Linke / Wahlen in Europa

31.05.2014: Die Europawahl war, wie erwartet, ohne Überraschungen. Konservative (Mandate 2009: 274, 2014: 214) und Sozialdemokraten (Mandate 2009: 196, 2014: 191) haben verloren, aber die neoliberale Mehrheit ist auch im neuen Europaparlament gesichert. Und so sind die Wahlverlierer zur Tagesordnung übergegangen und schachern um die Posten. Doch der Durchschnitt trügt. Die Wahl deutet auf einen fundamentalen Wandel der europäischen Politik hin. Klarer Sieger der Europawahl ist SYRIZA (Erklärung von SYRIZA unten).

Weiterlesen: Europawahl: Rechts - Links ist zurück

eu wahl 2014 transform29.05.2014: Eine erste Betrachtung der Wahlergebnisse zum EU-Parlament zeigt: Der gemeinsame Aufruf von kommunistischen und Linksparteien zur Stärkung der Fraktion der Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament war erfolgreich! Die Zahl der Mandate hat sich von bisher 35 auf jetzt 50 Sitze erhöht, das bedeutet Abgeordnete von 18 Parteien aus 14 Ländern arbeiten nun in dieser Fraktion zusammen. Aus Deutschland ist Die Linke durch das Ergebnis von 7,4% mit 7 gewählten Mitgliedern vertreten.

Weiterlesen: Für ein Europa der Zusammenarbeit, des sozialen Fortschritts und des Friedens!

alt20.05.2014: Die Kommunal- und Regionalwahl in Griechenland gilt als Test für die Europawahl. Die regierenden Konservativen und Sozialdemokraten haben sich mit der oppositionellen Linkspartei Syriza einen harten Kampf geliefert. In Athen punktete Syriza. In der Provinz dominierten die Parteien der Regierungskoalition, v.a. die Nea Dimokratia (ND). Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen gibt es allerdings keinen klaren Favoriten für die Europawahl am kommenden Wochenende. Trotzdem wird die Europa-Abstimmung, zusammen mit der Stichwahl, zur Richtungswahl, von der nicht zuletzt die politische Zukunft der Regierungskoalition unter Führung des konservativen Regierungschef Antonis Samaras abhängt.

Weiterlesen: Griechenland: Eine Richtungswahl

alt17.05.2014: "Mit gerade einmal 63 Jahren wurde uns ein Kämpfer für die internationale ArbeiterInnensolidarität und ein Mensch mit tiefer politischer Überzeugung und Integrität genommen. Babis wird in Erinnerung bleiben für seine starke Entschlossenheit im Kampf gegen den Kapitalismus, seine Verpflichtung zu Frieden und Gerechtigkeit wie auch für seine Herzlichkeit und Freundschaft." Mit diesen Worten gedachte Gabi Zimmer für die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken (GUE/NGL) dem Abgeordneten der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) im Europäischen Parlament  und Genossen Charalampos (Babis) Angourakis.

Weiterlesen: Babis Angourakis verstorben

11.05.2014: Beim europapolitischen Frühschoppen des DGB Freising referierte Leo Mayer vom isw zur bevorstehenden Wahl des Europäischen Parlaments. Europa stehe an einem Scheideweg. Die bisherigen Politik habe Europa in eine Sackgasse geführt. "Es gibt kein weiter so und es gibt kein Zurück. Entweder wird mit verstärktem Autoritarismus die Sparpolitik fortgesetzt – was den europafeindlichen Kräften weiteren Aufschwung geben würde und in der Konsequenz zum Zerfall der Europäischen Union führen könnte – oder es wird ein großer Schritt in Richtung eines solidarischen Europas gemacht."

Weiterlesen: Referat: Für ein solidarisches Europa

10.05.2014: International bekannte Intellektuelle unterstüzen in einer Erklärung die Kandiatur von Alexis Tsipras als Spitzenkandidat der Europäischen Linken. Die Nominierung von Alexis Tsipras sei von hohem symbolischem Wert, da Griechenland das Versuchskaninchen eines großangelegten neoliberalen Experiments und Tsipras das Symbol für den Widerstand der Bevölkerung in Griechenland und den Kampf um eine Alternative sei.

Weiterlesen: International renommierte Intellektuelle unterstützen Alexis Tsipras

04.05.2014: „Als Griechenland mit 120% verschuldet war, galt das Land als pleite; jetzt ist es mit 170% verschuldet und bekommt Geld von den Finanzmärkten und Regierung und Troika sagen, dass das Land auf dem richtigen Weg ist. Was ist da los?“ Dieser Frage ging Giorgos Chondros (Syriza) in seiner Rede bei der Veranstaltung der Europäischen Linken in München nach. Die Situation in Griechenland und in der Europäischen Union, die Alternativen von Syriza und der Europäischen Linken (EL) sowie die bevorstehende Europawahl – das waren die Themen der Veranstaltung »Grenzenlos solidarisch – Für ein Europa von unten«. „Der Russ ist wieder da“ stellten Andrea Limmer und Ludo Vici in ihrem Kabarettprogramm fest.

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Weiterlesen: EL in München: Grenzenlos solidarisch

27.04.2014: Die kommende Europawahl ist für die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL) "nicht die simple Angelegenheit sechs Personen zu wählen, die Zypern die nächsten fünf Jahre im Europäischen Parlament vertreten werden". Die Wahl hat eine „weit größere Bedeutung“, meint das Politbüro-Mitglied Neoklis Sylikiotis. Und zwar deshalb, weil sie in einer Zeit abgehalten wird, in der es neue Entwicklungen des Zypernproblems gibt und in der die Menschen in Zypern Erfahrungen mit den Memoranden der Europäischen Union und der gegen die Bevölkerung gerichteten Politik der europäischen Rechten und ihren Vertretern in Zypern machen konnten.

Weiterlesen: AKEL: Den 25. Mai zu einer Botschaft des Widerstandes machen

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siehe auch: Wirtschaftskrieg gegen Cuba

Der Kommentar

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