10.12.2012: Das Motto des XIX. Parteitags der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) spiegelte sich in den Reden und Anträgen der GenossInnen wider. An drei Tagen, vom 30. November bis zum 2. Dezember, nahmen mehr als 1200 Delegierte an dem Kongress teil, viele berichteten über die Arbeit und Aufgaben aus ihren Regionen, in den Betrieben und Massenorganisationen. Eine große Rolle spielte dabei die Einschätzung der Kämpfe und ihre Entwicklung seit dem letzten Parteitag vor vier Jahren. Verbunden wurde es immer mit der Aussage und Forderung: „Der Kampf geht weiter!“
Ganz besonders wurden die Streiks hervorgehoben, in denen die Arbeiterklasse und die Menschen Portugals sich gegen die Abwälzungen der Krisenlasten auf ihren Rücken zur Wehr setzen. Der Generalstreik am 14. November 2012, der im Rahmen des vom Europäischen Gewerkschaftsbund initiierten Aktionstages stattgefunden hat, zeigte die Verankerung von GenossInnen in den Betrieben, er zeigt aber auch, dass der Widerstand in Portugal wächst und die Politik der Troika nicht mehr hingenommen wird. Der Kongress war auch zusammengekommen, um die Leitung der PCP neu zu wählen. Mit eindeutiger Mehrheit wurde Jerónimo de Sousa wieder zu dem Generalsekretär der PCP gewählt. Die Glückwünsche der teilnehmenden internationalen Parteivertretungen wurden in einem kurz nach Ende des Parteitags durchgeführten Treffens persönlich überbracht, darunter auch von Bettina Jürgensen, der Vorsitzenden der DKP.
Der beeindruckende Kongress der portugiesischen Genossinnen und Genossen wurde an drei Tagen in Almada durchgeführt. Almada liegt direkt gegenüber der portugiesischen Hauptstadt Lissabon, bietet allerdings nicht nur die notwendige Struktur zur Durchführung des PCP-Kongress, sondern mit einer kommunistischen Bürgermeisterin und der Mehrheit in im Rathaus auch herausragende politische Bedingungen. Der Generalsekretär de Sousa stellte in seiner Rede an die TeilnehmerInnen die aktuellen politischen Entwicklungen dar. Im Schwerpunkt seiner Aussagen standen dabei die aktuellen Fragen in Portugal und Veränderungen der vergangenen vier Jahre in Europa, jedoch auch den internationalen Problemen wurde Raum gegeben.
Die Delegierten haben in Vertretung ihrer Regionen und Gruppen mit vielen Beiträgen ihre politische Arbeit dargestellt und ebenso die im Vorfeld des Parteitags durchgeführten Diskussionen und ihre Ergebnisse zu den Thesen und dem Programm der Partei wiedergegeben. Vor allen Dingen die aktuellen Kämpfe gegen die Politik der Troika wurden geschildert, jedoch immer mit dem Bezug auf die weitere Entwicklung des Widerstands. Die Arbeit der Gewerkschaften und ihre Mobilisierung in den Betrieben, deren wichtige Verbindung mit den sozialen Bewegungen wurden aus unterschiedlichen Bereichen geschildert. Ein gleich hoher Stellenwert wird dem Kampf um die Rechte der Frauen und der Jugend gegeben, deren spezifische Fragen und Probleme in den Beschlüssen und Reden immer wieder genannt wurden. In den beschlossenen Dokumenten, als auch in den Redebeiträgen wurde die Solidarität mit den „Arbeitern und den Menschen im Kampf“ betont, denn ihnen werden zwar die Lasten der Krisen aufgeladen, sie können jedoch mit ihrem Handeln und Widerstand auch zu fortschrittlichen Veränderungen beitragen.
Bemerkenswert ist die Geschlossenheit, mit der die GenossInnen in Portugal ihre „Thesen - Projekt einer politischen Resolution“ diskutiert und beschlossen haben. In einem Beitrag wurde dargelegt, weshalb die PCP nach wie vor ihren Kongress unter dem Motto „Demokratie und Sozialismus“ durchführt. Es wurde auf die Veränderungen hingewiesen, mit einem versuchten Abbau von Demokratie in Portugal. Die demokratischen Errungenschaften der Aprilrevolution 1974 werden jedoch von den KommunistInnen Portugals nach wie vor verteidigt, auch in dem Wissen, dass diese keine sozialistische Demokratie darstellen. Auch wenn in den „Thesen“ des Parteitags noch einmal dargestellt wird, weshalb die PCP sich nicht der Europäischen Linken anschließt, wird die Zusammenarbeit mit allen kommunistischen Parteien, progressiven und linken Parteien gesucht und soll weiter ausgebaut werden. Dass diese Zusammenarbeit schon geschieht, macht die Einladung und Teilnahme auch von linken Parteien wie z.B. Die Linke aus der BRD und der Red-Green-Alliance aus Dänemark deutlich, die neben den kommunistischen Parteien dieser Länder zu Gast waren. Im Rahmen des Kongresses hat ein Informationsaustausch der Vorsitzenden der DKP mit dem Fraktionsvorsitzenden der PCP im Parlament Portugals, Bernadino Soares, stattgefunden.
Insgesamt nahmen VertreterInnen von 56 Parteien aus aller Welt an dem XIX. Kongress der PCP teil. Vertreter aus drei Ländern berichteten von ihrem Kampf: Genossen aus Kuba und Venezuela sprachen über den Aufbau ihrer Gesellschaften zum Sozialismus; besonders beeindruckte die gemeinsame Rede der Genossen von den drei Parteien Palästinas, die zu dem Beschluss der UN vom Vortag und ihrem Kampf für einen Staat Palästina in den Grenzen von 1967 berichteten. Von dem Kongress wurde auch der Eindruck mitgenommen, dass die gemeinsamen Kämpfe nicht nur die Menschen und die Arbeiter in dem Land enger zusammenrücken lässt, sondern ebenso die Kommunistinnen und Kommunisten nach erfolgter Diskussion einheitlich an die vor ihnen stehenden Aufgaben und die weitere Entwicklung des Widerstands herangehen. Handlungsfähig sein, Politik entwickeln und Geschlossenheit der PCP – das scheint in Portugal zu gelingen. Dem 100. Geburtstag von Álvaro Cunhal 2013 wird die PCP mit den beschlossenen Aktivitäten und Programmen in jedem Fall gerecht.
Text/Fotos: Bettina Jürgensen
