SPD

Kommentar von Conrad Schuhler       

Die SPD zeigt sich erleichtert: Schulz ist weg, wenigstens hat er es verspochen, doch diesmal wird er nicht umhinkommen, das Versprechen auch einzuhalten. Als Außenminister wird er nicht an-, als SPD-Vorsitzender abtreten. Ein einjähriges Missverständnis zwischen SPD und Schulz habe sich erledigt, tönt es aus der Funktionärs-Dunkelkammer. Nur: Dies „Missverständnis“ war nicht allein, nicht einmal in erster Linie die Schuld von Schulz. Es war die Schuld des SPD-Apparats.

22.03.2018: Kurd*innen protestieren vor SPD-Büro gegen Krieg in Afrin ++ SPD erstattete Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch ++ Rüstungsexporte in die Türkei gingen auch nach Überfall auf Nordsyrien weiter ++ Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mahnt seinen Nachfolger Heiko Maas (SPD), diese Politik fortzusetzen ++ Merkel kritisiert halbherzig den Überfall auf Afrin ++ EU: drei Milliarden für Erdogan ++ Anlage: Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zum Angriff der Türkei auf Nordsyrien/Afrin