Deutschland

10.06.2010: Die DKP Saarbrücken wendet sich entschieden gegen die Pläne der Stadtverwaltung, zwei Frei- und drei Schulschwimmbäder zu schließen. Volker Jung, Sprecher der DKP Saarbrücken, fordert stattdessen, die kommunalen Haushalte insbesondere von den überhöhten Zinszahlungen an die Banken zu befreien.

„Es kann nicht sein, dass das Finanzsystem auf Kosten der arbeitenden Menschen mit Milliarden gerettet wird und Städte wie Saarbrücken gleichzeitig 40 Millionen pro Jahr Zinsen bezahlen sollen.“

Die DKP fordert für 2010 ein Zinsmoratorium, also die Aussetzung der Zinszahlungen an die Banken. Hierdurch würde das gesamte Sparpaket hinfällig und den städtischen Beschäftigten könnte die berechtigte Lohnerhöhung von 5 % zufließen.

„Für die kommenden Jahre müssen faire Zinsbelastungen ausgehandelt werden. Es ist purer Wucher, wenn wir Saarbrücker an die Banken fünfmal höhere Zinsen zahlen müssen als die Europäische Zentralbank den Banken berechnet“, so Jung. Nun komme es darauf an, dass sich die Saarbrücker/innen gemeinsam gegen diese Pläne zur Wehr setzten und sich nicht ein Stadtteil gegen den anderen ausspielen lasse.

Saarbrücken soll kaputtgespart werden

Die DKP Saarbrücken hat zur aktuellen Situation nach der Ablehnung des Haushalts durch das Land ein Flugblatt herausgegeben (Anlage).

siehe auch: Carstensen will in Schleswig-Holstein mit „Sparprogramm Zeichen setzen“ 

Online-Veranstaltung der marxistischen linken

Zur Zukunft Rojavas und der kurdischen Freiheitsbewegung

PKK Kaempferin

 

am Montag, 21. Juli 2025 von 19:00 - 20:30

mit Kerem Schamberger

Geopolitische Umbrüche und Machtverschiebungen stellen die kurdische Bewegung rund um die PKK vor neue Herausforderungen. Anfang Mai gab sie ihre Selbstauflösung bekannt. Doch was kommt danach?
Wie wirkt sich der Umbruch in Syrien auf Rojava und die Türkei aus? Was für Ziele hat der türkische Staat in den Gesprächen mit Abdullah Öcalan?
Kerem Schamberger ordnet die jüngsten Ereignisse ein und bietet einen Einblick in die innere Debatte der kurdischen Freiheitsbewegung.
Teilnehmen könnt ihr unter folgendem Link: https://us02web.zoom.us/j/81754853417 | ID: 817 5485 3417

zum Thema

 


 

Wir werden in unsere Heimat zurückkehren

Palestina Wir werden zurüückkehren

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Solidaritätskampagne mit der Palästinensischen Volkspartei für Gaza: 30.000 Euro überwiesen. Die Solidarität geht weiter!

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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