19.04.2010: Vertreter der Deutschen Kommunistischen Partei, der Partei der Arbeit Belgiens (PVDA/PTB), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) trafen sich am vergangenen Wochenende auf Einladung der DKP in Leverkusen, um über eine engere Zusammenarbeit zu beraten. Die Delegationen diskutierten über die Einschätzung der aktuellen Politik der EU angesichts der kapitalistischen Krise und tauschten Informationen über die gegenwärtige Lage in der Stahlindustrie, im öffentlichen Verkehr, bei der Post und in der Autoindustrie in den jeweiligen Ländern aus.
Am Beispiel Griechenland wird deutlich, wie die Souveränität gerade der ökonomisch schwächeren Staaten eingeschränkt und die bürgerliche Demokratie abgebaut wird. Überall gibt es den Widerspruch zwischen der offiziellen Propaganda, nach der die Krise überwunden sei und der Realität, die sich in steigender Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Sozialabbau zeigt. Breiten Raum nahmen branchenspezifische Beratungen ein zur Automobil- und deren Zuliefererindustrie, zu Post und Bahn. Bei unterschiedlichem Sachstand gibt es überall die gleiche Politik in Richtung Privatisierung, mit all den negativen Folgen wie Arbeitsplatz- und Lohnabbau und verschlechterten Dienstleistungsangeboten. Die einst so bedeutende Stahlindustrie in Luxemburg und Belgien wird u.a. vom Arcelor-Mittal-Konzern zwecks Steigerung der weltweiten Profite immer mehr demontiert.
Die Parteien waren sich einig, dass den sich verstärkenden Versuchen, die Folgen der Krise auf die arbeitenden Menschen abzuwälzen, noch stärkerer Widerstand entgegengesetzt werden muss. Die Delegationen sprachen sich dafür aus, neben den zweimonatlichen Beratungen die grenzübergreifende Zusammenarbeit in verschiedenen Branchen zu intensivieren, wie das in der Automobilindustrie schon begonnen wurde.
Die Redebeiträge der Konferenz und ihre Ergebnisse sollen alsbald zusammengefaßt und veröffentlicht werden. Die Rede von Heinz Stehr (im Anhang) konnte nur verlesen werden, da Heinz Stehr infolge von Zugausfällen die Konferenz nicht mehr rechtzeitig erreichen konnte.
Text: UZ/Volker Metzroth Foto:Volker Metzroth
