Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

27.06.2016: Für Unidos Podemos brachte der gestrige Wahlabend ein Wechselbad der Gefühle: erst Freude, dann Ernüchterung, schließlich Frustration. Unidos Podemos verlor eine Million Stimmen und scheiterte beim Überholen der PSOE, die das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfährt. Die rechtskonservative Volkspartei (PP) von Mario Rajoy wird wieder stärkste Kraft - und kann sogar Stimmen dazu gewinnen.

BREXIT: Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

25.06.2016: Der Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) und Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Pierre Laurent , hat zum Ergebnis der britischen Volksabstimmung über den Austritt aus der...

Autobahnen als Goldgrube für Konzerne?

23.06.2016: Verkehrsminister Dobrindt will für weitere 50 Milliarden Euro Autobahnen und Bundesstraßen ausbauen. Allianz, Deutsche Bank und Co. sollen diesen Ausbau finanzieren – und dabei prächtig verdienen. Dazu will d...

75 Jahre später - deutsche Soldaten wieder an der russischen Grenze

22.06.2016: Am Morgen des 22. Juni 1941 begann das Unternehmen Barbarossa, ein Eroberungs- und Vernichtungskrieg, der allein auf sowjetischer Seite etwa 27 Millionen Menschen das Leben kostete. 75 Jahre später führt die ...

 

Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei

Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei

11.06.2016: Am 9. Juni fand im Bundestag die 2. und 3. Lesung zum Gesetzentwurf mit dem unverfänglichen Titel „Rechtsvereinfachungen“ in Sachen Hartz IV statt. Im August soll das Gesetz dann in Kraft treten. Dabei geht es bei diesem Gesetz allerdings – so die Kritik von Opposition und Sozialverbänden - weniger um „Vereinfachungen“ als um eine weitere Entrechtung von Hartz-IV-Empfängern. Sechs Millionen Menschen müssen von Hartz IV leben - darunter 1,7 Millionen Kinder. Der Regelbedarf beträgt 404 € für eine alleinstehende Person - soweit so schlecht. Zur Hartz IV-Realität gehört aber auch, dass die Jobcenter gegen viele Anspruchsberechtigte Sanktionen aussprechen, d.h., sie kürzen die monatlichen Leistungen damit unter das Existenzminimum. Und gerade hier setzen die nun zu verabschiedenden...

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Do the CETA Check!

Do the CETA Check!

Europaweite Kampagne soll Europaabgeordnete zum Handeln bringen  
16.06.2016: Die "Europäische Initiative gegen TTIP und CETA“ hat eine neue Kampagne gestartet. Über ein Online-Plattform können alle Europaabgeordneten zum geplanten Freihandelsabkommen CETA befragt werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen erfahren, was jeder einzelne Abgeordnete über CETA denkt. Das Europäische Parlament wird im Herbst über CETA abstimmen.

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Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

27.06.2016: Für Unidos Podemos brachte der gestrige Wahlabend ein Wechselbad der Gefühle: erst Freude, dann Ernüchterung, schließlich Frustration. Unidos Podemos verlor eine Million Stimmen und scheiterte beim Überholen der PSOE, die das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfährt. Die rechtskonservative Volkspartei (PP) von Mario Rajoy wird wieder stärkste Kraft - und kann sogar Stimmen dazu gewinnen.

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Autobahnen als Goldgrube für Konzerne?

Autobahnen als Goldgrube für Konzerne?

23.06.2016: Verkehrsminister Dobrindt will für weitere 50 Milliarden Euro Autobahnen und Bundesstraßen ausbauen. Allianz, Deutsche Bank und Co. sollen diesen Ausbau finanzieren – und dabei prächtig verdienen. Dazu will die Bundesregierung das Grundgesetz ändern. Für Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorstandsmitglied marxistische linke, geht dies in die falsche Richtung: "Was wir brauchen sind Konzepte zur systematischen Vermeidung und Verlagerung von Verkehr – und dazu die passende Infrastruktur." Campact startete eine Kampagne gegen die geplante Privatisierung der Autobahnen.

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Frankreich: Gewerkschaften lassen sich nicht einschüchtern

Frankreich: Gewerkschaften lassen sich nicht einschüchtern

21.06.2016: Trotz der Aufforderungen des Premierministers zum Verzicht auf weitere Demonstrationen, der massiven antigewerkschaftlichen Stimmungsmache und offenen Verbotsdrohungen hält die Intersyndicale der sieben linken Gewerkschaften und Jugendverbände an ihren Aktionstagen gegen das „Arbeitsgesetz“ („Loi travail“) am kommenden Donnerstag (23. Juni) und am darauffolgenden Dienstag (28. Juni) fest.

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Marwan Barghouti für Friedensnobelpreis 2016 nominiert

Marwan Barghouti für Friedensnobelpreis 2016 nominiert

17.06.2016: Der südafrikanische Erzbischof und Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu hat dem norwegischen Nobelpreiskomitee den seit über 14 Jahren in israelischen Gefängnissen eingekerkerten palästinensischen Abgeordneten Marwan Barghouti für den Friedensnobelpreis 2016 vorgeschlagen.

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Indische Linke in der Krise

Indische Linke in der Krise

09.06.2016: Nach fünf Jahren hat der indische Bundesstaat Kerala wieder eine linke Regierung. Am 16. Mai siegte die Linksfront unter Führung der CPI(M) und löste die bisherige Kongress-geführte Koalition ab. Trotzdem keine Trendumkehr, die indische Linke befindet sich nach wie vor in der Krise – zu diesem Ergebnis kommt Nico Biver in seiner Analyse:

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"Dilma, Du bist in gewisser Weise eine von uns"

20.06.2015: Am 12. Mai wurde Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff durch einen 'weichen' Staatsstreich aus dem Amt geputscht. Eine Gruppe korrupter, alter, weißer, reicher Männer um Vizepräsident Michel Temer übernahm die Regierung. Aber innerhalb von einem Monat musste nun bereits der dritte Minister zurücktreten. Die Proteste gegen den Staatsstreich halten unvermindert an. Besonders aktiv: Frauen. Wir dokumentieren:

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Sklaverei als Menschenrecht? Weltweit sind rund 46 Millionen Menschen versklavt

Sklaverei als Menschenrecht? Weltweit sind rund 46 Millionen Menschen versklavt

18.06.2016: Offiziell ist die Sklaverei in der ganzen Welt abgeschafft. Doch diese Abschaffung existiert nur auf dem Papier. Weltweit werden rund 46 Millionen Menschen versklavt - das ist das erschreckende Ergebnis einer im Mai von der australischen Menschenrechtsorganisation Walk Free Foundation (WFF) veröffentlichten Studie. Die Menschen würden zur Arbeit in Fabriken oder im Bergbau, in der Landwirtschaft oder zu sexuellen Diensten gezwungen. Viele sind auch schon in die moderne Sklaverei hineingeboren. Die Zahl der versklavten Menschen stieg im Vergleich zu 2014 noch einmal deutlich an - um rund zehn Millionen; die meisten Menschen sind der Studie zufolge in Indien von Sklaverei betroffen.

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UZ-Pressefest in Dortmund, 1.-3. Juli 2016

 Probleme der Zusammenarbeit der politischen Linken gegen Krise und das Erstarken nationalistischer und rassistischer Kräfte

 mit Bettina Jürgensen, Mitglied im Vorstand marxistische linke

Samstag, den 2. Juli 2016
13:00 Uhr
Dorf des Widerstands

Hier gibt es das gesamte Programm vom Pressefest


Rote-Blätter-Treff auf dem UZ-Pressefest

Vor 45 Jahren konstituierte sich der Marxistische Studentenbund Spartakus. Auf den Pressefesten der UZ war der MSB dann immer mit einem Roten-Blätter-Zelt vertreten. Die Roten Blätter waren die Zeitschrift des MSB.
Jetzt, nach 45 Jahren, gibt es zwar kein Zelt, aber einen Treffpunkt für MSB-Aktivisten im Dorf des Widerstands.
Hier kann man sich treffen, verabreden, gemeinsam diskutieren, gemeinsam feiern.

Treffen der MSB-Aktivisten der ersten Stunde
Freitag, den 1.Juli 2016, 18:00 Uhr
Dorf des Widerstands


marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


NATO - Goes East

NATO - Goes East

23.05.2016:

„Wer sich noch einmal  nach Osten ausdehnen will, dem soll die Hand abfallen.“ Oder habe ich da etwas durcheinander gebracht?

Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“

Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Integrativer Marxismus

 


marxistische linke - offizielle Unterstützerin der EBI gegen TTIP

Neue Unterschriftenliste der Europäischen Initiative STOP TTIP


Alles wieder im Lot bei VW? - Wachsam bleiben – es steht viel auf dem Spiel!

Alles wieder im Lot bei VW? - Wachsam bleiben – es steht viel auf dem Spiel!

04.06.2016: Tarifrunde gelaufen wie in der Fläche, Altersteilzeit verlängert, einen Bonus gibt’s auch und das mit dem Zukunftsvertrag zur Sicherung der Arbeitsplätze kriegen Betriebsrat und IG Metall auch noch hin! Immerhin fordert ja auch die SPD-Landtagsfraktion nun einen Zukunftspakt für VW! Wer so denkt, ist ganz schön auf dem Holzweg. Nichts ist in Ordnung: Die Klagen in den USA und hierzulande sind nicht ausgestanden, der berechtigte Vertrauensverlust bei Teilen der Kundschaft und Verkaufsrückgänge auch nicht. Die Zusagen für neue Produkte stehen aus. Es gibt keine „sicheren“ Arbeitsplätze, schon gar nicht für Leiharbeiter*innen und Werkvertragsbeschäftigte.

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Conrad Schuhler: Die „Festung Europa“ als Weg in die Barbarei

Conrad Schuhler: Die „Festung Europa“ als Weg in die Barbarei

06.06.2016: Grenzen zu und schneller abschieben, diese Forderung wird immer lauter. Seit den Anschlägen von Paris setzen Europas politische Eliten auf Abschottung. Die Verantwortung für die „Große Flucht“ wird ebenso verdrängt wie deren Ursachen. Wie real sind die Ängste, die in der Bevölkerung durch Schreckensszenarien geschürt werden? Mit welchen Fluchtbewegungen haben wir es zu tun? Wie ist ihre starke Zunahme zu erklären? Und wodurch sind sie ausgelöst? In den Blick geraten die Kriege des Westens mit dem von ihnen produzierten Terrorismus; Armut, Hunger und Verelendung in weiten Teilen der sogenannten Dritten Welt, verursacht durch eine „Wirtschaft, die tötet“, so Papst Franziskus; verheerende Umweltschäden im Zuge des globalen Klimawandels, hervorgerufen vor allem durch die Industriel...

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