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Auf dieser Seite fassen wir die jeweils aktuellen Beiträge aus allen Ressorts übersichtlich zusammen - ein Service für unsere Leser mit wenig Zeit bei hohem Nachrichtenbedarf.
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01.06.2020: Die Europäische Kommission hat ein Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro vorgestellt, das der EU helfen soll, sich von der Coronavirus-Pandemie zu erholen. 500 Milliarden Euro sollen als nicht rückzahlbare Zuschüsse und 250 Milliarden Euro als Darlehen fließen. Der Vorschlag folgt einem 500-Milliarden-Euro-Plan, der letzte Woche von Frankreich und Deutschland vorgeschlagen wurde. Der Plan benötigt die einstimmige Unterstützung aller 27 EU-Staaten. Heinz Bierbaum, der Präsident der Europäischen Linken, kommentiert den Vorschlag:
29.05.2020: Neue Proteste nach brutaler Ermordung von George Floyd durch Polizisten ++ Demonstranten stürmen Polizeistation ++ US-Gouverneur mobilisiert die Nationalgarde und verhängt Notstand über Minneapolis ++ US-Präsident Trump droht, das Militär zu schicken und auf Plünderer schießen zu lassen
29.05.2020: Mit einer Zeremonie auf der zentral gelegenen Plaza del Duomo der Stadt Crema wurde den cubanischen Mediziner*innen gedankt, die zusammen mit italienischen Kolleg*innen die Corona-Pandemie bekämpften und die Opfer versorgten.
28.05.2020: am 23. Mai war europaweiter Aktionstag für die Aufnahme von Geflüchteten ++ Demonstrationen auch in zahlreichen Städten Schleswig-Holsteins ++ Seebrücke Schleswig-Holstein fordert Landesregierung zum sofortigen Handeln auf
27.05.2020: Andrej Hunko (MdB, DIE LINKE) ist zum Berichterstatter des Europarates zu Lehren aus der Corona-Pandemie gewählt worden ++ wegen einer Rede auf einer Kundgebung, die sich kritisch mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung auseinandersetzte, ist er in die Kritik geraten ++ auch führende Genoss*innen seiner eigenen Partei distanzieren sich von ihm und werfen ihm fehlende Distanz zu sog. »Verschwörungstheoretikern« vor.
25.05.2020: Israels neue rechtsextreme Regierung will alle Siedlungen im besetzten Westjordanland sowie fast das gesamte Jordantal annektieren ++ Ayman Odeh (Hadash): massiver palästinensischer Aufstand nur "eine Frage der Zeit" ++ Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas beendet alle Abkommen mit Israel und den USA (Rede im Wortlaut)
Interview mit Thomas Gebauer, Sprecher der Stiftung medico international, über die WHO, Bill Gates und die Refeudalisierung gesellschaftlicher Verhältnisse
20.05.2020: Jetzt wird also der Werftstandort Kiel wohl doch Teil der Produktionskette des geplanten Mehrkampfschiffes MKS 180 der Bundesmarine. Durch eine etwas überraschende Volte (frz.: Kunstgriff beim Kartenmischen) im Zuge der Neuausrichtung des europäischen Schiffbaus ist das Dock der German Naval Yards wieder im Spiel "und Kiel ist beim Kampfschiff wieder im Rennen". (Kieler Nachrichten 16.5.20)
19.05.2020: Heute, am 19. Mai, zahlt BMW die Dividende aus. Und damit sind die BMW-Erben Stefan Quandt und Susanne Klatten auf einen Schlag um 769 Millionen reicher. ++ Aber keiner will mit ihnen tauschen, meint Susanne Klatten. Wirklich?
18.05.2020: Am Wochenende haben wieder Tausende Menschen in mehreren deutschen Großstädten gegen die Corona-Politik demonstriert. In München fanden zwei sehr unterschiedliche Kundgebungen statt.
16.05.2020: Über die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der EZB gibt es in der Linken unterschiedliche Meinungen. Michael Wendl, Mitherausgeber der Zeitschrift »Sozialismus«, meint, dass sich das Bundesverfassungsgericht von deutschen Rechtspopulisten und dogmatischen Ordoliberalen habe kapern lassen, die auf das Ende der Europäischen Währungsunion abzielen.
15.05.2020: Amazon ist einer der größten Profiteure der Krise ++ Amazon-Boss Jeff Bezos seit Jahresbeginn um 29.4 Milliarden US-Dollar reicher geworden ++ Corona-Hotspot Amazon ++ Offener Brief von Amazon Workers International (AWI): "Wir sehen ja, dass unsere Kolleg*innen weiterhin krank werden." ++ Video der STRG_F-Reporter*innen Sebastian Friedrich und Simone Horst über die Zustände bei Amazon ++ ver.di nimmt Tarifkampf wieder auf
Kommentar von Conrad Schuhler, isw | 14.05.2020: Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gegen die Europäische Zentralbank (EZB) bringt die staatstragenden Medien Deutschlands in Rage.
13.05.2020: USA verhindern UN-Resolution zu weltweitem Waffenstillstand ++ trotz Appell von UN-Generalsekretär Guterres gehen bewaffnete Kämpfe weiter ++ Guerilla- und Befreiungsorganisationen appellieren gemeinsam an UN und Regierungen der UN-Mitgliedsländer
12.05.2020: Die täglichen "Corona-Talk-Shows" werden von Virologen, sonstigen medizinischen "Fachleuten" und der Politik"elite", in der Regel von den Regierungsparteien, dominiert. Gewerkschaften sind nicht präsent, selbst wenn es um sozialpolitische Fragestellungen geht. Es handelt sich um Ausnahmen, wenn Menschen wie der Philosoph und Autor Richard David Precht oder die Transformationswissenschaftlerin Maja Göpel eingeladen sind und Alternativen zur neoliberalen Politik aufzeigen können.
11.05.2020: Mit Andauern der Pandemie beginnen sich Gegner*innen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stärker zu organisieren. So kam es am vergangenen Wochenende in zahlreichen Städten zu Demonstrationen an denen Tausende teilgenommen haben. Im Vordergrund stehen individuelle Bürger- und Freiheitsrechte ohne irgendeinen Bezug zum gesellschaftlichen Inhalt und zu einer demokratischen, solidarischen Gesellschaft. Da fällt es der extremen Rechten nicht schwer, sich anzukoppeln. Harald Weinberg kommentiert:
10.05.2020: Der Dokumentarfilm "Commander Arian" von Alba Sotorra ist ein eindrucksvolles Portrait einer YPJ-Kommandantin im Kampf für ein freies Leben. Die 30-jährige Arian führte ein Frauenbataillon in der Schlacht um die Stadt Kobanê, um die Menschen aus dem Griff des IS zu befreien. Während die YPJ ihrem Ziel immer näher kommt, fleht sie ihre Genossinnen und Genossen an, den wahren Sinn ihres Kampfes zu entdecken: Freiheit für die nächste Generation von Frauen. Der kurdischsprachige Film ist auf Vimeo frei zugänglich und kann mit spanischen, katalanischen, französischen, italienischen, deutschen, englischen und baskischen Untertiteln abgerufen werden.
Video von der Gedenkveranstaltung 2020 für die bei Surberg ermordeten KZ-Häftlinge.
08.05.2020: Heute ist in Berlin ein Feiertag: am 8. Mai 1945 endete das System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Eine Zeit des unaussprechlichen Leides und des millionenfachen Mordes war beendet.
Achter Mai – arbeitsfrei! Zeit für Antifaschismus! | 07.05.2020: Zum 75. Jahrestag des 8. Mai mehren sich in Deutschland die Stimmen, diesen Tag bundesweit endlich als Gedenktag / Feiertag zu verankern ++ zum Umgang mit dem 8. Mai in der BRD von 1945 bis heute ++ zwei Augenzeugenberichte über den 8. Mai 1945
von Michael Reimann Am 8. Mai 1945 wurde das Ende Hitler Deutschland in Berlin besiegelt. Die grauenvolle Bilanz des durch Hitlerdeutschland, Japan und ihre Verbündeten vom Zaun gebrochenen Krieges waren über 50 Millionen Tote. Darunter waren mindestens 19 Millionen Zivilisten. 6 Millionen Menschen fielen dem Rassenwahn des Faschismus zum Opfer. Mit 24 Millionen Toten hatten die Völker der Sowjetunion die höchsten, menschlichen Verluste zu ertragen. Polen hatte mit 5,8 Million Toten einen fast nicht zu ertragenden Blutzoll zu zahlen. Das Schicksal von über 3 Millionen Menschen blieb ungewiss. Über 9 Millionen Deutsche bezahlten diesen Wahnsinnskrieg mit ihrem Leben.
06.05.2020: Stichpunktartige Kurzfassung der Positionen und Forderungen kommunistischer Parteien in der Großregion Lothringen, Luxemburg, Wallonie und Saarland zur Corona-Krise.
05.05.2020: Söldner unter der Führung früherer US-Elitesoldaten sind mit einem Putschversuch in Venezuela gescheitert.
08.05.2020 breaking news: Ibrahim Gökçek, Grup Yorum-Bassist, der 323 Tage im Hungerstreik war und ihn am Dienstag beendete, ist am gestrigen Donnerstag im Krankenhaus gestorben. Sein Körper hat die Strapazen nicht ausgehalten. | 05.05.2020: İbrahim Gökçek hat heute, nach 323 Tagen, seinen Hungerstreik beendet. Endlich! Ein Antrag auf Konzertgenehmigung für Grup Yorum wurde gestellt. Jetzt sind die Behörden dran. | 04.05.2020: Der bekannte türkische Journalist Can Dündar erzählt in dem Video die Geschichte von Ibrahim Gökçek und Sultan. Sie sind Mitglieder der Musikgruppe Grup Yorum und seit fünf Jahren verheiratet. Vier davon saßen sie im Gefängnis. Jetzt ist Sultan im Gefängnis, Ibrahim im Todesfasten. Dieser kurze Film ist ein klei [ ... ]
SOLIDARISCH IST MAN NIE ALLEINE |
Statement, das eine Mai-Rede werden wollte, aber nicht konnte …
Der 1. Mai 2020: Wahrlich ein besonderer Tag der Arbeit.
02.05.2020: SIPRI: Weltweit wurden im Jahr 2019 fast zwei Billionen US-Dollar für Rüstung verpulvert ++ Spitzenreiter sind die USA mit einem Anteil von 38 Prozent ++ Deutschland hat größten prozentualen Zuwachs (+10 Prozent) und landet unter allen Top-15-Staaten auf Platz sieben der Liste ++ Regierungen stehen vor Entscheidung, ob sie ihre Mittel ins Militär oder in Gesundheitswesen, Bildung und Infrastruktur stecken
Von Georgina Alfonso Gonzalez, Direktorin des Kubanischen Instituts für Philosophie, Havanna | Dr. Francisco Durán, Direktor für Hygiene und Epidemiologie im kubanischen Gesundheitsministerium, gibt täglich eine Pressekonferenz zu COVID 19. Vor einigen Tagen wurde er nach der prozentualen Verteilung der Todesfälle nach Geschlecht gefragt. Die Frage schien unpassend - wie es diese Fragen oft sind. Aber der Arzt antwortete, indem er bekräftigte, was normalerweise immer der Fall ist: Wenn es um Fragen der Sorge und Selbstvorsorge geht, sind Männer die Verlierer. Warum?
30.04.2020: EU-Gipfel beschloss das von den Euro-Finanzministern vorbereitete Finanzierungspaket ++ tiefgehende Differenzen bleiben bestehen und der Streit geht weiter ++ »Voodoo-Ökonomie« zur Finanzierung des Wiederaufbaufonds ++ Kreditwürdigkeit Italiens herabgestuft ++ Akzeptanzverfall kann sich zu Überlebensproblem der gesamten EU auswachsen
29.04.2020: Deutsche Unternehmen verletzen in ihren weltweiten Geschäften immer wieder grundlegende Menschenrechte und schädigen die Umwelt ++ mit einem Lieferkettengesetz sollen Unternehmen, die Schäden an Mensch und Umwelt in ihren Lieferketten verursachen oder in Kauf nehmen, dafür haften ++ Altmaier und Merkel stoppen Gesetzentwurf wegen Corona ++ Thomas Rudhof-Seibert zu Lieferkettengesetz, Corona und Menschenrechten
27.04.2020: Nach der Wirtschaftskrise 2008 wurden alle Ansätze für eine ökologischere Produktion und Konsumtion schnell wieder abgewürgt ++ auch heute besteht wieder die Hoffnung, dass die Corona-Krise zu einem Umsteuern führen könnte ++ doch wieder versuchen Konzerne und ihre Lobby einen Umbau zu verhindern ++ Fabian Scheidler schlägt Weichenstellungen für ein anderes Wirtschaftsmodell vor, aber es "kann nur Wirklichkeit werden, wenn sich Bürgerinnen und Bürger und die gesamte Zivilgesellschaft aus der gegenwärtigen Schreckstarre befreien und aktiv werden"
27.04.2020: Am 28. April 1945 besetzt die »Freiheitsaktion Bayern« den Münchner Rundfunksender und ruft zum Aufstand gegen die Nazi-Diktatur auf ++ die Nazis schlagen brutal zurück ++ am 30. April wird München befreit ++ zur Erinnerung werden vom 30. April bis zum 8. Mai 2020 vor dem Rathaus am Marienplatz weiße Fahnen gehisst
25.04.2020: Bettina Jürgensen zu der Frage: Was machen wir eigentlich am 1. Mai? | Diese Frage wird in den letzten Tagen immer häufiger gestellt. Zu Recht, wie ich finde! Die Absage des DGB für Demonstrationen und Kundgebungen am 1. Mai 2020 kam schon zu einem Zeitpunkt, als noch nicht richtig absehbar war, wie sich die Corona-Pandemie entwickeln wird.
25.04.2020: Der 25. April ist der Jahrestag der Befreiung Italiens vom Nazi-Faschismus ++ pünktlich zum 75. Jahrestag gibt es in Deutschland den Film "Geschenkt wurde uns nichts - Die Geschichte einer italienischen Partisanin" auf DVD
24.04.2020: Die Sorge um die Mitmenschen bleibt lokal, das politische Handeln national: Die Solidarität, auf die sich europäische Gesellschaften derzeit einschwören, findet in altbekannten Mustern statt. Sie offenbart Verlogenheit und doppelte Standards. Eine Gegenrede von Stephan Lessenich:
Am Sonntag, dem 5. April, jährte sich zum zehnten Mal die Veröffentlichung von 'Collateral Murder' bei WikiLeaks. Dabei handelt es sich um ein Video, gefilmt aus dem Cockpit zweier US-Apache-Hubschrauber, welches die Ermordung von 2 Reuters-Journalisten und 11 Zivilisten auf den Straßen von Bagdad zeigt. Die Veröffentlichung hatte eine weltweite politische Tragweite. Dieser Beitrag blickt auf die Veröffentlichung zurück und hebt die Bedeutung der Auslieferung von Julian Assange hervor.
Wir trauern um unseren Genossen
Horst Bergmann
3.2.1940 - 13.4.2020
Er ist in der Nacht zum 14.4. alleine in einer Pflegeeinrichtung an den Folgen einer Krebserkrankung verstorben. Sein Tod stand in einem starken Gegensatz zu seinem geselligen, aktiven und politischen Leben. Der Tod seines Vaters, der als Soldat in der Wehrmacht starb, ließ ihn schon früh zu einem leidenschaftlichen Pazifisten und Antimilitaristen werden.
Horst war für mehrere Jahrzehnte ein wichtiger, bekannter und geschätzter Genosse in München, der in vielen gesellschaftlichen Bereichen aktiv war und dabei immer seinen politischen Überzeugungen treu blieb.
23.04.2020: In der besetzten und selbstverwalteten Fabrik im nordgriechischen Thessaloniki wird die Vio.Me-Bioseife hergestellt. Ende März wurde der Fabrik der Strom abgestellt. Die Arbeiter*innen kämpfen weiter und bitten um Solidarität.
22.04.2020: Eigentlich sollte die Ausstellung »John Heartfield – Fotografie plus Dynamit« am 21.03.2020 in der Akademie der Künste in Berlin eröffnet werden. Wegen der Corona-Krise musste auch diese Ausstellungseröffnung verschoben werden. Dafür wurde ein virtuelle Möglichkeit geschaffen, sich mit dem umfangreichen Werk des Künstlers, dem Begründer der politischen Fotomontage, zu befassen.
22.04.2020: Nach Volkswagen, Audi und Daimler hat nun auch Ford angekündigt, die Produktion in Deutschland wieder hochzufahren. Von schon vorher sinkender Nachfrage und Überkapazitäten gezeichnet, hat der wochenlange Shutdown den Druck auf die Automobilindustrie zusätzlich erhöht. Doch die Frage ist nicht, ob die Branche die Krise überleben wird. Denn das wird sie. Dafür sorgen die Regierungen mit ihren Hilfsprogrammen. Die Frage ist vielmehr, ob sie so weitermacht wie bisher, oder ob eine Wende zu einer menschen- und umweltverträglicheren Mobilität durchgesetzt wird.
21.04.2020: Kieler Nachrichten: "Corona kann U-Bootbau nicht stoppen" ++ Übergabe eines U-Bootes an Ägypten ++ Proteste: "U-Boote sind nicht systemrelevant" ++ Kriegsschiffe für Brasilien ++ Streit um neues Mehrzweckkampfschiff der Bundeswehr
01.06.2020: Die Europäische Kommission hat ein Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro vorgestellt, das der EU helfen soll, sich von der Coronavirus-Pandemie zu erholen. 500 Milliarden Euro sollen als nicht rückzahlba...
Interview mit Thomas Gebauer, Sprecher der Stiftung medico international, über die WHO, Bill Gates und die Refeudalisierung gesellschaftlicher Verhältnisse
12.05.2020: Die täglichen "Corona-Talk-Shows" werden von Virologen, sonstigen medizinischen "Fachleuten" und der Politik"elite", in der Regel von den Regierungsparteien, dominiert. Gewerkschaften sind nicht präsent, selb...
10.05.2020: Der Dokumentarfilm "Commander Arian" von Alba Sotorra ist ein eindrucksvolles Portrait einer YPJ-Kommandantin im Kampf für ein freies Leben. Die 30-jährige Arian führte ein Frauenbataillon in der Schlacht um ...
Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
