  |
Auf dieser Seite fassen wir die jeweils aktuellen Beiträge aus allen Ressorts übersichtlich zusammen - ein Service für unsere Leser mit wenig Zeit bei hohem Nachrichtenbedarf.
Unter www.neu.kommunisten.de kann diese Übersicht auch direkt angesprochen und den Lesezeichen des Browsers hinzugefügt werden.
ein Kommentar von Leo Mayer zum Bundestagswahlprogramm der SPD 04.03.2021: Die SPD hat am Montag den Entwurf für ihr Wahlprogramm präsentiert, mit dem sie im September bei der Stimmabgabe möglichst viele Wähler*innen hinter sich bringen will - und zu diesem Zwecke blinkt sie links. Die SPD verspricht, dass sie, vorausgesetzt sie ist in der kommenden Legislaturperiode wieder an der Bundesregierung beteiligt, alles besser machen wird: Dann wird der Sozialstaat gestärkt, die Umwelt geschützt und die Reichen werden zur Kasse gebeten.
Augsburger Landgericht: Gelber Stern, Hammer und Sichel auf Roten Grund ist verboten! 04.03.2021: Eine 24-jährige Aramäische-Suryoye Aktivistin wurde am 02. März 2021 wegen des Tragens einer Fahne der Kommunistischen Suryoye Mesopotamiens auf der 1. Mai-Demonstration 2018 vom Augsburger Landgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.800 Euro mit 90 Tagesätze verurteilt.
04.03.2021: Seit Dienstag Null Uhr rollt von der Küste bis nach Niederbayern die Warnstreikwelle durch die Betriebe der Metall- und Elektroindustrie ++ IG Metall fordert ein Tarifvolumen von 4 Prozent, das zur Einkommenserhöhung oder auch zur Beschäftigungssicherung, etwa durch eine Vier-Tage-Woche mit Teilentgeltausgleich, eingesetzt werden soll ++ Unternehmen provozieren mit Nullangebot - Erhöhung der Löhne und Gehälter erst 2022 - und fordern mehr Flexibilisierung
03.03.2021: Nach langem Kampf und Druck aus den Bewegungen endlich ein Entwurf für ein "Lieferkettengesetz" ++ Note: ungenügend ++ "der Gesetzentwurf hat massive Schwachstellen und muss dringend nachgebessert werden" ++ Heute soll der Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden
01.03.2021: Am Samstag (27.2.) stimmte das US-Repräsentantenhaus dem 1,9 Billionen Dollar schweren Corona-Hilfspaket der Biden-Regierung zu ++ Einkommenssteigerung von einem Drittel für die 20 Prozent der Ärmsten ++ Republikaner geschlossen dagegen ++ Zankapfel: Erhöhung des Mindestlohns
01.03.2021: Am Freitag startete die zweite Sammelphase des Volksbegehrens "Deutsche Wohnen & Co. enteignen!" ++ Berliner Gewerkschaften sind mit dabei ++ Bilanz der "Wohnraumoffensive" der Bundesregierung "ist niederschmetternd" ++ ein Jahr Mietendeckel in Berlin ++ Auftakt der bundesweiten Kampagne "Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel"
27.02.2021: dringende Bitte von Kerem Schamberger: Helft Farkha. Es gibt dort einen massiven Corona-Ausbruch.
25.02.2021: Millionenfach löscht Facebook Inhalte und sperrt Nutzer*innen. Ein Foto von Abdullah Öcalan genügt. Begründung: "Fake News" oder weil der Inhalt gegen die "Gemeinschaftsrichtlinien verstößt". Jetzt hat es "Monitor" mit einer Dokumentation über das Massaker in Hanau erwischt. Doch die Zensur geht weit tiefer: Das investigative Nachrichtenportal ProPublica hat gestern aufgedeckt, wie Facebook im Auftrag des diktatorischen Erdogan-Regimes zensiert.
24.02.2021: Im Vorfeld der zurückliegenden Unterhauswahlen im Dezember 2019 musste sich die britische Labour-Partei mit dem Vorwurf beschäftigen, wonach mehrere Parteimitglieder eine antisemitische Gesinnung hätten. Im Zentrum der Rufmordkampagne: der damalige linke Vorsitzende Jeremy Corbyn. Und jetzt ist Ken Loach wieder dran, einer der engagiertesten Regisseure Englands, der sich in seinen Filmen immer und immer wieder für die Schwachen eingesetzt hat, für die Opfer, für die Übergangenen, Vergessenen, Verstossenen. Dazu zählt er auch die Palästinenser*innen. Yanis Varoufakis verteidigt Ken Loach:
23.02.2021: Jahrelang wurde in München gegen Kerem Schamberger wegen des Zeigen von Symbolen der YPJ/YPG ermittelt, sogar seine Wohnung wurde durchsucht. Seine Beharrlichkeit hat sich ausgezahlt, alle diesbezüglichen Verfahren sind eingestellt worden.
23.02.2021: Am 24. Februar 1971 verbot das Bundesverfassungsgericht das Buch "Mephisto" von Klaus Mann ++ das Buch gibt es trotzdem ++ Dirk Krüger hat es wieder gelesen Teil 1
22.02.2021: Am Freitag haben Zehntausende der Ermordeten von Hanau vom 19. Februar 2020 gedacht. Die "Initiative 19. Februar" zählt auf ihrer Website über 150 Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen in rund 100 Städten.
22.02.2021: Trotz der vielen öffentlichen Aussagen der Regierenden in diesem Land, werden auch nach den NSU-Morden immer noch nicht die Aussagen von Faschist*innen und die alltäglichen rassistischen Äußerungen als Hinweis auf mögliche Gewalttaten gesehen. Immer noch wird, wie seit Bestehen dieser Republik, weggesehen, wenn Gewalt bis zum Mord von Rechts kommt und auch von den Behörden und den politisch Verantwortlichen oft das Opfer rassistischer Gewalt zum Täter gemacht. Auch dies hat zu den rassistischen Morden am 19. Februar 2020 in Hanau geführt, neun Menschen wurden getötet.
22.02.2021: Rapper Pablo Hasél wegen Beleidigung des Königshauses und staatlicher Institutionen verurteilt und inhaftiert ++ Proteste halten an ++ Podemos, Izquierda Unida und PCE fordern Reform des Strafrechts und Recht auf freie Meinungsäußerung ++ Podemos bringt Petition zur Begnadigung von Hasél ein ++ Spanien hat weltweit die meisten Künstler*innen verhaftet, noch vor Russland, der Türkei und dem Iran ++ Clare Daly (MdEP / The Left|Gue/NGL): "Wo bleibt hier der Ruf nach Sanktionen gegen Spanien?".
20.02.2021: Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel in Gedenken an Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun
20.02.2021: Angehörigen, Überlebenden und die Initiative 19. Februar legen die Ergebnisse ihrer Recherche offen und zeichnen die Kette des Versagens nach.
Wir klagen an und klären auf!
Wir fordern politische Konsequenzen!
Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau
von Kerem Schamberger *)
Wir gedenken heute den Opfern von Hanau, die genau vor einem Jahr von einem Rechtsterroristen ermordet wurden.
Wir gedenken heute Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Wir stehen heute auch an der Seite der Überlebenden, für die ihr Leben nicht mehr so sein wird, wie vor der Tat. Und wir stehen auch an der Seite der Initiative 19. Februar, in der sie sich organisiert haben, mit der sie versuchen Aufklärungsarbeit zu leisten und sich gegenseitig zu unterstützen.
Warum ist Gedenken so wichtig?
18.02.2020: Türkei bricht überraschend ihre Militäroffensive ab ++ Luftwaffe bombardierte Gefangenenlager ++ türkischer Staat versucht, sein eigenes Kriegsverbrechen der Guerilla unterzuschieben und so seine Niederlage in Gare zu verbergen ++ Volksverteidigungskräfte HPG: keine Befreiungsoperation, sondern eine Vernichtungsoperation ++ Verhaftungswelle in der Türkei ++ Berlin schweigt
marxistische linke Frankfurt und Rosenheim laden ein
Online Diskussions-Forum
am 25.2.2021, 19:00 Uhr
Thema
marxistische linke Frankfurt und Rosenheim laden ein
Online Diskussions-Forum
am 25.2.2021, 19:00 Uhr
Thema
17.02.2021: In Italien tobt der Kampf unterschiedlicher Fraktionen um die Verteilung der Milliarden aus dem EU-Aufbaufonds ++ Regierungskrise beendet, EU atmet auf: Ex-Banker Mario Draghi bildet "Regierung der Experten und der Nationalen Einheit" ++ eine rechte Regierung, wie wir sie noch nie gesehen haben, sagt Paolo Ferrero von Rifondazione Comunista. Die Regierung Draghi ist die Beerdigung der Farce der Bipolarität, in der Krise werden die Politiker*innen zur Seite geschoben und das Kapital übernimmt direkt die Regierung ++ "Eine chauvinistische Regierung mit einer Ausrichtung auf den Norden, die den Süden den Mafias überlässt", erklärt Potere al Popolo.
15.02.2021: 15.02.2021: Sich an der Pandemie gesund verdienen – einige Konzerne haben dies schon in der ersten Welle erfolgreich umgesetzt. Die Liste derer, die öffentliche Gelder erhalten, wird jetzt um einen Namen erweitert: Eventim!
12.02.2021: Nach den positiven Erfahrungen im vergangenen Jahr haben sich ver.di, Fridays for Future und #Unteilbar auf eine gemeinsame Kampagne im Wahljahr 2021 für die sozial-ökologische Transformation geeinigt ++ Fridays for Future ruft zum nächsten globalen Klimastreik am 19. März auf
11.02.2021: Nach intensiven diplomatische Vorbereitungen - Einladung des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) nach Ankara, Besuche des türkischen Verteidigungsministers Hulusi Akar in Bagdad und Erbil (Hewlêr), und anschließend in Berlin - hat die türkische Armee in der Nacht auf den 10. Februar eine umfassende Invasion in den kurdischen Gebieten des Nordirak gestartet.
10.02.2021: Am Montag (8.2.) stellten die scheidenden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in Berlin den Entwurf für das Wahlprogramm der Linkspartei vor ++ Der Text steht unter dem Motto: "Zeit zu handeln: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit". ++ Zentrale Achsen sind der Kampf gegen Armut und der ökologische Umbau der Wirtschaft ++ Riexinger: "Die Linke ist und bleibt die Friedenspartei im Bundestag"
Xulio Ríos, Direktor des spanischen Observatorio de la Política China, über das Davoser Weltwirtschaftsforum und den chinesischen Multilateralismus 09.02.2021: Erstmals in seiner über 50-jährigen Geschichte musste das Davoser Weltwirtschaftsforum (25. bis 29. Januar) in die virtuelle Welt ausweichen, weil die Pandemie das übliche globale Treffen der Konzernlenker*innen und Politiker*innen in den Schweizer Bergen verhinderte.
16.02.2021: update | DIE LINKE stellt klar: Keine Neuausrichtung der Kuba-Politik. Solidarität mit dem sozialistischen Kuba 08.02.2021: "Die Linkspartei hat ein Tabu gebrochen, das auf einem Großteil der internationalen Linken lastet. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte solidarisierte sich ihre Führung mit den Kritikern der kubanischen Regierung", berichtet die Deutsche Welle über einen Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021.
05.02.2021: Der russische Impfstoff Sputnik V wird mittlerweils in mehr als 15 Ländern im Kampf gegen Corona eingesetzt. In der Europäischen Union herrscht Mangel an Impfstoff. Russland hat der EU 100 Millionen Dosen in Aussicht gestellt. Doch die Zulassung von Sputnik V hängt in der EU-Warteschleife. Ein Vorteil für die "westlichen" Impfstoffproduzenten.
04.02.2021: Während sich Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer über den Inhalt der Gespräche mit ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akarsehr sehr bedeckt hält, ist dieser offener. Die Türkei und Deutschland werden konkrete Schritte in der bilateralen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unternehmen, sagte er nach seiner Rückkehr nach Ankara. Unter anderem könne die Zusammenarbeit ″beim Drohnen-Thema weiter entwickeln″ werden.
von Michael Roberts 04.02.2021: Während des COVID-Jahres brachen Produktion, Investitionen und Beschäftigung in fast allen Volkswirtschaften der Welt ein, da Lockdowns, gesellschaftliche Abschottung und kollabierendes internationalen Handels die Produktion und die Nachfrage schrumpfen ließen. Für die Aktien- und Anleihemärkte der großen Volkswirtschaften war jedoch das Gegenteil der Fall. Die US-Börsenindizes (zusammen mit anderen) beendeten das Jahr 2020 auf Allzeithochs. Nach dem anfänglichen Schock durch die COVID-Pandemie und die darauf folgenden Schließungen, als die US-Aktienmarktindizes um 40 % einbrachen, erholten sich die Märkte dramatisch und übertrafen schließlich das Niveau vor der Pandemie.
03.02.2021: Gestern (2.2.) traf Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) ihren türkischen Amtskollegen in Berlin. Zeitgleich bombardierte die türkische Luftwaffe zivile Wohngebiete in den kurdischen Autonomiegebieten im Irak (Südkurdistan) ++ Das Treffen ist Teil der diplomatischen Vorbereitung eines neuen Angriffskrieges, erklären kurdische Verteter*innen.
02.02.2021: Die Halbherzigkeit des gegenwärtigen "Lockdowns" hängt damit zusammen, dass die Regierenden seit dem Beginn der Pandemie neben ihrer Eindämmung ein zweites Ziel verfolgt haben, das dazu im Widerspruch steht: Die Kapitalverwertung sollte möglichst nicht behindert werden. In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden, meint Thomas Sablowski und weist die Einwände von Alex Demirović gegen #ZeroCovid zurück.
marxistische linke Frankfurt lädt ein
Zoom-Online-Diskussionsrunde
Corona und die Folgen: Was sind die Alternativen der Arbeiterbewegung und der sozialen Bewegungen?
Termin: 09.02.2021 19:00 Uhr
Anmeldung für den Zugangscode bitte über: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
document.getElementById('cloak3b1e3fade406a228e62450307c400f26').innerHTML = '';
var prefix = 'ma' + 'il' + 'to';
var path = 'hr' + 'ef' + '=';
var addy3b1e3fade406a228e62450307c400f26 = 'OttoWagner02' + '@';
addy3b1e3fade406a228e62450307c400f26 = addy3b1e3fade406a228e62450307c400f26 + 'aol' + '.' + 'de';
var addy_text3b1e3fade406a228e62450307c400f26 = 'OttoWagner02' + [ ... ]
Ein Nachruf von Georg Polikeit Es war nur wenige Wochen nach seinem 90. Geburtstag. Da verstarb am 25. Januar 2021 in Bremen mit Willi Gerns ein (west)deutscher Kommunist, dessen Leben durch große Gradlinigkeit, durch unermüdliche Bereitschaft zum persönlichen Engagement, durch ein hohes Maß an theoretischen Erkenntnissen, aber auch durch praktische Erfahrungen in gewerkschaftlicher und politischer Arbeit gekennzeichnet war.
01.02.2021: Rekordverdächtige 1.917 Milliarden US-Dollar haben die Staaten der Welt 2019 für Rüstungsgüter ausgegeben. Es ist der höchste Wert seit 1988, berichtet das Internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (SIPRI). Gestiegen sind auch die Umsätze von Rüstungskonzernen und Waffenlieferanten. Umsatz der weltweit 25 größten Rüstungskonzerne: 361 Milliarden US-Dollar. Ein Rekord.
Bestandsaufnahme von Helmut Ortner
28.01.2021: Der Aufruf #ZeroCovid hat innerhalb weniger Tage eine enorme Resonanz erhalten. #ZeroCovid will einen Kurswechsel in der Pandemiepolitik: Nicht Eindämmung, sondern Null Neuinfektionen. Dafür fordert die Initiative vom Staat umfassende Kontakteinschränkungen und einen ″solidarischen Shutdown″. Ob es sich hierbei um die Unterstützung von links für autoritäre, saatliche Maßnahmen, um Fantasien von einem europäischen sozialistischen Geist, oder eine wirkliche Alternative handelt, darüber gehen die Meinungen auseinander.
28.01.2020: Deutschland soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen "einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen", fordert Guido Steinberg in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Die BAKS gehört organisatorisch zum Bundesministerium der Verteidigung und ist das wichtigste militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung.
27.01.2021: Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Seit 1996 ist dieses Datum ein gesetzlich verankerter Gedenktag, an dem der Millionen Opfer des Faschismus gedacht wird. Unlängst ist ein Buch erschienen, dass das Schicksal von KZ-Häftlingen in den Januartagen in Norddeutschland anhand von neun Biografien eindrucksvoll schildert.
26.01.2021: Zwar konnte sich BlackRock-Mann Friedrich Merz nicht als CDU-Vorsitzender durchsetzen, aber das ficht den größten Vermögensverwalter der Welt wenig an. Zum Einen ist der politische Einfluss auch so enorm und vor allem konnte BlackRock im Krisenjahr 2020 seine Anlagen auf den Rekordwert von fast 8,7 Billionen US-Dollar steigern. Im Jahr davor verwaltete BlackRock für Anleger noch rund 7,43 Billionen Dollar. Zum Vergleich: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands lag 2020 mit 3,329 Billionen Euro (4,04 Billionen USD) um 5,0% unter dem Vorjahreswert.
25.01.2021: Im Protest gegen das Pipeline-Projekte Keystone XL, über das aus Teersand gewonnenes Öl vom kanadischen Alberta in die Raffinerien und Häfen am Golf von Mexiko transportiert werden soll, ist in den USA eine der größten Umweltbewegungen der 2000er-Jahre entstanden. Im November 2015 stoppte US-Präsident Barack Obama den Bau der Keystone XL; sein Amtsnachfolger Donald Trump genehmigte am 24. März 2017 erneut ihren Weiterbau, bevor dessen Nachfolger, Joe Biden, die Genehmigung am ersten Tag seiner Amtszeit wiederum zurückzog. Die US-Gewerkschaften sind in dieser Frage gespalten.
Festival zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg am 4./5. März
Beide Tage werden live ausgestrahlt:
www.rosalux.de/livestream
facebook.com/rosaluxstiftung/live
Zum Festival-Programm:
hier
++++++++++++++++++++++++++++++++
ein Kommentar von Leo Mayer zum Bundestagswahlprogramm der SPD
04.03.2021: Die SPD hat am Montag den Entwurf für ihr Wahlprogramm präsentiert, mit dem sie im September bei der Stimmabgabe...
07.01.2021: Günther Stamer im Gespräch mit Bettina Jürgensen ( marxistische linke ) und Heinz Stehr (DKP) über die Herausforderungen für linke Politik im Jahr 2021.
22.02.2021: Trotz der vielen öffentlichen Aussagen der Regierenden in diesem Land, werden auch nach den NSU-Morden immer noch nicht die Aussagen von Faschist*innen und die alltäglichen rassistischen Äußerungen als Hinwei...
20.02.2021: Angehörigen, Überlebenden und die Initiative 19. Februar legen die Ergebnisse ihrer Recherche offen und zeichnen die Kette des Versagens nach.
Wir klagen an und klären auf!
Wir fordern politische Konsequenzen!
++++++++++++++++++++++++++++++++
Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in Köln
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:
Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
Weiterlesen
++++++++++++++++++++++++++++++++
Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
