Liebe Freundinnen und Freunde,
In der DKP-Gruppe Rosenheim hat sich einiges getan.
Wie Ihr vielleicht wisst, gab es innerhalb der DKP und insbesondere zwischen dem Vorstand der DKP und dem DKP Bezirk Südbayern lang andauernde politische Differenzen, die in der Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern durch den Parteivorstand eskalierten.Viele von uns sind nun aus der DKP ausgetreten. In anderen Bezirken zeichnen sich ähnliche Prozesse ab.
Wir haben uns zusammen mit vielen Münchener Genoss_innen der marxistischen linken angeschlossen und wollen zusammen in Südbayern unsere politische Arbeit fortsetzen.
Wie konnte es aber so weit kommen, dass wir überzeugten Kommunisten mit jahrzehntelangem Engagement die Deutsche Kommunistische Partei verlassen haben?
Seit dem 20. Parteitag im Jahre 2010 versucht der Parteivorstand das Parteiprogramm schrittweise zu verändern ohne den Diskussionsprozess in die Gesamtpartei hineinzutragen. Ein paar Beispiele:
- entgegen einem Parteitagsbeschlusses und ohne parteiweite Diskussion organisierte der Parteivorstand einseitig die eigenständige Kandidatur der DKP bei den Bundestagswahlen 2017. Wir dagegen traten dafür ein, die Partei DIE LINKE zu unterstützen und zu wählen, um so die Front gegen zunehmende Rechtsgefahr und Faschismus, gegen Kriegspolitik und Sozialabbau im Bundestag zu stärken;
- trotz eines beschlossenen und gültigen Parteiprogramms lässt der PV auf dem letzten Parteitag die Forderung nach Austritt der BRD aus der EU beschließen. Ohne Diskussion in der Gesamtpartei. Wir dagegen sahen und sehen auch heute programmatisch die EU als Feld der Klassenauseinandersetzung gegen das Monopolkapital und für sozialen Fortschritt und Demokratie;
- die DKP war seit vielen Jahren eng mit der Europäischen Linken (EL) verbunden, dem Bündnis der wichtigsten linken und kommunistischen Parteien Europas. Der Parteivorstand hat diese Zusammenarbeit mit vielen, auch unlauteren Mitteln bekämpft und schließlich beendet. Damit ist die DKP aus der Koordination der europäischen Linken ausgeschieden. Zusammenarbeit findet nun mit der griechischen KKE und anderen sektiererischen KPs statt.
Wir haben jahrelang die Diskussion mit dem Parteivorstand zu allen Fragen gesucht und unsere Positionen dargestellt. Der PV hat die inhaltliche Diskussion mit uns immer abgelehnt und auf Parteitagen behindert.
Die Antwort des Parteivorstandes auf die politischen Meinungsverschiedenheiten war nun eine disziplinarische: der DKP-Bezirk Südbayern wurde aufgelöst. Kein Statut, kein Parteiengesetz, keine Demokratievorstellung lässt dies zu. Eine wahrlich autoritäre Maßnahme. Wir erkennen unter der jetzigen Führung einen neuen Charakter der DKP, den wir nicht akzeptieren.
In der Konsequenz haben wir uns eine zeitgemäße politische Struktur gesucht, die uns einen Rahmen bietet für unser politisches Arbeiten.
Die marxistische linke ist eine offene Gemeinschaft, die das kapitalistische System kritisch betrachtet oder aber konsequent ablehnt.
Alle wollen einen Beitrag leisten für ein soziales, emanzipatorisches, ökologisches, antimilitaristisches sowie demokratisches und progressives Denken und Handeln, was die entscheidende Voraussetzung für die Überwindung des Kapitalismus ist.
Wir sind antikapitalistisch und offen für ein sehr breites Spektrum von Meinungen.
Wir, die Unterzeichner, sind dazu entschlossen, unseren politischen Standpunkt als parteilose Kommunisten aufrecht zu erhalten. Wir erkennen die wichtige Rolle der Arbeiterklasse an, sehen aber auch die politische Bedeutung aller anderen Schichten und Klassen.
Zusammen mit demokratischen und alternativen Linken wollen wir in Deutschland sowie auf internationaler Ebene dazu beizutragen, den Aufbau eines festen gesellschaftlichen und politischen Blockes gegen den Kapitalismus/Neoliberalismus zu gestalten.
Wir respektieren eingebrachte Initiativen und suchen die Zusammenarbeit mit linken Bündnispartnern, so wie es das Z ist, das linke Zentrum in Rosenheim.
Wir wollen mit Euch und allen Interessierten in einen offenen und ehrlichen Gedankenaustausch eintreten.
Dafür existiert unser offenes Treffen an jedem zweiten Donnerstag im Monat, im Z, um 19:00 Uhr. Wir werden Diskussionen, Vorträge und Filme organisieren und Euch auch über unsere eMail
Mit solidarischen Grüßen
die marxistische Linke in Rosenheim