Überlegungen zu Übergängen in mögliche Sozialismen im 21. Jahrhundert

E-Mail Drucken PDF

david alfaro siqueiros marsch der menschheit 30026.01.2014: Unabhängig davon, ob es sich jemand wünscht oder nicht, gilt: Wir leben weder in einer revolutionären noch in einer vorrevolutionären Situation (G. Fülberth). Das ist bereits seit längerem so und wird sich auch nicht so schnell ändern. Die Rahmenbedingungen, wie sie Gramsci bereits in den 30er Jahren für Westeuropa beschrieben hat, werden für viele marxistische Organisationen über Jahrzehnte der Normalfall sein.

1. Politisch: parlamentarisch-repräsentative Organe, inzwischen von einem formaldemokratischen in ein bloß noch "postdemokratisches" Stadium (C. Crouch) überführt. Trotz des fassadenartigen Charakters (und immer viel besser als autoritäre und faschistoide Zustände) stellt sich alle 1 bis 4 Jahre die Frage, warum und mit welchem Inhalt in welchen Konstellationen zu welchen Parlamenten kandidiert oder nicht kandidiert wird. Problem: Die daran hängenden Prozesse wie Programmentwicklung und Kandidatenaufstellung lähmen manche Organisation für Monate bis hin zur völligen Selbstbeschäftigung und internen Grabenkämpfen – sehr zum Verdruss von außerparlamentarischen Gruppen, die oft in diesen Zeiten kaum mehr parteiorganisierte Ansprechpartner finden.

2. Ökonomisch: spätestens mit dem Ende des realen Sozialismus 1989/1991 der Durchmarsch eines finanzmarktgetriebenen Akkumulationsregimes (Sablowski/Demirovic), das die zwischenzeitliche, fast schon klassisch anmutende keynesianische Phase des Staatsmonopolistischen Kapitalismus abgelöst hat – und: Globalisierung.

3. Technisch: Statt Fesselung im Gegenteil Explosion der Produktivkräfte (bis zum unmittelbaren Umschlag in Destruktivkräfte), Übergang der mikroelektronischen in die 'digitale Revolution' (hier findet sie denn tatsächlich statt), Biotech, Nanotech, Entwicklung des WWW. Die jüngsten Stufen: Industrie 4.0, Driverless Cars von Google, Internet der Dinge, cyberphysikalische Systeme, Big Data, Totalüberwachung des gesamten Netzes im "informationellen Kapitalismus", digitaler Imperialismus auf der Basis von "Quantencomputern" (SZ, 4.1.14). Systemtheoretisch gesprochen: hohe gesellschaftliche Komplexität, etwas marxistischer gefasst: "High-Tech-Kapitalismus in der Großen Krise" (W. F. Haug).

Unter solchen Bedingungen gibt es nicht mehr den einen Ort der Macht, der zu anderen Zeiten richtig im Winterpalais verortet war und unter nicht frei gewählten Kampfbedingungen (Illegalität, Krieg) mit klar beschreibbaren, damals konkret-historisch sogar eher militärischen Mitteln eingenommen und verteidigt werden konnte. Doch wo sitzt unter den Bedingungen, dass die transnationalen Konzerne das strukturbestimmende Element des heutigen Kapitalismus bilden, diese Macht? In Frankfurt? London? New York? Paris? Oder doch in den Staaten: Washington? Berlin? Oder Brüssel? Überall ein bisschen? Wo verortet sich die Troika, wenn sie sich mit 24 nationalen Generalstreiks nicht bezwingen lässt?

Und selbst wenn wir sie fänden? Die relative Stabilität des neoliberalen globalen Kapitalismus verdankt sich auch – nicht nur – dem, was Adorno – damals nur das Fernsehen und den von ihm gehassten Jazz vor Augen – noch „Kulturindustrie“ nannte. Eine kontinuierlich und oft sehr indirekt Ideologie produzierende variable Maschinerie, die von Florian Silbereisen im altehrwürdigen TV bis zu Promi-Flash auf den Smartphones der 15-Jährigen reicht und sie im Information Overflow ertränkt. Und gibt es nicht auch dahinter ein wirkliches Bedürfnis, das medial falsch „befriedigt“, zumindest aber befriedet wird? In den täglichen Talkshows wird – quasi als beständige Demokratiesimulation - pluralistisch über fast alles debattiert und gequatscht, damit eine Idee möglichst unter der Masse des Irrelevanten untergeht: die der planvollen Überwindung des selbst in der Krise noch hyperdynamischen Systems Kapitalismus zugunsten einer höheren, moderneren Ordnung, einer ökosozialistischen Gesellschaftsformation auf der Basis von internationaler Arbeitsteilung und internet- und EDV-gestützter, partizipativer makroökonomischer Rahmenplanung, bei unterschiedlichem, aber überwiegend gesellschaftlichem Eigentum.

Eine solche Gesellschaft, sollte sie nach komplizierten Übergangsetappen auf dem Planeten Erde durchgesetzt sein, würde ihre eigenen Probleme und Widersprüche hervorrufen, aber zugleich Bewegungsformen, Tribünen und Plattformen zur Lösung und Weiterentwicklung schaffen.Gewiss kein Paradies, schon gar nicht in den Zeiten des Klimawandels, aber frei nach Bloch käme die Geschichte nicht an ihr Ende, sondern würde überhaupt erst beginnen. Immerhin.

Die Abstiegsphase des realen Sozialismus wie auch die Erfahrungen im Neoliberalismus der letzten 30 Jahre zeigen: Selbst wenn man die politische Macht über ein Teilterritorium besäße, man muss so früh wie möglich für eine relative Verschiebung der gesellschaftlichen Hegemonie sorgen und sie dauerhaft aufrechterhalten. Langfristig wird ein fortschrittlicherer Zustand dann sowohl Regierungswechsel wie auch Tageslaunen überleben. Dazu gehört die Entwicklung eines entsprechenden kulturellen – auch unterhaltenden – Umfeldes, wie es zu anderen Zeiten Pressefeste der Unità oder zumindest Konzerte von Hannes Wader waren. Das hilft, in Biedermeierphasen zu überwintern. Zum Glück gibt es Irie Révoltés.

Dabei darf man zurzeit in Rechnung stellen, dass viele der Unter-35-Jährigen faktisch nichts anderes kennen als die marktradikale Gegenwart mit allen Zurichtungen des „Neoliberalismus der Körper“ - von DSDS bis Germany’s Next Top Model und den unendlichen Werbeblöcken des Rendite- und Quoten-TV. Berufstätige („Werktätige“), die nicht einmal das bescheidene Minimum von klassisch tradeunionistischer Solidarität, sondern nur den Kampf aller gegen alle kennen, statt Persönlichkeitsentwicklung die bestsellerbasierten Techniken der Selbstoptimierung. Ideen von „Humanismus“ und „Bildung“ wirken da fast schon antiquiert.

Daraus folgt: Revolutionen des Typs 1917 (Russland), 1919-1923 (Deutschland, gescheitert), 1949 (China) oder Kuba (1959) werden in den fortgeschrittenen altindustrialisierten Ländern wie USA, Kanada, Niederlande, Britannien, BRD oder Skandinavien kaum (mehr) stattfinden.

Eine Wiederholung der Einführung des Sozialismus „von oben“ auf den Bajonetten einer siegreichen Roten Armee am Ende eines verheerenden Weltkrieges scheidet auch aus. Die eben aufgeführte Länderliste ließe sich vermutlich um eine Reihe von Staaten ergänzen – wie Portugal, Spanien und Griechenland, aber auch solchen auf anderen Kontinenten.

All das impliziert durchaus die Möglichkeit von (Liste unvollständig): Revolten (1968); kulturellen Verschiebungen („sexuelle Revolution“, Ökos, Generation Y/Digital Natives); neue soziale Bewegungen (Anti-AKW, Frieden, Sozialforen, Anti-ACTA); neue Parteien (Grüne, DIE LINKE, Piraten; auf der anderen Seite: AfD; Forza Italia, 5 Sterne; Team Stronach); Rebellionen (arabischer Raum 2011ff.); serielle Generalstreiks (Griechenland, Portugal, Spanien 2009ff.); Riots (Paris, London, Stockholm) und andere eruptive und nichteruptive Formen von Protest und Widerstand von Occupy bis Empörte; Linksregierungen mit und oft ohne Volksbewegungen, mit und ohne charismatische Führungspersonen und anschließende Wiederabwahl.

Dazu gehören lange Phasen relativer Ruhe (BRD, Schweiz, Neuseeland), eine bemerkenswerte Stabilität institutioneller Strukturen (USA, Kanada, Britannien) und unter günstigen Bedingungen die reformerische Errichtung von weitreichenden Sozialstaaten (Skandinavien 1970er).

Nebenbemerkung 1: Kein Wunder, dass nordeuropäische marxistische Linksformationen ihr Ziel beschreiben als Verwirklichung eines „sozialistischen Wohlfahrtstaates“. Das ist eine verständliche, vermittelbare und nur noch logische Fortsetzung des „Sozialismus der Bourgeoisie“, den man in jenen Breitengraden - bis in die Kieler Staatskanzlei – durchaus (noch) kennt.
Nebenbemerkung 2: Die schwedische SP hatte 1975 mehr realisiert, als DIE LINKE heute zu fordern wagt.
Nebenbemerkung 3: Der Vorsitzende der norwegischen Partei „Roedt“ begründete die mageren 1% bei der letzten Wahl damit, dort würde eben alles so gut funktionieren.

Hypothese: „DIE“ Revolution als singulären Akt gibt es nicht mehr, wohl aber die dialektische Bewegung und das Umschlagen von Quantität in Qualität, vielleicht gar mehr als einmal. Die „Mühen der Ebene“ (Brecht) stellen sich bereits vor Erklimmen des Berges. Auf Teilerfolge folgen Rückschläge. Es geht um langwierige, Jahrzehnte währende, komplexe, widersprüchliche Veränderungs- und Übergangsprozesse – in Parlamenten, aber auch daneben und davor, mit manchmal an- und meist wieder abschwellenden sozialen Bewegungen, mit hier linken Massenparteien und dort verschwindend kleinen und zerstrittenen Grüppchen, Mitarbeit in sich bildenden und wieder zerfallenden Koalitionen, Bündnissen, Initiativen, global, europäisch, national, regional. Ein Dauerkampf um jeden Millimeter Aufklärung – draußen: Demo für Demo, Mahnwache für Mahnwache, in den Weiten des Internet: Facebook-Account für Facebook-Account, Tweet für Tweet, Blog für Blog – gegen globale Medienimperien, tausende „Think Tanks“ und zehntausende Lobbygruppen, oft gegen, aber seltener auch in den unter Dauer-PR-Druck stehenden und immer wieder kampagnenartig gleichgerichteten öffentlichen Medien, als Hintergrund das mediale Rauschen des Entertainment Noise.

Anstrengende Arbeit droht aus Mangel an Lehrbuchwissen: dauernde Aneignung bei kritischer Prüfung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse im möglichst vielfältigen, direkten Kontakt mit den real existierenden Arbeitenden im Informationszeitalter – ob sie nun in Kolkata, in Schweinfurt oder im Home Office beheimatet sind, im schwierigen Spagat von der IGM-„Arbeiteraristokratie“ (Lohngruppe 1 Haustarif Volkswagen) über die digitale Bohème bis zum illegalen rumänischen Kontraktarbeiter im südoldenburgischen Schlachthof; mit den wirklichen empirischen Menschen in all den Rollen und Lebensäußerungen, die sie neben der gesellschaftlich notwendigen Arbeit (oder dem Ausschluss aus ihr) noch so ausmachen.

Die aktuellen Aufgaben wie die Formen der Übergänge sind nicht nur zwischen Finnland, Venezuela, Sudan und Myanmar bei Einebnung des globalen Gefälles unterschiedlich, sondern womöglich schon zwischen Stuttgart und Anklam. Man kann dieses Projekt Transformation nennen – wohlgemerkt: nicht des Kapitalismus, sondern über ihn hinaus. Wem das zu „revisionistisch“ (was wäre das 2014?) oder zu lasch ist, mag hier andere, verruchtere Wörter einsetzen, oder eine bessere, schnellere Strategie vorschlagen. Billiger bekommt man die gesellschaftliche Emanzipation und die Sozialismen im 21. Jahrhundert allerdings wohl nicht. Das entscheidende Kriterium für den Begriff ist weniger das Wort als die tatsächliche gesellschaftliche Bewegung und eine ihr angemessene politische Tätigkeit (Ortho-Praxie), die er, der Begriff, abzubilden und zu entwickeln hat. Andernfalls wird aus Ortho-Doxie (dem richtigen Lehrsatz, Dogma) Scholastik.

Text: Thomas Gable

Foto: Ausschnitt aus 'Marsch der Menschheit' von David Alfaro Siqueiros

 

 

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
weiterlesen

Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

weiterlesen


Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?

Ein

von Alexis Tsipras

18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf eine harte Probe gestellt, und die Schlussfolgerungen sind ganz und gar nicht ermutigend.

Weiterlesen...

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach.

Weiterlesen...

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 

Empfohlene Links

Unsere Zeit
Wochenzeitung der DKP

Neues Deutschland
Sozialistische Tageszeitung

Zeitschrift LUXEMBURG
Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

Zeitschrift Z
Zeitschrift marxistische Erneuerung

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.