Linke / Wahlen in Europa

09.09.2015: 19 Parteien und fünf Wahlbündnisse haben sich beim Höchstgericht Areopag für eine Teilnahme am Urnengang beworben. * SYRIZA hat eine Analyse der Rahmenbedingungen der Wahl und der Herausforderungen für eine neue Linksregierung veröffentlicht * Am Sonntagabend stellte Tsipras in Thessaloniki sein neues Wahlprogramm vor. * In den Meinungsumfragen hat SYRIZA schwer verloren und die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt nahezu gleich auf. * Die Pressekonferenz der Volkseinheit begann mit einer Botschaft des legendären Widerstandskämpfers Manolis Glezos. * Yanis Varoufakis lehnt eine Kandidatur als "fruchtlos" ab. Er konzentriert sich auf den Aufbau eines europäischen Netzwerks für den Kampf gegen die Austerität, denn "wenn es keine europäische Bewegung für die Demokratisierung der Euro-Zone gibt, dann wird kein Volk Europas bessere Tage sehen".

Weiterlesen: Griechenland vor der Wahl

18.08.2015: Das Labour-Establishment in hellem Entsetzen über die Gefahr einer Linksentwicklung. Die britische Labour Party hat ein Problem und das heißt Jeremy Corbyn. Die „Frankfurter Rundschau“ vermeldete am 14. August: „Der radikale Linke Jeremy Corbyn hat gute Chancen, der nächste Chef der britischen Labour-Partei zu werden. Er will aus der Nato austreten und mag auch die Monarchie nicht besonders. Ex-Premier Tony Blair fürchtet um sein Erbe.“

Weiterlesen: Kommt ein Linker an die Spitze der Labour-Party?

podemos logo thierry ehrmann24.07.2015: Der nachfolgende Artikel befasst sich kritisch mit jüngsten Entwicklungen und Auseinandersetzungen innerhalb der spanischen Linken und speziell mit der Linksformation „Podemos“, die bei den Kommunalwahlen im Juni bedeutende Erfolge erzielte und als Hoffnungsträger für eine politische Wende in Spanien und mögliche Wahlgewinnerin bei den kommenden Parlamentswahlen im November d. J. gehandelt wurde. Inzwischen liegt Podemos allerdings in Umfragen nur noch auf dem dritten Platz hinter der konservativen „Volkspartei“ (PP) und den Sozialdemokraten (PSOE).

Weiterlesen: Podemos auf fragwürdigem Weg?

madrid Manuela Carmena cc Elvira Megias16.06.2015: Für spanische Verhältnisse ist das durchaus eine Sensation: mit Manuela Carmena (Foto) und Ada Colau werden seit dem vergangenen Samstag (13. Juni) die zwei größten Städte, die Hauptstadt Madrid mit 3,2 Millionen Einwohnern und die zweitgrößte Stadt Barcelona mit 1,6 Millionen, erstmals in der Geschichte von zwei Frauen als Bürgermeisterinnen regiert. Und dann auch noch von Frauen, die mit linken Bündnissen aus der Bewegung der „Indignados“ („Die Empörten“) und der daraus entstandenen Partei „Podemos“ sowie vielfältigen weiteren globalisierungs- und kapitalismuskritischen Linksvereinigungen einschließlich der „Vereinigten Linken“ (Izquierda Unida – IU) und der Kommunisten (PCE) bei den Kommunalwahlen am 24. Mai stärkste bzw. zweitstärkste Kraft wurden.

Weiterlesen: Linke Frauen regieren in Madrid und Barcelona

KPOe Steiermark LTW1504.06.2015: Bei den Landtagswahlen in der Steiermark erhielt die KPÖ 4,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie wird mit zwei Mandaten erneut in den 48köpfigen Landtag einziehen. Die Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Claudia Klimt-Weithaler kommentierte: „Die KPÖ hat das Wahlziel knapp erreicht, aber der Steiermark stehen harte Jahre bevor.“ Denn Sieger der Wahl ist die Freiheitliche Partei Österreichs, die an dritter Stelle mit 26,8 Prozent fast gleichauf liegt mit den Parteien der bisherigen großen Koalition aus SPÖ 29,3 Prozent, und ÖVP 28,5 Prozent. Diese wurden deutlich abgewählt und hatten Verluste von zusammen 18 Prozent.

Weiterlesen: KPÖ erneut im Steiermärkischen Landtag

sp ada colau wahlsieg27.05.2015: Mit den Wahlen vom 24. Mai ist in Spanien ein tiefgehender Wandel der politischen Landschaft eingeleitet worden. Zwar wurde das Zweiparteiensystem nicht endgültig hinweggefegt, aber es ist so schwach wie nie zuvor. In kaum einer Gemeinde haben die konservative Partido Popular (PP) oder die sozialdemokratische PSOE die 50%-Marke erreicht. Koalitionen linker Kräfte und sozialer Bewegungen haben in ganz Spanien den Durchbruch geschafft und sind zur drittstärksten politischen Kraft geworden. Die PSOE will zum Protagonisten des "Wechsels nach links" werden.

Weiterlesen: Spanien wählt den politischen Wechsel

• "Geschwindigkeit und Rhythmus dieser gesellschaftlichen Transformation sind sehr verschieden von dem, wie es sich diejenigen denken, die vorschlagen: 'Jetzt oder nie!'“.
• "Es gibt einen Teil der innerhalb der IU, der immer dafür war, nicht eine antikapitalistische Kraft, sondern eine linke Kraft innerhalb des Systems zu sein."
• "Es wird sehr schwer werden, die Gesellschaft zu verändern, wenn das Ego wichtiger ist als die Erfordernisse der Unidad Popular."
• "PODEMOS sollte klar werden, ob sie den Weg zur Restauration oder zum Bruch mit den herrschenden Verhältnissen gehen wollen."
• "Wenn man den Anspruch erhebt, die anderen politischen Strömungen zu vereinnahmen, wie das Führungskräfte von PODEMOS tun, kann diese Haltung als sektiererisch bezeichnet werden“, sagt Alberto Garzón, Spitzenkandidat der Izquierda Unida.

Weiterlesen: Alberto Garzón : „Wir verspielen die nächsten Generationen, nicht nur die nächsten Wahlen!“

12.04.2015: SYRIZA regiert in Griechenland, in Spanien führt PODEMOS bei den Umfragen und könnte aus den kommenden Wahlen siegreich hervorgehen. Es scheint fast so als sei die südliche Peripherie der Europäischen Union fest in linker Hand. Da könnte man annehmen, dass die portugiesische Linke ebenfalls im Aufwind ist. Zahlreiche Generalstreiks, Massenproteste mit mehreren hunderttausend Menschen und eine reiche Geschichte linker Organisationen sprechen eigentlich dafür, dass die Linke bei den kommenden Wahlen im Oktober 2015 erfolgreich sein müsste. Die Meldungen, dass in Portugal eine Schwesterpartei von Podemos entsteht, scheinen diese Annahme zu bestätigen. Von Ismail Küpeli:

Weiterlesen: Portugal: Keine Linkswende in Sicht

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