www.kommunisten.de

IBM Deutschland will tausende Stellen liquidieren

03.02.2012: „Liquid“ , zu deutsch „flüssig“, nennt sich das neue Arbeitsorganisations-Programm von IBM, das zuvorderst in der deutschen Landesgesellschaft von IBM getestet werden soll. Wie das Handelsblatt berichtet, sollen dadurch mittelfristig tausende von Arbeitsplätzen in Deutschland liquidiert (verflüssigt) werden. Einige IBM-Führungsmitglieder erwarten einen regelrechten Kahlschlag. „Am Ende kann es sein, dass nur noch 12.000 der derzeit 20.000 Jobs in der Landesgesellschaft übrig bleiben“, so ein Mitglied der IBM-Führungsmannschaft (zitiert nach HB). Die Firmenleitung gab dazu keinen Kommentar ab, man diskutiere die „Beschäftigungsplanung nicht öffentlich“.

DKP: Waffenexporte verbieten – Rüstung verschrotten!

30.01.2012: Waffenexporte verbieten – Rüstung verschrotten! Unter dieser Losung wird sich die DKP an der großen Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz beteiligen, die am Samstag, 4. Februar um 13:00h auf dem Münchner Stachus beginnt. Über 90 Organisationen haben den Aufruf zur Demo unterstützt und bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz wird neben Konstantin Wecker auch Malalai Joya, eine Frauen- und Bürgerrechtlerin aus Afghanistan auftreten. Bereits am zurückliegenden Samstag zogen Jugendliche mit einer satirischen Jubeldemo (Foto) durch München und zum Hotel Bayerischer Hof, dem Tagungsort der Sicherheitskonferenz.

Neuwahlen im Saarland - Coup für das Kapital?!

01.02.2012: Nach dem Ende der Jamaika-Koalition im Saarland kommt es jetzt am 25. März zu Neuwahlen für den Landtag. Auch die DKP hat diese gefordert, um eine „Mauschel“-Koalition zwischen CDU und SPD nach dem Muster „Jamaika“ zu verhindern und die CDU aus der Regierungsverantwortung abzulösen.

Die CDU konnte wegen riesiger Stimmenverluste bei der letzten Landtagswahl ihre Wunschkoalition mit der FDP nicht zustande bringen. Die Grünen wurden als Koalitionspartner dazu gekauft. Ein Wunschpartner waren die Grünen – trotz aller Übereinstimmungen mit den neoliberalen Grundzügen der CDU-Landespolitik – allerdings nicht. Zwecks Machterhalts werden halt auch mal Kröten geschluckt. Ein Konzept zur Lösung der brennendsten Probleme konnte es mit dieser Koalition nicht geben und es blieb im Kern beim ...

EU-Gipfel einigt sich auf Fiskalpakt - Jetzt Widerstand gegen Ratifizierung organisieren

31.01.2012: Am Montag haben die Staats- und Regierungschefs von 25 der 27 EU-Mitgliedsländern ihr Konzept eines internationalen Abkommens für eine Fiskalunion beschlossen. Mit Ausnahme Großbritanniens und Tschechiens stimmten alle Mitglieder einer verbindlichen Schuldenbremse und automatischen Sanktionen gegen Defizitsünder zu.
"Dieses Abkommen führt nicht zu einer Fiskalunion, sondern zu einer noch radikaleren Sparunion", erklärte DKP-Vize Leo Mayer. Und weiter: "Dieser Schritt wird nicht aus der Krise herausführen, sondern Europa noch stärker der Diktatur und der Logik der Märkte unterwerfen, die in diese katastrophale Situation geführt haben. Jetzt muss der Widerstand auf allen Ebenen gegen die Ratifizierung organisiert und der Kampf für Alternativen aufgenommen werden."

China auf der 18. Konferenz der Afrikanischen Union

02.02.2012:  Als zu Beginn dieser Woche die politischen Führer der EU sich mit einer weiteren von vielen unzureichenden Lösungen der Finanzkrise und der Fehlkonstruktionen der europäischen Staatengemeinschaft befassten, ging fast gleichzeitig in Addis Abeba (Äthiopien) das 18. Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) unter der Losung "Boosting Intra-African Trade" zu Ende. Wenig Aufmerksamkeit wurde ihm und den zu Grunde liegenden Zielen in unseren herrschenden Medien geschenkt, denen das Wichtigste lediglich die Verschiebung der Besetzung der Präsidentschaft auf das nächste Gipfeltreffen zu sein schien.

Zur Entwicklung der Krise in EU-Europa - Schlussfolgerungen für die DKP

01.02.2012: Auf der Tagung der Internationalen Kommission der DKP am 28.1.2012 hielt Georg Polikeit ein Referat zur aktuellen Krisenentwicklung in der EU. Er überprüfte dabei auch die Aussagen in der Politischen Resolution der DKP, die im Oktober 2010 auf dem 19. Parteitag der DKP verabschiedet worden ist.

In der Resolution wurde festgehalten, dass sich der Kapitalismus in seiner tiefsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg befindet und ein Ende dieser Krise nicht absehbar war. Weiterhin wurde festgestellt, das es sich nicht nur um einen zyklischen Wirtschaftseinbruch handelt, sondern um eine tiefgehende globale Krise des neoliberalen finanzmarktdominierten Wachstumsmodells. Die seit Jahrzehnten angehäuften chronischen ökonomischen Ungleich¬gewichte haben sich krisenhaft...

Durch Einheit entsteht die Zukunft Lateinamerikas

02.01.2012:  Anfang Dezember des letzten Jahres wurde in Caracas (Venezuela) die 'Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik' (CELAC) gegründet, ein lebendiger Ausdruck der weltgeschichtlichen anti-imperialistischen Strömung 'Staaten wollen ihre Unabhängigkeit, Nationen ihre Befreiung'. Das spiegelt sich in einem Beitrag des uruguayischen Journalisten und Mitbegründer von Telesur, Aram Aharonian, in der Monatszeitschrift 'Digital Question' wider, dessen Einschätzung der eingangs erwähnten Bewegung wir nachstehend zur Lektüre empfehlen:

Abdallah Frangi: Der Gesandte. Mein Leben für Palästina. Hinter den Kulissen der Nahost-Politik

24.06.2012: Der Palästinenser Abdallah Frangi studierte viele Jahre in Deutschland Medizin und Politik. Schon während seines Studiums setzte er sich für einen unabhängigen Staat Palästina ein, er gehört seit Mitte der sechziger Jahre der Befreiungs-Bewegung Al-Fatah an. Er war ein enger Vertrauter Arafats und beriet ihn in allen europäischen Angelegenheiten und trat immer wieder für eine Friedenslösung im Nahen Osten ein. Seit 1974 war er der  offizielle Vertreter der PLO in Bonn und Berlin, er war die palästinensische Stimme in Deutschland. 2005 verließ er nach 42 Jahren Deutschland und ging zurück nach Gaza. Er wurde außenpolitischer Sprecher der PLO und berät bis heute Arafats Nachfolger Mahmut Abbas. Ende Oktober 2011 veröffentlichte Abdallah Frangi seine Biografie: "Der Gesandte ...