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Auf dieser Seite fassen wir die jeweils aktuellen Beiträge aus allen Ressorts übersichtlich zusammen - ein Service für unsere Leser mit wenig Zeit bei hohem Nachrichtenbedarf.
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07.05.2021: US-Regierung legt bei laufenden WTO-Verhandlungen keinen formellen Vorschlag für zeitweise Aussetzung der Patente vor ++ trotzdem viel Applaus für Biden ++ von Patentfreigabe vor allem EU und BioNTech betroffen ++ EU verunsichert. Von der Leyen: "Lassen Sie uns darüber diskutieren"++ Merkel dagegen ++ China skeptisch
06.05.2021: Während bei der WTO über den Vorschlag Indiens und Südafrikas verhandelt wird, die Patente auf Impfstoffe gegen Covid vorübergehend auszusetzen, meldet sich US-Präsident Joe Biden zu Wort und sagte, dass er die Ausnahmeregelung für das geistige Eigentum des Impfstoffs unterstützen will. Jetzt liegt der Ball im Feld der Europäischen Union.
06.05.2021: Nicht ganz überraschend hat der 86-jährige palästinensische Präsident Mahmoud Abbas beschlossen, dass die für den 22. Mai geplanten Wahlen für das palästinensische Parlament verschoben werden. ++ Die überwiegende Mehrheit derjenigen, die für die Parlamentswahl antreten, fordern die Durchführung der Wahlen
Warum der "BAMF-Skandal" ein "Seehofer-Skandal" ist
05.05.2021: 2018 erregte der Bremer ″BAMF-Skandal″ die Gemüter ++ angeführt von Innenminister Horst Seehofer (CSU) erfolgt eine Hetzjagd gegen die Leiterin der Bremer BAMF-Stelle ++ jetzt Einstellung des Verfahrens: Ulrike B. unschuldig im Sinne des Gesetzes ++ "BAMF-Skandal war politische Inszenierung zur Flüchtlingsabwehr ++ ″BAMF-Skandal″ beendet, ″Seehofer-Skandal″ bleibt
03.05.2021 / 05.05.2021: ″Nach 100 Tagen Biden-Präsidentschaft ist alles beim alten″, kommentiert eine deutsche linke Zeitung die ersten hundert Tage der Regierungszeit von Joe Biden. Die Linke und die Gewerkschaften in den USA sind da anderer Meinung.
30.04.2021: Nur wenn die Militärausgaben reduziert werden, können Klimakatastrophe, Covid-19 Pandemie und globale Ungleichheit bekämpft werden. Krieg ist eine der Hauptursachen für Flucht. Dennoch sind die globalen Militärausgaben auch im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Deutschland legte besonders stark zu. Drei Aspekte zur Bewertung der SIPRI-Zahlen.
29.04.2021: Die Pharmagiganten Pfizer, Johnson & Johnson und AstraZeneca haben trotz der enormen öffentlichen Mittel, die sie für die Produktion der Covid-Impfstoffe erhalten haben, im letzten Jahr ihren Aktionären 26 Milliarden US-Dollar in Form von Dividenden und Aktienrückkäufen gezahlt. "Eine Zahl, die ausreicht, um 1,3 Milliarden Menschen, also die gesamte Bevölkerung Afrikas, zu impfen", schrieben die NGOs Oxfam und Emergency an die Aktionärsversammlungen der drei Pharmariesen.
28.04.2021: Für Kerem Schamberger sind Repression und Drohungen nichts Neues. Jetzt hat ein bayerischer AfD-Landtagsabgeordneter mit einer Anfrage an die Bayerische Staatsregierung das antifaschistische Engagement des Kommunikationswissenschaftlers in den Fokus gerückt.
Die "Lifestyle-Linke" unterschätzt die Eigentumsfrage – aber ihr Kampf gegen Diskriminierungen aller Art ist mehr als ein Alibi für´s große Kapital 27.04.2021: Ein Kommentar von Conrad Schuhler
26.04.2021: Am 14. April erschien im Campus Verlag das neue Buch von Sahra Wagenknecht ″Die Selbstgerechten - Mein Gegenprogramm - für Gemeinsinn und Zusammenhalt″ Wenige Tage vorher, am 10. April, kandidierte sie für den Spitzenplatz auf der Liste der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl. Die Abfolge – erst die Wahl zur Spitzenkandidatin, dann die Buchveröffentlichung – erscheint sorgfältig gewählt, der Verlag erinnerte vorab mehrfach daran, dass nicht vor dem Erscheinungstag über das Buch berichtet werden dürfe. Dennoch wurden vor der Listenaufstellung Zitate aus dem Buch bekannt. Die Aufregung war intern so groß wie erwartbar, rechnet doch Sahra Wagenknecht nicht mit den Konzernen, den Neoliberalen, den Konservativen oder Rechten ab, sondern m [ ... ]
22.04.2021: Zufall oder Absicht. Das Karlsruher Kassationsurteil in Sachen Berliner Mietendeckel kam punktgenau einen Tag vor der virtuellen Hauptversammlung des größten deutschen Wohnungskonzerns Vonovia SE und löste dort Jubel aus. Vorstandsboss Rolf Buch bot sich so die Möglichkeit, generös und medienwirksam auf die durch den einjährigen Mietendeckel entgangenen Mieteinnahmen zu verzichten.
München: Am Freitag, 23. April, um 18 Uhr in der Pilotystraße an der Staatskanzlei wird lautstark gefordert: "Bundesweit den Deckel drauf - Mietenstopp jetzt!"
Bringt Topfdeckel und Kochlöffel mit!
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Land Berlin die Gesetzgebungskompetenz für den Mietendeckel abgesprochen, da es keine Befugnis der Länder dazu gibt. Trotzdem hat Berlin gezeigt, dass steigende Mieten kein Naturgesetz sind. Politik kann in den Markt eingreifen und regulieren, statt zu kapitulieren.
Der immer weitere Anstieg der Mieten kann gestoppt werden.
Der Ball liegt nun beim Bund.
21.04.2021: Am Montag (19.4.) endete der 8. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas PCC mit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses für das Zentralkomitee und der ersten Sitzung des ZK, auf der die Führungsspitze der PCC für den Zeitraum 2021-2026 gewählt wurde. Angesichts von Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise, Einbruch des Tourismus, sich vertiefender Ungleichheiten, der anstehenden Neujustierung des Verhältnisses zu den USA, aber auch interner ungelöster Konflikte musste der Parteitag wichtige Weichenstellungen liefern.
Erinnerungen und Eindrücke armenischer Kriegsgefangener in Aserbaidschan
Eine Veranstaltung von Kerem Schamberger und Ashkhen Arakelyan
Dienstag, 27. April 2021, 19:00 Uhr
Zoom-Link:
https://zoom.us/j/4748531411
Meeting-ID: 474 853 1411
Kenncode: 5iLJbX
marxistische linke lädt ein:
Die Rätsel Chinas – Staatskapitalismus oder sozialistische Marktwirtschaft?
mit Wolfgang Müller
Donnerstag, 29.04. 2021, 19:00 Uhr
Veranstaltung fällt aus
19.04.2021: Im Frühjahr nächsten Jahres wird in Frankreich das Parlament und der Staatspräsident gewählt. Erstmals nach 14 Jahren will die Französische Kommunistische Partei (PCF) zur Wahl des Staatspräsidenten wieder mit einem eigenen Kandidaten antreten. Für die demnächst bevorstehenden Regional- und Departementswahlen wie auch für die Parlamentswahl im nächsten Jahr strebt die PCF die Sammlung aller linken und grün-ökologischen Kräfte zu gemeinsamen Aktions- und Wahlbündnissen an. Dies hat eine Nationalkonferenz der Partei beschlossen; die Parteibasis wird dazu in einer Abstimmung am 9. Mai Stellung nehmen.
von Fabio E. Fernández Batista 18.04.2021: Die Kommunistische Partei Kubas PCC zieht auf ihrem 8. Parteitag (16.-19.April) eine Bilanz ihrer Politik und bestimmt die Linien für die Zukunft. Fabio E. Fernández Batista, Professor an der Universität La Habana für die Geschichte Kubas, analysiert die Situation und benennt die Herausforderungen an die PCC angesichts der Aufgabe, Antworten auf die dramatische Krise zu geben.
Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlossen hat, welche Folgen das für die Berliner Mieterinnen und Mieter haben kann und was man jetzt tun kann, um sozialen Wohnraum zu erhalten und Mietspekulationen entgegenzuwirken.
16.04.2021: Am 7. November finden in Nicaragua die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Vor drei Jahren, während der massiven Proteste gegen die Regierung, schienen die Tage von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega gezählt. Doch nun sieht es danach aus, dass er das Land auch nach den Wahlen im November 2021 regieren wird. Acht Monate vor der Wahl hat die politische Partei FSLN einen großen Vorsprung vor einer zersplitterten Opposition, die für die Mehrheit der Bevölkerung keine echte Alternative zur regierenden FSLN darstellt. Die USA arbeiten gemeinsam mit der Opposition an Putschplänen.
15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig ++ Bundesverfassungsgericht verteidigt die Unantastbarkeit des Eigentums nicht zum ersten Mal ++ Immobilienwirtschaft, CDU/CSU und FDP jubeln ++ DIE LINKE: "große Enttäuschung für 1,5 Millionen Miethaushalte in Berlin. Dafür können sie sich bei Union und FDP bedanken." ++ Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen: "Nur die Enteignung und Vergesellschaftung von Wohnraum bieten die Perspektive für ein Berlin mit bezahlbaren Mieten – jetzt erst recht."
15.04.2021: Seit Jahren wird der VR China vorgeworfen, die Uiguren systematisch zu unterdrücken. Die USA, Kanada und die Niederlande sprechen sogar von Genozid. Die EU hat wegen der Vorgänge in Xinjiang zum ersten Mal seit dreißig Jahren Sanktionen gegen China erlassen. Uwe Behrens untersucht die Vorwürfe:
14.04.2021: Impfstoffe müssen für jeden zugänglich sein, überall. Es gibt nur einen Weg, um Worte in die Realität umzusetzen: Unterstützen Sie den Verzicht auf das TRIPS-Abkommen. Ein schwieriger Name, für eine einfache Lösung: Technologie- und Wissensaustausch, um die Produktion von Impfstoffen zu fördern.
Solidarisch. Nachhaltig. Gerecht.
Das Griechische Haus bringt in Zusammenarbeit mit der deutschen Genossenschaft "SolidariTrade" (Berlin) – und der Kooperative "Messinis Gea" aus Kalamata Extra Virgin Olivenöl wieder nach München.
13.04.2021: Gewerkschaft RWDSU verliert Abstimmung bei Amazon in Bessemer ++ Gewerkschaft legt Beweise für illegale Wahlmanipulation vor und erhebt Klage vor Arbeitnehmerschutzbehörde NLRB ++ RWDSU: "Die Verstöße machen es sehr wahrscheinlich, dass die NLRB die Ergebnisse aufheben und den Arbeiter*innen eine zweite Wahl geben wird."
12.04.2021: In Nordrhein-Westfalen zieht DIE LINKE erneut mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Am Samstag (10.4.) wurde sie auf einer digitalen Landesversammlung von 61 Prozent der Delegierten auf Platz 1 gesetzt. Kein gutes Ergebnis und Ausdruck der Zerrissenheit der Partei, die sich in der Person Wagenknecht manifestiert. Ein Signal, das über NRW hinausgeht.
11.04.2021: Heute vor 60 Jahren, am 11. April 1961, wurde in Jerusalem der Prozess gegen Adolf Eichmann eröffnet. In ihrer neuen Dokumentation "Pimpel und Blaustern – Die BND-Akten über die Strafsache Eichmann", die sich vor allem um das Geschehen rund um den Prozess dreht, stellt Gaby Weber einige grundsätzliche Fragen zu dem Prozess und geht der Rolle der Geheimdienste in diesem Prozess nach.
09.04.2021: Aktivist*innen stören mit Blockaden Sammelabschiebung nach Afghanistan Die Zeitung nd berichtet über die Aktion, mit der am Mittwochabend (7. April) die Abschiebungen nach Afghanistan verhindert werden sollte.
09.04.2021: Fred Schmid (isw) zu den Überlegungen einer »grünen Welle des Wachstums«
Die Friedensbewegung und die Gewerkschaften
mit Willi van Ooyen
Zoom Online-Diskussionsrunde
Dienstag, den 13.04.2021, 19:00 Uhr
Einwahlcode: https://us02web.zoom.us/j/88059062133
08.04.2021: In einem Gespräch mit Luciana Castellina plädiert der Generalsekretär des linken italienischen Gewerkschaftsdachverbandes CGIL, Maurizio Landini, für eine verbindende Klassenpolitik zur Durchsetzung eines sozial-ökologischen Umbaus. Er schlägt vor, an die Errungenschaften der 1968/1970er Jahre anzuknüpfen und die Tradition dieser Kämpfe unter den heutigen Bedingungen wieder aufzugreifen, um eine neue Ära der Demokratie und der Partizipation zu eröffnen. Neben der traditionellen Gewerkschaftsarbeit müsse mit einer "Gewerkschaft auf der Straße" und im Bündnis mit sozialen Bewegungen die gesamte menschliche Lebenssituation der Arbeiter*innen in den Konflikt einbezogen werden. kommunisten.de bedankt sich bei »il manifesto« für die freundliche Genehmigung zur Veröff [ ... ]
08.04.2021: Nach den CDU-Lobbyaffären der vergangenen Tage kritisiert LobbyControl weitere Lobbyverflechtungen der Partei. In einer neuen Studie analysiert LobbyControl die problematische Nähe zwischen dem "Wirtschaftsrat der CDU" und der CDU.
Über 1.700 Jüdinnen und Juden wurden am 15. und Juli 1942 von der Sternschanze nach Theresienstadt verschleppt Am 2. April 1942 lehnte die Schulleiterin der Volksschule Schanzenstraße/Altonaer Straße, Emma Lange, die Aufnahme der Schülerinnen und Schüler aus der Israelitischen Töchterschule ab. Drei Monate später wurden am 15. und 19. Juli 1942 mehrere der Kinder aus der Israelitischen Töchterschule über den Schulhof der Schule Schanzenstraße/Altonaer Straße nach Theresienstadt deportiert. Sie überlebten nicht. Wir wollen diesen historischen Vorgang in unseren Stadtteilen um den Sternschanzen-Bahnhof einem Live-Stream am Donnerstag, den 8. April 2021 um 17 Uhr zum Thema machen.
07.04.2021: Streik in deutschen Amazon-Logistikzentren in der Osterwoche ++ ver.di: Streik bei Amazon Italien war "Aufschlag zu einer internationalen vorösterlichen Streikwelle" ++ Amazon reagiert beleidigt: "Wir sind zu einer Projektionsfläche für Gruppen geworden, die Aufmerksamkeit für ihre Themen suchen" ++ Internationaler Gewerkschaftsbund: Jeff Bezos "schlechtester Arbeitgeber der Welt" ++
Beim Ostermarsch in Frankfurt haben trotz Corona und Regenwetter am Montag zahlreiche Menschen Flagge gezeigt. Nach Angaben der Organisatoren nahmen mehr als 1.000 Menschen unter dem Motto "Abrüsten statt Aufrüsten" teil.
06.04.2021: Heute vor 80 Jahren, am 6. April 1941, begann der Angriff Deutschlands auf Jugoslawien und Griechenland. Bis 1944 verübten SS und Wehrmacht in Griechenland zahlreiche Massaker, verschleppten Griechinnen und Griechen in Konzentrationslager, plünderten Land und Leute aus und zerstörten es bei ihrem Abzug. Den Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung fielen zehntausende Kinder, Frauen und Männer zum Opfer, Hunderttausende verhungerten. Nahezu alle griechischen Jüd*innen wurden deportiert und ermordet.
04.04.2021: Serie von Wahlen in Palästina ++ in letzter Minute hat der in Israel inhaftierte Palästinenserführer Marwan Barghouti sein Eintreten in den Wahlprozess bekannt gegeben ++ Barghouti tritt gegen die Fatah an ++ 36 Listen für die Parlamentswahl ++ Barghouti aussichtsreichster Kandidat bei Präsidentschaftswahl ++ Streit um Wahl in Ost-Jerusalem
Ostermarsch München: Abrüsten statt Aufrüsten Abendzeitung München, 3.4.2021: "In München etwa forderten am Samstag nach Veranstalterangaben etwa 1.000 Demonstranten unter anderem die Abschaffung von Atomwaffen und sprachen sich gegen den Einsatz von Kampfdrohnen bei Kriegseinsätzen aus. .."
Ostermarsch Kiel: Weltkriegsgefahren entgegentreten. Für Frieden und Entspannung Fotos vom Ostermarsch (Menschenkette) in Kiel am 3. April 2021
02.04.2021: Der Militär-Industriekomplex überlegt, wie Mittel aus dem Europäischen Wiederaufbauprogramm, bei dem 50 Prozent der Mittel für Klimawende, Digitalisierung und Stärkung des Gesundheitssystems verwendet werden müssen, auch in den militärischen Bereich gelenkt werden können. In Frage kommen u.a. Energieeffizienz von Militäreinrichtungen, Stärkung des militärischen Gesundheitswesens, Forschung und Entwicklung neuer Technologien und Materialien. Rheinmetall will Panzer mit umweltfreundlichen Antrieben ausstatten. Fred Schmid vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw dazu:
8. Mai 1945: Befreiung! Was sonst!
Ljudmila Michailowna Pawlitschenko (* 12. Juli 1916 in Bila Zerkwa; † 10. Oktober 1974 in Moskau) war eine Scharfschützin der Roten Armee. Die junge Frau stellte sich mutig gegen die deutschen Faschisten und wurde mit 309 bestätigten Abschüssen - tatsächlich dürfte sie weit mehr Gegner getötet haben - zur gefürchtetsten Scharfschützin des Zweiten Weltkriegs.
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Europäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier
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Die "Lifestyle-Linke" unterschätzt die Eigentumsfrage – aber ihr Kampf gegen Diskriminierungen aller Art ist mehr als ein Alibi für´s große Kapital
27.04.2021: Ein Kommentar von Conrad Schuhler
08.04.2021: In einem Gespräch mit Luciana Castellina plädiert der Generalsekretär des linken italienischen Gewerkschaftsdachverbandes CGIL, Maurizio Landini , für eine verbindende Klassenpolitik zur Durchsetzung eines sozi...
Videoaufzeichnung der Veranstaltung der marxistischen linken anläßlich des 150 Jahrestages der Pariser Commune.
Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlos...
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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in Köln
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:
Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
