Linke / Wahlen in Europa
Tools
PDF

SP Garzon-Iglesias10.05.2016: Am gestrigen Montagabend haben sich Podemos und die Vereinigte Linke auf eine Wahlallianz für die bevorstehende Parlamentswahl geeinigt. Jetzt müssen noch die Mitglieder zustimmen. Auch die ökosozialistische Equo schließt sich der Koalition an. Wahlprognosen gehen davon aus, dass diese Koalition die Sozialistische Partei auf den dritten Platz verweisen kann.

 

Podemos und Vereinigte Linke (Izquierda Unida - Unidad Popular, IU-UP) gehen gemeinsam in die Parlamentswahl am 26. Juni. Dies teilten die Sekretariate der beiden Parteien gestern Abend mit. Auch die ökosozialistische Partei Equo schließt sich der Wahlallianz an. "Das Ziel ist, das Land im Interesse der großen Mehrheit wieder herzustellen und die Wahl gegen die Volkspartei PP gewinnen", verkündeten sie gegenüber der Presse.

SP Garzon-Iglesias sumamosZusammen um zu gewinnen

Pablo Iglesias (Podemos)und Alberto Garzón (IU-UP) verkündeten die Übereinkunft auf der Puerta del Sol. Von dort aus hatten sich vor fünf Jahren die 'Empörten" auf den Weg gemacht, das Land zu verändern. Pablo Igelsias appellierte an die Bewegung 15M "Heute ist ein besonderer, ein historischer Tag. ... Damit wir gewinnen können, müssen wir viele Menschen zusammenschließen." Alberto Garzón erklärte: "Wir wollen die popularen Klassen schützen. Wir sind uns sicher, dass wir das nur gemeinsam können." (Video)

Mit der Übereinkunft wurde auch das Hindernis aus dem Weg geräumt, das in den letzten Tagen große Probleme bereitete: Wie werden die Listen so aufgestellt, dass beiden Organisationen ein Minimum an Sitzen im Kongress gewährleistet ist?

Die Vereinbarung sieht vor, dass im Kongress 1/6 der Mandate an die IU-UP gehen, im Senat mindestens 6 Mandate. Alberto Garzón wird auf Platz 5 der Liste in Madrid kandidieren.

Einigkeit besteht auch darin, dass auf den Wahlkampfmaterialen der Wahlallianz die Logos jeder Organisation erscheinen.

In Katalonien, Galicia und der Comunidad Valenciana treten die Wahlallianzen an, die sich schon für die Wahl im Dezember gebildet haben: In Katalonien sind dies En Comú (die Partei von Ada Colau, Bürgermeisterin von Barcelona), Podem, ICV und die EUiA (Regionalorganisation der IU-UP). In Galicia treten mit En Marea wieder  Anova, Podem und Esquerda Unida gemeinsam an. In Valenciá schließt sich nun auch die IU-UP der Wahlallianz von Compromís -PODEMOS-#ÉsElMoment an.

Damit besteht die Möglichkeit, dass diese Wahlallianzen die Sozialistische Partei PSOE überflügeln und die Türe für eine progressive Regierung des Wechsels öffnen.

Hätten die beiden Parteien bereits bei der Wahl am 20. Dezember gemeinsam kandidiert, wären allein aus wahlarithmetischen Gründen bereits im jetzigen Parlament die Sitze etwas anders verteilt. (siehe PODEMOS – "die einzige Kraft, die den Wechsel leiten kann")

Jetzt müssen noch die Mitglieder in einer Mitgliederbefragung zustimmen.

txt: ts


siehe auch:

Logo Demo 2018 01 20

Weltweites Höfesterben stoppen +++ Für gesundes, gentechnikfreies Essen für alle +++ Für Bauernrechte überall +++ Für eine Zukunft auf dem Land und in der Stadt +++ Für ein solidarisches Europa – Geflüchtete willkommen +++ Für artgerechte Tierhaltung und weniger Fleischkonsum +++ Für Ernährungssouveränität und gerechten Welthandel +++ Für eine bienenfreundliche Landwirtschaft, die Umwelt und Klima schützt +++ Für eine sozialgerechte, bäuerliche und ökologische EU-Agrarreform +++ Für viele junge Menschen in der Landwirtschaft +++ Gegen die Vertreibung von Bäuerinnen und Bauern auf der ganzen Welt!

https://www.wir-haben-es-satt.de/


Der Kommentar

Arbeitszeitgesetz - Noch nicht unternehmensfreundlich genug?

Arbeitszeitgesetz - Noch nicht unternehmensfreundlich genug?

Kampf der Unternehmen gegen das Arbeitszeitgesetz  
von Marcus Schwarzbach 

19.01.2018: In der "Finalen Fassung" der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD heißt es, dass im "Zeitalter der Digitalisierung" die "Arbeit auf Abruf zunimmt". Die Möchtegern-Koalitionäre verpflichten sich "einen Rahmen (zu) schaffen, in dem Unternehmen, Beschäftigte und die Tarifpartner den vielfältigen ...

weiterlesen

Im Interview

Mohammad Omidvar (Tudeh): Die Menschen fordern jetzt grundlegende Änderungen

Mohammad Omidvar (Tudeh): Die Menschen fordern jetzt grundlegende Änderungen

06.01.2018: Interview mit Mohammad Omidvar, Mitglied des Politbüros und Sprecher des Zentralkomitees der kommunistischen Tudeh-Partei des Iran.

Frage: Wo liegen die Auslöser und die tieferen Gründe für die gegenwärtigen Proteste im Iran?

Mohammad Omidvar: Die Proteste der Bevölkerung des Irans haben ihre Wurzel in der tiefen sozialen und wirtschaftlichen Krise des Iran. Die neoliberale Politik des irani...

weiterlesen

marxistische linke

"Ich will dort kämpfen, wo das Leben ist ...."

Edith (87) und Stine (26) von der marxistischen linken im Gespräch

23.12.2017: "Ich bin 1947 mit 16 Jahren in die KPD und FDJ eingetreten. Seit der Zeit bin ich ununterbrochen Mitglied der KPD und ab 1968 dann der DKP gewesen. Jetzt bin ich Mitglied der marxistischen linken ", sagt die 87jährige Edith Schmitt im Gespräch ++ Stine, 26 Jahre alt, kam zur marxistischen linken , weil diese ein Ort ist, "in d...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier