50.000 Unterschriften gegen CETA an einem Tag

50.000 Unterschriften gegen CETA an einem Tag

26.07.2016: Der Widerstand gegen CETA wächst. In Bayern wurden innerhalb eines einzigen Tages 50.000 Unterschriften für das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' gesammelt. Für die Demonstrationen am 17. September macht das bundesweite Bündnis 'Stop CETA & TTIP' mobil.

Türkei: Der Mechanismus des Staatsstreichs läuft immer

25.07.2016: "Anstatt Schritte zur Demokratisierung zu unternehmen, zielt die AKP darauf ab, ihre dominierende Rolle zu festigen und den Genozid an der kurdischen Bevölkerung zu intensivieren", heißt es in einer Erklärung...

Venezuela: „In unserer Krise verbinden sich Öl-Abhängigkeit und produktive Schwäche“

21.07.2016: "Das Modell des Rentenstaates ist zusammengebrochen. Wir brauchen in aller Dringlichkeit eine Agenda, um den Weg zu einer produktiven Wirtschaft einzuleiten, die weder extraktiv noch ausschließlich auf den Ex...

„Digitalisierung ist Klassenfrage“ – 24. isw-forum zu digitaler Arbeit und Industrie 4.0

20.07.2016: „Wir diskutieren heute über die sich entwickelnde Realität der Wirtschaft. Derzeit gibt es 10 Millionen intelligente Roboter, 2020 sollen es Milliarden sein“, mit diesen Worten leitete Conrad Schuhler das 24....

 

„Digitalisierung ist Klassenfrage“ – 24. isw-forum zu digitaler Arbeit und Industrie 4.0

„Digitalisierung ist Klassenfrage“ – 24. isw-forum zu digitaler Arbeit und Industrie 4.0

20.07.2016: „Wir diskutieren heute über die sich entwickelnde Realität der Wirtschaft. Derzeit gibt es 10 Millionen intelligente Roboter, 2020 sollen es Milliarden sein“, mit diesen Worten leitete Conrad Schuhler das 24. isw-forum im Münchner Gewerkschaftshaus ein.

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50.000 Unterschriften gegen CETA an einem Tag

50.000 Unterschriften gegen CETA an einem Tag

26.07.2016: Der Widerstand gegen CETA wächst. In Bayern wurden innerhalb eines einzigen Tages 50.000 Unterschriften für das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' gesammelt. Für die Demonstrationen am 17. September macht das bundesweite Bündnis 'Stop CETA & TTIP' mobil.

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Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

27.06.2016: Für Unidos Podemos brachte der gestrige Wahlabend ein Wechselbad der Gefühle: erst Freude, dann Ernüchterung, schließlich Frustration. Unidos Podemos verlor eine Million Stimmen und scheiterte beim Überholen der PSOE, die das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfährt. Die rechtskonservative Volkspartei (PP) von Mario Rajoy wird wieder stärkste Kraft - und kann sogar Stimmen dazu gewinnen.

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Linksfraktion beantragt Austritt aus den militärischen und Kommandostrukturen der NATO

Linksfraktion beantragt Austritt aus den militärischen und Kommandostrukturen der NATO

05.07.2016: Die Linksfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag in den Bundestag ein, in dem sie fordert, die NATO durch ein Bündnis kollektiver Sicherheit unter Einbeziehung Russlands zu ersetzen. In einem ersten Schritt soll Deutschland aus den militärischen und Kommandostrukturen der NATO austreten.

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Ein Jahr #ThisIsACoup - Sanktionen gegen Portugal

Ein Jahr #ThisIsACoup - Sanktionen gegen Portugal

13.07.2016: Vor einem Jahr wurde der 'griechische Frühling' beendet. Nachdem die Europäische Zentralbank das Land von der Geldversorgung abgeschnitten und ins Chaos gestürzt hatte, kapitulierte die griechische Regierung und akzeptierte die Fortsetzung der Austeritätspolitik. Mit dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen für das Land und seine Bevölkerung. Genau ein Jahr später haben die Euro-Finanzminister Sanktionsverfahren gegen Spanien und Portugal beschlossen. Portugals linksorientierte Regierung stellt sich gegen die Austeritätspolitik.

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Türkei: Der Mechanismus des Staatsstreichs läuft immer

Türkei: Der Mechanismus des Staatsstreichs läuft immer

25.07.2016: "Anstatt Schritte zur Demokratisierung zu unternehmen, zielt die AKP darauf ab, ihre dominierende Rolle zu festigen und den Genozid an der kurdischen Bevölkerung zu intensivieren", heißt es in einer Erklärung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zur Situation nach dem gescheiterten Militärputsch. Die PKK tritt für die Bildung eines radikal-demokratischen Blocks ein. Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der Demokratische Partei der Völker (HDP), bezeichnete in einem Interview (siehe unten) den versuchten Putsch als "Putschversuch von Putschisten gegen Putschisten“ und ruft zu einem verstärkten Kampf für die Demokratie auf.

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Bankenkrach. Der nächste?

Bankenkrach. Der nächste?

19.07.2016: "Jetzt kommt so etwas wie die zweite Welle - neun Jahre nach der Finanzkrise", warnt der ehemalige Schweizer Zentralbankchef Philipp Hildebrand. Der Deutsche-Bank-Chefökonom fordert schon mal 150 Milliarden für Europas Banken. Angeblich ist der Brexit schuld. Doch das Problem liegt tiefer.

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Probleme der Zusammenarbeit der politischen Linken

Probleme der Zusammenarbeit der politischen Linken

23.07.2016: Im „Dorf des Widerstands“ auf dem UZ-Pressefest leitete Bettina Jürgensen, Mitglied der DKP und Vorstandsmitglied der „marxistischen linken“ eine gut besuchte Diskussionsrunde mit dem Thema „Probleme der Zusammenarbeit der politischen Linken gegen Krise und das Erstarken nationalistischer und rassistischer Kräfte“. Wir dokumentieren ihren einführenden Redebeitrag.

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Sklaverei als Menschenrecht? Weltweit sind rund 46 Millionen Menschen versklavt

Sklaverei als Menschenrecht? Weltweit sind rund 46 Millionen Menschen versklavt

18.06.2016: Offiziell ist die Sklaverei in der ganzen Welt abgeschafft. Doch diese Abschaffung existiert nur auf dem Papier. Weltweit werden rund 46 Millionen Menschen versklavt - das ist das erschreckende Ergebnis einer im Mai von der australischen Menschenrechtsorganisation Walk Free Foundation (WFF) veröffentlichten Studie. Die Menschen würden zur Arbeit in Fabriken oder im Bergbau, in der Landwirtschaft oder zu sexuellen Diensten gezwungen. Viele sind auch schon in die moderne Sklaverei hineingeboren. Die Zahl der versklavten Menschen stieg im Vergleich zu 2014 noch einmal deutlich an - um rund zehn Millionen; die meisten Menschen sind der Studie zufolge in Indien von Sklaverei betroffen.

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NATO - Goes East

NATO - Goes East

23.05.2016:

„Wer sich noch einmal  nach Osten ausdehnen will, dem soll die Hand abfallen.“ Oder habe ich da etwas durcheinander gebracht?

Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“

Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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Nach dem Brexit: Wie tot ist Europa?

Nach dem Brexit: Wie tot ist Europa?

Kommentar von Conrad Schuhler
29. 06. 2016: Für Conrad Schuhler war das Votum eine Stimme gegen das Brüssel-Europa der Austerität, eine Absage an Brüssel, doch zugleich eine Unterstützung der nationalistischen Kräfte im eigenen Land, die sich stark machen für eine weiter zugespitzt neoliberale Version des Kapitalismus. Die Opfer der neoliberalen Politik von EU und von nationalen Staaten wenden sich vor allem dem rechten, nationalistisch formulierten Widerspruch gegen „Brüssel“ zu. Notwendig ist eine linke, europaweite Agenda.

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Venezuela: „In unserer Krise verbinden sich Öl-Abhängigkeit und produktive Schwäche“

Venezuela: „In unserer Krise verbinden sich Öl-Abhängigkeit und produktive Schwäche“

21.07.2016: "Das Modell des Rentenstaates ist zusammengebrochen. Wir brauchen in aller Dringlichkeit eine Agenda, um den Weg zu einer produktiven Wirtschaft einzuleiten, die weder extraktiv noch ausschließlich auf den Export von Rohstoffen orientiert ist", sagt Rodrigo Cabezas im Interview. Rodrigo Cabezas ist Wirtschaftswissenschaftler und Professor an der Staatsuniversität des Bundesstaates Zulia im Nordesten Venezuelas. Als Vizepräsident der Vereinigten Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) ist er zuständig für internationale Fragen. Das Interview gibt einen Einblick in die aktuellen Wirtschaftsprobleme Venezuelas und die damit verbundenen politischen Folgen.

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