Zentralamerika: "Karawane des Leidens - und des Widerstandes"

16.11.2018: erste Migrant*innen erreichen Grenze zu den USA ++ Großteil noch im Zentrum Mexikos ++ AMLO: Arbeitsvisa für Migrant*innen ++ "Sie nehmen uns die Jobs weg" ++ Wer sind die Hintermänner der Karawane?

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Rifondazione: "Weder mit der EU-Kommission noch mit der Regierung"

25.10.2018: EU-Kommission lehnt Haushaltsentwurf ab ++ Finanzmärkte sollen Rom in die Knie zwingen ++ DGB: Defizit kein Grund zur Panik ++  Rentenreform greift großes Problem auf ++ Salvini sucht mit "Volkshaushalt" Unterstützung für seine rassistische Politik ++ Rifondazione: "Weder mit der EU-Kommission noch mit der Regierung. Wir brauchen eine Alternative."

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Kommunalwahlen in Belgien: Durchbruch der PTB in allen großen Städten

17.10.2018: Bei den Kommunalwahlen am 14. Oktober gelang der PTB (Partei der Arbeit Belgiens), der einzigen Partei, die landesweit in Belgien kandidiert, der Durchbruch in den wichtigsten Städten Flanderns. Sie erzielte ebenso Fortschritte in Brüssel und in der Wallonie. Besonders hervorzuheben sind die Ergebnisse in Brüssel, der Hauptstadt Europas, mit 11,6%; Antwerpen, der zweitgrößten Hafenstadt Europas mit 8,7%; den beiden wichtigsten Städten Walloniens, Lüttich mit 16,3% und Charleroi mit 15,7%; und Gent, der zweitgrößten Stadt Flanderns, mit 7,1%.

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Nationalistische Rechte gegen Globalen Migrationspakt

06.11.2018: Je näher der geplante Termin zur Unterzeichnung des UN-Paktes für eine "sichere, geordnete und geregelte Migration" am 10. und 11. Dezember in Marrakesch (Marokko) rückt, umso stärker mobilisieren die rechten, nationalistischen Kräfte gegen die Unterzeichnung.

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ver.di-Mitglieder stimmen Einigung mit Ryanair zu

14.11.2018: Ryanair-Chef Michael O'Leary ist als "Gewerkschaftsfresser" berüchtigt. Der Billigflieder weigerte sich hartnäckig mit Gewerkschaften zu verhandeln, Tarifverträge abzuschließen und Betriebsräte zuzulassen. Fast ein Jahr lang kämpfte die Gewerkschaft ver.di mit Ryanair für den ersten Tarifvertrag für die rund 1.000 deutschen Flugbegleiter*innen. Unter dem Druck der Streiks der Pilot*innen und der Flugbegleiter*innen und deren grenzüberschreitenden Solidarität knickte Ryanair schließlich ein. ver.di hat einen Durchbruch erreicht.

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»Deutsche Wohnen« enteignen!

14.11.2018: Die Mieten explodieren, Wohnen wird unbezahlbar. Mietspiegel, Mietpreisbremse, Erhaltungssatzungen, …, keine dieser Maßnahmen hat den Anstieg der Mieten verlangsamt oder verhindert. Jetzt streben Berliner Mieterinitiativen eine radikale Lösung an. Über einen Volksentscheid wollen sie erreichen, dass private Immobilienfirmen mit 3.000 Wohnungen oder mehr vergesellschaftet werden.

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Digitale politische Kommunikation in der Präsidentschaftskampagne von Jair Bolsonaro

30.10.2018:Weltweit sind demokratisch und humanistisch gesinnte Menschen geschockt. Trotz seines faschistischen, rassistischen, frauenfeindlichen und homophoben Auftretens hat Jair Bolsanaro die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Bolsonaro führte einen neuen Stil des Wahlkampfes, eine "Hypermedia-Kampagne", der sein Kontrahent Fernando Haddad von der Arbeiterpartei nur wenig entgegensetzen konnte. Bolsonaro nahm an keiner der Präsidentschaftsdebatten teil. Er hetzte gegen die traditionellen Medien, obwohl diese ihn zum großen Teil unterstützen, und setzte fast ausschließlich auf die sozialen Netzwerke. Dabei wurde WhatsApp - von den 147 Millionen Wahlberechtigen benutzen 120 Millionen diesen Kurznachrichtendienst und beziehen zu einem großen Teil darüber ihre politischen Informationen - zur wichtigsten Waffe gegen Haddad.

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Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik

von Charles Pauli (isw)     

05.11.2018: Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind derzeit zentrale politische Themen. In den vergangenen Wochen haben Zehntausende in deutschen Städten gegen Horrormieten und Wohnungsspekulation demonstriert. So unterstützenswert diese Aktionen sind – ein genauerer Blick auf das Thema wirft die Frage auf, ob der aktuelle „Wohnungskampf“ wirklich zielführend ist – oder ob er nicht vielmehr Gefahr läuft, lediglich an Symptomen herumzukurieren.

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Solidarität! Bernd Riexinger über die Kunst, die so schwer zu beherrschen ist

12.11.2018: Linksparteichef Riexinger will Spaltungen überwinden und neue Solidarität praktisch machen. Aber wie lässt sich ein neuer politischer Block für fortschrittliche Politik bilden? Über das Buch »Neue Klassenpolitik« schreibt Tom Strohschneider:

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Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann

02.11.2018: Jair Bolsonaro gewann die Präsidentschaftswahlen. Der Sieg des Ex-Militärs, der offen die frühere Militärdiktatur sowie Folter befürwortet, stellt eine Zäsur für die brasilianische Demokratie dar. Über die unterschiedlichen Ursachen des extremen Rechtsrucks Brasiliens sprach Audrey Changoe mit der Amazonienexpertin Eliane Brum und dem Aktivisten Itamar Silva.

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Es ist keine Karawane – es ist das Leiden, das dort geht

Kommentar von Jaime Flores, Honduras

Die Karawane der Migrant*innen ist nur die erste öffentliche und massive Manifestation der humanitären Krise, in der die Mehrheit der Bevölkerung lebt; abgestritten von der Regierung, von der Oligarchie, Botschaften, Organisationen der Zivilgesellschaft und anderen Institutionen, die mit der Diktatur kooperieren.

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Den Aufbruch wagen

von Leo Mayer

14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf den Straßen Berlins.

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Farkha-Festival 2018 | 8. und 9.Tag: Wir kommen wieder!

03.08.2018: Letzter Bericht vom Farkha-Festival 2018, diesmal von Kerem ++ Besuch beim Jerusalem Legal Aid Centre in Nablus ++ Abschlussveranstaltung in Farkha ++ Fahrt nach Nabi Saleh zur Begrüßung von Ahed Tamimi

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