31.05.2012: „Köln war für drei Tage fest in den Händen der THW-Fans“ steht unter einem Foto zum Handball- Champions- League-Finale in den Kieler Nachrichten. Denkste! Der Jugendpark in Köln stand Pfingsten im Zeichen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend und ihres Festivals. Bei schönem Wetter fanden außer einem Programm mit Sport und Kultur auch eine Reihe von Diskussionsrunden statt.
Unter anderem wurde die Frage beantwortet: „Was war der Grund für den Eintritt in die kommunistische Partei und weshalb bist du immer noch Mitglied?“ Nach der Gründungserklärung von 1968 wurden die „Thesen des Düsseldorfer Parteitags“ 1971 beschlossen, auf dem Mannheimer Parteitag 1978 das erste Programm der DKP. Die „Thesen zur programmatischen Orientierung“ gaben 1993 im wahrsten Sinne des Wortes eine Orientierung in schwierigen Zeiten nach der Niederlage des Sozialismus in Europa. Das aktuelle Parteiprogramm wurde im Jahr 2006 beschlossen.
Jedes Programm hatte und hat einen Bezug zu seiner Zeit. Alle wurden nach langen Diskussionen und Debatten, mit vielen Änderungsvorschlägen aus den Gruppen auf den Parteitagen beschlossen. Jedes hat spezifische Fragen und Probleme, die angesprochen werden, die gelöst werden mussten bzw. müssen. Wer sie noch einmal zur Hand nimmt, wird feststellen: Es gibt eine Kontinuität in der Programmatik der DKP. Wie ein roter Faden zieht es sich durch: Die Arbeiterklasse ist die entscheidende Kraft im Kampf gegen die Macht des Kapitals und zur Erringung des Sozialismus. Auch unter den veränderten Lebens- und Arbeitsbedingungen. Der Kampf für soziale und demokratische Veränderungen steht immer noch auf der Tagesordnung. Der Kampf um den Frieden, gegen Faschismus und Rassismus ist nach wie vor notwendig. Ökologische Fragen werden immer wichtiger.
Und ebenso wie die Themen, spielen auch diejenigen eine Rolle, mit denen wir die Welt verändern wollen. Die Dokumente und Programme der DKP – die Arbeiterklasse ist und bleibt für uns die Hauptkraft – orientieren auf weitere Bündnispartner, mit denen diese Welt verändert und eine neue errungen werden soll. Sie betonen, dass wir Teil einer breiten Bewegung sind.
Unter veränderten Bedingungen muss der Widerstand heute entsprechend entwickelt werden. Neue Akteure werden aktiv, mit denen wir kämpfen: zunächst für das Teewasser heute, gegen die Macht der „Finanzmärkte“, gegen Fiskalpakt und Troika. Es kommt darauf an, gemeinsam die Kämpfe im eigenen Land, europaweit und weltweit zu organisieren und außerparlamentarischen Widerstand zu entwickeln, der auch – wie beispielsweise Frankreich und Griechenland zeigen – zu Erfolgen bei Wahlen führen kann.
Zeigen wir unsere Solidarität, indem wir auch bei uns heute gemeinsam für soziale und demokratische Rechte, gegen die Spardiktate der Regierenden eintreten!
Kolumne von Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP (Vorabdruck aus der UZ vom 1.6.12)
