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Auf dieser Seite fassen wir die jeweils aktuellen Beiträge aus allen Ressorts übersichtlich zusammen - ein Service für unsere Leser mit wenig Zeit bei hohem Nachrichtenbedarf.
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26.10.2021: In dieser Woche fällt die Entscheidung über das innenpolitische Kernvorhaben von Biden's Präsidentschaft ++ seit Wochen kämpfen Joe Biden und linke Abgeordnete um zwei gewaltige Investitionspakete, die aber wegen Widerstandes aus den eigenen Reihen in der Schwebe hängen ++ Kohlelobbyisten sabotieren Klimaschutz ++ Sollte das Gesetzespaket bis Ende Oktober nicht verabschiedet werden, müsste der US-Präsident mit leeren Händen zum Klimagipfel COP 26 in Glasgow reisen
25.10.2021: Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW Deutschland fordert die UN-Klimakonferenz COP26 auf, strenge Grenzwerte für Treibhausgasemissionen festzulegen und das Militär mit einzubeziehen. Gerade im Hinblick auf das Militär dürfe man keine Ausnahmen mehr zulassen, so die IPPNW ++ Studie der Linksfraktion im Europäischen Parlament zeigt nicht nur, dass die Militärausgaben Ressourcen verschlingen, die für die Bekämpfung des Klimawandels notwendig wären, sondern auch, dass die Militärtechnikindustrie selbst erheblich zum Klimanotstand beiträgt. (Studie in der Anlage)
07.10.2021: Am 12. September wurde in Lingen im Emsland (Niedersachsen) ein neuer Stadtrat gewählt. Erstmals mit dabei, die ″Freie Wählergemeinschaft Lingen FWL″, die auf Anhieb ein Stadtratsmandat eroberte. Farid Frank ist mit 22 Jahren das jüngste Stadtratsmitglied. Bettina Jürgensen sprach für kommunisten.de mit Ralf Czogalla von der FWL.
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24.10.2021: Der Kieler Kriegshafen und die Rüstungswerft ThyssenKruppMarineSystems (TKMS) haben den Frühjahrsputz bereits in diesem Herbst vorgenommen und sich ein wenig "aufgehübscht".
21.10.2021: Hoffnungen auf ein Reformbündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen sind nach der deutschen Bundestagswahl zerschlagen. Andrea Ypsilanti, Sprecherin des Instituts für Solidarische Moderne, im Gespräch über die Frage wie es jetzt weitergeht und wie die gesellschaftliche Linke in dieser Situation ins Handeln kommen kann. Das Gespräch wurde vor der Veröffentlichung des Ergebnisses der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP geführt.
21.10.2021: Im Einzelhandel müssen 84.000 Beschäftigte "aufstocken", weil ihr Lohn nicht zum Leben reicht ++ Tarifauseinandersetzungen seit mehr als einem halben Jahr ++ jetzt erste Tarifabschlüsse im Einzel-, Versand-, Groß- und Außenhandel unterzeichnet ++ ver.di: Erfolg, der nur durch die Streikbereitschaft errungen wurde ++ Stefan Genth vom Handelsverband: "Arbeitgeber wurden durch massive Streikaktivitäten in verantwortungsloser Art und Weise zu diesem Tarifabschluss gezwungen".
Iris Därmann spürt "leisen" Widerstandsformen der Unterdrückten nach 20.10.2021: Der diesjährige Literaturnobelpreis wurde dem tansanischen Autor Abdulrazak Gurnah zuerkannt. Antikoloniale Erhebungen bilden oft den zeithistorische Hintergrund seiner Romane. Als passendes Hintergrundmaterial zu dieser literarischen Auseinandersetzung mit Aspekten des Kolonialismus und der Unterdrückung empfiehlt Günther Stamer das 2020 erschienene Buch "Undienlichkeit - Gewaltgeschichte und politische Philosophie" der Kulturphilosophin Iris Därmann.
20.10.2021: Vor zehn Jahren gewann der Anwalt Steven Donziger einen spektakulären Umweltfall. Der US-Ölgigant Chevron wurde von einem Gericht in Ecuador zu einer Strafe in Höhe von 9,5 Milliarden Dollar verurteilt. Seitdem ist ihm Chevron auf den Fersen. Am 6. August 2019 wurde er unter Hausarrest gestellt, muss eine elektronische Fussfessel tragen und darf sein Apartment nicht verlassen. Jetzt wurde Steven Donziger von einem US-Gericht zu sechs Monaten Haft verurteilt.
19.10.2021: Nach SPD und Grünen hat nun auch die FDP den Weg frei gemacht für "Ampel"-Koalitionsverhandlungen auf der Grundlage eines gemeinsamen "Sondierungspapiers". Im Großen und Ganzen liest sich das "Ampel-Programm" als eine mit grünen und gelben Farbtupfern versehene Fortschreibung der Politik der Großen Koalition, schreibt Günther Stamer.
von Holger Pötzsch, Tromsø (Norwegen) 19.10.2021: Der Staub hat sich gelegt und die Katze ist aus dem Sack: Norwegen bekommt eine neue Regierung. Nicht unerwartet bilden die Arbeiterpartei unter Jonas Gahr Støre (AP) und die Zentrumspartei (SP) unter Trygve Slagsvold Vedum eine Minderheitskoalition. Die Sozialistischen Linkspartei SV und die linke Rødt beteiligen sich nicht. Hier ein paar Anmerkung zur Frage, was das zur Folge haben kann.
marxistische linke lädt zur Online-Veranstaltung ein:
Die Türkei und das Verhältnis zur EU
mit Kerem Schamberger
Termin: Do., 28.10. 2021, 19:00 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/82947017523
Meeting-ID: 829 4701 7523
18.10.2021: Der "Verrat" der USA und die Brutalität des neuen Regimes in Kabul, der Mut der Frauen und die Solidarität. Ein Artikel von Malalai Joya, einem Symbol des Widerstands und des Kampfes für Rechte. Mit einem Appell an fortschrittliche Kräfte in der ganzen Welt, Afghanistan zu retten. Veröffentlicht am 12.10.2021 in der italienischen kommunistischen Zeitung il manifesto.
17.10.2021: Beim 4. Welttreffen der Volksbewegungen hat sich Papst Franziskus so deutlich wie noch nie für kürzere Arbeitszeiten und die Einführung eines universellen Grundeinkommens ausgesprochen ++ Papst fordert Big-Pharma auf, die Patente auf Corona-Impfstoffe freizugeben ++ Er sehe mit Sorge, dass mit allerhand Projekten versucht werde, die sozioökonomischen Strukturen der Vorkrisenzeit wiederherzustellen. Dies halte er für einen verhängnisvollen Weg, so Franziskus in seiner Rede an die Volksbewegungen
Zur Internationalen Automobilausstellung IAA 2021 in München (7.-12.9.) fand ein Gegenkongress "KonTra IAA – Kongress für transformative Mobilität statt. In 7 Podien/Foren und 29 Workshops ging es um neue Mobilitätskonzepte, die Konversion der Autoindustrie und Umsetzungsstrategien.
15.10.2021: Tesla setzt neue Maßstäbe für Produktivität ++ VW-Konzernchef Diess fordert höhere Produktivität für Konkurrenzkampf mit Tesla ++ Abbau von 30.000 Arbeitsplätzen bei VW, um die Kosten für den Übergang zum Elektroauto zu senken
15.10.2021: Stellantis, im Januar 2021 als Holding aus der Fusion der Automobilkonzerne Fiat Chrysler Automobiles und Groupe PSA hervorgegangen, schließt das Opelwerk in Eisenach mindestens bis zum Jahresende und hat Kurzarbeit beantragt. Zukunft ungewiss ++ VW Wolfsburg hat die Kurzarbeit bis Mitte Oktober verlängert und will bis zu 30.000 Arbeitsplätze abbauen. Die Krise der Auto- und Zulieferindustrie ist unübersehbar. Wann ist der Tiefpunkt der Krise erreicht, wer bleibt übrig in der mörderischen Konkurrenz und wie geht es danach weiter? Von Stephan Krull
14.10.2021: Irak. Am Sonntag (10.1.0) wählten die Iraker*innen ihr Parlament, aber für die Volksbewegung wird sich nichts ändern: "Betrug, Stimmenkauf und Waffen zur Einschüchterung. Der einzige Weg zur Veränderung führt über die Straße. ++ Sairoon, die Bewegung des schiitischen Geistlichen Moqtada al-Sadr, wird stärkste Kraft ++ schwere Schlappe für die pro-iranischen Kräfte
marxistische linke lädt zur Online-Veranstaltung ein:
Abzug aus Afghanistan und die neue Strategie der USA
mit Conrad Schuhler (Autor, langjähriger Vorsitzender des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw)
Do., 14. Okt. 2021, 19:00 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88090675809
Meeting-ID: 880 9067 5809
13.10.2021: Die Partei von Ministerpräsident Andrej Babiš hat bei den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik knapp verloren. Für die Linke war das Ergebnis eine Katastrophe: Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Kommunisten schafften es nicht ins Parlament. Jiří Málek befasst sich mit der Parlamentswahl in der Tschechischen Republik am 10. Oktober (auszugsweise übernommen von transform! europe).
11.10.2021: Zwölf EU-Länder fordern Geld von der EU zur Finanzierung von Mauern gegen Migrant*innen ++ die Zwölf wollen spärlichen Rest der EU-Aufnahmepolitik endgültig und für immer zunichte machen ++ "Die Nationalisten organisieren sich und gehen zum Angriff über", warnt der Europaabgeordnete und ehemalige Arzt im Aufnahmelager Lampedusa Pietro Bartolo ++ unterschiedliche Reaktionen innerhalb der EU ++ staatliche Füchtlingsabwehr hat einen Wachstumsmarkt angekurbelt
08.10.2021: Nach dem verheerenden Ergebnis bei der Bundestagswahl haben sich in der Partei DIE LINKE die Auseinandersetzungen über die Ursache der Niederlage und den künftigen Weg verschärft, die Gräben werden immer tiefer. Nachdem sich u.a. LINKE-Mitglieder mit migrantischem Hintergrund zu Wort meldeten, hat jetzt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Jörg Schindler, ungewöhnlich frontal in die Diskussion eingegriffen.
Anlässlich der Frankfurter Buchmesse finden im Club Voltaire Veranstaltungen/Lesungen statt.
07.10.2021: Am 12. September wurde in Lingen im Emsland (Niedersachsen) ein neuer Stadtrat gewählt. Erstmals mit dabei, die ″Freie Wählergemeinschaft Lingen FWL″, die auf Anhieb ein Stadtratsmandat eroberte. Farid Frank ist mit 22 Jahren das jüngste Stadtratsmitglied. Bettina Jürgensen sprach für kommunisten.de mit Ralf Czogalla von der FWL.
06.10.2021: Der Online-Gigant Amazon hat nachgegeben: In Italien wurde ein Abkommen über einen Tarifvertrag für die 20.000 Beschäftigten und die Wahl von Betriebsräten unterzeichnet. Dieses einzigartige Ereignis in Europa ist das Ergebnis des weltweit ersten Streiks am 22. März, bei dem die gesamte Lieferkette einbezogen war.
05.10.2021: Holger Pötzsch (Tromsø) zur Situation nach der Wahl und zur Regierungsbildung.
03.10.2021: Als ein weiteres Zeichen für die tiefe Krise, in der sich das Justizwesen und damit die demokratischen Institutionen befinden, kommentiert Tonino Perna in il manifesto das Skandalurteil gegen Mimmi Lucano. ″Aber wir geben nicht auf, weil wir nicht im Land von Erdoğan enden wollen″.
03.10.2021: Interview mit Mimmi Lucano, Ex-Bürgermeister des Dorfes Riace in Kalabrien, nach seiner Verurteilung zu 13 Jahren und 2 Monaten Gefängnis, weil er Flüchtlingen geholfen hat.
03.10.2021: Ex-Bürgermeister von Riace, Mimmo Lucano, wegen krimineller Vereinigung zur illegalen Einwanderung zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren und 2 Monaten verurteilt ++ Verurteilung von Lucano, Spitzenkandidat von "Un'altra Calabria è possibile" nur wenige Tage vor Regionalwahl in Kalabrien ++ Ultrarechte will sich Wahlsieg sichern ++ Lucano von Wahl ausgeschlossen
01.10.2021: Bekommt die zweitgrößte Stadt Österreichs, Graz, die Landeshauptstadt des Bundeslandes Steiermark, demnächst eine kommunistische Bürgermeisterin? ++ Die KPÖ wurde bei der Wahl am 29. September stärkste Partei ++ Elke Kahr über die Pläne der KPÖ
25.09.2021: "Ändert das System, nicht das Klima″ ++ weltweit Hunderttausende beim Klimastreik am 24.9. mit alten und neuen Losungen auf der Straße ++ zwei Jahre Pandemie haben die Stärke der Bewegung nicht beeinträchtigt ++ Berlin: 100.000 fordern Klimaschutz ++ Greta Thunberg: "Natürlich müssen Sie am Sonntag wählen gehen, aber denken Sie daran, dass Ihre Stimme nicht ausreichen wird, um etwas zu ändern" ++ nach der Wahl sind Klimaproteste wichtiger denn je
Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) auf der Suche nach einem neuen Denker und Lenker 24.09.2021: Nach nur dreißig Monaten verlässt Gabriel Felbermayr das Kieler "Institut für Weltwirtschaft" (IfW) in Richtung Wien, um am dortigen "Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung" den Chefsessel einzunehmen ++ Das Kieler Institut gilt als ein Hort des Ordoliberalismus. Das war nicht immer so: Anfang der 1920er Jahre kam die Mitarbeiterschaft des Instituts zu einem Großteil aus Linken aus dem gesamten politischen Spektrum und machten das Kieler Institut für einige Jahre zum Impulsgeber für linke wirtschafts- und gesellschaftspolitische Konzepte ++ Günther Stamer zur aktuellen Ausrichtung des IfW, seiner Geschichte und Zukunft.
Interview mit Lorenz Gösta Beutin (MdB, DIE LINKE)
23.09.2021: Lorenz Gösta Beutin, klimapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, wurde vom Amtsgericht Recklinghausen wegen Hausfriedensbruch zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Begleitung einer Aktion von Klimaaktivist*innen im Februar 2020 gegen das geplante Kohlekraftwerk "Datteln IV" wird als strafbare Handlung eingestuft. Beutin war hier als Parlamentarischer Beobachter aufgetreten. Der Kraftwerkbetreiber Uniper hatte Strafanzeige gestellt.
Bettina Jürgensen sprach mit Lorenz Gösta Beutin:
22.09.2021: Der Münchner Kommunist Bernd Bücking ist gestorben. Ein Nachruf von Kerem Schamberger:
22.09.2021: Seit im April 2021 die ersten Tarifforderungen von ver.di auf dem Tisch liegen, geht der Handelsverband in Deutschland (HDE) durch Nichtstun auf Konfrontationskurs. Bundesland um Bundesland wurden zunächst durch Null-Angebote die Verhandlungen nach kurzer Zeit beendet. Es hat schon Seltenheitswert, wie wenig sich die Handelsunternehmen mit ihren Verbänden in den Tarifgebieten bewegen.
Menschen aus München und anderen Orten erklären, warum sie bei den Bundestagswahlen Kerem Schamberger, Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Münchner Süden, wählen oder wählen würden, wenn sie im Münchner Süden wohnen würden. Sie sind gesellschaftlich aktiv in verschiedenen Bewegungen und Gremien, ob bei Friedensdemonstrationen oder im Betriebsrat. Sie sind engagiert in der Stadtgesellschaft und treten ein für eine sozial-ökologische Wende. Sie sind für eine solidarische Welt, in der der Mensch vor Profit geht. Sie sind Teil der Wähler*inneninitiative Kerem Schamberger.
21.09.2021: Rot-Grün ohne Linke war schon beim letzten Mal ziemlicher Mist. In Zeiten einer heraufziehenden ökologischen Katastrophe haben wir für Neuauflagen schlichtweg keine Zeit mehr, meint Stefanie Kuhle und plädiert dafür ″taktisch″ zu wählen, d.h. Druck auf SPD und Grüne für ein Linksbündnis machen. ″Das geht am besten mit einer Stimme für die LINKE.″
marxistische linke lädt zur Online-Veranstaltung ein:
China: Wiederaufstieg einer Weltmacht
Staatskapitalismus oder sozialistische Marktwirtschaft?
Do, 30. Sept. 19:00 Uhr
mit Wolfgang Müller, China-Experte und Gewerkschafter
20.09.2021: USA, Großbritannnien und Australien legen Grundstein für ″NATO der Pazifik″ ++ China: eine Bedrohung für den "regionalen Frieden und die Stabilität" ++ USA und GB booten Frankreich aus, U-Boot-Deal geplatzt ++ Paris ruft Botschafter aus USA und Australien zurück ++ anglo-amerikanischer MIK schaltet auch die italienische Fincantieri aus: Mega-Vertrag Italiens mit Australien über neun Fregatten gestrichen ++ Botschaft der USA: Im Pazifik gibt es keinen Platz für die Europäische Union ++ Frankreich gegen neuen kalten Krieg mit China und für ″strategische Souveränität“ Europas
17.09.2021: Umfragen lassen eine rot-grün-rote Mehrheit greifbar werden ++ SPD und Grüne mit wenig Begeisterung für linke Reformregierung ++ ISM, Campact, Fridays for Future: Mit dem ′Weiter so’ der GroKo muss endlich Schluss sein ++ Carola Rackete: "Ich wähle DIE LINKE"
16.09.2021: In München fordern die Beschäftigten und Klima-Aktivist:innen gemeinsam den Erhalt eines Bosch-Werks. Mia Giese ist 17 Jahre alt und seit zwei Jahren in der Klimabewegung aktiv. Dort setzt sie sich für die Zusammenarbeit in Arbeitskämpfen und dem Kampf um Klimagerechtigkeit ein. Gemeinsam mit den Beschäftigten kämpft sie momentan in der Kampagne "Klimaschutz und Klassenkampf" für den Erhalt des Bosch-Werks Berg am Laim (München) und für eine Umstellung der Produktion auf klimafreundliche Produkte. Mit ihr sprach Philip Blees für die Zeitung ″OXI - Wirtschaft anders denken″.
Online-Veranstaltung der marxistischen linken
Die Türkei und das Verhältnis zur EU
mit Kerem Schamberger
Termin: Do., 28.10. 2021, 19:00 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/82947017523
Meeting-ID: 829 4701 7523
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Europäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier
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03.10.2021: Als ein weiteres Zeichen für die tiefe Krise, in der sich das Justizwesen und damit die demokratischen Institutionen befinden, kommentiert Tonino Perna in il manifesto das Skandalurteil gegen Mimmi Lucano. ″Aber ...
21.10.2021: Hoffnungen auf ein Reformbündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen sind nach der deutschen Bundestagswahl zerschlagen. Andrea Ypsilanti , Sprecherin des Instituts für Solidarische Moderne, im Gespräch über die Fr...
Kerem Schamberger ( marxistische linke , DIE LINKE) zur Tragödie in Afghanistan
18.08.2021: Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll. Wie viele von euch war ich die Nacht wach und habe die furchtbaren Nachri...
Zur Internationalen Automobilausstellung IAA 2021 in München (7.-12.9.) fand ein Gegenkongress "KonTra IAA – Kongress für transformative Mobilität statt. In 7 Podien/Foren und 29 Workshops ging es um neue Mobilitätskonze...
Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
