Weltweit Solidarität mit Afrin!

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Afrin Demo 2018 02 03 104.02.2018: Am gestrigen Samstag war weltweiter Solidaritätstag mit Afrin. Proteste gegen den barabrischen Überfall der Türkei auf das nordsyrische Afrin rund um den Globus. Auch in München. Die marxistische linke war dabei.

Beitrag der marxistischen linken zur Kundgebung in München:

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
während wir hier demonstrieren, fallen Bomben und Granaten auf Afrin - zerstören, töten und verletzen.

Viele von Euch sind in Sorge um Familienangehörige, um den Bruder, die Schwester, die Eltern oder um Freund*innen in Afrin.

Alle die jetzt Schutz suchen vor den Bomben, die verwundet sind oder getötet wurden, die sich mutig den türkischen Invasoren und den Al-Kaida-Terroristen entgegenstellen und die Bevölkerung von Afrin mit ihrem Leben und ihrem Blut verteidigen , - alle haben Namen, ein Gesicht, eine Familie und Freunde, die sie lieben.

Alle sind wichtig!

Keine und keiner wird vergessen - die YPJ-Kämpferin Avesta Xabur nicht, die unter Einsatz ihres Lebens einen Panzer in die Luft sprengte; Barin Kobani nicht, deren Leichnam von entmenschlichten Kreaturen der türkischen Armee und der sog. 'Freien Syrischen Armee' geschändet und öffentlich zur Schau gestellt wurde; genauso wenig vergessen werden die acht, bei einem Bombenangriff auf Jilboul, getöteten Mitlieder der Familie Al-Hussein, darunter die sechsjährige Salma, und die vielen anderen Zivilist*innen, die verletzt oder getötet wurden.

Sie werden nicht vergessen!

Uns treiben Sorge, Angst und Wut um.

Afrin Demo 2018 02 03 2Wut auf die Gleichgültigkeit der Medien.

Wut auf die deutsche Politik, die Erdogan Panzer liefert, mit denen jetzt Afrin angegriffen wird.

Wut auf die deutsche Politik, die Panzer für einen völkerrechtswidrigen Krieg liefert und gleichzeitig das Zeigen von Symbolen der Volksverteidigungs- und Frauenverteidigungskräfte YPG und YPJ verbietet und verfolgt - Symbole der Organisationen, die Afrin und Kobane, den Mittleren Osten, ja die ganze Welt gegen die Kopfabschneider des Islamischen Staates und Al-Kaida verteidigen, und dabei einen hohen Blutzoll bezahlt haben.

Erdogan sagte in Ankara, dass er Afrin von den "Terroristen säubern" werde. Wenn seine Armee Afrin unter ihre Kontrolle gebracht habe, "Dann könnten die Syrer dorthin zurückkehren".

Und die deutsche Regierung plappert das nach.

Aber es gibt keine Terroristen in Afrin. Es gibt keinen IS in Afrin. Aus Afrin wurde die Türkei nicht angegriffen.

Es war Frieden in Afrin. Afrin war eine der wenigen Zonen Syriens, die bisher vom Krieg einigermaßen verschont geblieben war. In Afrin haben Hunderttausende Zuflucht vor dem Terror des Krieges, vor dem IS, vor den dschihadistischen Verbündeten der Türkei und vor dem syrischen Regime gefunden.

Wenn wir über Terror sprechen, dann müssen wir über Erdogan, über die Türkei sprechen, die seit langem einen terroristischen Vernichtungsfeldzug gegen die kurdische Bevölkerung führen. Es ist die türkische Armee die Gewalt und Terror nach Afrin bringt.

Sie bombardieren die Zivilbevölkerung mit Napalm und Streubomben. Sie schänden Leichen, töten Kinder, zerstören uralte Kulturgüter wie den 3000 Jahre alten Hethiter-Tempel bei Ain Dara.

Erdogan will die Kurd*innen vernichten und vertreiben, er will die 'ethnische Säuberung'. Und die Reaktion der Nato-Partner der Türkei: Schweigen.

Doch Afrin ergibt sich nicht! Afrin flieht nicht! Afrin widersteht!

Es sind türkische Flugzeuge, die Tod und Verderben über die Bevölkerung Afrins bringen. Die Flugzeuge haben türkische Hoheitsabzeichen, in den Flugzeugen sitzen türkische Piloten, aber Russland hat grünes Licht für die Angriffe gegeben. Ohne die Zustimmung aus Moskau könnten die türkischen Piloten die Zivilbevölkerung Afrins nicht bombardieren.
Das Blut der getöteten Kinder Afrins klebt nicht nur an den Händen Erdogans, sondern das Blut jedes Toten, jedes Verletzten klebt auch an den Händen der russischen Regierung.

Die USA könnten das Massaker ihres Nato-Verbündeten Türkei an der Bevölkerung Afrins leicht beenden: mit einer Flugverbotszone über Nordsyrien.
Doch auch die USA lassen die Kurd*innen verbluten.

Damaskus sagte, den Luftraum über Nordsyrien schützen zu wollen. Doch auch die Regierung in Damaskus sieht tatenlos zu, wie Bomben auf Nordsyrien fallen.

Es gibt nur eine Kraft, die die Bevölkerung Afrins und Rojavas schützt: das sind die YPG und YPJ und die Syrisch Demokratischen Kräfte.

Aber das Blut der Kinder von Afrin klebt nicht nur an den Händen der Regierungen in Moskau und Washington.

Blut klebt auch an den Händen der deutschen Regierung, an den Händen von Sigmar Gabriel.

In den Panzern, die jetzt Afrin beschießen, sitzen türkische Soldaten oder angeheuerte islamistische Söldner. Aber die Panzer kommen aus Deutschland. Die LKWs kommen von Daimler, die Schnellfeuergewehre von Heckler&Koch.

Afrin Demo 2018 02 03 3"Der deutsche Staat hat in diesem Konflikt ganz klar Position bezogen. Die fast 800 deutschen Leopard-Panzer im Besitz der türkischen Armee, ihre Tausenden deutschen G3-Gewehre und auch die in der Türkei stationierten deutschen Soldat*innen sind ein klares Bekenntnis der BRD: die Bundesregierung tut alles dafür, die Türkei in ihrem Krieg gegen die Revolution in Kurdistan und die Demokratisierung des Mittleren Ostens zu unterstützen.
Diese Politik beschämt uns und macht uns traurig. Doch wir verwandeln unsere Trauer in Wut und unsere Wut in Widerstand: Wir wollen ein sofortiges und endgültiges Ende der deutschen Rüstungsexporte in die Türkei. Allen, die für die deutschen Waffenexporte verantwortlich sind, sagen wir deutlich, dass sie sich an Verbrechen beteiligen."

Aber auch alle die schweigen, machen sich mitschuldig an dem Massaker an der Bevölkerung von Afrin.

Die UNO schweigt. Die Regierungen schweigen, die meisten Medien schweigen - obwohl sie wissen, dass die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit Nato-Waffen führt, dass die Türkei geächtete Waffen wie Napalm und Streubomben bei ihren Angriffen auf die Zivilbevölkerung einsetzt, dass die Türkei Banditen von Al-Kaida und dem IS mit Nato-Waffen ausrüstet und einsetzt.

Sie schweigen, weil sie um die Bedeutung Afrins und Rojavas wissen. Die Welt soll nicht wissen, dass der heroische Widerstand geleistet wird, zur Verteidigung eines neuen gesellschaftlichen Systems - eines demokratischen Systems, in dem alle Religionen und Ethnien, Männer und Frauen gleichberechtigt und selbstbestimmt zusammenleben können. Ein System, das Modell für eine demokratische Lösung der Konflikte im gesamten Mittleren Osten sein könnte.

Deshalb der Hass der regionalen Mächte, der Hass der Türkei, Saudi-Arabiens, der arabischen Scheichs und der imperialistischen Staaten auf Rojava.

Deshalb aber auch die Kraft für den heroischen Widerstand.

Angeblich gibt es ein kurdisches Sprichwort: "Die Kurd*innen haben keine Verbündeten außer den Bergen".

Wenn es dieses Sprichwort gibt, dann stimmt es nicht. Denn auch wenn die Medien die Kriegsverbrechen Erdogans verschweigen, auch wenn die Regierungen Erdogans Krieg unterstützen - die Kurd*innen sind nicht alleine!

Afrin steht nicht alleine. Die türkischen Faschisten werden nicht durchkommen!

Afrin wird zum Grab von Erdogan!

Afrin wird zum Vietnam der Türkei!

Es lebe die internationale Solidarität!

Internationales

Trumps Anschlag auf die Demokratie

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08.01.2021: "Ein Faschist hat seit Januar 2017 das Weiße Haus besetzt. Wenn er einen oder zwei Generäle dazu bringen könnte, mit ihm zu gehen und die Truppen dafür bereitzustellen, gibt es dann wirklich noch irgendeinen Zweifel, dass Trump die US-Demokratie komplett zerstören würde?" (People's World, 6.1.2021)

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Europa

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12.01.2021: Am 4. Januar 2021 urteilte ein Londoner Gericht, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht in die USA ausgeliefert werden soll. Dennoch bleibt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bekannt als britisches Guantanamo, weiter inhaftiert. Ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange.

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Deutschland

Bald neueste Atombomben in Deutschland

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13.01.2021: Obwohl der Deutsche Bundestag vor mehr als 10 Jahren den Abzug der US-Atombomben verlangte, sind sie immer noch da - und sie werden sogar modernisiert ++ das US-Labor für Nuklearwaffentechnik meldet erfolgreichen Test der neuen Generation von Atombomben ++ Massenproduktion und Stationierung in Europa soll ab 1. Oktober 2021 beginnen ++ Nancy Pelosi: ″verhindern, dass ein instabiler Präsident militärische Auseinandersetzungen entfacht oder die (Nuklear-)Codes abruft und einen Atomschlag anordnet" ++ IPPNW appelliert an Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten

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Kapital & Arbeit

Wasser als Ware an der Börse

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06.01.2021: Kommerz siegt über Menschenrecht: Seit dem 7. Dezember 2020 wird an der Chicagoer Börse mit Wasser gehandelt ++ Der Gang von Wasser an die Börse ist das Ergebnis einer langen Reihe von Schritten, schreibt Riccardo Petrella in einem Artikel bei Pressenza, einer internationalen Presseagentur, die sich auf Nachrichten zu den Themen Frieden und Gewaltfreiheit spezialisiert hat.

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Aus Bewegungen und Parteien

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08.01.2021: Mit Verspätung veröffentlichen wir einem Weihnachtsbrief, den Flüchtlingsgruppen aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos an Europas Bürger*innen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben haben.

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Analysen

Westsahara: Der vergessene Konflikt

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18.12.2020: Nach fast 30 Jahren Waffenstillstand ist der Krieg in die Westsahara zurückgekehrt. Am Freitag, den 13. November 2020, erklärte Brahim Ghali, Präsident der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS), das mit Marokko im Jahr 1991 unterschriebene Waffenstillstandsabkommen für beendet. Marokkanische Soldaten haben an diesem Tag auf saharauische Zivilist*innen geschossen. Am 18. November erklärte Brahim Ghali das gesamte Territorium der Westsahara "einschließlich seiner Land-, See- und Lufträume" zum Kriegsgebiet. Seit diesem Zeitpunkt führt die Saharauische Volksbefreiungsarmee (SPLA) Angriffe gegen Stellungen der marokkanischen Armee durch. Die Tragödie des Krieges verschafft einem von der Weltöffentlichkeit vergessenen Konflikt wieder Aufmerksamkeit.

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Meinungen

Am Konflikt arbeiten. Über Zukunftsprojekte und linkes Regieren

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21.12.2020: Die bundesweite Richtung geht nach schwarz-grün. Ist vor diesem Hintergrund eine Diskussion über die Bedingungen linker Zukunftsprojekte und linken Regierens hinfällig? Nein, sagt Mario Candeias und plädiert dafür, dass sich die Linke auf umsetzbare Zukunftsprojekte in der kommenden Zeit konzentrieren soll. Er benennt mögliche Projekte und rote Linien und schlägt vor, an einem "Zehn-Punkte-Programm für eine Linksregierung" zusammen mit einem breiten Bündnis zu arbeiten, um sozialistische Alternativen sichtbar zu machen. Das sei auch wichtig zur Reorganisation der Linken - "unabhängig davon, ob es später zu einer Linksregierung kommen sollte oder nicht".

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Der Kommentar

Trumps gescheiterter Coup war keine Komödie

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Ein Kommentar von Giorgio Cremaschi, Ex-Generalsekretär der italienischen Metallgewerkschaft FIOM  

09.01.2021: Die Bilder vom Sturm aufs Kapitol in Washington sind um die Welt gegangen. Wie sind die Geschehnisse einzuordnen? War das ein Staatsstreich, innerstaatlicher Terrorismus, wie die Bürgermeisterin der Hauptstadt sagt, oder lediglich eine Aktion aufgestachelter Trump-Anhänger, die zwischen Fiktion und Realität nicht mehr unterscheiden können und überforderten Sicherheitskräften gegenüberstanden? Giorgio Cremaschi meint, dass Trump eine lange vorbereiteten Staatsstreich organisiert hat, der ″hätte erfolgreich sein können, aber ihm fehlte dann die Unterstützung, mit der er gerechnet hat″. Wenn Trump nicht im Gefängnis lande, werde "sein Coup weitergehen und die US-Politik bestimmen":

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
von Sabine Leidig *)

Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im Dannenröder Wald mit zunehmender Brutalität vorangetrieben werden. Heute früh ist zum dritten mal ein Mensch abgestürzt. Während ein offener Brief namhafter Akteur*innen unverzügliches Innehalten fordert, und die evangelischen Pröbste darum bitten, wenigstens am Sonntag den Polizeieinsatz zu unterbrechen, schweigt die schwarze und die grüne Landesspolitikprominenz dröhnend. Während Soliaktionen vor Parteizentralen oder Landtag abgeräumt werden, verkündet Robert Habeck beim Online-Parteitag zwar, dass der Bundesverkehrswegeplan gestoppt werden müsse, doch der grüne Landesverkehrsminister lässt im Einvernehmen mit dem CDU-Innenminister, den Bau der anachronistischen A49 vor...

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Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

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Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfassung nicht auf die Hauptforderungen der Bevölkerung eingeht, wird Nach-der-Revolte ein neues Vor-der-Revolte sein.

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Farkha Festival

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

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Palästina braucht auch in den Zeiten von Corona unsere Unterstützung!

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Internationalist*innen,
ich weiß, in letzter Zeit gab es hier eine Reihe von Spendenbitten für progressive Projekte in Zeiten von Corona - jetzt kommt noch eine, die von mir ausgeht und von Herzen kommt: es geht um das diesjährige Farkha-Jugendfestival und die Menschen in diesem kleinen widerständigen Dorf in der Westbank/Palästina.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

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Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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