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Auf dieser Seite fassen wir die jeweils aktuellen Beiträge aus allen Ressorts übersichtlich zusammen - ein Service für unsere Leser mit wenig Zeit bei hohem Nachrichtenbedarf.
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9.08.2022: Am 25.September wird in Italien wieder einmal gewählt. Während halb Italien um den 15. August am Meer oder in den Bergen Urlaub macht, sind die Aktivist*innen der Unione Popolare auf den Straßen und Plätzen unterwegs um Unterschriften für ihre Kandidatur zu sammeln. Obwohl sie mit der Fraktion ManifestA im Parlament vertreten ist, muss sie als einzige Partei innerhalb von zwei Wochen knapp 60.000 beglaubigte Unterschriften vorlegen.
Die Gefahr des doppelten Selbstmords: Atomkrieg und Erderwärmung
Vortrag von Reiner Braun (IPB -International Peacebureau) zum Antikriegstag
Antikriegstag, Donnerstag, 1.9. 2022, 19:30
EineWeltHaus München, Schwanthalerstr. 80, Großer Saal E01
Veranstalter: Münchner Friedensbündnis
18.08.2022: Seit Tagen steht das größte AKW Europas unter Beschuss ++ der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky erklärt, dass russische Soldaten im Atomkraftwerk Saporischschja ins Visier genommen werden ++ Internationale Atomenergiebehörde IAEO: Gefahr einer nuklearen Katastrophe ++ Russland schlägt Feuerpause und Besuch durch Internationale Atomenergieagentur vor
16.08.2022: Gasumlage von 2,419 Cent pro Kilowattstunde ab Oktober ++ gestiegen Gaspreise plus Gasumlage: "Stürzt ärmere Haushalte in den Ruin“ (Verena Bentele, VdK) ++ Wirtschaftskrieg gegen Russland geht nach hinten los ++ Profitexplosion bei den Energiekonzernen ++ "Friedensökologischer Appell" an die Bundesregierung fordert "das Ende des Wirtschaftskrieges, der Hochrüstung und des Zustroms von immer mehr Waffen in Kriegsgebiete." ++ Linkspartei ruft zu Protesten auf ++ Rufe nach Öffnung von Nord Stream 2 werden lauter
von Kerem Schamberger 13.08.2022: Man ist ja vieles von der EU gewöhnt, aber das kann ich immer noch nicht fassen: Die EU lässt ein fünfjähriges Mädchen auf einer Sandbank im Evros-Fluss zwischen der Türkei und Griechenland sterben.
12.08.2022: Interview mit Uri Weltmann (Standing Together, Israel) über die politische Lage in Israel und die Aussichten für die Linke.
11.08.20: Das bundesweite Netzwerk "lebenslaute. klassische musik – politische aktion" verbindet in seinen musikalischen Interventionen Musik und zivilen Ungehorsam. Das Ziel der etwa 120 Aktiven ist es, "widerständige Musik an unmögliche Orte" zu bringen – Orte an denen menschliches Leben und seine natürlichen Grundlagen, aber auch Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Frieden bedroht werden.
09.08.2022: Gustavo Petro übernimmt die Regierungsgeschäfte in Kolumbien und stellt ein ambitioniertes Regierungsprogramm vor: Frieden, grüne Wirtschaft, lateinamerikanische Zusammenarbeit und Armutsbekämpfung sind prioritär ++ Finanzminister legt Plan zur Steuerreform vor ++ Kommunistin wird Arbeitsministerin
Uri Weltmann zur jüngsten militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und dem palästinensischen Islamische Dschihad
08.08.2022: Nach heftigen Kämpfen ist in der Nacht auf den heutigen Montag zwischen Israel und dem palästinensische Islamische Dschihad ein Waffenstillstand in Kraft getreten. Nach palästinensischen Angaben wurden mindestens 44 Menschen bei den israelischen Angriffen getötet, darunter mehrere Kinder. Mindestens ein Drittel der Toten seien Zivilisten. Mehr als 360 Menschen sollen verletzt worden sein. In Israel gab es mindestens drei Verletzte. ++ Uri Weltmann, Mitglied der nationalen Führung von Standing Together, einer jüdisch-arabischen sozialistischen Bewegung, die für Frieden, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit in Israel kämpft, schrieb [ ... ]
07.08.2022: Während diese Zeilen geschrieben werden, greift die israelische Armee erneut den Gaza-Streifen an. Mindestens acht Menschen wurden getötet, darunter ein 5-jähriges Mädchen. Mehr als 50 Personen wurden verletzt. Ziel ist laut israelischen Angaben Tayseer al-Jabari gewesen, ranghohes Mitglied des Islamischen Dschihads, der laut dem Journalisten Muhammad Shehada eher dem politischen Flügel der islamistischen Organisation nahegestanden haben soll: "Ihn zu töten ist für die Sicherheit Israels nicht von Bedeutung, aber ein großes Geschenk für Hardliner im Islamischen Dschihad".
05.08.2022: Mit dem Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan sind die Spannungen zwischen Washington und Peking weiter eskaliert. Für Chinas Regierung, die Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums ansieht, war die Visite der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses in Taipeh eine Provokation. Sie warnte von einem "Spiel mit dem Feuer" und führt "beispiellose" Manöver der chinesischen Volksbefreiungsarmee rund um Taiwan durch, bei denen die Invasion der Insel geübt wird. Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass der Fokus im geopolitischen Ringen zwischen den USA und China längst nicht mehr nur auf Taiwan liegt, sondern auch weiter südwärts gerückt ist. Nikita Gerassimow analysierte in einem Artikel vom 30. April 2022 die sich verschärfenden Spannungen in Fernost.
04.08.2022: Während der Krieg in und um die Ukraine sich immer mehr in einen Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland verwandelt hat und täglich hunderte Tote und Verletzte fordert, wird in seinem Schatten an vielen Stellen der Welt an anderen Brandherden gezündelt: Neue Spannungen im Kosovo. NATO bereit zu intervenieren ++ Für Peking war der Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan eine Provokation und antwortet mit "beispiellosen" Militärmanövern, bei denen die Invasion der Insel geübt wird.
03.08.2022: Nach drei Jahren Corona bedingter Pause geht es nun endlich weiter – das Farkha-Festival in Palästina hat begonnen ++ Ankunft, Infotour und Demo gegen Landraub
02.08.2022: Eine am 15. Juli veröffentlichte Untersuchung von Forensic Architecture enthüllt in schockierenden Details das abgrundtiefe Verbrechen der illegalen Rückschiebungen von Flüchtlingen durch die griechische Küstenwache zwischen März 2020 und März 2022 ++ eine unmenschliche Politik, die die Regierung von Premierminister Kyriakos Mitsotakis im Einvernehmen und im Auftrag der Europäischen Union praktiziert ++ FRONTEX und Bundesmarine direkt involviert
01.08.2022: In vier Wochen läuft das 9-Euro-Ticket aus ++ Kommunen, Nahverkehrsbetriebe und Klimaschützer:innen fordern Weiterführung ++ verschiedene Modelle für Billigticket ++ Finanzminister Lindner (FDP) lehnt Finanzierung ab ++ Initiative "9-Euro-Ticket weiterfahren!" will mit Unterschriftensammlung und Aktionen Druck aufbauen. Das 9-Euro-Ticket bedeutet Entlastung, Mobilität und Klimaschutz
29.07.2022: Europäische Zentralbank und US-amerikanische Notenbank erhöhen die Zinssätze ++ Die Notenbanken befinden sich in einer Sackgasse: sie müsste die Zinsen zwecks Inflationsbekämpfung erhöhen und zugleich absenken, um die Schuldenlast in dem Währungsraum erträglich zu halten, schreibt Tomasz Konicz. Er sieht in den einsetzenden Aufwertungswettläufe der Notenbanken die "Gefahr eines unkontrollierbaren Lawinenabgangs".
28.07.2022: Neue Leitlinien von UNICEF und OIM zum Schutz von Kindern, die durch die Klimakatastrophe aus ihrer Heimat vertrieben werden ++ Etwa eine Milliarde Kinder (fast die Hälfte der weltweit 2,2 Milliarden Kinder) leben in 33 Ländern, die durch die Auswirkungen des Klimawandels stark gefährdet sind und in Zukunft dadurch vertrieben werden könnten
27.07.2022: Die Kommandantin der YPJ-Frauenverteidigungseinheiten, Jiyan Tolhildan, wurde am Samstag (23.7.) von einer türkischen Drohne in Rojava ermordet. Sie war auf dem Rückweg von einer Konferenz zu 10 Jahren Frauenbefreiung, auf der sie gesprochen hatte. Ihre Rede wurde aufgezeichnet. Sie spricht von der Wichtigkeit der Selbstverteidigung von Frauen in einem patriarchalen und kapitalistischen System. Hier könnt ihr sie mit englischem Untertitel hören und sehen:
27.07.2022: Gabriele Senft hat in einem Facebook-Kommentar ihre innere Zerrissenheit in ihrer Haltung zum Krieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht, den Schmerz über das Zerbrechen von Freundschaften und darauf verwiesen, dass das "Gesamtbild immer wieder neu auf den Prüfstand" gestellt werden müsse. Von den zahlreichen Kommentaren zu dem Artikel von Gabriele Senft veröffentlicht kommunisten.de den kurzen Kommentar von Peter Schmitt. kommunisten.de bedankt sich für die Genehmigung zur Veröffentlichung.
26.07.2022: In diesen Tagen organisieren lokale Sektionen der antifaschistischen Associazione Nazionale Partigiani d'Italia (ANPI) in über 100 italienischen Städten und Gemeinden auf öffentlichen Plätzen Nudelessen ++ verbreitet wird der Aufruf "Für einen Friedensvorschlag der Europäischen Union“
Kiel, 25.07.2022: Am 19. Juli jährte sich der Beginn der Revolution von Rojava zum zehnten Mal. Der basisdemokratische Aufbruch in der Region ist jedoch in größter Gefahr. Die Türkei droht mit einer Großinvasion in die befreiten Gebiete Nord-Ostsyriens. Wie in vielen Städten weltweit, fanden auch in Kiel verschiedene Aktionen der Solidarität mit dem radikal-demokratischen, geschlechterbefreiten und ökologischen Projekt in Nord-Ostsyrien/ Rojava und gegen den türkischen Kriegsterror statt.
Max Aub, der großartige Chronist des Spanischen Bürgerkrieges starb vor 50 Jahren 22.07.2022: Er ist nach wie vor ein großer Unbekannter in Deutschland, der am 22. Juli 1972 in Mexiko-Stadt verstorbene Schriftsteller und Theatermann Max Aub - und das auch unter Linken. Der deutsch klingende Name täuscht, denn Aub, Sohn eines deutschen Vaters und einer französischen Mutter, war seinem Selbstverständnis nach ein spanischer Schriftsteller und hat mit dem sechsbändigen Romanwerk "Das Magische Labyrinth" das umfassendste literarische Werk geschaffen, das bis heute dem Spanischen Bürgerkrieg gewidmet ist.
21.07.2022: Ende Juni wurde in Rom ein Dokument vorgestellt, das eine Bilanz des Kulturprojekts DIALOP zieht, in dem Marxisten und Christen gemeinsam für eine transversale Sozialethik jenseits unterschiedlicher Überzeugungen arbeiten. ++ Katholiken und Marxisten fordern sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und ein Ende der Atomwaffen in Europa
19.07.2022: Am 19. Juli jährt sich der Beginn der Revolution von Rojava zum zehnten Mal. Der basisdemokratische Aufbruch in der Region ist jedoch in größter Gefahr. Eine türkische Großinvasion scheint unmittelbar bevorzustehen. Im Interview spricht Foza Yûsif aus dem Ko-Vorstandsrat der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) über die Revolution, die Syrienkrise und die aktuelle Bedrohung.
19.07.2022: Amazon machte in Europa 2021 abermals Rekordumsätze, zahlt aber keine Steuern und bekommt vom Fiskus noch eine Gutschrift.
18.07.2022: Sri Lanka schuldet 81% seiner Auslandsschulden den US-amerikanischen und europäischen Finanzinstitutionen sowie den westlichen Verbündeten Japan und Indien. China ist mit 10% beteiligt. Doch die Medien schieben die Krise auf eine imaginäre "chinesische Schuldenfalle". Von Benjamin Norton (Multipolarista)
Genlabor Afrika | Doku HD | ARTE Lobbyisten, Philanthropen und Geschäftsleute plädieren für den Einsatz von Gentechnik in Afrika. Ihr Hauptargument: Eingriffe ins Erbgut von Tieren und Pflanzen seien die Lösung im Kampf gegen Hunger und Malaria, "zwei der größten Gesundheitsprobleme des Kontinents". Zu den Anhängern der Bewegung gehört Bill Gates, einer der reichsten Männer der Welt. Was treibt Gates an?
15.07.2022: Präsidentenpalast gestürmt ++ Präsident Gotabaya Rajapaksa geflüchtet ++ Demonstrant*innen ziehen sich aus besetzten Regierungsgebäuden zurück: "aber wir werden unseren Kampf fortsetzen" ++ Dokumentiert: Aktionsplan der Bewegung GotaGoGama
Von Robert Zion 14.07.2022: Derzeit verteidigt die Ukraine im Donbass mit ca. 20.000 Mann, bei Ausfällen von ca. 600 Mann am Tag. Per Pressemitteilung gibt die Ukraine nun bekannt, dass eine Armee von einer Million Mann aufgestellt werden und mit westlichen Waffen ausgerüstet werden soll, um die Russen im Süden zurückzudrängen.
13.07.2022: Am gestrigen Dienstag ist Yaser Örnek auf Beschluss des Oberlandesgericht München freigelassen worden.
12.07.2022: Pünktlich zu dem für Amazon als besonders profitablen Rabattschlachttag Prime-Day hat die Gewerkschaft ver.di Beschäftigte an mehreren deutschen Standorten zu Streiks aufgerufen.
11.07.2022: Generalbundesanwalt Peter Frank auf Einladung des türkischen Generalstaatsanwalts in der Türkei ++ Türkei übergibt Bundesregierung neue Namensliste mit 129 "Terroristen" ++ kurdischer Politiker mit Asyl in der Schweiz auf Durchreise in der Nähe von München festgenommen. Türkei verlangt Auslieferung ++ Gesinnungsjustiz: massive Freiheitseinschränkungen, weil "kein Abrücken von seiner politischen Haltung erkennbar" ist ++ Auslieferungsrekord an türkische Diktatur
10.07.2022: Am Montag den 4. Juli fand die feierliche Übergabe des Verfassungsentwurfs an den chilenischen Präsidenten Gabriel Boric statt. Die monatelange Arbeit des Konvents ist damit beendet. "Eine historische Phase demokratischer Arbeit geht hiermit zuende", erklärte die Präsidentin des chilenischen Verfassungskonvents, María Elisa Quinteros. Am 4. September wird in einem Referendum über ihre Annahme entschieden.
07.07.2022: EU-Parlament: Gas und Atomkraft wie erneuerbare Energien ++ Grüne: "Faustischer Pakt" zwischen Frankreich und Deutschland ++ Linksfraktion: Entscheidung für die wirtschaftlichen und hegemonialen Interessen der großen Energieoligopole und einiger EU-Staaten ++ Frankreich geht es auch um die Modernisierung seiner Atomwaffen ++ ein "skandalöses Ergebnis", aber "der Kampf geht weiter" ++ Österreich klagt ++ Rüstungsindustrie will auch "Nachhaltigkeits-Label"
06.07.2022: Baerbock lehnt Treffen mit russischem Außenminister Lawrow ab ++ "Waffenstillstand, jetzt!" fordern Publizist*innen, Wissenschaftler*innen und Militärs ++ Lösungen für einen "gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine" hat eine internationale Arbeitsgruppe um den US-amerikanischen Ökonomen und Direktor des UN Sustainable Development Solution Network, Jeffrey Sachs, erarbeitet ++ Verhandlungen über Gebietsabtritte sind unausweichlich, meint Obamas Sonderberater Charles Kupchan.
von Giorgio Cremaschi 05.07.2022: Das Unglück am Marmolata, bei dem wir schließlich Dutzende von Toten zählen werden, hat nichts Schicksalhaftes an sich, sondern ist das Ergebnis einer Reihe schändlicher menschlicher Handlungen, die in ihrer Gesamtheit zu einem Massaker führen.
05.07.2022: Streiks der Arbeiter*innen in deutschen Häfen ++ Lieferketten kommen zusätzlich ins Stocken ++ BDA-Präsident Dulger: "nationalen Notstand", der auch Streikrecht breche ++ ver.di Vorsitzender Werneke: Dulger träumt von "autoritärem Staat, der Arbeitnehmerrechte niederknüppelt" ++ Internationale Solidarität mit den streikenden Hafenarbeiter*innen
04.07.2022: Der Artikel von Sabine Leidig auf kommunisten.de "Die documenta-fifteen ist nicht antisemitisch! Wir sollten die Perspektive des globalen Südens annehmen" hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Julie Scheer "widerspricht energisch". Sie hält die documenta 15 gleich" in doppelter Hinsicht für antisemitisch". Ulrich Schneider, der von Sabine Leidig zitiert wurde, hat gebeten, diese Passage zu entfernen, weil es sich um einige Überlegungen handelte, die nicht zur Veröffentlichung gedacht waren. Er hat uns als Ersatz einen Text zur documente 15 zur Verfügung gestellt. Außerdem verweisen wir auf einen ausführlichen Artikel von Katja Maurer auf der Internetseite von medico international.
1972 - 2022: 50 Jahre Radikalenerlass - 50 Jahre staatliche Repression
Do. 07.07.22 um 19 – 21 Uhr
Eine-Welt-Haus I Schwanthalerstr. 80 I 80336 München
Über alte und neue Zumutungen diskutieren
- Hans E. Schmitt-Lermann – Rechtsanwalt – vertrat viele Berufsverbotsopfer
- Arnold Schölzel – Tageszeitung junge Welt
- Kerem Schamberger – Sozialwissenschaftler und Aktivist – und andere Betroffene
01.07.2022: Die Türkei hat für Schweden und Finnland den Weg in die NATO freigemacht. ++ NATO, Schweden und Finnland opfern Kurd*innen für NATO-Beitritt ++ Türkei erhält moderne US-Kampfflugzeuge ++ Amineh Kakabaveh: "Schwarzer Tag in Schwedens Geschichte" ++ Finnische KP: "Regierung hat sich auf einen gefährlichen Weg begeben" ++ PKK: Abkommen zeigt Scheinheiligkeit der westlichen Demokratie ++ Sevim Dagdelen (MdB, DIE LINKE): ".. zeigt aller Welt, wie finster die NATO wirklich ist"
Am 5. August schlug ein Blitz in einen Öltank in Matanzas - eines der größten Treibstoffdepots Kubas - und verursachte einen riesigen Brand, bei dem Menschen ums Leben kamen, Dutzende mit schweren Verbrennungen verletzt und Hunderte aus ihren Häusern evakuiert wurden. Diese Tragödie hat auch unmittelbare Auswirkungen auf die gesamte Bevölkerung in dieser Provinz, da die Stromversorgung und die Gesundheitseinrichtungen betroffen sind.
Die Partei der Europäischen Linken ruft auf, unseren Schwestern und Brüdern in Kuba zu helfen. Das kubanische Ministerium für Außenhandel und Investitionen (Mincex) hat zwei Konten für Spenden als Reaktion auf die durch die Brände verursachte Katastrophe eröffnet:
- Banco Financiero Internacional (BFI), Kto-Nummer 0300 0000 0533 6242, Swift-Code: BFICCUHHXXX
- Internationale Handelsbank (Bicsa), Konto DONACIONES-CUBA mit der Nummer 0407 6100 8187 0041, Swift-Code: BIDCCUHHXXX
Sollte wegen der Blockade gegen Kuba die Spende über die obigen Konten nicht möglich sein, dann kann über https://www.codepink.org/cubafirerelief wegen des Brandes in Matanza gespendet werden.
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von Kerem Schamberger
13.08.2022: Man ist ja vieles von der EU gewöhnt, aber das kann ich immer noch nicht fassen: Die EU lässt ein fünfjähriges Mädchen auf einer Sandbank im Evros-Fluss zwischen der Türkei und Griechenlan...
12.08.2022: Interview mit Uri Weltmann (Standing Together, Israel) über die politische Lage in Israel und die Aussichten für die Linke.
Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!
marxistische linke
zum Krieg Russlands gegen die Ukraine
Mit dem barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist etwas passiert, das wir nicht für möglic...
27.07.2022: Die Kommandantin der YPJ-Frauenverteidigungseinheiten, Jiyan Tolhildan, wurde am Samstag (23.7.) von einer türkischen Drohne in Rojava ermordet. Sie war auf dem Rückweg von einer Konferenz zu 10 Jahren Frauen...
Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
