Fridays for Future in Qamishlo. Was kann die Linke in Europa von Rojava lernen?
Fridays for Future in Qamishlo. Was kann die Linke in Europa von Rojava lernen?

Interview mit Kerem Schamberger über Rojava als konkrete Utopie und einen neuen Internationalismus    Frage: Der türkische Einmarsch in Rojava hat nicht nur eine in den letzten Jahren weitgehend friedliche Region zurück ins Chaos gestürzt, er bedroht auch eine neue, progressive Form partizipativer Demokratie. Was wurde in Rojava erreicht und was ist nun in Gefahr?

Die Goldräuber
Die Goldräuber

06.07.2020: USA und EU verschärfen Sanktionen gegen Venezuela ++ Bank of England (BoE) verweigert Übergabe venezolanischer Goldreserven an UN zur Bekämpfung von COVID-19 ++ britisches Gericht bestätigt Blockade durch BoE

"Mit einem Lächeln und der Hoffnung, dass wir die Krankheit besiegen"

marxistische linke unterstützt das palästinensische Dorf Farkha im nördlichen Westjordanland.   03.07.2020: "Mit einem Lächeln und der Hoffnung, dass wir die Krankheit besiegen" – unter diesem Motto fand ein Umzug in dem Dorf Farkha statt. "Dieser Umzug, organisiert vom Komitee des Internationalen Farkha Festivals in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und mit Unterstützung unserer Genoss*innen aus Deutschland, zauberte ein Lächeln auf die Gesichter von mehr als 500 Kindern", schrieb Atallah Hussein auf Facebook über die Aktion in dem palästinensischem Dorf im nördlichen Westjordanland.

Kommunalwahlen in Frankreich: Grün-Rot schlägt Macrons LREM
Kommunalwahlen in Frankreich: Grün-Rot schlägt Macrons LREM

02.07.2020: Stichwahlen in fast 5.000 Kommunen, darunter die größten Städte des Landes ++ Fiasko für Präsident Macron und seine LREM ++ "Wassermelonenwelle" überrollt das Land: beispiellose Erfolge für Grüne und ihre roten Verbündeten ++ durchwachsenes Ergebnis für PCF, aber drittstärkste politische Kraft ++ Wahlergebnisse deuten Möglichkeit einer innenpolitischen Wende an

Helfen wir der kubanischen Bevölkerung, so wie ihre Ärzt*innen und Wissenschaftler*innen der Welt helfen!
Helfen wir der kubanischen Bevölkerung, so wie ihre Ärzt*innen und Wissenschaftler*innen der Welt helfen!

01.07.2020: Unter dem Motto »Deutschland mit Europa - Für ein Ende der Blockade gegen Kuba!« rufen Kulturschaffende und Wissenschaftler*innen zu einem Ende der Blockade gegen Kuba auf:

Griechenland: Etappensieg im Kampf gegen Wasserprivatisierung
Griechenland: Etappensieg im Kampf gegen Wasserprivatisierung

30.06.2020: Am 16.6.2020 entschied die dritte Kammer des "Staatsrates" (höchstes griechisches Verwaltungs- und Verfassungsgericht), dass die Übertragung der staatlichen Anteile an den großen Wasserwerken von Athen und Thessaloniki an den "Superfond" zur Privatisierung verfassungswidrig war.

Kahlschlag bei Galeria Karstadt Kaufhof
Kahlschlag bei Galeria Karstadt Kaufhof

29.06.2020: Dass der Slogan des DGB »Solidarisch ist man nicht allein« zum 1. Corona-Mai so schnell als Aufforderung zum gemeinsamen Kampf für den Erhalt der Arbeitsplätze der Beschäftigten bei Galeria Karstadt Kaufhof werden muss, daran hatte niemand gedacht. Doch solidarisches Handeln ist angesagt, um die fast 6.000 Beschäftigten aus 62 Galeria Karstadt Kaufhof Filialen bei ihrem Kampf um den Ausverkauf ihrer Arbeitsplätze zu unterstützen.

Der "Große Lockdown" und linke Politik: Probleme, Perspektiven, offene Fragen
Der

26.06.2020: "Dass der Staat einspringt, um den Kapitalismus zu retten, ist kein Grund, vom Ende des Neoliberalismus zu träumen", schreibt die Redaktion der »Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung« in einer Analyse der durch das Corona-Virus ausgelösten Krise. Die Folgen der Krise werden Gesellschaft, Politik und Ökonomie über Jahre bestimmen. Die Z-Redaktion untersucht aus ihrer Sicht zentrale Themenfelder, auf denen sich für die Linke wichtige Auseinandersetzungen abspielen werden:

Wir müssen reden.
Wir müssen reden.

24.06.2020: Tadzio Müller sucht die Debatte über die Haltung der großen Industriegewerkschaften zum Thema Klimagerechtigkeit

Von der Kampforganisation zum "Krisenkorporatismus"
Von der Kampforganisation zum

Warum mobilisieren die Gewerkschaften in der "Corona-Krise" nicht ihre Mitglieder?   
Von Falk Prahl  
24.06.2020: Aktuell kann man sich schon die Frage stellen, ob die Gewerkschaften, gesellschaftspolitisch gesehen, nahtlos von der Frühjahrsmüdigkeit in den Winterschlaf übergehen wollen. War es schon ein Fehler, sich am 1. Mai in den virtuellen Raum zurückzuziehen und nicht auf öffentlichen Plätzen die eigenen sozial- und gesellschaftspolitischen Forderungen in Zeiten von Corona in die Debatte einzubringen, setzt sich jetzt, da die konjunktur- und gesellschaftspolitischen, sowie die ökologischen Pflöcke von Bundes- und Landesregierungen eingerammt werden, das passive Agieren der Gewerkschaften in diesen zentralen Fragen fort.

Lieferkettengesetz: Solidarität konkret!
Lieferkettengesetz: Solidarität konkret!

23.06.2020: "Social Distancing" der großen Modefirmen: Bestellungen bei Zulieferern in Indien und Bangladesch storniert ++ Zulieferer zahlen keine Löhne ++ illegale Werksschließungen und Entlassungen nach Protesten

Strategiewechsel von Unidas Podemos in der Regierung: Konsens statt Bruch
Strategiewechsel von Unidas Podemos in der Regierung: Konsens statt Bruch

22.06.2020: Die spanische Koalitionsregierung setzt auf ein breites gesellschaftliches Bündnis für den Wiederaufbau nach der Pandemie. Während die Unzufriedenheit der Linken wegen der andauernden Beschränkungen der Freiheitsrechte wächst, verschärft das rechte politische Lager seine Bemühungen, die spanische Regierung zu stürzen. Die autonome Region Madrid dient ihm dabei als Speerspitze.
Von Sato Díaz

Chinas Nationaler Volkskongress 2020: Corona-Virus eingedämmt – Kampf gegen das Rezessions-Virus
Chinas Nationaler Volkskongress 2020: Corona-Virus eingedämmt – Kampf gegen das Rezessions-Virus

19.06.2020: "Die Covid-19-Pandemie ist ein Gefährdungsfall der öffentlichen Gesundheit, wie ihn die Volksrepublik China hinsichtlich der Geschwindigkeit seiner Verbreitung, der Breite seines Infektionsumfanges und der Schwierigkeit seiner Prävention und Kontrolle in derartiger Höchststufe seit ihrer Gründung noch nie erlebt hat." Mit diesem Satz leitete der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang den Arbeitsbericht seiner Regierung zum diesjährigen Nationalen Volkskongress (NVK) ein.[1] 

Das Schweinesystem
Das Schweinesystem

18.06.2020: Ob Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Niedersachsen oder Bayern: Deutschlands Schlachthöfe sind Corona-Hotspots. Kaum einen Monat nach den Corona-Ausbrüchen in verschiedenen Schlachthöfen quer durchs Land, gibt es den nächsten Hotspot in der Branche. Beim Marktführer Tönnies sind am Stammsitz in Rheda-Wiedenbrück in Ostwestfalen mehr als 65 Prozent der Beschäftigten im Bereich Schweineschlachtung mit dem Coronavirus infiziert.

Antirassismus ist Gewerkschaftssache!
Antirassismus ist Gewerkschaftssache!

Arbeitsniederlegungen der US-Hafenarbeiter*innen   17.06.2020: US-Hafenarbeiter solidarisch mit Black Lives Matter ++ symbolische Arbeitsniederlegungen in den Häfen ++ für 19. Juni achtstündiger Streik geplant ++ Gabriel Prawl: "Dies ist der erste Schritt auf dem Weg zum Aufbau einer Kraft, die sich um die Welt kümmert und die Welt verändern kann." ++ Debatte, ob Polizeigewerkschaften zur Arbeiterbewegung gehören ++ Communications Workers of America CWA: jeder Arbeiter und jede Arbeiterin muss den Kampf um Gerechtigkeit für die Schwarzen als seinen/ihren eigenen aufnehmen

Es gibt viele Gründe: Macht keinen Urlaub in dieser Türkei!
Es gibt viele Gründe: Macht keinen Urlaub in dieser Türkei!

16.06.2020: türkischer Außenminister Cavusoglu verärgert über die deutsche Regierung ++ Türkei in der Krise: im ersten Quartal keine Einnahmen aus dem Tourismus ++ Corona-Infektionen steigen wieder ++ TÜV Süd gibt trotzdem grünes Licht für Urlaub in der Türkei  ++  Erdoğan versucht Opposition mundtot zu machen ++ türkische Luftwaffe bombardiert ezidische Bevölkerung im Nordirak ++ KCK: Macht keinen Urlaub in dieser Türkei!

Corona-Konjunkturpaket: es fehlt der politische Wille in Richtung sozialer und ökologischer Gerechtigkeit umzusteuern
Corona-Konjunkturpaket: es fehlt der politische Wille in Richtung sozialer und ökologischer Gerechtigkeit umzusteuern

von Sabine Leidig    15.06.2020: Die Begeisterung, mit der einige veritable Linke das Ende des Neoliberalismus bejubeln, ist unangemessen. Ja, die Regierung hat ein Konjunkturprogramm vorgelegt und die "schwarze Null" (also das Neuverschuldungsverbot für öffentliche Haushalte) ausgesetzt. Aber das ist für Krisensituationen sowieso vorgesehen, steht also nicht per se für Paradigmenwechsel. Und neoliberale Politik ist schon länger in der Defensive – allerdings profitieren Konzerne davon bisher mehr als Kommunen.

Von Kerala lernen
Von Kerala lernen

12.06.2020: Kommunistisch regiertes Kerala trotzt Indiens Covid-Trend ++ Internationale Medien und die WHO schätzen, dass das Modell der Covod-Bekämpfung Keralas effektiver ist, als die an anderen Orten angewandten Methoden ++ Gesundheitsministerin: "Ein menschenzentriertes Gesundheitssystem ist der Schlüssel zur erfolgreichen Bekämpfung von Pandemien"

Portugals Banken müssen Covid-Solidaritätszuschlag bezahlen
Portugals Banken müssen Covid-Solidaritätszuschlag bezahlen

11.06.2020: Die linksorientierte Regierung des kleinen Landes auf der iberischen Halbinsel macht vor, wie es gehen kann: Portugals Banken müssen für ihre Rettung und für die Kosten der Corna-Krise bezahlen ++ Corona-Nachtragshaushalt stärkt öffentliches Gesundheitssystem und unterstützt Arbeitslose und Kurzarbeiter*innen

Die Pandemie und das Weltsystem
Die Pandemie und das Weltsystem

Eine ausführliche Bewertung der Weltlage in Corona-Zeiten von Ignacio Ramonet 09.06.2020: Sieben Publikationen haben beschlossen, diesen Beitrag von Ignacio Ramonet gemeinsam zu verbreiten: Nodal (Argentinien), Le Monde diplomatique en español (Spanien), Le Monde diplomatique Edición Cono Sur El Diplo (Buenos Aires), Le Monde diplomatique Edición Chilena (Santiago de Chile), La Jornada (Mexiko), Cubadebate (Kuba) und Mémoire des luttes (Frankreich). amerika21 brachte als achte Publikation die deutsche Übersetzung (Übersetzung: Klaus Lehmann) aufgrund der Länge des Textes in drei Teilen (7./9./11. Mai). kommunisten.de übernimmt von amerika21 die drei Abschnitte.

6. Juni: 200.000 gegen Rassismus. Am 14. Juni geht es weiter: #SoGehtSolidarisch
6. Juni: 200.000 gegen Rassismus. Am 14. Juni geht es weiter: #SoGehtSolidarisch

08.06.2020: Selten liegen die Teilnehmer*innenzahlen so weit auseinander, wie es bei den Demonstrationen am Samstag (6.6.) der Fall ist. Vorsichtig geschätzt waren es um die 200.000, die in 36 deutschen Städten gegen Polizeigewalt und Rassismus in den USA und Deutschland demonstrierten. Dass dies notwendig ist, zeigten die brutalen Polizeieinsätze bei einigen Demonstrationen.  

Kein "Cuba Libre". Paypal setzt US-Embargo gegen Kuba weltweit durch
Kein

05.06.2020: Der Online-Bezahldienst sperrt Überweisungen, die auch nur das Wort "Kuba" enthalten. Sogar wenn es um Longdrinks geht.

Pandemische Visionen: Das Virus als Symptom
Pandemische Visionen: Das Virus als Symptom

04.06.2020: Was fehlt, sind Debatten. Wirklich offene Debatten zu Themen wie TISA, Libyen, Ukraine, Finanzkrise oder eben jetzt zu Corona, meint Holger Pötzsch, Professor Media- and Documentation Studies Department of Language and Culture an der Universität von Tromsø in Norwegen

I can’t breathe! Rassismus, nur das Problem der anderen?
I can’t breathe! Rassismus, nur das Problem der anderen?

03.06.2020:  Ich kann nicht atmen - in einer Welt, in der Rassismus allgegenwärtig ist und immer wieder Tote, Verletzte, Anschläge und Übergriffe, aber auch Ausgrenzung, Missachtung schon fast zur Tagesordnung gehören. Bettina Jürgensen zum Mord an George Floyd und dessen Ursache, den Rassismus – nicht nur in den USA. 

Lufthansa-Aufsichtsrat klatscht Beifall für Staatshilfe
Lufthansa-Aufsichtsrat klatscht Beifall für Staatshilfe

02.06.2020: Mit Beifallklatschen gibt sich die Lufthansa nicht zufrieden ++ neun Milliarden Staatshilfe für die Luftlinie ++ Altmaier versichert: Staat macht keine operativen Vorgaben ++ Vorstand und Aufsichtsrat geben trotzdem nur verhaltenen Beifall  

Die Reichen sollen für COVID-19 bezahlen!
Die Reichen sollen für COVID-19 bezahlen!

01.06.2020: Die Europäische Kommission hat ein Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro vorgestellt, das der EU helfen soll, sich von der Coronavirus-Pandemie zu erholen. 500 Milliarden Euro sollen als nicht rückzahlbare Zuschüsse und 250 Milliarden Euro als Darlehen fließen. Der Vorschlag folgt einem 500-Milliarden-Euro-Plan, der letzte Woche von Frankreich und Deutschland vorgeschlagen wurde. Der Plan benötigt die einstimmige Unterstützung aller 27 EU-Staaten. Heinz Bierbaum, der Präsident der Europäischen Linken, kommentiert den Vorschlag:

"Ich kann nicht atmen!": Minneapolis explodiert im Protest nach Mord an George Floyd

29.05.2020: Neue Proteste nach brutaler Ermordung von George Floyd durch Polizisten ++ Demonstranten stürmen Polizeistation ++ US-Gouverneur mobilisiert die Nationalgarde und verhängt Notstand über Minneapolis ++ US-Präsident Trump droht, das Militär zu schicken und auf Plünderer schießen zu lassen

Italien verabschiedet cubanische Mediziner*innen
Italien verabschiedet cubanische Mediziner*innen

29.05.2020: Mit einer Zeremonie auf der zentral gelegenen Plaza del Duomo der Stadt Crema wurde den cubanischen Mediziner*innen gedankt, die zusammen mit italienischen Kolleg*innen die Corona-Pandemie bekämpften und die Opfer versorgten.

Corona kennt keine Grenzen. Flüchtende aufnehmen!

28.05.2020: am 23. Mai war europaweiter Aktionstag für die Aufnahme von Geflüchteten ++ Demonstrationen auch in zahlreichen Städten Schleswig-Holsteins ++ Seebrücke Schleswig-Holstein fordert Landesregierung zum sofortigen Handeln auf

Andrej Hunko beim »falschen« Protest?
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27.05.2020: Andrej Hunko (MdB, DIE LINKE) ist zum Berichterstatter des Europarates zu Lehren aus der Corona-Pandemie gewählt worden ++ wegen einer Rede auf einer Kundgebung, die sich kritisch mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung auseinandersetzte, ist er in die Kritik geraten ++ auch führende Genoss*innen seiner eigenen Partei distanzieren sich von ihm und werfen ihm fehlende Distanz zu sog. »Verschwörungstheoretikern« vor.

Ayman Odeh: Ein palästinensischer Aufstand ist "nur eine Frage der Zeit"
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25.05.2020: Israels neue rechtsextreme Regierung will alle Siedlungen im besetzten Westjordanland sowie fast das gesamte Jordantal annektieren ++ Ayman Odeh (Hadash): massiver palästinensischer Aufstand nur "eine Frage der Zeit" ++ Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas beendet alle Abkommen mit Israel und den USA (Rede im Wortlaut)

WHO: Das Unternehmen Weltgesundheit
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Interview mit Thomas Gebauer, Sprecher der Stiftung medico international, über die WHO, Bill Gates und die Refeudalisierung gesellschaftlicher Verhältnisse  

Neues Bündnis für neue Kriegsschiffe
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20.05.2020: Jetzt wird also der Werftstandort Kiel wohl doch Teil der Produktionskette des geplanten Mehrkampfschiffes MKS 180 der Bundesmarine. Durch eine etwas überraschende Volte (frz.: Kunstgriff beim Kartenmischen) im Zuge der Neuausrichtung des europäischen Schiffbaus ist das Dock der German Naval Yards wieder im Spiel "und Kiel ist beim Kampfschiff wieder im Rennen". (Kieler Nachrichten 16.5.20)

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19.05.2020: Heute, am 19. Mai, zahlt BMW die Dividende aus. Und damit sind die BMW-Erben Stefan Quandt und Susanne Klatten auf einen Schlag um 769 Millionen reicher. ++ Aber keiner will mit ihnen tauschen, meint Susanne Klatten. Wirklich?

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18.05.2020: Am Wochenende haben wieder Tausende Menschen in mehreren deutschen Großstädten gegen die Corona-Politik demonstriert. In München fanden zwei sehr unterschiedliche Kundgebungen statt.

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16.05.2020: Über die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der EZB gibt es in der Linken unterschiedliche Meinungen. Michael Wendl, Mitherausgeber der Zeitschrift »Sozialismus«, meint, dass sich das Bundesverfassungsgericht von deutschen Rechtspopulisten und dogmatischen Ordoliberalen habe kapern lassen, die auf das Ende der Europäischen Währungsunion abzielen.

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15.05.2020: Amazon ist einer der größten Profiteure der Krise ++ Amazon-Boss Jeff Bezos seit Jahresbeginn um 29.4 Milliarden US-Dollar reicher geworden ++ Corona-Hotspot Amazon ++ Offener Brief von Amazon Workers International (AWI):  "Wir sehen ja, dass unsere Kolleg*innen weiterhin krank werden." ++ Video der STRG_F-Reporter*innen Sebastian Friedrich und Simone Horst über die Zustände bei Amazon ++ ver.di nimmt Tarifkampf wieder auf

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Kommentar von Conrad Schuhler, isw  |   14.05.2020: Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gegen die Europäische Zentralbank (EZB) bringt die staatstragenden Medien Deutschlands in Rage.

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13.05.2020: USA verhindern UN-Resolution zu weltweitem Waffenstillstand ++ trotz Appell von UN-Generalsekretär Guterres gehen bewaffnete Kämpfe weiter ++ Guerilla- und Befreiungsorganisationen appellieren gemeinsam an UN und Regierungen der UN-Mitgliedsländer

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12.05.2020: Die täglichen "Corona-Talk-Shows" werden von Virologen, sonstigen medizinischen "Fachleuten" und der Politik"elite", in der Regel von den Regierungsparteien, dominiert. Gewerkschaften sind nicht präsent, selbst wenn es um sozialpolitische Fragestellungen geht. Es handelt sich um Ausnahmen, wenn Menschen wie der Philosoph und Autor Richard David Precht oder die Transformationswissenschaftlerin Maja Göpel eingeladen sind und Alternativen zur neoliberalen Politik aufzeigen können.

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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