Sudans Kommunisten warnen vor Konterrevolution

17.05.2019: Sudans Militärrat setzt Verhandlungen mit der Opposition aus ++ der "tiefe Staat" arbeitet gegen die Revolution ++ Sudanesische Kommunistische Partei warnt vor Konterrevolution ++ Sudanese Professional Association ruft zum Schutz und Wiederaufbau der Barrikaden auf ++ "Sudan Call" fordert "nationale Front" gegen den Faschismus und den politischen Islam

weiterlesen

9. Mai: Russland feiert Sieg über Nazi-Deutschland - Nato übt Krieg gegen Russland

10.05.2019: Am Donnerstag, den 9. Mai, feierten Millionen Russ*innen und Osteuropäer*innen den "Tag des Sieges". Mit Feierlichkeiten und Kranzniederlegungen gedachten sie dem 9. Mai 1945: Der Kapitulation Nazi-Deutschlands.

weiterlesen

Ein solidarisches Europa für Alle

24.05.2019: DIE LINKE.Schleswig-Holstein startete am 25. April in Kiel in die heiße Wahlkampfphase für die Wahl des Europäischen Parlaments. Bettina Jürgensen, Vorstandsmitglied der marxistischen linken, war dazu eingeladen und hielt eine Rede:

weiterlesen

BDS-Beschluss unterstützt die rechteste Regierung in der Geschichte Israels

20.05.2019: Am Freitag (17.5.) hat der Bundestag fraktions- und lagerübergreifend die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt ++ Israelische und jüdische Intellektuelle lehnen Bundestagsbeschluss und die Gleichsetzung von BDS und Antisemitismus ab ++ US-Botschafter Grenell fordert Ausdehnung des BDS-Beschlusses auf Iran ++ Deutsche NGO warnen vor Einschränkung der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in Israel und Palästina ++ IPPNW: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr

weiterlesen

Tarifabschluss für Drucker*innen

Holger Artus zum Tarifabschluss für die Drucker*innen  

09.05.2019: Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Gewerkschaft ver.di und der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) am 3. Mai auf einen Tarifabschluss für die gewerblich Beschäftigten in tarifgebundenen Unternehmen der Druckindustrie. Der Lohnabschluss läuft über 36 Monate und sieht eine Erhöhung in drei Etappen vor: Ab dem 1. Mai 2019 2,4 Prozent, ab 1. Juni 2020 2,0 Prozent und ab 1. Juni 2021 noch einmal 2,0 Prozent. Im Rahmen der Laufzeit des Lohntarifvertrages wird über eine Veränderung des Manteltarifvertrages (MTV) verhandelt. “Die Verhandlungen finden ergebnisoffen statt. Für den Fall, dass es zu keiner Verständigung über eine Neuregelung kommt, ist die Nachwirkung des MTV ab dem 1. Mai 2021 auf jeden Fall sichergestellt”, erklärte ver.di zum Verhandlungsergebnis.

weiterlesen

Fridays for Future: Wir hoffen, eine Zeitenwende einzuleiten

26.05.2019: Über eineinhalb Millionen Menschen beteiligen sich am zweiten globalen Aktionstag von "Fridays for Future" ++ Jugendliche Aktivist*innen besetzen Eingang zum Europäischen Parlament ++ Aufruf zu einem globalen Generalstreik im September ++ Fotos von Aktionen rund um den Globus

weiterlesen

EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner

"Kann der chinesische Staatskapitalismus mehr wirtschaftlichen Wohlstand produzieren, als die westlichen Marktwirtschaften?"

17.04.2019: Die kapitalistischen Metropolen reagieren auf den Aufschwung Chinas mit Misstrauen und Feindseligkeit ++ USA: VR China ist ein strategischer Rivale, der bekämpft werden muss ++ EU-Kommission: "EU-China – Strategische Perspektiven": China ist "wirtschaftlicher Konkurrent in Bezug auf technologische Führung und ein Systemrivale, der alternative Governance-Modelle propagiert" ++ Eine Analyse von Fred Schmid (isw):

weiterlesen

Die Illusion eines Lexit

Von Marc Botenga, Spitzenkandidat der PTB/PVDA (Partei der Arbeit Belgiens) für die Wahl zum Europäischen Parlament 

13.05.2019: Das Scheitern der griechischen Regierung im Jahr 2015, über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, sowie der Brexit haben die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden? Oder ist es notwendig, einen "Lexit" ("Left Eur-exit") zu unterstützen - eine linke Regierung, die aus Eurozone oder Union austritt.

weiterlesen

Mietpreis-Explosion und Wohnungsnotstand - Ursachen und Alternativen

isw-Report zur Wohnungsfrage. Autoren: Andrej Holm und Claus Schreer        

22.05.2019: Die Wohnungsversorgung zu einigermaßen bezahlbaren Mieten ist heute immer noch das zentrale Problem für große Teile der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland. Die Autoren  weisen nach, dass die in der Bundesrepublik betriebene Wohnungspolitik ein exemplarisches Beispiel grandioser Umverteilung von unten nach oben ist.
Dokumentiert: das Kapitel "Schlussfolgerungen und Alternativen"

weiterlesen

Pierre Khalfa. "Um den Austritt zu vermeiden darf man keine Angst davor haben"

29.04.2019: Pierre Khalfa, Herausgeber eines von Attac und der Fondation Copernic gemeinsam veröffentlichten Buches, nennt die strategischen Gründe für die Aufrechterhaltung einer europäischen Perspektive, ohne jedoch vor der Notwendigkeit einer einseitigen Aufkündigung der Verträge zurückzuschrecken.

weiterlesen

Rezo liegt an einer Stelle daneben

Kommentar von Leo Mayer

24.05.2019: Ein Video macht Furore. In einem grandiosen 50minütigen Video zerlegt Rezo die CDU. Er beweist, dass die CDU die Reichen immer reicher macht, während die Mehrheit verliert, dass die CDU an völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt ist, dass CDU-Politiker*innen inkompetent sind und lügen, dass die CDU unsere Zukunft und unser Leben zerstört – und dass die SPD nicht besser ist.

weiterlesen

Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….

23.05.2019: Morgen, am 24. Mai, findet der zweite globale Klimastreik statt! Allein in Deutschland demonstrieren jeden Freitag Zehntausende Schüler*innen für den Klimaschutz. Sie lassen sich auch nicht davon beirren, dass ihre Aufrufe ignoriert werden, obwohl sie seit nunmehr fünf Monaten jeden Freitag streiken.

weiterlesen

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung des Lehrbereichs Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom 7. November 2018.

weiterlesen

Aufruf: 26 x Jugendfestival in Farkha (Palästina) – 26 x Widerstand gegen Krieg und Besatzung - für einen gerechten Frieden

29.03.2019: Zum 26. Mal wird vom 27. Juli bis 4. August 2019 das internationale Jugendfestival von Farkha stattfinden. Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns solidarisch mit den palästinensischen Genoss*innen und ihrem Kampf gegen Krieg und Besatzung zeigen.

weiterlesen

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

weiterlesen