USA: There is an alternative

There is an alternative

Von Sarah Leonard [1]

Wenn wir uns 2010 als Sozialist*innen bezeichneten, war das für die meisten noch ein Schock. Selbstverständlich gab es auch vor der Occupy-Bewegung schon vereinzelt junge Sozialist*innen in den USA, sie waren aber in kleinen Zeitschriftenprojekten verstreut und letztlich bedeutungslos. Occupy bildete dann 2011 den Auftakt für eine Reihe von neuen sozialen Bewegungen, die ein neues Feld öffneten: Auf die Besetzung des Zuccotti-Parks folgte Black Lives Matter (2013), die demokratisch-sozialistische Wahlkampagne zur Unterstützung von Bernie Sanders (2016) und nun die globale Bewegung gegen den Klimawandel.

Occupy machte Redeweisen wie die von den »99 Prozent« populär, mit denen Klassenverhältnisse plötzlich in einer Sprache verhandelt wurden, die für viele zugänglicher war. Die Besetzer*innen nannten den Gegner beim Namen, die Wall Street, und schafften es, viele politische Einzelkämpfer*innen zusammenzubringen.

Fast zwangsläufig wandte sich diese nach 1989 politisierte Generation bald dem Sozialismus zu. Für sie war nicht der Kommunismus, sondern der Kapitalismus das offensichtlich unterdrückerische Regime. Letzteren verbanden sie nicht mit Freiheit, sondern mit privater Verschuldung, prekären Beschäftigungsverhältnissen und der höchsten Inhaftierungsrate weltweit. Die meisten hatten genau das getan, was ihre Eltern und die Politik ihnen geraten hatten – und trotzdem landeten sie in einer Sackgasse: Die Perspektive eines sozialen Aufstiegs entpuppte sich als leeres Versprechen, und ihr Protest dagegen wurde von der Polizei niedergeschlagen.

Die Erfahrung mit Polizeigewalt bildete die Grundlage für eine besondere Solidarität zwischen Occupyaktivist*innen und Black Lives Matter, einer Bewegung, die in Reaktion auf die zahlreichen ungestraften Morde an Schwarzen entstanden ist. Black Lives Matter wird von einem breiten Spektrum getragen, nicht wenige verstehen sich aber auch als antikapitalistisch.

Doch letztlich war es 2016 die Kampagne zur Unterstützung von Bernie Sanders im Vorwahlkampf der Demokraten gegen Hillary Clinton, die den Sozialismus, wenn auch in einer vagen Form, plötzlich populär machte. Sanders mag ein eher alter weißer Mann sein, der in den Augen seiner Gegner*innen die alte Arbeiterklasse verkörpert und zu Fragen von race und gender wenig zu sagen hat. In den Vorwahlen gelang es ihm dennoch, die Stimmen junger Wähler*innen zu gewinnen.

Und auch wenn die Kritik zum Teil berechtigt ist, unterstützt Sanders seitdem aktiv junge Frauen of Color wie etwa Alexandria Ocasio-Cortez. Auch die Tatsache, dass eine wachsende Zahl von jungen linken Politiker*innen, die die gesamte Vielfalt der Bevölkerung repräsentieren, keine Angst mehr hat, sich in der Öffentlichkeit als Sozialist*innen zu bezeichnen, ist mit Sanders Verdienst. Die Democratic Socialists of America haben seit seiner Kampagne massiven Zulauf und sind bundesweit auf etwa 50.000 Mitglieder gewachsen. In den vergangenen Wahlkämpfen haben sie sich als recht mobilisierungsstark erwiesen. Viele Kandidat*innen sind inzwischen bereit, offensiv als Sozialist*innen anzutreten, und setzen auf ihre Unterstützung.

Wie die Chancen für eine sozialistische Politik in den USA stehen, wird sich in den Primaries der Demokraten 2020 erweisen. Die beiden wichtigsten parteiinternen Rivalen von Sanders sind Joe Biden, ein nicht mehr ganz frischer zentristischer Demokrat, und Elizabeth Warren, die beliebte Senatorin und Juraprofessorin in Harvard. Warren und Sanders sind Verbündete im Senat und teilen viele politische Überzeugungen. Während Sanders sich jedoch seit Beginn seiner politischen Karriere als Sozialist versteht, beschreibt Warren sich als «kapitalistisch bis auf die Knochen«. Wie kann es sein, dass zwei Kandidat*innen mit einem so unterschiedlichen Selbstverständnis in so vielen Dingen einer Meinung sind?

Bislang gehen Sanders und auch die jungen Sozialist*innen Amerikas mit dem Konzept Sozialismus recht flexibel um. Sanders verweist häufig auf den New Deal und scheint die Rückkehr zu einer keynesianischen Wirtschaftspolitik zu propagieren. Viele Junge teilen seine Position, andere vertreten deutlich radikalere Politiken.

"Dadurch, dass der Begriff Sozialismus Bestandteil des politischen Diskurses geworden ist, ist es uns bereits gelungen, die Politik in den USA nach links zu verschieben."

Der Begriff Sozialismus diente zunächst dazu, den Diskursrahmen zu verschieben. Über Jahre konnten die Republikaner fortschrittliche Sozialpolitiken delegitimieren, indem sie sie als sozialistisch labelten. Die offensive Bezugnahme auf Sozialismus gibt nun vielen Linken innerhalb wie außerhalb der Demokratischen Partei ein gewisses Selbstbewusstsein und verleiht ehemals marginalen Positionen ein neues Charisma. Angesichts einer demokratischen Präsidentschaftskandidatin, die auf dem Papier ähnliche Positionen vertritt wie Sanders, den Kapitalismus aber befürwortet, fühlen sich viele Sozialist*innen angespornt, ihre Vorstellungen vom Sozialismus für das 21. Jahrhundert zu konkretisieren.

In diesen Debatten spielen verschiedene Fragen eine Rolle. Zum einen die Anliegen der Wähler*innen, aber auch transformationstheoretische Überlegungen und langfristige Visionen für eine gerechtere Gesellschaft. Sanders’ Anhängerschaft ist tendenziell jünger und diverser und kommt eher aus der traditionellen Arbeiterklasse, während Warren eher weiße Wähler*innen mit höherer formaler Bildung und besseren Jobs anspricht. Der Aufbau einer sozialistischen Bewegung erfordert eine Basis, die ungefähr so zusammengesetzt ist wie die Anhängerschaft von Sanders. Gleichzeitig sind viele höher Qualifizierte von Abwärtsmobilität betroffen. Sie teilen zunehmend die Interessen der eher traditionelleren Sektoren der Arbeiterklasse und sind damit potenziell ein wertvoller Teil dieser Bewegung.

Die Frage, wie sich eine solche Bewegung aufbauen lässt, hängt derzeit mit der Frage zusammen, wie sich die beiden Kandidat*innen politisch positionieren. Sanders hat ein antagonistisches Verhältnis zur bestehenden Parteiführung und würde wahrscheinlich versuchen, die Demokratische Partei ernsthaft umzukrempeln und Außenstehende ins Weiße Haus zu holen. Was aber am wichtigsten ist: Sanders steht dafür, dass Kräfteverhältnisse nur mit einer breiten Bewegung verschoben werden können. Warren hingegen ist zwar bekannt für ihre fachliche Expertise sowie gute politische Programme und sie verurteilt »korrupte« Bankiers und Manager*innen, findet aber, dass die Wirtschaft bei der Bewältigung großer Krisen wie dem globalen Klimawandel ein wichtiger Partner ist. Immer mehr Sozialist*innen stehen in diesen Fragen inzwischen auf Sanders’ Seite.

"Eine sozialistische Perspektive muss sich von dem sozialdemokratischen Diskurs verabschieden"

Mit den Debatten über die Unterschiede zwischen Sanders und Warren beginnt endlich eine ernsthafte Diskussion darüber, was für eine sozialistische Zukunft wir eigentlich wollen. Beispielsweise haben kleinere programmatische Differenzen in sozial- und bildungspolitischen Fragen eine Debatte darüber angestoßen, ob soziale Güter wie etwa Bildung oder Gesundheitsversorgung nur besser zugänglich sein oder grundsätzlich dekommodifiziert werden sollten. Eine sozialistische Perspektive muss sich endlich von dem sozialdemokratischen Diskurs verabschieden, es gelte, die »Mittelschicht wieder zu stärken«. Vielmehr sollten Sozialist*innen sich dafür einsetzen, dass wesentliche soziale Güter und Dienste gar nicht mehr marktförmig organisiert werden.

Dadurch, dass der Begriff Sozialismus Bestandteil des politischen Diskurses geworden ist, ist es uns bereits gelungen, die Politik in den USA nach links zu verschieben. Jetzt, da Forderungen wie »Medicare für alle« unhinterfragt zur Programmatik der Demokraten gehören, können wir unsere politischen Visionen weiter konkretisieren und klarmachen, dass wir Größeres im Sinn haben, als nur die sozialpolitischen Errungenschaften des letzten Jahrhunderts wiederzubeleben. Zu sehen, wie viele junge Menschen derzeit an sozialistischen Ideen festhalten, macht Hoffnung auf eine zukunftsfähige sozialistische Politik.

Aus dem Englischen von Britta Grell

[1] Sarah Leonard lebt in New York und ist aktiv bei Democratic Socialists of America (DSA).

übernommen von Zeitschrift Luxemburg: https://www.zeitschrift-luxemburg.de