04.07.2015: Überall in Europa und in Deutschland wurde am Freitag unter dem Motto „Nein! Oxi! No! zur Sparpolitik - Ja zur Demokratie!“ demonstriert. In Berlin haben sich rund 3000 an der Solidaritätsdemonstration beteiligt und für ein NEIN bei dem Referendum am Sonntag in Griechenland geworben. Aufgerufen hatte Blockupy und das Netzwerk Attac. Die Demonstration ging vom Oranienplatz zum Brandenburger Tor, wo die Abschlusskundgebung mit einer beeindruckenden Choreografie begann. Die Teilnehmer hielten die Schilder mit OXI, No oder NEIN in die Höhe, um vor der Kulisse des Brandenburger Tors der griechischen Bevölkerung zu beweisen: Wir alle sagen Nein.
Auf der Auftaktkundgebung machte Emar Altvater deutlich, dass es in Griechenland nicht um Geld, sondern um Regime-Change gehe. Es solle der Bevölkerung eingetrichtert werden, dass die Politik der Regierenden alternativlos sei. Ein NEIN in Griechenland sei ein JA für ein anderes Europa. Deshalb sei der Kampf der Griechen so bedeutsam, und deshalb brauchen die Griechen unsere Solidarität. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, griff die Erpressungspolitik der Troika und der deutschen Regierung scharf an, die zu einer humanitären Krise in Griechenland geführt hat. Es kann nur ein NEIN zu dieser Politik geben. Sie forderte den Schuldenschnitt, der unumgänglich sei.
Viele in Berlin lebende Griechen waren gekommen. Die Griechenland-Solidaritäts-Komitees hatten die Oxi-Schilder angefertigt. Fahnen der Partei DIE LINKE und der Gewerkschaften ver.di und IGM. Mit dabei auch die marxistische linke.
Auch vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main sowie in mehr als 12 deutschen Städten, europaweit in mehr als 120 Städten, fanden Aktionen zum bevorstehenden Referendum in Griechenland statt.
München:
Mit dem Slogan "Nein zur Verarmungspolitik - Profiteure sollen zahlen, nicht die Griechen" machte Attac am frühen Morgen des 3. Juli 2015 an einer Münchner Verkehrsbrücke (Hackerbrücke) auf die Bedeutung des griechischen Referendums vom 5. Juli 2015 aufmerksam.
Attac meint: Gegen eine europäische, insbesondere von der deutschen Bundesregierung betriebene Politik, die für die Bevölkerung Griechenlands drastische und lebensbedrohende Verelendung zur Folge hat, ist nicht nur europaweiter Widerstand notwendig. Einzutreten für ein demokratisches Europa der Gerechtigkeit und Soliarität heißt auch, dass die Profiteure dieser Politik zur Verantwortung gezogen werden müssen.
Das Referendum in Griechenland kann deshalb auch in dieser Hinsicht zu einem deutlichen Signal werden für ganz Europa.
Wir sagen JA zu einer Demokratie von unten und zu einem Europa, in dem solidarische Verantwortung der wirtschaftlich Starken unabdingbare Voraussetzung ist für sozialen Frieden für alle Menschen, die hier leben wollen.
Braunschweig:
In Braunschweig kamen auf Initiative der Partei DIE LINKE etwa 40 Menschen aus Friedens- und Gewerkschaftsbewegung, Antifa, sowie der DKP zu einer Spontankundgebung zusammen, um ihre Solidarität mit der griechischen Bevölkerung kundzutun. Es gab einen Redebeitrag zur Situation in Griechenland und eine Stellungnahme des Stadtverbandes des DGB. Die DKP hatte Umhänger mit der Losung „Griechenland muss leben“ vorbereitet, die viele Abnehmer fanden.
siehe auch
- Französische Gewerkschaften demonstrierten Solidarität mit Griechen
- Thomas Sablowski: Über das Scheitern der Verhandlungen mit Griechenland
- Solidarität mit Griechenland geht anders!- Kommentar von Bettina Jürgensen
- Überall ist „OXI!“ - Alle sagen „NEIN!“ - Aufruf zu Aktionen am 3. Juli
- Dokumentiert: Ansprache Alexis Tsipras vom 1. Juli
- Demokratie. "Das ist unerhört!"- Kommentar von Leo Mayer
- Dokumentiert: TV-Rede Alexis Tsipras zum Referendum
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- Zoe Konstantopoulou: "Eine Strategie der Erstickung und des ökonomischen Totalitarismus"
- Dokumentiert: Exklusivbeitrag von Alexis Tsipras in „Le Monde“
- SYRIZA: "Menschen gehen vor Schulden" - Beschluss des Zentralkomitees vom 24.05.2015
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