroffen, wobei hervorzuheben ist, dass der Zugewinn insbesondere auf den Zuwachs an Listenstimmen zurückzuführen ist
Die DKP gratulierte noch am Wahlabend den Luxemburger Genossinnen und Genossen telefonisch.
Text: Volker Metzroth
Foto: KPL (Die drei Gemeinderäte der KPL (von links nach rechts): Zénon Bernard, Ali Ruckert, Edes Peiffer)
