G7 zerstört – rutscht der Westen weiter ab?

Tools
PDF

Conrad SchuhlerKommentar von Conrad Schuhler zum G7-Gipfel           

12.06.2018: Nachdem Trump der gemeinsamen Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Kanada unter Protest seine Zustimmung entzog, sah der Spiegel "das historische Debakel von Malbaie"; für die Süddeutsche Zeitung war klar, dass Trump damit die G7 "zerstört" hat. Die zuvor beschlossene und nun von Trump wieder verworfene Erklärung macht allerdings klar, dass die G7, die klassische Organisation des global agierenden "Westens", nicht mehr funktionsfähig ist.

 

In der entscheidenden Frage, dem Handelskonflikt, gab es keine Annäherung. Vielmehr war die Ankündigung des kanadischen Premiers Trudeau, sein Land werde Gegenmaßnahmen zu den Importzöllen auf Stahl und Aluminium zum 1. Juli in Kraft setzen, der Auslöser für Trumps Rückzug vom Kommuniqué. In seinem Abschieds-Twitter drohte er damit, die USA würden sich "die Zölle anschauen, die den US-Markt überfluten". Eine Drohung, die sich in erster Linie gegen Deutschlands Auto-Exporte richtet. Ebenso wenig machten die USA mit im Kampf gegen den Plastikmüll oder beim Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzabkommen – hier unterschrieben nur die anderen 6. Auch in der Frage, ob Russland wieder zur G7/G8 stoßen solle, widersprachen alle außer dem neuen italienischen Präsidenten Trump. Erst müsse Russland sein Wohlverhalten in der Frage der Ukraine beweisen. Lediglich bei der Gleichberechtigung – Frauen in Entwicklungsländern sollen unterstützt werden, ein Beratergremium für Gleichberechtigung soll auch im nächsten Jahr tätig sein – und der Bildung – der Zugang von armen Mädchen zur Bildung wird gefördert – kam es zu konkreten Beschlüssen.

Es dominiert also weiterhin der Dissens in der entscheidenden Frage, den Handelsbeziehungen. Trump hat seine Klage, dass die USA Opfer der "unfairen Handelspraktiken des Auslands" sind, auf seiner abschließenden Pressekonferenz in Kanada wiederholt. Dort drohte er noch schärfer als bisher: Die anderen Volkswirtschaften brauchten die USA mehr als umgekehrt. Sie hätten keine Wahl, als sich den USA zu fügen: "Wir werden das nun reparieren. Und wenn es nicht repariert wird, dann werden wir mit diesen Ländern nicht handeln."

Ist dieser Vorwurf berechtigt? Nach den Zahlen des US-Wirtschaftsministeriums (Quelle: ifo Institut, Pressemitteilung 8.6.2018, ifo-Experte Felbermayer wirft Trump "verzerrte Wahrnehmung" vor – hiermit korrigieren wir unsere Zahlen der isw-Internetmeldung vom 4.6.2018 "Der Handelskrieg entbrennt -…" ) haben die USA folgende Leistungsbilanzsalden (Güterhandel, Dienstleistungen und Primäreinkommen – im Wesentlichen im Ausland erzielte Unternehmensgewinne – ein positiver Leistungsbilanzsaldo bedeutet, dass mit diesem Ausland mehr Einkommen erwirtschaftet wird, als dieses umgekehrt im eigenen Land erzielt

  Leistungsbilanzsaldo (Zahlen für 2017)
USA-EU + 14 Mrd $
USA-Deutschland  - 65 Mrd $
USA-Frankreich - 10 Mrd $
USA-Italien - 33 Mrd $
USA-England + 49 Mrd $
USA-Eurozone - 18 Mrd $
USA-Kanada + 14 Mrd $
USA-Mexico - 88 Mrd $
USA-Japan - - 79 Mrd $
USA-China - 358 Mrd $
USA-Welt - 467 Mrd $

 

Tatsächlich haben die USA gegenüber dem Rest der Welt einen negativen Leistungsbilanzsaldo, das Ausland erwirtschaftet in den USA 467 Milliarden Euro mehr, als diese es im Ausland vermögen. Fast Dreiviertel entfallen auf China. Dann folgen in weitem Abstand Mexico, Japan und Deutschland. Trump ist offensichtlich entschlossen, den Handelskrieg mit aller Härte zu führen. Er wird China ins Visier nehmen, aber auch die drei dahinter.

Was China und Deutschland anlangt, wird das für die USA nicht einfach. China hat einen großen inneren Markt, kann also bei Exportsperren oder -erschwernissen eher ausweichen. Zum anderen verfügen sie über große Vermögen in den USA – denn Exportüberschüsse sind stets mit Krediten an die Defizitnation verbunden -, können also auch über die Finanzmärkte Druck ausüben. Im Grunde sitzen die beiden in einem gemeinsamen Boot, doch will Trump den Aufstieg Chinas zur Supermacht auch in der New Economy mit allen Mitteln verhindern. Dies kann er nur, indem er auch in das eigene Fleisch schneidet.

Deutschland hat sich offenbar für einen prinzipiellen Gegenkurs gegen Trump entschlossen. Tatsächlich richtet sich die Trump-Strategie prinzipiell gegen die Fundamente des deutschen Wirtschaftsmodells, das auf der Förderung des Exports und der Erzielung hoher Exportüberschüsse basiert. Deshalb trommeln deutsche "Qualitätsmedien" und Politik rückhaltlos gegen Trump, malen den "Absturz der USA" an die Wand, reden von der Entwicklung der eigenen Stärke Europas, wollen sich als globaler Faktor mit höchstem Eigengewicht entwickeln. Dazu gehört das Hinausdrängen dieser USA aus den G7 ebenso wie die ständige Scharfmacherei gegen Russland. Deutschlands politische Eliten haben sich für den offenen Konflikt entschieden mit noch unübersehbaren Folgen für Hochrüstung und Militäreinsätze oder auch den Zusammenhalt Europas. Es bahnt sich ein prinzipieller Dissens mit dem Italien der Lega und der Fünf Sterne an, dem drittgrößten Land der EU. Auch werden sich die Schwierigkeiten mit dem deutschen Exportkapital erhöhen, fast 10 % der deutschen Exporte gehen in die USA. Trump hat hier ein enormes Druckpotential, die deutschen Exporteure haben sich in der Vergangenheit von ihm sehr beeindrucken lassen (siehe die Devotionen von Siemens-Kaeser in Davos). Aber auch in diesem Lager ist ein gewisses Überdenken unübersehbar.

Mit Mexico könnte Trump leichten Prozess machen, wenn es dabei nicht vor allem um Interessen des US-Kapitals ginge. Dieses ist der Nutznießer Nr. 1 der Nafta-Regelungen, die zu dem Leistungsbilanzüberschuss Mexicos führen. Trump wird sich hier schwertun und gezielt vorgehen, um Nachteile für US-Investoren in Mexico zu minimieren. Auch im Fall Japan steht er vor der Schwierigkeit, dort den entscheidenden Verbündeten im Kampf gegen China und auch für eine Regelung in Korea zu haben. Es wird auf einen Kompromiss hinauslaufen, der das Defizit der USA verringert, aber Japan nicht entfremdet.

Die Lieblingsvorstellung des "Westens" ist nach wie vor, die Vernichtungskraft von Trump-America gegen China zu richten, den "Krieg" untereinander zu beenden und China für die "Märkte" zu öffnen. Wie ifo-Chef Fuest formuliert: "Wenn die Amerikaner ihre Verhandlungsmacht gegenüber China einsetzen, um das Land zur Marktöffnung zu bewegen, könnten davon am Ende alle Beteiligten profitieren."

Quelle: Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw

Internationales

Kein formeller Vorschlag der USA bei WTO-Verhandlungen

Kein formeller Vorschlag der USA bei WTO-Verhandlungen

07.05.2021: US-Regierung legt bei laufenden WTO-Verhandlungen keinen formellen Vorschlag für zeitweise Aussetzung der Patente vor ++ trotzdem viel Applaus für Biden ++ von Patentfreigabe vor allem EU und BioNTech betroffen ++ EU verunsichert. Von der Leyen: "Lassen Sie uns darüber diskutieren"++ Merkel dagegen ++ China skeptisch

weiterlesen

Europa

Patentfreigabe für COVID-Impfstoffe: USA dafür. Jetzt liegt Ball bei EU

Patentfreigabe für COVID-Impfstoffe: USA dafür. Jetzt liegt Ball bei EU

06.05.2021: Während bei der WTO über den Vorschlag Indiens und Südafrikas verhandelt wird, die Patente auf Impfstoffe gegen Covid vorübergehend auszusetzen, meldet sich US-Präsident Joe Biden zu Wort und sagte, dass er die Ausnahmeregelung für das geistige Eigentum des Impfstoffs unterstützen will. Jetzt liegt der Ball im Feld der Europäischen Union.

weiterlesen

Linke / Wahlen in Europa

Pablo Iglesias tritt ab und übergibt den Stab an eine Kommunistin

Pablo Iglesias tritt ab und übergibt den Stab an eine Kommunistin

10.05.2021: Parlamentswahl in der Autonomen Gemeinschaft Madrid führte zu dem nicht ganz überraschenden Sieg der Rechten und hat trotzdem die spanische Politik erschüttert: Podemos Generalsekretär Pablo Iglesias trat von allen Ämtern zurück, weil "ich nicht dazu beitrage, zusammenzuführen" ++ Pablo Iglesias schlägt die Kommunistin und Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz Pérez als Nachfolgerin vor ++ Enrique Santiago (PCE) sieht trotz Wahlerfolg der Rechten keine Gefahr für den Bestand der spanischen Regierung und verweist auf die Sozialpolitik als Dreh und Angelpunkt der Regierungskoalition

weiterlesen

Deutschland

Der ″Seehofer-Skandal″

Der ″Seehofer-Skandal″

Warum der "BAMF-Skandal" ein "Seehofer-Skandal" ist 
05.05.2021: 2018 erregte der Bremer ″BAMF-Skandal″ die Gemüter ++ angeführt von Innenminister Horst Seehofer (CSU) erfolgt eine Hetzjagd gegen die Leiterin der Bremer BAMF-Stelle ++ jetzt Einstellung des Verfahrens: Ulrike B. unschuldig im Sinne des Gesetzes ++ "BAMF-Skandal war politische Inszenierung zur Flüchtlingsabwehr ++ ″BAMF-Skandal″ beendet, ″Seehofer-Skandal″ bleibt

weiterlesen

Kapital & Arbeit

"Die Gewinne von Big Pharma reichten aus, um ganz Afrika zu impfen."

29.04.2021: Die Pharmagiganten Pfizer, Johnson & Johnson und AstraZeneca haben trotz der enormen öffentlichen Mittel, die sie für die Produktion der Covid-Impfstoffe erhalten haben, im letzten Jahr ihren Aktionären 26 Milliarden US-Dollar in Form von Dividenden und Aktienrückkäufen gezahlt. "Eine Zahl, die ausreicht, um 1,3 Milliarden Menschen, also die gesamte Bevölkerung Afrikas, zu impfen", schrieben die NGOs Oxfam und Emergency an die Aktionärsversammlungen der drei Pharmariesen.

weiterlesen

Aus Bewegungen und Parteien

DIE LINKE NRW: Ein Scherbenhaufen

DIE LINKE NRW: Ein Scherbenhaufen

12.04.2021: In Nordrhein-Westfalen zieht DIE LINKE erneut mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Am Samstag (10.4.) wurde sie auf einer digitalen Landesversammlung von 61 Prozent der Delegierten auf Platz 1 gesetzt. Kein gutes Ergebnis und Ausdruck der Zerrissenheit der Partei, die sich in der Person Wagenknecht manifestiert. Ein Signal, das über NRW hinausgeht.

weiterlesen

Analysen

100 Tagen Biden: ″Alles beim Alten″ oder Aufbruch in eine neue USA?

100 Tagen Biden: ″Alles beim Alten″ oder Aufbruch in eine neue USA?

03.05.2021 / 05.05.2021: ″Nach 100 Tagen Biden-Präsidentschaft ist alles beim alten″, kommentiert eine deutsche linke Zeitung die ersten hundert Tage der Regierungszeit von Joe Biden. Die Linke und die Gewerkschaften in den USA sind da anderer Meinung.

weiterlesen

Meinungen

Völkermord an den Uiguren?

Völkermord an den Uiguren?

15.04.2021: Seit Jahren wird der VR China vorgeworfen, die Uiguren systematisch zu unterdrücken. Die USA, Kanada und die Niederlande sprechen sogar von Genozid. Die EU hat wegen der Vorgänge in Xinjiang zum ersten Mal seit dreißig Jahren Sanktionen gegen China erlassen. Uwe Behrens untersucht die Vorwürfe:

weiterlesen

Literatur und Kunst

Die Möglichkeit im Wirklichen aufsuchen

Die Möglichkeit im Wirklichen aufsuchen

11.05.2021: Thomas Metscher erzählt uns über Kunst. Das Buch bezieht Stellung in einem aktuellen ideologischen Diskurs und ist zugleich eine Einführung in einen marxistischen Kunstbegriff in historischer Perspektive. Es fragt, was Kunst ist und entwickelt ein Konzept, von dem her die Geschichte der Künste wie die ihres Begriffs erschlossen werden können. Michael Wengraf über das neue Buch von Thomas Metscher: "Kunst - Ein geschichtlicher Entwurf":

weiterlesen

Im Interview

"Die neue Zeit der Gewerkschaft". Dialog zwischen Luciana Castellina und Maurizio Landini

08.04.2021: In einem Gespräch mit Luciana Castellina plädiert der Generalsekretär des linken italienischen Gewerkschaftsdachverbandes CGIL, Maurizio Landini, für eine verbindende Klassenpolitik zur Durchsetzung eines sozial-ökologischen Umbaus. Er schlägt vor, an die Errungenschaften der 1968/1970er Jahre anzuknüpfen und die Tradition dieser Kämpfe unter den heutigen Bedingungen wieder aufzugreifen, um eine neue Ära der Demokratie und der Partizipation zu eröffnen. Neben der traditionellen Gewerkschaftsarbeit müsse mit einer "Gewerkschaft auf der Straße" und im Bündnis mit sozialen Bewegungen die gesamte menschliche Lebenssituation der Arbeiter*innen in den Konflikt einbezogen werden. kommunisten.de bedankt sich bei »il manifesto« für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung:

weiterlesen

Der Kommentar

Wagenknechts "Die Selbstgerechte": Halb getroffen, voll daneben!

Wagenknechts

Die "Lifestyle-Linke" unterschätzt die Eigentumsfrage – aber ihr Kampf gegen Diskriminierungen aller Art ist mehr als ein Alibi für´s große Kapital

27.04.2021: Ein Kommentar von Conrad Schuhler 

weiterlesen

Videos

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlossen hat, welche Folgen das für die Berliner Mieterinnen und Mieter haben kann und was man jetzt tun kann, um sozialen Wohnraum zu erhalten und Mietspekulationen entgegenzuwirken.

weiterlesen

Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

weiterlesen

8Mai Feiertag Esther Bejarano
++++++++++++++++++++++++++++++++

Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier

++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Wagenknechts "Die Selbstgerechte": Halb getroffen, voll daneben!

Wagenknechts

Die "Lifestyle-Linke" unterschätzt die Eigentumsfrage – aber ihr Kampf gegen Diskriminierungen aller Art ist mehr als ein Alibi für´s große Kapital

27.04.2021: Ein Kommentar von Conrad Schuhler 

weiterlesen

Im Interview

"Die neue Zeit der Gewerkschaft". Dialog zwischen Luciana Castellina und Maurizio Landini

08.04.2021: In einem Gespräch mit Luciana Castellina plädiert der Generalsekretär des linken italienischen Gewerkschaftsdachverbandes CGIL, Maurizio Landini , für eine verbindende Klassenpolitik zur Durchsetzung eines sozi...

weiterlesen

Videos

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlos...

weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
Weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.