13.11.2012: Am Wochendende trafen sich in Berlin etwa 120 Vertreter von 54 Organisationen aus 30 Ländern zum XVI. Europatreffen der Cubasolidarität. Dieses Treffen findet alle zwei Jahre statt und wird vom deutschen „Netzwerk Cuba e.V.“ in Abstimmung mit dem „Cubanischen Institut für Völkerfreundschaft“ (ICAP) ausgerichtet. Aus Kuba war eine hochrangige Delegation angereist, die von Kenia Serrano, Präsidentin des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) geleitet wurde. Auf Einladung von Raul Becerra, Botschafter von Kuba, kam es bereits vor der Tagung zu einem Gespräch der Delegation mit Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP. Kenia Serrano berichtete, welche große Bedeutung für Kuba die Arbeit der über 800 Solidaritätsbewegungen in Europa im Kampf gegen die im Jahr 1996 verhängte Blockade und für die Befreiung der Cuban 5 hat. Sie bedankte sich herzlich für die Solidaritätsarbeit der DKP und schlug vor, den Meinungsaustausch noch weiter zu intensivieren, um besonders auch die neue Generation in der DKP mit der politischen Entwicklung in Kuba vertraut zu machen.
Mitglied der Delegation war auch Elizabeth Palmeiro, die Ehefrau von Ramón Labañino, einem der Cuban 5, die zu Unrecht in den Vereinigten Staaten inhaftiert sind. Sie informierte über die Lebens- und Haftbedingungen der 5. Der Gesundheitszustand aller sei relativ gut, es gibt jetzt ein Besuchsrecht für die Familienangehörigen, aber weiterhin sei jede persönliche Berührung verboten. Die internationale Solidarität entwickelt sich, aber es müssen noch weit mehr Anstrengungen unternommen werden, um die Mauer des Schweigens zu durchbrechen. Auf Initiativen verschiedener Fachhochschulen ist nun ein Internationales Projekt an der Universität Havanna in Zusammenarbeit mit anderen Universitäten gestartet worden, um die internationale Solidarität weiter zu entwickeln. Ein Schwerpunkt dabei ist es, neue Wege zur Verbreitung von Informationen über soziale Netzwerke aufzubauen, Alternative zur Berichterstattung in den Print-Medien zu finden.
Am 6. Juni diesen Jahres hatten die Verteidiger Martin Garbus und Tom Goldstein über ihren ortsansässigen Anwalt Richard Klugh einen Antrag eingereicht, der sich auf das Recht von Gerardo Hernández und seiner vier Mitangeklagten stützt, die Reichweite und Auswirkungen der negativen Medienkampagne zu ergründen, die von der US-Regierung gegen sie finanziert wurde. Dieser Antrag war Teil eines gemeinsamen Berufungsprozesses, der am 14. Juni 2010 eingeleitet wurde, und basiert auf dem Recht des Antragstellers und seiner Mitangeklagten zu erfahren, ob die Regierung eine negative Pressekampagne finanziert hat, um die Verurteilung der Angeklagten sicherzustellen. Der Antrag der Verteidiger auf Offenlegung und Urkundenvorlage schließt 84 Einzelpersonen ein, die mit der hetzerischen Presseberichterstattung über diesen Fall zu tun hatten, sowie sieben Fernseh- und 13 Radiosender. Diese Dokumentation ist nun in englischer Sprache im Internet abrufbar, sie wird in nächster Zeit auch auf Deutsch zur Verfügung stehen.
Bettina Jürgensen betonte, dass die Solidarität mit Kuba ein Grundpfeiler der Politik der DKP ist. Auch sie betonte die Notwendigkeit, die internationale Solidarität mit Kuba europaweit gemeinsam zu entwickeln. In den Aktionen zum europäischen Aktionstag am 14.11., der vom Europäischen Gewerkschaftsbund und auch vom DGB unterstützt wird, sah sie einen wichtigen Schritt, um Erfahrungen zu vermitteln, dass nur gemeinsame Solidarität und Aktionen über Ländergrenzen hinweg zu Erfolgen führen werden. Sie berichtete über den Spendenaufruf der DKP, um Kuba bei der Beseitigung der Folgen durch den Hurrikan „Sandy“ zu unterstützen. Bereits vor 2 Wochen hatte die Kuba AG des Parteivorstandes der DKP getagt. Die Genossin Vivien Delgado von der Außenstelle Bonn der Botschaft Kubas war damals eingeladen, über aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen und erste Erfahrungen der Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse seit April 2011 zu berichten. (siehe Artikel in der UZ vom 09.11.12).
Text/Fotos: mami
In der Anlage: Grußwort von Bettina Jürgensen auf dem XVI. Europatreffen der Cubasolidarität
witere Informationen auf eurocubasoli2012.de
"Sandy" tobte auf Kuba
Mit Geschwindigkeiten von mehr als 175 km/h fegte der Hurrikan "Sandy" in der 494 000 Einwohner zählenden Stadt Santiago de Cuba, wo praktisch in allen Stadtvierteln erhebliche Schäden an Häusern, Strom- und Telefonnetzen, Dienstleistungseinrichtungen und Industriebetrieben entstanden. Trotz beispielhafter Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung kostete der Hurrikan elf kubanischen Bürgern das Leben.
Das Kuba-Solidaritätskonto der DKP:
DKP Parteivorstand
Konto Nr.: 253 525 502
Postbank Köln
BLZ 370 100 50
Stichwort: Hurrican-Hilfe
