Kein Soldat mehr! - Tausende demonstrierten in Berlin

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20.02.2010: Friedensdelegationen aus dem gesamten Bundesgebiet sind am Samstag nach Berlin gekommen, um noch einmal deutlich zu machen, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung eine Erhöhung der Truppen strikt ablehnt und stattdessen dafür ist, dass die Bundeswehr lieber heute als morgen aus Afghanistan abgezogen wird.

Nach einer Kundgebung auf dem Bebelplatz zogen tausende Demonstranten an der US-amerikanischen Botschaft vorbei zum Reichstag. Dort wurden symbolisch die Forderungen an die Bundestagsabgeordneten übergeben. Plakate und Schilder, bemalt mit den Städtenamen und den Forderungen nach Abzug der Soldaten wurden vor dem Reichstag abgelegt oder an die Bäume gehängt.

Vorher hatte noch vor dem Brandenburger Tor die Ärzte-Vereinigung IPPNW mit einem „Die-in“ gegen den Krieg protestiert.

Am 26.2.2010 will das deutsche Parlament über eine Truppenaufstockung um zusätzlich 850 Soldaten abstimmen. Nur die Abgeordneten der Linken wollen geschlossen dagegen stimmen. Mit der Aktion vor dem Bundestag sollte noch einmal ein Signal an die Abgeordneten gesendet werden. In dem Aufruf heißt es:

„Mit der Mehrheit der Bevölkerung sagen wir dazu Nein.
Wir fordern die Bundestagsabgeordneten auf: Stimmen Sie mit Nein!
Schicken Sie keine weiteren Truppen, sondern ziehen Sie diese ab! Nur dann hat der Frieden eine Chance, können die humanitären Hilfsorganisationen ungefährdet arbeiten."

Unterdessen ist in den Niederlanden die Regierung über den Streit um den Afghanistan-Einsatz zerbrochen. Die Niederlande haben zur Zeit 1800 Soldaten in Afghanistan stationiert. Seit 2006 wurden 21 Niederländer dort getötet. Zum Regierungsantritt hatte die Koalition vereinbart, die Truppen bis Ende 2010 abzuziehen. Nun wollte Ministerpräsident Balkenende das Mandat um ein weiteres Jahr verlängern. Balkenendes Christlich-Demokratischer Appell (CDA) als größte Regierungspartei ist für die Ausweitung des Afghanistan-Mandats. Die protestantisch-konservative Christen-Union ist gespalten. Die Sozialdemokraten sagten geschlossen Nein.

Der Ministerpräsident erklärte daraufhin das Scheitern der Regierung. Damit kann der Afghanistan-Einsatz nicht verlängert werden, da das Kabinett laut Verfassung keine weitreichenden Beschlüsse mehr fassen darf. Nun wird es wohl Ende Mai zu Neuwahlen kommen.

Text/Photos: mami


 

Marseille-Forum

Am 10. und 11. November treffen sich die progressiven Kräfte Europas in Marseille zum Marseille-Forum, um eine Alternative Zukunft für Europa zu diskutieren. Die Europäische Linke unterstützt dieses Treffen.
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF):

EL Marseille-Forum PierreLaurent


 

100 Jahre Oktoberrevolution

marxistische linke lädt ein

Logo-Revolution-Gegenrevolution

Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Sa., 25. November 2017, 15:00 Uhr
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-71

Hinweis
Mi, 22. November 2017, 20:00 Uhr, Rüsselsheim, Stadtbücherei am Treff
Veranstalter: attac, DGB und Naturfreunden Rüsselsheim


 

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Demnächst entscheidet die EU über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat. Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

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Sie kommen im Morgengrauen!

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von Bettina Jürgensen

18.11.2017: Am Montag in aller Frühe kam die Nachricht, dass es bei unserem Genossen Kerem Schamberger aus München eine Hausdurchsuchung gegeben hat! Die erste Frage war: Was wollen DIE schon wieder von Kerem? In letzter Zeit wurde immer häufiger seine Facebookseite gesperrt, vor fast genau einem Jahr sollte die Zulassung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni in München verhindert werden, Kerem kämpfte erfolgreich gegen sein drohendes Berufsverbot. Jetzt musste er bei seiner Hausdurchsuchung zusehen und Handy, Laptop, USB-Sticks wurden beschlagnahmt.

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Marsch ins militärische Kerneuropa

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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