SPD blinkt links
SPD blinkt links

ein Kommentar von Leo Mayer zum Bundestagswahlprogramm der SPD       04.03.2021: Die SPD hat am Montag den Entwurf für ihr Wahlprogramm präsentiert, mit dem sie im September bei der Stimmabgabe möglichst viele Wähler*innen hinter sich bringen will - und zu diesem Zwecke blinkt sie links. Die SPD verspricht, dass sie, vorausgesetzt sie ist in der kommenden Legislaturperiode wieder an der Bundesregierung beteiligt, alles besser machen wird: Dann wird der Sozialstaat gestärkt, die Umwelt geschützt und die Reichen werden zur Kasse gebeten.

Neuer Fahnenstreit in Bayern
Neuer Fahnenstreit in Bayern

Augsburger Landgericht: Gelber Stern, Hammer und Sichel auf Roten Grund ist verboten! 04.03.2021: Eine 24-jährige Aramäische-Suryoye Aktivistin wurde am 02. März 2021 wegen des Tragens einer Fahne der Kommunistischen Suryoye Mesopotamiens auf der 1. Mai-Demonstration 2018 vom Augsburger Landgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.800 Euro mit 90 Tagesätze verurteilt.

Seit Dienstag laufen die Warnstreiks
Seit Dienstag laufen die Warnstreiks

04.03.2021: Seit Dienstag Null Uhr rollt von der Küste bis nach Niederbayern die Warnstreikwelle durch die Betriebe der Metall- und Elektroindustrie ++ IG Metall fordert ein Tarifvolumen von 4 Prozent, das zur Einkommenserhöhung oder auch zur Beschäftigungssicherung, etwa durch eine Vier-Tage-Woche mit Teilentgeltausgleich, eingesetzt werden soll ++ Unternehmen provozieren mit Nullangebot - Erhöhung der Löhne und Gehälter erst 2022 - und fordern mehr Flexibilisierung

Lieferkettengesetz – Ziel verfehlt!
Lieferkettengesetz – Ziel verfehlt!

03.03.2021: Nach langem Kampf und Druck aus den Bewegungen endlich ein Entwurf für ein "Lieferkettengesetz" ++ Note: ungenügend ++ "der Gesetzentwurf hat massive Schwachstellen und muss dringend nachgebessert werden" ++ Heute soll der Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden

USA: 1,9 Billionen Corona-Hilfspaket und der Kampf um den Mindestlohn
USA: 1,9 Billionen Corona-Hilfspaket und der Kampf um den Mindestlohn

01.03.2021: Am Samstag (27.2.) stimmte das US-Repräsentantenhaus dem 1,9 Billionen Dollar schweren Corona-Hilfspaket der Biden-Regierung zu ++ Einkommenssteigerung von einem Drittel für die 20 Prozent der Ärmsten ++ Republikaner geschlossen dagegen ++ Zankapfel: Erhöhung des Mindestlohns

Erst deckeln und jetzt enteignen
Erst deckeln und jetzt enteignen

01.03.2021: Am Freitag startete die zweite Sammelphase des Volksbegehrens "Deutsche Wohnen & Co. enteignen!" ++ Berliner Gewerkschaften sind mit dabei ++ Bilanz der "Wohnraumoffensive" der Bundesregierung "ist niederschmetternd" ++ ein Jahr Mietendeckel in Berlin ++ Auftakt der bundesweiten Kampagne "Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel"

Massiver Corona-Ausbruch im palästinensischen Dorf Farkha
Massiver Corona-Ausbruch im palästinensischen Dorf Farkha

27.02.2021: dringende Bitte von Kerem Schamberger: Helft Farkha. Es gibt dort einen massiven Corona-Ausbruch.

Jetzt belegt: Facebook zensiert im Auftrag des Erdogan-Regimes
Jetzt belegt: Facebook zensiert im Auftrag des Erdogan-Regimes

25.02.2021: Millionenfach löscht Facebook Inhalte und sperrt Nutzer*innen. Ein Foto von Abdullah Öcalan genügt. Begründung: "Fake News" oder weil der Inhalt gegen die "Gemeinschaftsrichtlinien verstößt". Jetzt hat es "Monitor" mit einer Dokumentation über das Massaker in Hanau erwischt. Doch die Zensur geht weit tiefer: Das investigative Nachrichtenportal ProPublica hat gestern aufgedeckt, wie Facebook im Auftrag des diktatorischen Erdogan-Regimes zensiert.

Zur Verteidigung von Ken Loach gegen absurde Antisemitismus-Vorwürfe
Zur Verteidigung von Ken Loach gegen absurde Antisemitismus-Vorwürfe

24.02.2021: Im Vorfeld der zurückliegenden Unterhauswahlen im Dezember 2019 musste sich die britische Labour-Partei mit dem Vorwurf beschäftigen, wonach mehrere Parteimitglieder eine antisemitische Gesinnung hätten. Im Zentrum der Rufmordkampagne: der damalige linke Vorsitzende Jeremy Corbyn. Und jetzt ist Ken Loach wieder dran, einer der engagiertesten Regisseure Englands, der sich in seinen Filmen immer und immer wieder für die Schwachen eingesetzt hat, für die Opfer, für die Übergangenen, Vergessenen, Verstossenen. Dazu zählt er auch die Palästinenser*innen. Yanis Varoufakis verteidigt Ken Loach:

YPG/YPJ-Verfahren gegen Kerem Schamberger eingestellt
YPG/YPJ-Verfahren gegen Kerem Schamberger eingestellt

23.02.2021: Jahrelang wurde in München gegen Kerem Schamberger wegen des Zeigen von Symbolen der YPJ/YPG ermittelt, sogar seine Wohnung wurde durchsucht. Seine Beharrlichkeit hat sich ausgezahlt, alle diesbezüglichen Verfahren sind eingestellt worden.

Wieder gelesen: "Mephisto - Roman einer Karriere"
Wieder gelesen:

23.02.2021: Am 24. Februar 1971 verbot das Bundesverfassungsgericht das Buch "Mephisto" von Klaus Mann ++ das Buch gibt es trotzdem ++ Dirk Krüger hat es wieder gelesen Teil 1

In 100 Städten: "Hanau ist überall!"
In 100 Städten:

22.02.2021: Am Freitag haben Zehntausende der Ermordeten von Hanau vom 19. Februar 2020 gedacht. Die "Initiative 19. Februar" zählt auf ihrer Website über 150 Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen in rund 100 Städten.

Rassistische Morde sind nicht einfach nur "böse Taten"!
Rassistische Morde sind nicht einfach nur

22.02.2021: Trotz der vielen öffentlichen Aussagen der Regierenden in diesem Land, werden auch nach den NSU-Morden immer noch nicht die Aussagen von Faschist*innen und die alltäglichen rassistischen Äußerungen als Hinweis auf mögliche Gewalttaten gesehen. Immer noch wird, wie seit Bestehen dieser Republik, weggesehen, wenn Gewalt bis zum Mord von Rechts kommt und auch von den Behörden und den politisch Verantwortlichen oft das Opfer rassistischer Gewalt zum Täter gemacht. Auch dies hat zu den rassistischen Morden am 19. Februar 2020 in Hanau geführt, neun Menschen wurden getötet.

Neun Monate Haft wegen Beleidigung staatlicher Institutionen
Neun Monate Haft wegen Beleidigung staatlicher Institutionen

22.02.2021: Rapper Pablo Hasél wegen Beleidigung des Königshauses und staatlicher Institutionen verurteilt und inhaftiert ++ Proteste halten an ++ Podemos, Izquierda Unida und PCE fordern Reform des Strafrechts und Recht auf freie Meinungsäußerung ++ Podemos bringt Petition zur Begnadigung von Hasél ein ++  Spanien hat weltweit die meisten Künstler*innen verhaftet, noch vor Russland, der Türkei und dem Iran ++ Clare Daly (MdEP / The Left|Gue/NGL): "Wo bleibt hier der Ruf nach Sanktionen gegen Spanien?".

Runder Tisch anlässlich des Jahrestages des rassistischen Anschlags in Hanau.
Runder Tisch anlässlich des Jahrestages des rassistischen Anschlags in Hanau.

20.02.2021: Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel in Gedenken an Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun

Initiative 19. Februar Hanau: Wir klagen an! Ein Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag
Initiative 19. Februar Hanau: Wir klagen an! Ein Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag

20.02.2021: Angehörigen, Überlebenden und die Initiative 19. Februar legen die Ergebnisse ihrer Recherche offen und zeichnen die Kette des Versagens nach.
Wir klagen an und klären auf!
Wir fordern politische Konsequenzen!

Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen
Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen

Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau  von Kerem Schamberger *)    Wir gedenken heute den Opfern von Hanau, die genau vor einem Jahr von einem Rechtsterroristen ermordet wurden.
Wir gedenken heute Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Wir stehen heute auch an der Seite der Überlebenden, für die ihr Leben nicht mehr so sein wird, wie vor der Tat. Und wir stehen auch an der Seite der Initiative 19. Februar, in der sie sich organisiert haben, mit der sie versuchen Aufklärungsarbeit zu leisten und sich gegenseitig zu unterstützen.
Warum ist Gedenken so wichtig?

Türkische Armee ermordet eigene Soldaten
Türkische Armee ermordet eigene Soldaten

18.02.2020: Türkei bricht überraschend ihre Militäroffensive ab ++ Luftwaffe bombardierte Gefangenenlager ++ türkischer Staat versucht, sein eigenes Kriegsverbrechen der Guerilla unterzuschieben und so seine Niederlage in Gare zu verbergen ++ Volksverteidigungskräfte HPG: keine Befreiungsoperation, sondern eine Vernichtungsoperation ++ Verhaftungswelle in der Türkei ++ Berlin schweigt

Die Welt im Umbruch
Die Welt im Umbruch

marxistische linke Frankfurt und Rosenheim laden ein     Online Diskussions-Forum   
am 25.2.2021, 19:00 Uhr      Thema

Die Welt im Umbruch
Die Welt im Umbruch

marxistische linke Frankfurt und Rosenheim laden ein     Online Diskussions-Forum   
am 25.2.2021, 19:00 Uhr      Thema

Italien: Regierung der Banker und Konzernmanager
Italien: Regierung der Banker und Konzernmanager

17.02.2021: In Italien tobt der Kampf unterschiedlicher Fraktionen um die Verteilung der Milliarden aus dem EU-Aufbaufonds ++ Regierungskrise beendet, EU atmet auf: Ex-Banker Mario Draghi bildet "Regierung der Experten und der Nationalen Einheit" ++ eine rechte Regierung, wie wir sie noch nie gesehen haben, sagt Paolo Ferrero von Rifondazione Comunista. Die Regierung Draghi ist die Beerdigung der Farce der Bipolarität, in der Krise werden die Politiker*innen zur Seite geschoben und das Kapital übernimmt direkt die Regierung ++ "Eine chauvinistische Regierung mit einer Ausrichtung auf den Norden, die den Süden den Mafias überlässt", erklärt Potere al Popolo.

Impfen als Event oder: The Dark Side of the Moon
Impfen als Event oder: The Dark Side of the Moon

15.02.2021: 15.02.2021: Sich an der Pandemie gesund verdienen – einige Konzerne haben dies schon in der ersten Welle erfolgreich umgesetzt. Die Liste derer, die öffentliche Gelder erhalten, wird jetzt um einen Namen erweitert: Eventim!

ver.di, Fridays for Future und #Unteilbar: Gemeinsam für die sozial-ökologische Transformation
ver.di, Fridays for Future und #Unteilbar: Gemeinsam für die sozial-ökologische Transformation

12.02.2021: Nach den positiven Erfahrungen im vergangenen Jahr haben sich ver.di, Fridays for Future und #Unteilbar auf eine gemeinsame Kampagne im Wahljahr 2021 für die sozial-ökologische Transformation geeinigt ++ Fridays for Future ruft zum nächsten globalen Klimastreik am 19. März auf

Türkei greift kurdische Gebiete im Nordirak an
Türkei greift kurdische Gebiete im Nordirak an

11.02.2021: Nach intensiven diplomatische Vorbereitungen - Einladung des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) nach Ankara, Besuche des türkischen Verteidigungsministers Hulusi Akar in Bagdad und Erbil (Hewlêr), und anschließend in Berlin - hat die türkische Armee in der Nacht auf den 10. Februar eine umfassende Invasion in den kurdischen Gebieten des Nordirak gestartet.

DIE LINKE stellt Wahlprogramm vor
DIE LINKE stellt Wahlprogramm vor

10.02.2021: Am Montag (8.2.) stellten die scheidenden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in Berlin den Entwurf für das Wahlprogramm der Linkspartei vor ++ Der Text steht unter dem Motto: "Zeit zu handeln: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit". ++ Zentrale Achsen sind der Kampf gegen Armut und der ökologische Umbau der Wirtschaft ++ Riexinger: "Die Linke ist und bleibt die Friedenspartei im Bundestag"

Konsultation und Kooperation statt Konflikt und Konfrontation
Konsultation und Kooperation statt Konflikt und Konfrontation

Xulio Ríos, Direktor des spanischen Observatorio de la Política China, über das Davoser Weltwirtschaftsforum und den chinesischen Multilateralismus           09.02.2021: Erstmals in seiner über 50-jährigen Geschichte musste das Davoser Weltwirtschaftsforum (25. bis 29. Januar) in die virtuelle Welt ausweichen, weil die Pandemie das übliche globale Treffen der Konzernlenker*innen und Politiker*innen in den Schweizer Bergen verhinderte.

"Deutsche Linke trifft historische Entscheidung: unterstützt Kritiker des kommunistischen Regimes in Kuba"

16.02.2021: update | DIE LINKE stellt klar: Keine Neuausrichtung der Kuba-Politik. Solidarität mit dem sozialistischen Kuba      08.02.2021: "Die Linkspartei hat ein Tabu gebrochen, das auf einem Großteil der internationalen Linken lastet. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte solidarisierte sich ihre Führung mit den Kritikern der kubanischen Regierung", berichtet die Deutsche Welle über einen Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021.

EU: Lieber kein Impfstoff, als ein russischer
EU: Lieber kein Impfstoff, als ein russischer

05.02.2021: Der russische Impfstoff Sputnik V wird mittlerweils in mehr als 15 Ländern im Kampf gegen Corona eingesetzt. In der Europäischen Union herrscht Mangel an Impfstoff. Russland hat der EU 100 Millionen Dosen in Aussicht gestellt. Doch die Zulassung von Sputnik V hängt in der EU-Warteschleife. Ein Vorteil für die "westlichen" Impfstoffproduzenten.

Türkei – Deutschland: ″Zusammenarbeit bei Drohnen weiter entwickeln″
Türkei – Deutschland: ″Zusammenarbeit bei Drohnen weiter entwickeln″

04.02.2021: Während sich Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer über den Inhalt der Gespräche mit ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akarsehr sehr bedeckt hält, ist dieser offener. Die Türkei und Deutschland werden konkrete Schritte in der bilateralen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unternehmen, sagte er nach seiner Rückkehr nach Ankara. Unter anderem könne die Zusammenarbeit ″beim Drohnen-Thema weiter entwickeln″ werden.

Covid und fiktives Kapital
Covid und fiktives Kapital

von Michael Roberts     04.02.2021: Während des COVID-Jahres brachen Produktion, Investitionen und Beschäftigung in fast allen Volkswirtschaften der Welt ein, da Lockdowns, gesellschaftliche Abschottung und kollabierendes internationalen Handels die Produktion und die Nachfrage schrumpfen ließen. Für die Aktien- und Anleihemärkte der großen Volkswirtschaften war jedoch das Gegenteil der Fall. Die US-Börsenindizes (zusammen mit anderen) beendeten das Jahr 2020 auf Allzeithochs. Nach dem anfänglichen Schock durch die COVID-Pandemie und die darauf folgenden Schließungen, als die US-Aktienmarktindizes um 40 % einbrachen, erholten sich die Märkte dramatisch und übertrafen schließlich das Niveau vor der Pandemie.

Deutschlandbesuch als Teil der türkischen Angriffsvorbereitung
Deutschlandbesuch als Teil der türkischen Angriffsvorbereitung

03.02.2021: Gestern (2.2.) traf Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) ihren türkischen Amtskollegen  in Berlin. Zeitgleich bombardierte die türkische Luftwaffe zivile Wohngebiete in den kurdischen Autonomiegebieten im Irak (Südkurdistan) ++ Das Treffen ist Teil der diplomatischen Vorbereitung eines neuen Angriffskrieges, erklären kurdische Verteter*innen.

#ZeroCovid – Pro & Kontra | Teil 2
#ZeroCovid – Pro & Kontra | Teil 2

02.02.2021: Die Halbherzigkeit des gegenwärtigen "Lockdowns" hängt damit zusammen, dass die Regierenden seit dem Beginn der Pandemie neben ihrer Eindämmung ein zweites Ziel verfolgt haben, das dazu im Widerspruch steht: Die Kapitalverwertung sollte möglichst nicht behindert werden. In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden, meint Thomas Sablowski und weist die Einwände von Alex Demirović gegen #ZeroCovid zurück.

Corona und die Folgen: Was sind die Alternativen der Arbeiterbewegung und der sozialen Bewegungen?
Corona und die Folgen: Was sind die Alternativen der Arbeiterbewegung und der sozialen Bewegungen?

marxistische linke Frankfurt lädt ein Zoom-Online-Diskussionsrunde Corona und die Folgen: Was sind die Alternativen der Arbeiterbewegung und der sozialen Bewegungen? Termin: 09.02.2021 19:00 Uhr

Anmeldung für den Zugangscode bitte über: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! document.getElementById('cloak3b1e3fade406a228e62450307c400f26').innerHTML = ''; var prefix = 'ma' + 'il' + 'to'; var path = 'hr' + 'ef' + '='; var addy3b1e3fade406a228e62450307c400f26 = 'OttoWagner02' + '@'; addy3b1e3fade406a228e62450307c400f26 = addy3b1e3fade406a228e62450307c400f26 + 'aol' + '.' + 'de'; var addy_text3b1e3fade406a228e62450307c400f26 = 'OttoWagner02' + [ ... ]

Zum Andenken an Willi Gerns
Zum Andenken an Willi Gerns

Ein Nachruf von Georg Polikeit       Es war nur wenige Wochen nach seinem 90. Geburtstag. Da verstarb am 25. Januar 2021 in Bremen mit Willi Gerns ein (west)deutscher Kommunist, dessen Leben durch große Gradlinigkeit, durch unermüdliche Bereitschaft zum persönlichen Engagement, durch ein hohes Maß an theoretischen Erkenntnissen, aber auch durch praktische Erfahrungen in gewerkschaftlicher und politischer Arbeit gekennzeichnet war.

Waffen-Wahn und Kriegs-Gewinn
Waffen-Wahn und Kriegs-Gewinn

01.02.2021: Rekordverdächtige 1.917 Milliarden US-Dollar haben die Staaten der Welt 2019 für Rüstungsgüter ausgegeben. Es ist der höchste Wert seit 1988, berichtet das Internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (SIPRI). Gestiegen sind auch die Umsätze von Rüstungskonzernen und Waffenlieferanten. Umsatz der weltweit 25 größten Rüstungskonzerne: 361 Milliarden US-Dollar. Ein Rekord.
Bestandsaufnahme von Helmut Ortner

#ZeroCovid – Pro & Kontra | Teil 1
#ZeroCovid – Pro & Kontra | Teil 1

28.01.2021: Der Aufruf #ZeroCovid hat innerhalb weniger Tage eine enorme Resonanz erhalten. #ZeroCovid will einen Kurswechsel in der Pandemiepolitik: Nicht Eindämmung, sondern Null Neuinfektionen. Dafür fordert die Initiative vom Staat umfassende Kontakteinschränkungen und einen ″solidarischen Shutdown″. Ob es sich hierbei um die Unterstützung von links für autoritäre, saatliche Maßnahmen, um Fantasien von einem europäischen sozialistischen Geist, oder eine wirkliche Alternative handelt, darüber gehen die Meinungen auseinander.

Strategieakademie: Militärschlag gegen Iran unterstützen
Strategieakademie: Militärschlag gegen Iran unterstützen

28.01.2020: Deutschland soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen "einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen", fordert Guido Steinberg in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Die BAKS gehört organisatorisch zum Bundesministerium der Verteidigung und ist das wichtigste militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung.

Mörderisches Finale - Der Todesmarsch von Hamburg nach Kiel im April 1945
Mörderisches Finale - Der Todesmarsch von Hamburg nach Kiel im April 1945

27.01.2021: Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Seit 1996 ist dieses Datum ein gesetzlich verankerter Gedenktag, an dem der Millionen Opfer des Faschismus gedacht wird. Unlängst ist ein Buch erschienen, dass das Schicksal von KZ-Häftlingen in den Januartagen in Norddeutschland anhand von neun Biografien eindrucksvoll schildert.

BlackRock so mächtig wie nie
BlackRock so mächtig wie nie

26.01.2021: Zwar konnte sich BlackRock-Mann Friedrich Merz nicht als CDU-Vorsitzender durchsetzen, aber das ficht den größten Vermögensverwalter der Welt wenig an. Zum Einen ist der politische Einfluss auch so enorm und vor allem konnte BlackRock im Krisenjahr 2020 seine Anlagen auf den Rekordwert von fast 8,7 Billionen US-Dollar steigern. Im Jahr davor verwaltete BlackRock für Anleger noch rund 7,43 Billionen Dollar. Zum Vergleich: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands lag 2020 mit 3,329 Billionen Euro (4,04 Billionen USD) um 5,0% unter dem Vorjahreswert.

Biden stoppt Keystone XL-Ölpipeline
Biden stoppt Keystone XL-Ölpipeline

25.01.2021: Im Protest gegen das Pipeline-Projekte Keystone XL, über das aus Teersand gewonnenes Öl vom kanadischen Alberta in die Raffinerien und Häfen am Golf von Mexiko transportiert werden soll, ist in den USA eine der größten Umweltbewegungen der 2000er-Jahre entstanden. Im November 2015 stoppte US-Präsident Barack Obama den Bau der Keystone XL; sein Amtsnachfolger Donald Trump genehmigte am 24. März 2017 erneut ihren Weiterbau, bevor dessen Nachfolger, Joe Biden, die Genehmigung am ersten Tag seiner Amtszeit wiederum zurückzog. Die US-Gewerkschaften sind in dieser Frage gespalten.

Other Articles

Festival zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg am 4./5. März
Rosa Luxemburg 150Jahre

Beide Tage werden live ausgestrahlt:
www.rosalux.de/livestream
facebook.com/rosaluxstiftung/live

Zum Festival-Programm:
hier
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Der Kommentar

SPD blinkt links

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ein Kommentar von Leo Mayer zum Bundestagswahlprogramm der SPD      

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Initiative 19. Februar Hanau: Wir klagen an! Ein Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag

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20.02.2021: Angehörigen, Überlebenden und die Initiative 19. Februar legen die Ergebnisse ihrer Recherche offen und zeichnen die Kette des Versagens nach.
Wir klagen an und klären auf!
Wir fordern politische Konsequenzen!

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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