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Auf dieser Seite fassen wir die jeweils aktuellen Beiträge aus allen Ressorts übersichtlich zusammen - ein Service für unsere Leser mit wenig Zeit bei hohem Nachrichtenbedarf.
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03.12.2020: Mehrheit der Schweizer*innen stimmte für scharfes Lieferkettengesetz ++ nach Schweizer Volksabstimmung in Österreich eine Initiative für ein Lieferkettengesetz ++ Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU): Jetzt auch in Deutschland handeln, vor Weihnachten zu einer Entscheidung kommen ++ Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) und Wirtschaftsverbände blockieren ++ Video: Der Konzern-Report
Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein
von Sabine Leidig *)
Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im Dannenröder Wald mit zunehmender Brutalität vorangetrieben werden. Heute früh ist zum dritten mal ein Mensch abgestürzt. Während ein offener Brief namhafter Akteur*innen unverzügliches Innehalten fordert, und die evangelischen Pröbste darum bitten, wenigstens am Sonntag den Polizeieinsatz zu unterbrechen, schweigt die schwarze und die grüne Landesspolitikprominenz dröhnend. Während Soliaktionen vor Parteizentralen oder Landtag abgeräumt werden, verkündet Robert Habeck beim Online-Parteitag zwar, dass der Bundesverkehrswegeplan gestoppt werden müsse, do [ ... ]
02.12.2020: Pandemie verlängern, Ungleichheit manifestieren: G20-Staaten und Welthandelsorganisation beschließen, nichts für eine kostengünstige Herstellung und sinnvolle globale Verteilung des Coronavirus-Impfstoffs zu tun. Das Ringen zwischen Pharmaindustrie und Industriestaaten, den Ländern des Südens und der Weltgesundheitsorganisation ist in vollem Gange.
Von Anne Jung
01.12.2020: Das Bayerische Oberste Landesgericht hat heute die Revision der Staatsanwaltschaft gegen einen YPJ-Freispruch des Amtsgerichtes München zurückgewiesen. Damit ist das Zeigen von YPJ/YPG-Fahnen auf Versammlungen und im Internet in Bayern erlaubt. Das Urteil dürfte bundesweite Wirkung haben.
01.12.2020: In der radikalen und wissenschaftlichen Linken kursiert seit einiger Zeit das Zauberwort der »Neuen Klassenpolitik«. Die Wiederentdeckung der sozialen Frage soll nun wahre Wunder bewirken. Die »klassische Klassenpolitik« müsse mit Kämpfen gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus verbunden werden, um ein scharfes Schwert im Kampf gegen Neoliberalismus und Rechtspopulismus zu schmieden. Dies ist zweifellos richtig, nur fällt es bisweilen schwer, daran das genuin »Neue« auszumachen - was aber auch gar nicht weiter schlimm ist. Die Schriften von Friedrich Engels bieten wertvolle Hinweise für aktuelle Debatten um eine »Neue Klassenpolitik«, meint Christopher Wimmer.
30.11.2020: Pünktlich zum umsatzstarken "Black Friday" am 27.11. legten Amazon-Beschäftigte in vielen Verteilzentren rund um den Globus die Arbeit nieder ++ In Deutschland hatte die Gewerkschaft ver.di in sieben Versandzentren zu einem dreitägigen Streik aufgerufen ++ Neue "Internationale" gegründet ++ Gemeinsamer Aufruf von MakeAmazonPay: "Wir nehmen es mit dem reichsten Mann des Planeten und seinem internationalen Konzern auf"
28.11.2020: Die faschistische AfD plant ihren Parteitag und die Tagesschau vom 10.11.20 informiert: "CDU und Linke haben ihre Parteitage wegen der Pandemie bereits verschoben. …. Die AfD habe unterdessen auch ein Corona-Hygienekonzept für den Parteitag vorgelegt, über das derzeit weitere Detailabsprachen getroffen würden. Grundsätzlich haben die Behörden in Kalkar die Versammlung am ersten Advent für zulässig erklärt."
27.11.2020: Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschied mit dem verkündeten Revisionsurteil im Fall Bin Ali Jaber gegen Deutschland, dass die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung im Hinblick auf völkerrechtliche Probleme bei US-Drohneneinsätze ausreichen würden. Im März 2019 entschied das Oberverwaltungsgericht Münster noch: Deutschland muss darauf hinwirken, dass die USA bei der Nutzung ihrer Militärbasis Ramstein das Völkerrecht einhalten.
2. ISM-Forum am 30. November um 18 Uhr Mit der Corona-Pandemie ist in der Bundesrepublik die Schwarze Null gefallen – die Ausnahmeklausel wird wohl auch 2021 noch wirksam bleiben. Milliardenschulden werden aufgenommen, um Betriebe, Arbeitsplätze und Einkommen zumindest mittelfristig zu stützen. Die Frage, auf wessen Schultern die Finanzierung gestemmt werden wird, ist jedoch noch offen. Klar ist: Wenn die großen Vermögen nicht belangt werden, wird auch diese Krise soziale Ungerechtigkeit und Ungleichheit enorm vergrößern. Es bleibt die Frage des Wie? – über eine Vermögensabgabe oder eine Vermögenssteuer? In dieser zweiten Veranstaltung unserer neuen digitalen Diskussionsreihe möchten wir alle ISM-Mitglieder, Freund*innen und Interessierte einladen, zusammen mit Vertreter*in [ ... ]
27.11.2020: Aufrüstung zu Lande, zu Wasser, in der Luft - und jetzt auch im Weltraum ++ Bundeskabinett beschließt "Sicherung" der Seehandelswege und Lieferketten im Indischen Ozean und im Südchinesischen Meer ++ Bundesmarine und GSG 9 üben für den "Ernstfall" auf der Ostsee ++ Friedensbewegung ruft zu Protesten gegen die Aufrüstung auf
26.11.2020: Lüften statt Luftfilter, empfehlen die Kultusminister, denn die Anschaffung von Luftfiltern für alle Klassenzimmer würde "Unsummen verschlingen". Unsummen verschlingen die neuen Waffenprojekte, die der Haushaltsausschuss des Bundestags Anfang November durchgewunken hat, kritisiert Fred Schmid in seinem Kommentar. "Menschenverachtend und zynisch ist es, diese Waffen-Deals mit der Rüstungsindustrie als Beitrag zur 'Sicherheit' unseres Landes anzupreisen, während gleichzeitig Millionen Schüler*innen weitgehend schutzlos der Covid-19-Seuche ausgesetzt sind."
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen: Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
25.11.2020: Die Stadt München verbietet, dass in städtischen Räumen über die BDS-Kampagne diskutiert wird. Doch mit diesem Verbot habe der Stadtrat unzulässig die Meinungsfreiheit eingeschränkt, hat nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem am 19. November bekannt gegebenen Urteil festgestellt. kommunisten.de hat mit dem Kläger Klaus Ried gesprochen.
24.11.2020: Am vergangene Wochenende (21./22.11.) fand der G20-Gipfel per Videolink statt. Als stolzer Gastgeber fungierte Saudi-Arabien, diese Bastion von Demokratie und Bürgerrechten. Auch bei diesem Gipfel wurde den ärmsten Ländern kein Schuldenerlass zugesagt, sondern wieder nur eine Verlängerung der bislang bis Juni 2021 vereinbarten Stundung der Rückzahlung in Aussicht gestellt. Dabei wird die Situation immer kritischer. Sambia war das sechste Entwicklungsland, das im Jahr 2020 zahlungsunfähig geworden ist oder seine Schulden umstrukturiert hat, und es werden noch mehr erwartet. 19 afrikanische Länder stehen bereits kurz vor der Zahlungsunfähigkeit oder befinden sich schon mittendrin.
24.11.2020: update | Video Wut, Widerstand und Utopie #DanniBleibt
23.11.2020: Im mittelhessischen Dannenröder Forst bei Homberg/Ohm heulen die Motorsägen und die Bäume krachen zu Boden ++ Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die hessische CDU/Grüne-Landesregierung lassen den Dannenröder Wald auf einer Fläche von 27 Hektar für die Autobahn A49 roden ++ mehrere schwerverletzte Umweltschützer*innen durch Polizeieinsätze ++ Grüne, Linke und Aktivist*innen fordern in offenem Brief Stopp des Polizeieinsatzes und der Rodung
20.11.2020: Sahrauische Regierung erklärt gesamte Westsahara zum Kriegsgebiet und fordert internationale Konzerne zum Rückzug aus den besetzten Gebieten auf ++ Siemens verstößt gegen Urteile des europäischen Gerichtshofes und baut neuen Windpark in besetzten Gebieten ++ Western Sahara Resource Watch fordert internationale Investor*innen auf, sich von Siemens zu trennen
19.11.2020: Wer zahlt für die Krise? ++ Linksfraktion und DIW: die Superreichen sollen zahlen ++ DIE LINKE rüttelt an einem Tabu: an den Tresortüren der deutschen Multimillionäre und Milliardäre, so Fred Schmid (isw).
Termin: 26. November, 19:00 Uhr,
Online über Zoom.
Montag, 23.11.2020, 19:00 Uhr, ZOOM
Montag, 23.11.2020, 19:00 Uhr, ZOOM Am Samstag, den 14.11., hat der Präsident der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS), Brahim Ghali, das Ende der 1991 zwischen der Frente POLISARIO und dem Königreich Marokko unterzeichneten Waffenstillstandsvereinbarung angekündigt. Es gibt Meldungen über Artillerieschläge gegen marokkanische militärische Ziele entlang der Mauer, die die Westsahara trennt. Mit Najla Mohamedlamin, die vor Ort ist, werden wir über die Hintergründe der Beendigung des Waffenstillstands sprechen, aber auch über die Ursachen des Konflikts und warum es in fast 30 Jahren immer noch zu keiner Lösung gekommen ist. Najla Mohamedlamin ist politische Aktivistin und lebt im Flüchtlingslager Smara, in dem um die 70.000 Menschen seit Jahrzehnten auf eine politis [ ... ]
18.11.2020: Bereitschaftspolizeikommandos und Wasserwerfer marschierten gestern (17.11.) wie eine Besatzungsarmee in den Hauptstraßen der griechischen Hauptstadt. Das Ministerium für Bürgerschutz setzte über 6.000 Beamte ein, um "Recht und Ordnung" während des Jahrestags des Aufstands der Studierenden der Polytechnischen Universität am 17. November 1973 aufrecht zu erhalten. Wie der Staatsrundfunk (ERT) am Sonntag berichtete, sind Versammlungen von mehr als vier Menschen von Sonntag an und bis zum 18. November verboten, angeblich um "die öffentliche Gesundheit vor der Pandemie zu schützen".
17.11.2020: Kurt Wirth stieß auf Dokumente über polnischen Zwangsarbeiter in Kempten, die nach einem Fluchtversuch in die Schweiz im Jahr 1943 in Stadelheim enthauptet wurden. Er schreibt:
ein Kommentar von Bernie Sanders, People's World, 13.11.2020
16.11.2020: Seit Samstag kommt es zu Feuergefechten zwischen der Armee Marokkos und der sahaurischen Volksverteidigungsarmee.
kommunisten.de sprach mit Nadjat Hamdi, Vertreterin der Frente POLISARIO in Deutschland
16.11.2020: Der Kampf um Abrüstung ist gegenwärtig kein großes Thema – weder medial noch auf der Straße. Ein Blick in die Geschichte der westdeutschen Friedensbewegung kann trösten. Nach Jahren friedensaktivistischer Flaute begann mit dem »Krefelder Appell« vom 16. November 1980 eine kurze Zeitspanne in der BRD, in der die Friedensbewegung Masseneinfluss ausübte. Der Krefelder Appell kann als eines der wirkungsvollsten Manifeste der westdeutschen Friedensbewegung betrachtet werden. Es ist also keine Nostalgie, an den Krefelder Appell zu erinnern, auch wenn richtig ist: Der Krefelder Appell ist nicht wiederholbar. Aus den gemachten Erfahrungen lernen können wir allemal. Erinnern lohnt sich also.
Am 15. November 2020 wäre Hevrin Khelef 36 Jahre alt geworden. Sie wurde am 12. Oktober 2019 von türkeitreuen, dschihadistischen Milizen auf der Autobahn M4 in Nordsyrien getötet. Ein BBC Arabic Video mit englischen Untertitel dokumentiert die brutale Ermordung der kurdischen Politikerin Hevrin Khelef durch pro-türkische Dschihadisten.
Die Zeit von jetzt an bis zum Tag der Amtseinführung Bidens könnte gefährlich sein, meint der leitende Redakteur von "People‘s World", C. J. Atkins 13.11.2020: Die Niederlage von Trump bedeutet nicht das Ende der rechtsextremen Make America Great Again-Basis ++ Trump hat eine Massenbewegung hinter sich, die eine Massenbasis für Faschismus bilden kann ++ Trump wurde durch eine "all-people’s front" besiegt ++ die Demokratische Partei ist eine Kampfarena: Biden wird nicht einfach die gleiche neoliberale Politik wieder aufgreifen können, das durch Bernie Sanders ausgelöste "sozialistische Moment" wird weiter wachsen
12.11.2020: Seit Sonntag (8.11.) hat Bolivien mit Luis Arce einen neuen Präsidenten. Unter den "Jallalla"-Rufen der anwesenden Senator*innen und Abgeordneten schworen Luis Arce und sein Vizepräsident David Choquehuanca den Amtseid.
Kommentar von Kerem Schamberger (marxistische linke) zum Waffenstillstandsabkommen in Bergkarabach
11.11.2020: Nach mehreren gescheiterten Versuchen schweigen endlich die Waffen in Bergkarabach. Doch die bittere Wahrheit ist: das despotische Regime in Baku hat Öl und "Freunde", die Regierung in Jerewan weder Öl noch wahre Freunde. Waldimir Putin hat seinen Alliierten im Stich gelassen und einen Abschluss erzwungen, der einer Kapitulation sehr nahekommt. Für den Autokraten in Baku und den Diktator in Ankara hat sich der Überfall auf Armenien gelohnt. Und auch Russland geht nicht leer aus. Russland und die Türkei teilen die Region unter sich auf – wie zuvor schon in Syrien und Libyen. Armenien hat nach sechs Wochen alles verloren. Bergkarabach ist zerstört und zerstück [ ... ]
Heinz Bierbaum(*) zum diesjährigen European Forum und zu linken Positionen in der Coronakrise
von Kerem Schamberger 09.11.2020: Die Stadt ist leer. Eine gespenstische Ruhe liegt über Eriwan, der Hauptstadt von Armenien, als ich nach einer langen Anreise am 31. Oktober endlich durch die Straßen laufen kann. Am Flughafen in München 90 Minuten Aufenthalt auf der Polizeiwache, weil mein Name auf irgendwelchen Listen steht, von denen man in Deutschland eigentlich nicht erwarten würde, dass es sie gibt. Am Flughafen in Eriwan sind es 210 Minuten, weil der Reisepass viele Stempel aus der Türkei hat und mein Name zu türkisch klingt. In Zeiten des Krieges ist man besonders vorsichtig, wen man einreisen lässt.
08.11.2020: Alexandria Ocasio-Cortez, Poor People’s Campaign, Democratic Socialist of America, John Wojcik (People's World) u.a. Stimmen aus den USA nach dem Wahlsieg von Biden ++ Wer wählte Biden? Untersuchung von Michael Roberts
05.11.2020: Noch werden die Stimmen ausgezählt und noch ist nicht sicher, wer der nächste Präsident der USA wird. Doch eines ist sicher: Der als "The Squad" bekannte progressive Block im Repräsentantenhaus hat Zuwachs bekommen.
05.11.2020: Niedersachsen hebelt Schutz vor Überarbeitung bis Ende Mai 2021 aus: Arbeit bis zu zwölf Stunden am Tag und 60 Stunden pro Woche ++ ver.di: der falsche Weg. Wer in der Krise das Leben am Laufen hält, braucht nicht weniger, sondern mehr Gesundheitsschutz ++ Nadya Klarmann, Präsidentin der Pflegekammer: Landesregierung hat medizinische Einrichtungen nicht auf zweite Welle der Pandemie vorbereitet, jetzt sollen wieder die Beschäftigten in den systemrelevanten Berufen die Situation retten ++ Grüne wollen Verordnung über Landtag wieder zu Fall bringen
03.11.2020: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) zeigen sich erschüttert über den Anschlag in Wien ++ Erschütterung reicht nicht, Konsequenzen müssen gezogen werden, fordert die marxistische linke ++ Erdoğan hat den IS wiederbelebt, die Türkei zur Drehscheibe des islamistischen Terrors gemacht und ist tief verwickelt in den Aufbau dschihadistischer Netzwerke in Europa ++ Bundesregierung hat EU-Sanktionen gegen Erdoğan bisher verhindert, liefert Waffen und unterstützt Erdoğan mit Milliarden ++ damit muss Schluss sein!
03.11.2020: Für Mittwoch, 04.11.2020, um 9 Uhr ruft das Bündnis gegen das Polizeigesetz Schleswig-Holstein zu einer Kundgebung gegen die Verschärfung des Polizeirechts (LVwG)am Kieler Landeshaus auf. An diesem Tag wird dort im Innen- und Rechtausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages ein entsprechender Änderungsantrag des Landesverwaltungsgesetz diskutiert.
03.11.2020: Mit Bezug zur Frankfurter Buchmesse und den Feierlichkeiten zum 200. Geburtstag von Friedrich Engels (28.11.2020) legt der Literaturwissenschaftler und Lehrer Dirk Krüger im NordPark Verlag das bemerkenswerte Buch "Gegen das Vergessen" vor. Darin erinnert er an die Arbeiterschriftsteller und Widerstandskämpfer Werner Möller, Emil Ginkel, Peter Kast, Werner Eggerath und Walter Gorrish.
Uwe Polikeit stellt das Buch vor und meint: Dieses Buch gehört in die Hand einer jeden Geschichtslehrer*in - aber nicht nur in deren Hände!
02.11.2020: Hinter Panzerglas von seinen Verteidigern isoliert und vorgeführt wie ein Schwerverbrecher oder Terrorist, musste sich Julian Assange bei der Anhörung im Zentralen Strafgerichtshof Old Bailey in London gegen die drohende Auslieferung in die USA wehren.
Leider gibt es wegen technischer Probleme kein Video der Veranstaltung, sondern nur die Tonaufnahme, unterlegt mit Fotos und den Schaubildern des Vortrages.
01.11.2020: In den Morgenstunden des 27. September griff Aserbaidschan mit Hilfe der Türkei die armenisch kontrollierte Region Berg-Karabach an ++ die Türkei und Aserbaidschan setzen völkerrechtswidrig Streubomben und autonome Waffensysteme gegen zivile Ziele ein ++ die Türkei schickt islamistische Dschihadisten an eine neue Front ++ "All das müsste international von der UNO, der OSZE und nationalen politischen Vertreter*innen strengstens verurteilt werden", fordert die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit IFFF in ihrem Aufruf zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Solidarität:
02.12.2020: Pandemie verlängern, Ungleichheit manifestieren: G20-Staaten und Welthandelsorganisation beschließen, nichts für eine kostengünstige Herstellung und sinnvolle globale Verteilung des Coronavirus-Impfstoffs zu ...
25.11.2020: Die Stadt München verbietet, dass in städtischen Räumen über die BDS-Kampagne diskutiert wird. Doch mit diesem Verbot habe der Stadtrat unzulässig die Meinungsfreiheit eingeschränkt, hat nun der Bayerische Ve...
Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein
von
Sabine Leidig *)
Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im ...
Am 15. November 2020 wäre Hevrin Khelef 36 Jahre alt geworden. Sie wurde am 12. Oktober 2019 von türkeitreuen, dschihadistischen Milizen auf der Autobahn M4 in Nordsyrien getötet. Ein BBC Arabic Video mit englischen Unte...
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Save the date: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in Köln
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:
Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
