Europäer, empört euch!

Tools
PDF

22.06.2011: Die Kluft zwischen dem, was die Menschen in Europa wollen, und dem, was die Regierenden tun, wurde selten so deutlich wie in den letzten Tagen.

  • In Griechenland gab es am 15. Juni den dritten Generalstreik in diesem Jahr. Millionen protestieren gegen das von der EU erzwungene Kaputtsparen des Landes und die räuberische Privatisierung öffentlichen Eigentums.
  • In Spanien gingen am letzten Wochenende erneut Hunderttausende in Madrid, Barcelona, Valencia, Sevilla, Granada, Malaga und anderen Städten gegen den von der EU geforderten Sparkurs auf die Straße. Die „Indignados“ („Empörten“) halten seit Tagen öffentliche Plätze mit Protestcamps besetzt.
  • In Italien nutzten Millionen die drei Volksabstimmungen am 15. Juni zur erneuten Absage an Berlusconi, nachdem sie ihn bereits bei den Kommunalwahlen Ende Mai abgestraft hatten.
  • Auch in Portugal sagten die Wähler am 5. Juni Nein zum EU-diktierten Sparkurs der bisherigen Regierung – auch wenn in dem Wahlergebnis zugleich die Gefahr des Missbrauchs der Unzufriedenheit durch rechte Demagogen sichtbar wird.
  • In Slowenien ergab eine Volksabstimmung am 5. Juni ebenfalls ein klares Nein zu einer den EU-Vorgaben entsprechenden Anhebung des Renteneintrittsalters.
  • In Frankreich liegt Staatschef Sarkozy bei Umfragen derzeit gerade noch bei 22 Prozent, nachdem er bei den Kantonalwahlen im März eine empfindliche Niederlage einsteckte. Auch in den EU-Staaten, in denen die „Kultur des Widerstands“ noch Nachholbedarf hat, hat die EU-Politik in der Bevölkerung keine Mehrheit. Nicht einmal die schwarz-gelbe Koalition in Deutschland kann das für ihren EU-Kurs behaupten.
  • Wenn es nach dem Willen der Völker ginge, müsste in EU-Europa eine völlig andere Politik gemacht werden. Aber die Regierenden lassen sich davon bisher nicht abhalten, ihren Kurs sogar noch zu verschärfen.

    • Die EU-Oberen haben in dieser Woche beschlossen, den Griechen mit der Angst vor dem Staatsbankrott ein noch rigoroseres Diktat als bisher aufs Auge zu drücken: noch mehr Sparzwang, noch mehr Lohn- und Rentenkürzung, noch mehr Privatisierung und Ausverkauf des öffentlichen Eigentums. Das wird Griechenland nicht „retten“, sondern tiefer in die Krise stoßen. Aber die „Gläubiger“, nämlich die internationalen Bank-, Versicherungs- und Finanzkonzerne, auch die Rüstungsfirmen, die Militärausrüstungen auf Kredit geliefert haben, bekommen ihr Geld mit Zins und Zinseszinsen. Das stellt die EU sicher.
    • Der Streit um die „Beteiligung der Privaten“ war nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver. An einen echten Schuldenerlass, der Griechenland Luft für eine Neubelebung der Wirtschaft verschaffen würde, war nie gedacht. Die „Umschuldung“, von der jetzt geredet wird, verschafft nur den internationalen Finanzkonzernen die Möglichkeit, für „freiwillig“ verlängerte Kreditlaufzeiten auf Jahre hinaus weitere einträgliche Zinseinnahmen abzukassieren. Und dies ohne Risiko, denn EU und IWF übernehmen die Haftung.

    Es muss deshalb immer wieder gesagt werden: Das Geld bekommen nicht die Griechen. „Geholfen“ wird damit den internationalen Banken und Konzernen. Das „Griechenland- Rettungspaket“ ist ein Banken-Rettungspaket.

    • Darüber hinaus nutzen die EU-Chefs die Euro-Krise aber, um die Machtbefugnisse der EU-Zentrale gegenüber den Mitgliedstaaten weiter auszubauen und in allen EU-Staaten Sozialabbau, Lohndumping, Verschlechterung der Rentenleistungen und Ähnliches weiter voranzutreiben.

    Der „EU-Gipfel“ am 23./24. Juni soll den berüchtigten „Euro- Plus-Pakt“ endgültig verabschieden. Mit ihm wird laut EU-Originaltext „ein neuer Zyklus wirtschaftspolitischer Steuerung in der EU“ eingeführt, auch „Wirtschaftsregierung“ oder „Economic Governance“ genannt. Kernpunkte dessen, was die EU damit den Mitgliedstaaten „empfiehlt“: „Wiederherstellung solider Staatshaushalte“ durch weitere Kürzung öffentlicher Ausgaben und Stellenabbau im öffentlichen Dienst, „Einschränkung der alterungsbedingten Ausgaben“, „Senkung des Renteneintrittsalters“, Beschränkung des Lohnwachstums, Änderung der „Lohnverhandlungssysteme“ zugunsten betrieblicher und lokaler statt flächendeckender Tarifabschlüsse, „Herabsetzung der Höhe und Bezugsdauer der Arbeitslosenleistungen“, Lockerung des Kündigungsschutzes und anderer Schutzvorschriften – alles wörtlich so in den „Empfehlungen“ der EU-Kommission an die Mitgliedstaaten.

    Die EU-Chefs reagieren auf die Euro- Krise also mit einer noch schärferen Politik der Einschränkung des Massenkonsums. Damit die multinationalen Konzerne mit dem „harten Euro“ sich in der übrigen Welt noch günstiger „einkaufen“, Rohstoffquellen und billige Arbeitskräfte sichern, Produktion dorthin verlagern und profitabel erscheinende Unternehmen aufkaufen können.

    Es ist also falsch, dass die Euro-Krise nur Griechen, Portugiesen, Spanier oder Italiener trifft. In allen EU-Staaten sollen die Lasten der kapitalistischen Profit- und Krisenwirtschaft in dieser oder jener Form auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Die Krise wird damit nicht bewältigt. Aber die Möglichkeit für reiche Kapitalbesitzer, noch reicher zu werden, wird gesichert. Das ist der Sinn der derzeitigen EU-Politik.

    Deshalb ist es Zeit, den Widerstand europaweit zu verstärken und besser zu vernetzen. Stillhalten und abwarten ist keine Lösung. „Wirkliche Demokratie jetzt“, forderten die jugendlichen „Empörten“ mit ihren Protestcamps. Das ist eine Durchsetzungsfrage. Der Widerstand muss stärker, sichtbarer, lauter, EU-weit massenhafter werden!

    Georg Polikeit  (Vorabdruck aus der UZ vom 24.06.2011)

    Internationales

    Biden stoppt Keystone XL-Ölpipeline

    Biden stoppt Keystone XL-Ölpipeline

    25.01.2021: Im Protest gegen das Pipeline-Projekte Keystone XL, über das aus Teersand gewonnenes Öl vom kanadischen Alberta in die Raffinerien und Häfen am Golf von Mexiko transportiert werden soll, ist in den USA eine der größten Umweltbewegungen der 2000er-Jahre entstanden. Im November 2015 stoppte US-Präsident Barack Obama den Bau der Keystone XL; sein Amtsnachfolger Donald Trump genehmigte am 24. März 2017 erneut ihren Weiterbau, bevor dessen Nachfolger, Joe Biden, die Genehmigung am ersten Tag seiner Amtszeit wiederum zurückzog. Die US-Gewerkschaften sind in dieser Frage gespalten.

    weiterlesen

    Europa

    Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

    Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

    12.01.2021: Am 4. Januar 2021 urteilte ein Londoner Gericht, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht in die USA ausgeliefert werden soll. Dennoch bleibt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bekannt als britisches Guantanamo, weiter inhaftiert. Ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange.

    weiterlesen

    Linke / Wahlen in Europa

    "Wir feiern den 100. Geburtstag einer Partei, die schon seit 30 Jahren tot ist"

    22.01.2021: Vor 100 Jahren, am 21. Januar 1921 wurde in Livorno die Kommunistische Partei Italiens gegründet. Sie wurde zur größten Kommunistischen Partei im Westen. ++ Medien in der ganzen Welt würdigen diesen Jahrestag. "Ich denke, das allein sagt schon eine Menge über diese Partei aus", schreibt Luciana Castellina ++ 100 Jahre nach der Geburt der Kommunistischen Partei ist der Sozialismus aktueller denn je, meint der Ex-Vorsitzende von Rifondazione Comunista, Paolo Ferrero.

    weiterlesen

    Deutschland

    Zweierlei Maß

    Zweierlei Maß

    19.01.2021: Bundesaußenminister Heiko Maas zu Besuch in Ankara ++ Maas setzt sich für Verbesserung der Beziehungen ein ++ Menschenrechtslage in der Türkei kein Thema, obwohl Türkei Oppositionelle verfolgt und Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ignoriert ++ Maas fordert Freilassung des zu 30 Tagen Haft wegen Verstoß gegen Kautionsauflagen verurteilten Alexej Nawalny ++ Julian Assange seit 21 Monaten wegen Verstoß gegen Meldeauflagen in Haft: Maas schweigt.

    weiterlesen

    Kapital & Arbeit

    Wasser als Ware an der Börse

    Wasser als Ware an der Börse

    06.01.2021: Kommerz siegt über Menschenrecht: Seit dem 7. Dezember 2020 wird an der Chicagoer Börse mit Wasser gehandelt ++ Der Gang von Wasser an die Börse ist das Ergebnis einer langen Reihe von Schritten, schreibt Riccardo Petrella in einem Artikel bei Pressenza, einer internationalen Presseagentur, die sich auf Nachrichten zu den Themen Frieden und Gewaltfreiheit spezialisiert hat.

    weiterlesen

    Aus Bewegungen und Parteien

    "Tiere haben mehr Rechte als wir"

    08.01.2021: Mit Verspätung veröffentlichen wir einem Weihnachtsbrief, den Flüchtlingsgruppen aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos an Europas Bürger*innen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben haben.

    weiterlesen

    Analysen

    Das chinesische Jahrhundert?

    Das chinesische Jahrhundert?

    von Wolfgang Müller *)       

    21.01.2021: Als »neuen Kalten Krieg« in Anlehnung an die frühere Systemauseinandersetzung zwischen Ost und West bezeichnen Kommentatoren den Schlagabtausch zwischen den USA und China. In dem Konflikt geht es um Handel, Ressourcen, Einflusssphären und die Gestaltung eines globalen Umfeldes, das günstig für die jeweiligen nationalen Interessen ist. Es geht aber vor allem um die Technologien der Zukunft.

    weiterlesen

    Meinungen

    Feminismus, Marxismus und Sozialismus - Eine Hommage an Rosa Luxemburg

    Feminismus, Marxismus und Sozialismus - Eine Hommage an Rosa Luxemburg

    Von Georgina Alfonso González, Direktorin des Kubanischen Instituts für Philosophie, Havanna  

    18.01.2021: Die Verbindung zwischen feministischem, sozialistischem und marxistischem Gedankengut, ihre theoretischen, ideologischen und politischen Übereinstimmungen und Unterschiede sind eine Verpflichtung für das gesellschaftskritische Denken, schreibt Georgina Alfonso González in ihrem Text anläßlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919.

    weiterlesen

    Der Kommentar

    Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

    Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

    Von Katja Kipping

    20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese längst überfällige Reaktion nicht so recht anschließen. Ich twitterte, dass es nicht die Sache von Tech-Konzernen sei, darüber zu entscheiden, was gesellschaftlich vertretbar ist und was nicht und wer dementsprechend auf ihren Plattformen toleriert wird. Ich bin davon überzeugt, dass das auf demokratischem Wege geregelt werden müsse.

    weiterlesen

    marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

    Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

    Autobahn-Baustopp - der

    Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
    von Sabine Leidig *)

    Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im Dannenröder Wald mit zunehmender Brutalität vorangetrieben werden. Heute früh ist zum dritten mal ein Mensch abgestürzt. Während ein offener Brief namhafter Akteur*innen unverzügliches Innehalten fordert, und die evangelischen Pröbste darum bitten, wenigstens am Sonntag den Polizeieinsatz zu unterbrechen, schweigt die schwarze und die grüne Landesspolitikprominenz dröhnend. Während Soliaktionen vor Parteizentralen oder Landtag abgeräumt werden, verkündet Robert Habeck beim Online-Parteitag zwar, dass der Bundesverkehrswegeplan gestoppt werden müsse, doch der grüne Landesverkehrsminister lässt im Einvernehmen mit dem CDU-Innenminister, den Bau der anachronistischen A49 vor...

    weiterlesen

    Videos

    Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

    Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

    Ein Film von Gaby Weber

    14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfassung nicht auf die Hauptforderungen der Bevölkerung eingeht, wird Nach-der-Revolte ein neues Vor-der-Revolte sein.

    weiterlesen

    Farkha Festival

    Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

    Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

    Palästina braucht auch in den Zeiten von Corona unsere Unterstützung!

    Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Internationalist*innen,
    ich weiß, in letzter Zeit gab es hier eine Reihe von Spendenbitten für progressive Projekte in Zeiten von Corona - jetzt kommt noch eine, die von mir ausgeht und von Herzen kommt: es geht um das diesjährige Farkha-Jugendfestival und die Menschen in diesem kleinen widerständigen Dorf in der Westbank/Palästina.

    weiterlesen

    Im Land des Sandes. In der Westsahara

    Westsahara: In den befreiten Gebieten

    Westsahara: In den befreiten Gebieten

    Bericht von Kerem Schamberger |

    19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

    weiterlesen

    Nagorny Karabach 2020 11 11

    Online Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Hessen:

    Armenien und Aserbaidschan nach dem Krieg um Berg-Karabach

    25.1.2021 um 19 Uhr mit
    Kerem Schamberger und
    Hovhannes Gevorkian

    Es wird um eine Anmeldung per email gebeten: hessen@rosalux.de

    Mehr Infos: https://hessen.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/CQ4UE/armenien-und-aserbaidschan-nach-dem-krieg-um-berg-karabach

     ++++++++++++++++++++++++++++++++

    Der Kommentar

    Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

    Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

    Von Katja Kipping

    20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese l...

    weiterlesen

    marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

    Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

    Autobahn-Baustopp - der

    Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
    von Sabine Leidig *)

    Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im ...

    weiterlesen

    Videos

    Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

    Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

    Ein Film von Gaby Weber

    14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfas...

    weiterlesen

    ++++++++++++++++++++++++++++++++

    Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

    Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

    Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
    Weiterlesen

    ++++++++++++++++++++++++++++++++

    Dossier "Linke Strategien"

    Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

    Zum Dossier


    EL Star 150

    Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.