24.08.2011: Am 3. September wollen zum siebten Mal in Folge Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Sie mobilisieren europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem wieder erfolgreich verhinderten Marsch durch Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als einer der wichtigsten Aufmärsche der deutschen Neonazis.
Vor diesem Hintergrund verübten Neonazis in der vergangenen Woche eine Anschlagsserie gegen aktive Antifaschisten. Ziel der Angriffe waren Lokale der Parteien DKP und „Die Linke“, der private PKW eines Antifaschisten sowie das Wohnhaus eines Betriebsrates und Mitglieds der MLPD.
„Die Nazis fürchten zu Recht, dass ihr Aufmarsch zu einem weiteren Desaster wird, nachdem bereits der ebenfalls europaweit mobilisierte Nazi-Aufmarsch im Februar in Dresden am antifaschistischen Protest gescheitert war. Deshalb gehen die Neonazis nun selbst zur Attacke über, sie wollen in Dortmund ein Klima der Angst schaffen.
Seit Jahren terrorisieren militante Neofaschisten unsere Stadt mit ihren Aufmärschen, mit Überfällen auf Migranten und Linke, mit Drohungen gegen engagierte Antifaschisten, mit Anschlägen auf alternative Kneipen und linke Zentren. Ich fordere daher den Dortmunder Polizeipräsidenten, Hans Schulze, auf, in diesem Jahr endlich ein Zeichen gegen Rechts zu setzen und den Aufmarsch der faschistischen Schläger zu verbieten! Sollte das nicht passieren, werden wir uns am 3. September massenhaft und entschlossen den Nazis in den Weg den stellen und den Aufmarsch verhindern!“ erklärte die Dortmunder Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Fraktion „Die Linke“ nach dem erneuten Anschlag auf ihr Wahlkreisbüro.
Auch auf das Büro der DKP Dortmund wurde in der Nacht zum 21. Juli ein Farbanschlag verübt. Der PKW der Vorsitzenden der DKP Dortmund wurde erheblich beschädigt, alle Reifen zerschnitten und der Lack zerkratzt. Ein weiteres Haus, in dem bekannte Antifaschisten wohnen, wurde ebenfalls mit der üblen Parole „ Buchenwald vergisst nicht“ besprüht. Die Bezirksvorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen, Marion Köster, sieht darin „eine direkte Morddrohung, denn im KZ Buchenwald wurden über 56 000 Menschen von den Nazis ermordet.“ In ihrer Erklärung zu den feigen Nazi-Übergriffen heißt es:
„Dortmund zeigt erneut, dass die Neofaschisten immer frecher und brutaler auftreten. Wir fordern von den zuständigen Behörden, dass sie die Täter zur Verantwortung ziehen.
Wir fordern erneut das Verbot der NPD und aller Naziorganisationen. Wir fordern von der Landesregierung, dass sie endlich die Informanten des Verfassungsschutzes aus den Naziorganisationen abziehen und somit den Weg frei geben für ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD.
Wir rufen alle demokratisch gesinnten Menschen auf, am 3. September in Dortmund gegen Naziaufmärsche zu protestieren.“
Zu den Anschlägen erklärte die Vorsitzende der DKP Dortmund: „Die DKP verurteilt die Anschläge der Neonazis. Wir rufen alle demokratischen und antifaschistischen Kräfte in Dortmund auf: Lasst uns gemeinsam mit noch mehr Kraft, Fantasie und Entschlossenheit den Nazis entgegentreten! Terror gegen diejenigen, die sich ihrem Treiben politisch entgegenstellen, ist und war immer schon Strategie der Faschisten, um Menschen vom antifaschistischen Kampf abzuhalten. Lasst uns zeigen, dass ihnen das nicht gelingt! Wir werden unsere politische Arbeit unbeirrt weiterführen.“
Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf GewerkschafterInnen und politisch aktive Menschen, auf alternative Buchläden und auf Parteibüros, auf Kneipen und Veranstaltungen, auf Wohnungen von AntifaschistInnen gehen weiter und nehmen an Brutalität zu. Zwar wird das Ausmaß des Terroranschlages von Oslo noch nicht erreicht, aber seit dem Jahr 2000 gehen vier Morde auf das Konto der Neonazis: drei Polizisten wurden von dem Neonazi Michael Berger erschossen, der Punk Thomas Schulz von einem jugendlichen Neofaschisten erstochen. Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ ruft auf:
„Gemeinsam setzen wir ihnen unseren Widerstand und unsere Politik der Aufklärung und der internationalen Solidarität entgegen! Gemeinsam stehen wir gegen Krieg und fordern seine sofortige Beendigung in Afghanistan – und überall! Wir rufen die Antifaschistinnen und Antifaschisten, die Gegner von Krieg und Besatzung, die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die Jugend dazu auf, den Aufmarsch der Neofaschisten am 3. September durch gewaltfreie Blockaden entschlossen zu verhindern! Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die der zunehmenden Kriegspropaganda eine Absage erteilen und den Nazis entgegentreten wollen. Gemeinsam werden wir ihren geplanten Marsch durch Dortmund verhindern!
Der Antikriegstag gehört uns!
Beteiligt Euch an den Demonstrationen und Blockaden!
Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht!“
Text: WSK (aus der UZ vom 29.07.2011) Plakat: Dortmund stellt sich quer
Die Genossinnen und Genossen der DKP treffen sich zum Protest gegen den geplanten Naziaufmarsch am 3. September 2011 um:
09:00 Uhr an der Geschwister-Scholl-Straße (Höhe Fritz Hensler Haus)
Weitere Informationen zum Anti-Nazi-Protest findet ihr unter:
http://dortmundquer.blogsport.de
Bitte kommt zahlreich und werbt in eurem Umfeld für die Teilnahme an den Protestaktionen.
Mit kommunistischen Grüßen
Marion Köster
Bezirksvorsitzende DKP-Ruhr-Westfalen
