Linke / Wahlen in Europa

EPW2019 EP SitzverteilungDie Linke verliert mit «Jein» zu Europa auf dem gesamten Kontinent      

27.05.2019:  Spätestens mit der Ankündigung des griechischen Präsidenten Alexis Tsipras, nach der Wahlniederlage von Syriza in Griechenland Neuwahlen auszurufen, wurde der sich bereits abzeichnende Abwärtstrend nahezu der gesamten europäischen Linken bittere Gewissheit. Bereits vor den Wahlen deutete sich an, dass die Linke in Europa im besten Falle mit stabilen Ergebnissen in einigen Ländern abschneiden würde, wie zum Beispiel in Irland und Portugal, aber aus keinem EU-Mitgliedsland wirkliche Erfolge würde vermelden können.

Weiterlesen: Ende des linken Aufschwungs in Europa?

EPW2019 EL Plakat215.05.2019: Die in der Europäischen Linken (EL) zusammengeschlossenen Parteien und Organisationen (https://www.european-left.org/member-parties/) haben sich im Januar auf Spitzenkandidat*innen und eine gemeinsame Wahlplattform für die Wahl des Europäischen Parlaments geeinigt. (vollständiger Text weiter unten)

Weiterlesen: Europäische Linke zur Europawahl 2019

SP Wahl2019 04 PSOE30.04.2019: Sozialisten sind Gewinner der Wahl in Spanien ++ Rechtsruck wurde verhindert ++ Unidos Podemos bricht ein ++ Fünf Kommunist*innen im Parlament ++ Unidos Podemos schlägt Linksregierung vor ++ Banco Santander drängt auf Regierung mit Neoliberalen ++ Dokumentiert: Erklärung der PCE

Weiterlesen: Linke Mehrheit in Spanien

Italien La Sinistra Vorstellung25.04.2019: Nun hat es doch noch geklappt. Nach Monaten schwieriger Verhandlungen hat sich zumindest ein Teil der italienischen Linken entschieden, zur Europawahl gemeinsam anzutreten. "Wir sind die einzige linke Liste bei den nächsten Europawahlen", sagte Nicola Fratoianni, Nationalsekretär der Partei "Sinistra Italiana" (italienische Linke) bei der Vorstellung der gemeinsamen linken Liste "La Sinistra" (Die Linke).

Weiterlesen: Italien: Gemeinsame linke Liste zur Europawahl

EPW2019 European Spring05.04.2019: Yannis Varoufakis kandidiert in Deutschland ++ "Wir führen unsere Kampagne mit sehr konkreten Vorschlägen; mit Schritten, die wir schon morgen umsetzen könnten, anstatt uns nur auf langfristige Reformen zu konzentrieren, die erst nach Jahren in Kraft treten. Unser Ansatz war: Was können wir morgen auf der Grundlage der bestehenden Regeln und Institutionen ändern", sagt Yannis Varoufakis, Spitzenkandidat von »Demokratie in Europa«.

Weiterlesen: Yannis Varoufakis: "Schon morgen früh" könnte die EU sozial gerechter sein

NL Wahlergebnis 2019 03 20

25.03.2019: Provinzwahlen in den Niederlanden ++ extreme Rechte an erster Stelle ++ Politik gegen Arbeitsmigration wurde nicht belohnt: Sozialistische Partei verliert ++  GrünLinks wird mit humaner Migrations- und klarer Klimapolitik zur drittstärksten Kraft

Weiterlesen: Niederlande: Sozialisten verlieren, GrünLinks gewinnt hinzu

Austria KPOE PLUS Salzburg 211.03.2019: Bei der Gemeinderatswahl 2014 fehlten 50 Stimmen. Doch diesmal hat es die Salzburger KPÖ PLUS geschafft. Mit 1.690 bzw. 3,8% (ohne Briefwahlstimmen) der abgegebenen Stimmen eroberte das Wahlbündnis am Sonntag (10.3.) in der viertgrößten Stadt Österreichs ein Mandat im Gemeinderat. Erstmals seit Jahrzehnten kann eine linke Opposition ihre Arbeit im Gemeinderat aufnehmen.

Weiterlesen: KPÖ Salzburg: Geschafft! - Kurs auf Europawahl

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Der Kommentar

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