03.03.2011: "Für eine Solidarische Gesellschaft - wofür wir streiten wollen", unter diesem Motto stand der 35. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) der am 26. und 27. Februar in Wien stattfand. Mirko Messner wies in seinem Einleitungsreferat darauf hin, dass die Losung einer 'Solidarischen Gesellschaft' nicht das Ziel des Sozialismus ersetzen soll, sondern das Gegenteil dessen beschreibt, was der neoliberale Kapitalismus als Gesellschaftskonzeption anzubieten hat.
"Die neoliberale Zurichtung der Ökonomien lässt das Konkurrenzprinzip in einem bisher ungeahnten Ausmaß in sämtliche Poren der Gesellschaft sickern", heißt es diesbezüglich im Hauptantrag des Parteitages. "Neoliberale Gesellschaftsgestaltung besteht nicht nur in der Zerschlagung von Solidarsystemen, in der Ausrichtung auf Eliminierung gewerkschaftlicher Organisiertheit oder in der Zurücknahme sozialer und demokratischer Errungenschaften: Ihr kultureller, neoliberale Hegemonie begründender Kern ist die Verallgemeinerung eines unsolidarischen, barbarischen Menschenbildes."
Die Idee einer Solidarischen Gesellschaft sei nicht nur die Idee von der Möglichkeit einer alternativen gesellschaftlichen Entwicklung, sie sei die notwendige Strategie sowohl des Überlebens in diesem System als auch zur Überwindung des Systems, denn sie sei nicht kompatibel mit dem Prinzip der Profitmaximierung. "Solidarische Gesellschaft bedeutet letztlich die Verwirklichung all jener gesellschaftlichen Voraussetzungen und Garantien, die solidarisches Zusammenleben ermöglichen und erfordern. Die Solidarische Gesellschaft ist kein Traum, der auf ein zukünftiges Paradies verweist, sondern wird aus der Notwendigkeit geboren, ein überlebtes System hier und jetzt zu überleben."
Ob die Idee einer solidarischen Gesellschaft weiterführt zu einer von uns als sozialistisch begriffenen Gesellschaft, hängt ausschließlich von den politischen Akteuren ab, die sich für diese Gesellschaft einsetzen, also auch von uns und unseren Vorstellungen, an denen wir noch zu arbeiten haben.
Neben Referat und Rechenschaftsbericht gab es einen Bericht der Frauenstruktur der KPÖ und Frauen- und Länderversammlungen der Delegierten waren ebenso Bestandteil der Tagesordnung des Parteitages wie ein Referat über die Mitarbeit der KPÖ in der Europäischen Linkspartei.
VertreterInnen von 17 befreundeten Parteien und VertreterInnen der Botschaften von Cuba, Venezuela überbrachten Grußbotschaften. Ein Genosse aus Ägypten berichtete über seine Eindrücke und Erfahrungen bei den dramatischen Entwicklungen in seinem Land.
Für die DKP richtete Walter Listl ein Grußwort an den Parteitag (s. Anlage), das er mit einer Einladung zum Pressefest der DKP verband.
Text: Walter Listl / Foto: KPÖ
Eröffnungsreferat von Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ
Leitantrag: Für eine solidarische Gesellschaft
