09.05.2012: "Forderungen der DKP Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen" heißt eine neue 20-seitige Broschüre mit Positionen der DKP zu landespolitischen Themen in Nordrhein-Westfalen (Text siehe Anlage). Die ansprechend gestaltete Schrift gliedert sich in die Kapitel „Kernforderungen zum Thema Arbeit in NRW“, „Die Verschuldung der Kommunen ist politisch gewollt!“, „Wohnen ist Menschenrecht“, „Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne“, „Für ein modernes Mobilitätskonzept in NRW“, „Hochgiftige CO-Pipeline von BAYER darf nicht in Betrieb genommen werden!“.
In einer Erklärung der DKP Landesmitgliederversammlung zur Landtagswahl in NRW heisst es:
Die Grundlinien der Politik entscheiden sich nicht bei Wahlen, sondern in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, in den Klassenkämpfen, durch deren Verlauf und Ergebnisse. Wahlen und Regierungswechsel sind keine Garantie für tiefgreifende Veränderungen. Trotzdem haben sie Bedeutung für die Weiterentwicklung der Kämpfe zwischen Kapital und Arbeit. Sie können wichtige Wegmarken in dieser Auseinandersetzung sein.
In dieser Situation ist eine erfolgreiche Kandidatur der Partei Die Linke in NRW ein solches Signal. Wir rufen dazu auf, dieses Signal durch die Abgabe der 2. Stimme für die Partei Die Linke zu stärken.
Keine Stimme den Nazis! Wir führen einen aktiven Wahlkampf gegen Rassisten und Faschisten
