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Flucht. Asyl. Abschiebung

Flucht. Asyl. Abschiebung

31.12.2016: Ein Kommentar von Bettina Jürgensen

Flucht.
In der Tendenz, so eine aktuelle Mitteilung, sind die Zahlen der ankommenden Geflüchteten in der BRD rückläufig. Was nicht gleichzeitig heißt, dass es keine Flucht oder Geflüchtete mehr gibt. Die Abschottungspolitik der EU, das Zurückdrängen bzw. "Auffangen“ der Menschen in Lagern in Süd- und Südosteuropa haben dazu beigetragen. Die Geflüchteten werden dort zunächst an der Weiterreise gehindert, der Weg nach Deutschland ist zunächst versperrt.

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STOP TTIP & CETA: Mit dem 'Alternativen Handelsmandat' von der Defensive in die Offensive?!

STOP TTIP & CETA: Mit dem 'Alternativen Handelsmandat' von der Defensive in die Offensive?!

01.11.2016: Im Protest gegen TTIP und CETA ist eine breite und bunte Protestbewegung entstanden, die sich einig ist in der Ablehnung. Mit der Unterzeichnung von CETA tritt der Widerstand in eine neue Phase ein. Bernd Seewöster (marxistische linke) schlägt vor, mit praktikablen Gegenvorschlägen die Behauptung der offiziellen Politik zu widerlegen, dass es keine Alternative gäbe. Er meint, das 'Alternative Handelsmandat' kann als Plattform für eine breite gemeinsame Debatte und für den Übergang aus einer rein defensiven Haltung in eine fordernde, offensive Strategie dienen.

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Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

21.09.2016: Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' und Sigmar Gabriel sagt nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA, das sei "ein guter Tag" für die SPD gewesen. Einige Überlegungen zu Schlussfolgerungen von Leo Mayer:

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Die Linke, der Terror und die innere Sicherheit

Die Linke, der Terror und die innere Sicherheit

27.07.2016: Nach den Terroranschlägen in Frankreich und den Amokläufen in Deutschland kann sich die Linke nicht mehr der "Sicherheits"debatte entziehen. "Weil die Linke glaubt, beim Sicherheitsdiskurs nur verlieren zu können, ist ihre Haltung häufig ein leidgeprobter Diskursvoluntarismus", meint Ingar Solty. Und ergänzt: "Die Sicherheitsfrage ist nicht per se rechts." Wir stellen die Position von Conrad Schuhler, Mitglied bei marxistische linke  und Vorsitzender des isw, zur Debatte. Er schreibt: "Es ist richtig, innere und äußere Sicherheit und Angstfreiheit im gesellschaftlichen Leben als zentrale Teile der sozialen Frage zu verstehen".

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NATO - Goes East

NATO - Goes East

23.05.2016:

„Wer sich noch einmal  nach Osten ausdehnen will, dem soll die Hand abfallen.“ Oder habe ich da etwas durcheinander gebracht?

Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“

Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.01.17: Schliersee, IG Metall Jugendbildungsstätte, 18:00 Uhr
13.01.17: Leipzig, Universität, 17:00 Uhr
18.01.17: Kiel, Universität, Christian-Albrechts-Platz 3 (CAP 3) Hörsaal 2, 19:00 Uhr
Veranstaltungshinweis
19.01.17: Lübeck, Solizentrum, Willy Brandt Allee 11, 19:00 Uhr
Veranstaltungshinweis Lübeck
21.01.17: Hamburg, Universität, Fachbereich Sozialökonomie, Von Melle Park 9,
Veranstaltungshinweis Hamburg

09.02.17: Marburg, Universität, Raum +1/0120 Hörsaalgebäude Biegenstraße, 20:00 Uhr
10.02.17: Hanau, Metzgerstr. 8, 19:00 Uhr
03.03.17: Mainz, Ort/Zeit wird noch bekanntgegeben
04.03.17: Weinheim, Bürgersaal im alten Rathaus, Marktplatz Weinheim


marxistische linke Kiel

marxistische linke Kiel lädt ein

Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

Der Putsch im Putsch - Die aktuelle Situation in der Türkei und Nordkurdistan

Mittwoch, 18. Januar 2017, 19 Uhr
Universität, CAP3 - Hörsaal 2
Christian-Albrechts-Platz
(Platz vor dem Audimax und der Mensa) 3/Bushaltestelle Universität/Westring)

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Flucht. Asyl. Abschiebung

Flucht. Asyl. Abschiebung

31.12.2016: Ein Kommentar von Bettina Jürgensen

Flucht.
In der Tendenz, so eine aktuelle Mitteilung, sind die Zahlen der ankommenden Geflüchteten in der BRD rückläufig. Was nicht gleichzeitig heißt, dass es keine Flucht oder Geflüchtete mehr gibt. Die Abschottungspolitik der EU, das Zurückdrängen bzw. "Auffangen“ der Menschen in Lagern in Süd- und Südosteuropa haben dazu beigetragen. Die Geflüchteten werden dort zunächst an der Weiterreise gehindert, der Weg nach Deutschland ist zunächst versperrt.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Diego Fusaro : In fünf Punkten erklärt, wem Terrorismus nutzt

Diego Fusaro : In fünf Punkten erklärt, wem Terrorismus nutzt

04.01.2017: Paris, Berlin, Istanbul, Bagdad, Erbil, Sousse, Hub, Peshawar, Kabul, Kundus, Brüssel, …
Nach dem Terroranschlag in Berlin erklärt der italienische Philosoph Diego Fusaro auf seinem Blog bei IlFattoQuotidiano in fünf Punkten die Funktion des Terrorismus: Der Terrorismus fragmentiert den Klassenkonflikt und legitimiert den Terror des Imperialismus.

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Murat Karayilan: “Türkei hat Aleppo verkauft, um im Gegenzug dafür al-Bab zu erhalten”

Murat Karayilan: “Türkei hat Aleppo verkauft, um im Gegenzug dafür al-Bab zu erhalten”

Interview mit dem Exekutivratsmitglied der Union der Gemeinschaften Kurdistans KCK Murat Karayilan
02.01.2017: In einem Interview mit "Voice of Kurdistan" verurteilt Murat Karayilan heute den jüngsten Terroranschlag auf eine Nachtclub in Istanbul und bekräftigt, dass die kurdische Bewegung keinerlei Verbindung zu diesem Anschlag hat. Den Familien der Opfer drückte er sein tiefes Beileid aus, den Verletzen wünschte er baldige Genesung.

Das folgende Interview ist vom 19.12.2016 und behandelt die Rolle der Türkei im Kampf um Aleppo, die Veränderung der Kräfteverhältnisse nach dem Fall von Aleppo, die Chancen für eine politische Lösung, die Verantwortung für die Terroranschläge in der Türkei und die Haltung zu den Freiheitsfalken Kurdistans (TAK). 

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