Aus den Bewegungen
Tools
PDF

Plakat_2013_Siko_25020.01.2013: Die in der Münchner Kommunalpolitik recht glück- und konzeptionslos agierende CSU ist froh um jede Sau, die sie durchs Millionendorf treiben kann. Jetzt haben die CDU-Stadträte Offmann und Quaas - dem Vernehmen nach Mitglieder im sog. Wächterrat ihrer Partei - wieder mal Alarm geschlagen. Ein Passus im Programmheft des EineWeltHauses München, das auf eine Ausstellung des ISW im Foyer des Hauses hinweist, bringt das Gemüt der beiden in Wallung. In diesem Ankündigungstext heißt es: "Die Ausstellung entlarvt die schönfärberische Selbstdarstellung der NATO, der es angeblich ausschließlich um "Verteidigung", um "Sicherheit" und den "Schutz der Menschenrechte" geht. Doch der Zweck der NATO ist nicht die "Sicherung des Friedens". Die NATO ist der militärische Arm der reichsten und mächtigsten Staaten und der transnationalen Konzerne".

Der OB wird von den CSU-Stadträten aufgefordert, diesem Treiben in einer mit städtischen Geldern geförderten Einrichtung ein Ende zu setzen. Diese Forderung wird niemanden verwundern, der die engen Verbindungen zwischen Rüstungsindustrie und ihren Managern mit Korruptionshintergrund und der CSU kennt. Jedenfalls gaben die beiden politischen Sittenwächter der CSU-Stadtratsfraktion keinen Laut als kürzlich bekannt wurde, dass der Rüstungskonzern Thyssen-Krupp die Stadt München durch illegale Preisabsprachen um Millionen geschädigt hat. Man kann sich ja nicht um alles kümmern.

Eine weitere Ausstellung im Münchner Stadtmuseum mit dem Titel "Mein München - Interventionen" sei der CSU noch als Empörungspotential empfohlen. In der Ausstellung wird mit Fotos, Originaltransparenten, Demofiguren und echten Polizeiabsperrgittern deutlich: Die nunmehr seit zwanzig Jahren stattfindenden Demonstrationen gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz ist fester Bestandteil der antimilitaristischen Kultur dieser Stadt geworden.

Das spiegelt sich auch im diesjährigen Aufruf zur Konferenz wieder, der inzwischen von über achtzig Organisationen unterzeichnet wurde. Die Stationierung der Patriot-Raketen in der Türkei, das Streben der Bundeswehr nach Kampfdrohnen, die deutschen Rüstungsexporte, das einseitige militärische Eingreifen der NATO in den Bürgerkrieg in Syrien und die anhaltenden Kriegsdrohungen gegen Iran wird bei der Demonstration ebenso thematisiert werden wie der Krieg, mit dem jetzt Mali überzogen wird.

Jedenfalls wird es wieder eine große, ideenreiche und der vorhersehbaren Kälte trotzende Demonstration geben. Die DKP-München wird wieder einem Demoblock stellen, und mit Figuren und auf Transparenten den Zusammenhang zwischen Kapitalismus-Krise und Krieg darstellen.

Die Demo beginnt mit einer Kundgebung  am Sa. 2. Februar um 13:00h am Stachus und wird mit einer Schlusskundgebung gegen 15:00h auf dem Marienplatz enden. Sprechen werden u.a. Claudia Hayd von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) und Norman Paech (MdB).

Im Vorfeld finden einige interessante Info-Veranstaltungen statt:

Do. 24.1.13 um 19:30h im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80 "Kapitalismus-Krise-Krieg" eine Veranstaltung der DKP mit Conrad Schuhler vom ISW (Institut für sozialökologische Wirtschaftsforschung

Sa. 26.1.13 um 14:00h am Sendlinger Tor Platz eine satierische Jubeldemo
Do. 31.1. 13 um 18:00h im EineWeltHaus "Antikriegsforum - Krieg gegen Iran?" mit Bahman Nirumand

Weitere Informationen unter http://sicherheitskonferenz.de/de 

Text: Walter Listl

Mobilisierungsspot für die Demonstration gegen die kommende Sicherheitskonferenz

wenn die umstaende 300p

marxistische linke:
Jetzt Mitglied werden

Der Kommentar

Nazis entwaffnen – jetzt! Der Horror von Hanau schreit nach durchgreifenden Konsequenzen

Nazis entwaffnen – jetzt!  Der Horror von Hanau schreit nach durchgreifenden Konsequenzen

20.02.2020: "Denn im Grunde ist das Massaker von Hanau nichts, was wir nicht hätten erwarten können. Das Land ist voller schwer bewaffneter Männer, die den «Tag der Rache», den «Tag X» oder den Ausnahmezustand kommen seh...

weiterlesen

Videos

Fracking - Erdbeben im Bauch der Toten Kuh

Fracking - Erdbeben im Bauch der Toten Kuh

ein Film von Gaby Webe r.  

Goldgräberstimmung in Patagonien. Neuquén gilt als das neue El Dorado, das Saudi Arabien Südamerikas. Die weltweit größten Öl-Vorkommen sollen hier liegen, in Vaca Muerta, auf deutsch: ...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies).

Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.