10.02.2011: Obwohl viele sogenannte Entwicklungsländer gute natürliche Voraussetzungen zur Eigenversorgung ihrer Bevölkerung mit Lebensmitteln haben, ist es eine Tatsache, dass das kapitalistische Wirtschaftssystem eben dieses in vielen Fällen verhindert und Hunger und Ernährungsnot tagtäglich erzeugt. Die Konsequenz: viele Entwicklungsländer verschulden sich zunehmend durch Nahrungsmittelimport und geraten so in die Stromschnellen einer ständig anwachsenden und 'tödlichen' Abhängigkeit. Anfang des Jahres startete die Regierung Venezuelas eine groß angelegte Initiative, um das Land aus einer solchen Zwangslage zu befreien.
Internationales
Ägypten im 'Übergang' - wohin ?
08.02.2011: Während am vergangenen Sonntag die Teilnehmer des 10. Weltsozialforums unter der Losung "Eine andere Welt ist möglich!" durch die Straßen der senegalesischen Hauptstadt Dakkar zogen, standen zur gleichen Zeit erneut Zehntausende auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo, um ihre Forderung nach dem sofortigen Abgang des ägyptischen Staatschef Mubarak und des von ihm installierten Regimes zu bekräftigen. Die revolutionären Volkserhebungen in Tunesien und Ägypten bestätigen die Richtigkeit dieser Überzeugung: "Eine andere Welt ist möglich." Sie liefern zugleich aber auch eine Antwort auf die Frage, wie diese andere Welt zu erreichen ist.
Forderungen der KP Ägyptens - Solidaritätserklärung der DKP
03.02.2011: Seit dem gestrigen Mittwoch - etwa gegen 14 Uhr - fallen in Ägypten und in erster Linie in Kairo die Anhänger des Staatspräsidenten Hosni Mubarak über die friedlich, aber entschieden ihre Forderung nach seinem Rücktritt und nach demokratischen Freiheiten und sozialen Besserungen erhebenden Volksmassen. Mit allen Arten von Waffen, auf Kamelen, Pferden und mit Autos trugen sie ihre Angriffe zunächst auf dem Tahrir-Platz in Kairo, dann später in der ganzen Stadt vor. 4 Tote und 4.000 Verletzte waren das statistische Resultat dieser Verbrechen bis heute, aus denen sich noch bzw. weiterhin die Armee heraushielt.
'Treffen der Linksparteien' des Libanons
02.02.2011: Mit Sorgen blicken die extremistisch rechte Regierung Israels und ihre Bündnisgenossen in den USA und der EU auf die aktuellen Ereignisse und Volkserhebungen in ihrem Umfeld. Denn es droht eine Schwächung und ein Abbröckeln des eigenen Einflusses und der westlichen Hegemonie. Und die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, hatte das sicherlich auch im Hinterkopf, als sie gestern in Israel anmahnte, den sogenannten 'Friedensprozess' mit den Palästinensern wieder in Gang zu setzen - solange es noch Zeit und Optionen dafür gäbe ... ! Was in Ägypten jedoch erst noch und hoffentlich bald ansteht: im Libanon hat die letzte Regierungsbildung den Prozess "Nationen wollen ihre Befreiung" schon voran gebracht.
Steppenbrand in Nordafrika / Nahost
30.01.2011: Dass aus einem 'Funken ein Steppenbrand' entstehen kann, ist eine alte sprichwörtliche Wahrheit, die sich dieser Tage in Nordafrika und im Nahen Osten erneut beweist. Am 17. Dezember des letzten Jahres wurde der Funken mit der erschütternd traurigen Selbstverbrennung eines arbeitslosen und verzweifelten jungen Akademikers im tunesischen Sidi Bouzid im wahrsten Sinne des Wortes gezündet. Es folgten zunehmende Massenproteste und Aufstände, am 14. Januar dann der Sturz der Clique um den ehemaligen Staatspräsidenten Ben Ali, anhaltende Kämpfe um die Eliminierung der Vertreter der früheren Staatspartei RCD aus ihren Machtpositionen. Und das Feuer der demokratischen und sozialen Volkserhebungen sprang über in den Jemen und in der letzten Woche mit Macht auch nach Ägypten.
Chinas Präsident in den USA
26.01.2011: Vom 19.-23. Januar besuchte der oberste politische Führer der VR China, Hu Jintao, die USA zu einem Staatsbesuch. Es war nicht die erste derartige Begegnung. Der chinesische Staatspräsident und Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas hatte die USA bereits 2006 noch vor Barack Obamas Amtszeit besucht und Obama selbst stattete China im November 2009 einen Staatsbesuch ab. Die jetzige Begegnung erfolgte nach großem diplomatischem Protokoll und entsprach damit der gewachsenen Bedeutung der VR China in der Welt und in den Beziehungen zu den USA.
Israel weiter auf Zerstörungskurs gegen GAZA
24.01.2011 Sicherlich hat es nicht der Veröffentlichung des israelischen 'Untersuchungsberichtes' über den Angriff auf das Schiff 'Mavi Marmara' im Sommer letzten Jahres gebraucht, um der rechten Regierung Israels Rückenwind für weitere Angriffe auf die palästinensische Nation und ihr Selbstbestimmungsrecht zu geben. Wie nicht anders zu erwarten, fanden die parteiischen Beauftragten zu dem israelischen Bericht nichts dabei, dass die israelische Marine widerrechtlich das Schiff mit wichtigen Bedarfsgütern in internationalen Gewässern überfiel und 9 Menschen ermordete.
Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens: Die Tyrannei ganz zerschlagen
18.01.2011: Nach dem Sturz des tunesischen Staatspräsidenten Zine el-Abidine Ben Ali am Freitag vergangener Woche und der Ernennung des Parlamentspräsidenten Fouad Mebazaa zum Interimspräsidenten veröffentlichte die bisher verbotene Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens (KAPT) eine Erklärung zur aktuellen Lage und den nächsten Schritten zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit und des demokratischen Wandels, der wohl treffend die Gefühle und Wünsche eines großen Teiles des tunesischen Volkes widerspiegelt.