Vor bedrohlichen Entwicklungen

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wolfgang_teuber_frei21.12.2011: Das dritte Jahr der großen Weltwirtschaftskrise neigt sich dem Ende zu. Die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers brachte 2008 die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise ins Rollen. Und nun zum Jahresende 2011 hören wir von der Europäischen Zentralbank (EZB) dramatische Worte: Die Stabilität des gesamten Finanzsystems der europäischen Währungsunion sei in Gefahr. „Die Risiken für die Finanzstabilität der Euro- Zone haben in der zweiten Hälfte 2011 beträchtlich zugenommen“, heißt es in ihrem halbjährlichen Bericht zur Finanzmarktstabilität. Die Wahrscheinlichkeit, dass Großbanken zusammenbrechen, sei gestiegen.

Wenige Tage vorher, am 10. Dezember, war im Nachrichtenticker des Deutschlandradio zu lesen: „USA: Generalstabschef Dempsey sieht Gefahr von zivilen Unruhen in Europa. Auch das US-Militär hat inzwischen Stellung zum EU-Gipfel bezogen. Generalstabschef Dempsey sagte in Washington, die Euro-Zone sei in großer Gefahr. Es sei unklar, ob die Beschlüsse des Gipfels stark genug seien, die Gemeinschaftswährung zusammenzuhalten. Das amerikanische Militär und das Pentagon sei insofern betroffen, als die Krise das Potenzial für zivile Unruhen und ein Auseinanderbrechen der EU berge. Derzeit sind in Europa 80.000 US-Soldaten und 20.000 zivile Angestellte beschäftigt.“

Was soll uns damit gesagt werden? Dass eventuell die USA bei sozialen Unruhen, die zum Beispiel dieses marode, skrupellose von Krisen erschütterte kapitalistische Gesellschaftssystem in Frage stellen, eingreifen werden?

Womöglich steht dies im Zusammenhang mit dem was auf dem DKP-Nachrichtenportal www.kommunisten.de dieser Tage zu lesen ist: „Am Donnerstag der vergangenen Woche verabschiedete der Senat die Gesetzesvorlage 1867, das National Defense Authorization Act (NDAA), welches unter anderem den Präsidenten der USA ermächtigen soll, Militär buchstäblich in alle Welt zu entsenden, um Zivilisten ohne jegliche Anklage oder irgendeinen Prozess uneingeschränkt gefangen zu nehmen. Es reicht allein ein Verdacht der Beteiligung an terroristischen Aktivitäten. Kein Teil der Welt – auch nicht in den USA selbst – wäre dem Militär für solche Festnahmen außerhalb jeglicher Legalität verschlossen.“

Ein Jahr wie es dramatischer nicht enden kann. Ein Jahr von großen sozialen Unruhen, wie wir sie beispielsweise in Nordafrika erleben, oder mit den neuen sozialen Bewegungen, den Empörten, der Occuppy, an der Wall-Street und in Europa und der hier wiedererwachten Anti-AKW-Bewegung. Ein Jahr von großen ökologischen Katastrophen, wie wir unter anderem in Fukushima sehen konnten. Ein Jahr in dem deutlich wurde, dass die erkämpften demokratischen Rechte in unserem Land weiter ausgehöhlt werden. Deutlich wurde dies an der im Kanzleramt über Nacht getroffenen Entscheidung zur Bankenrettung mit Milliarden Euro Steuergeldern, während die Erhöhung von Hartz- IV-Beträgen um fünf Euro wochenlang im Parlament behandelt wurde. Es zeigt sich auch daran, dass unter den Augen des Bundesministeriums für Verfassungsschutz eine Nazi-Terrorbande mordend durch dieses Land ziehen kann.

Mit unseren bescheidenen Kräften und Mitteln haben wir versucht, all diese Entwicklungen in der UZ aufzuzeigen, einzuschätzen und zu beurteilen. Auf unserem erfolgreichen UZ-Pressefest haben wir zu einigen dieser Themen interessante Diskussionen gehabt und mit fortschrittlichen Künstlerinnen und Künstlern solidarisch gefeiert.

Für das neue Jahr planen wir ein neues Layout für die UZ, das eine veränderte Seitenaufteilung zur Folge haben wird. Geplant ist mit der neu gestalteten UZ-Ausgabe zum Internationalen Frauentag zu erscheinen.

Zum Jahresende wollen wir nach dieser Doppelnummer ein wenig Kraft schöpfen, der Muße frönen, ohne die keine Kreativität erwachsen kann.

Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern erholsame Tage und für das Jahr 2012 die Kraft, die Klugheit, die Leidenschaft und die Freude für die vielfältigen Aktivitäten und Kämpfe, die wichtig sind im Erstreiten einer lebenswürdigen und friedlichen Welt.

Kolumne von Wolfgang Teuber, Chefredakteur der UZ (Vorabdruck aus der UZ vom 23.12.11)

 

Internationales

Biden stoppt Keystone XL-Ölpipeline

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25.01.2021: Im Protest gegen das Pipeline-Projekte Keystone XL, über das aus Teersand gewonnenes Öl vom kanadischen Alberta in die Raffinerien und Häfen am Golf von Mexiko transportiert werden soll, ist in den USA eine der größten Umweltbewegungen der 2000er-Jahre entstanden. Im November 2015 stoppte US-Präsident Barack Obama den Bau der Keystone XL; sein Amtsnachfolger Donald Trump genehmigte am 24. März 2017 erneut ihren Weiterbau, bevor dessen Nachfolger, Joe Biden, die Genehmigung am ersten Tag seiner Amtszeit wiederum zurückzog. Die US-Gewerkschaften sind in dieser Frage gespalten.

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Europa

Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

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12.01.2021: Am 4. Januar 2021 urteilte ein Londoner Gericht, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht in die USA ausgeliefert werden soll. Dennoch bleibt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bekannt als britisches Guantanamo, weiter inhaftiert. Ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange.

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Linke / Wahlen in Europa

"Wir feiern den 100. Geburtstag einer Partei, die schon seit 30 Jahren tot ist"

22.01.2021: Vor 100 Jahren, am 21. Januar 1921 wurde in Livorno die Kommunistische Partei Italiens gegründet. Sie wurde zur größten Kommunistischen Partei im Westen. ++ Medien in der ganzen Welt würdigen diesen Jahrestag. "Ich denke, das allein sagt schon eine Menge über diese Partei aus", schreibt Luciana Castellina ++ 100 Jahre nach der Geburt der Kommunistischen Partei ist der Sozialismus aktueller denn je, meint der Ex-Vorsitzende von Rifondazione Comunista, Paolo Ferrero.

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Deutschland

Zweierlei Maß

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19.01.2021: Bundesaußenminister Heiko Maas zu Besuch in Ankara ++ Maas setzt sich für Verbesserung der Beziehungen ein ++ Menschenrechtslage in der Türkei kein Thema, obwohl Türkei Oppositionelle verfolgt und Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ignoriert ++ Maas fordert Freilassung des zu 30 Tagen Haft wegen Verstoß gegen Kautionsauflagen verurteilten Alexej Nawalny ++ Julian Assange seit 21 Monaten wegen Verstoß gegen Meldeauflagen in Haft: Maas schweigt.

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Kapital & Arbeit

BlackRock so mächtig wie nie

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26.01.2021: Zwar konnte sich BlackRock-Mann Friedrich Merz nicht als CDU-Vorsitzender durchsetzen, aber das ficht den größten Vermögensverwalter der Welt wenig an. Zum Einen ist der politische Einfluss auch so enorm und vor allem konnte BlackRock im Krisenjahr 2020 seine Anlagen auf den Rekordwert von fast 8,7 Billionen US-Dollar steigern. Im Jahr davor verwaltete BlackRock für Anleger noch rund 7,43 Billionen Dollar. Zum Vergleich: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands lag 2020 mit 3,329 Billionen Euro (4,04 Billionen USD) um 5,0% unter dem Vorjahreswert.

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Aus Bewegungen und Parteien

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08.01.2021: Mit Verspätung veröffentlichen wir einem Weihnachtsbrief, den Flüchtlingsgruppen aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos an Europas Bürger*innen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben haben.

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Analysen

Das chinesische Jahrhundert?

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21.01.2021: Als »neuen Kalten Krieg« in Anlehnung an die frühere Systemauseinandersetzung zwischen Ost und West bezeichnen Kommentatoren den Schlagabtausch zwischen den USA und China. In dem Konflikt geht es um Handel, Ressourcen, Einflusssphären und die Gestaltung eines globalen Umfeldes, das günstig für die jeweiligen nationalen Interessen ist. Es geht aber vor allem um die Technologien der Zukunft.

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Meinungen

Feminismus, Marxismus und Sozialismus - Eine Hommage an Rosa Luxemburg

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18.01.2021: Die Verbindung zwischen feministischem, sozialistischem und marxistischem Gedankengut, ihre theoretischen, ideologischen und politischen Übereinstimmungen und Unterschiede sind eine Verpflichtung für das gesellschaftskritische Denken, schreibt Georgina Alfonso González in ihrem Text anläßlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919.

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Der Kommentar

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

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Von Katja Kipping

20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese längst überfällige Reaktion nicht so recht anschließen. Ich twitterte, dass es nicht die Sache von Tech-Konzernen sei, darüber zu entscheiden, was gesellschaftlich vertretbar ist und was nicht und wer dementsprechend auf ihren Plattformen toleriert wird. Ich bin davon überzeugt, dass das auf demokratischem Wege geregelt werden müsse.

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
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Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im Dannenröder Wald mit zunehmender Brutalität vorangetrieben werden. Heute früh ist zum dritten mal ein Mensch abgestürzt. Während ein offener Brief namhafter Akteur*innen unverzügliches Innehalten fordert, und die evangelischen Pröbste darum bitten, wenigstens am Sonntag den Polizeieinsatz zu unterbrechen, schweigt die schwarze und die grüne Landesspolitikprominenz dröhnend. Während Soliaktionen vor Parteizentralen oder Landtag abgeräumt werden, verkündet Robert Habeck beim Online-Parteitag zwar, dass der Bundesverkehrswegeplan gestoppt werden müsse, doch der grüne Landesverkehrsminister lässt im Einvernehmen mit dem CDU-Innenminister, den Bau der anachronistischen A49 vor...

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Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

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14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfassung nicht auf die Hauptforderungen der Bevölkerung eingeht, wird Nach-der-Revolte ein neues Vor-der-Revolte sein.

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Farkha Festival

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

Palästina braucht auch in den Zeiten von Corona unsere Unterstützung!

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Internationalist*innen,
ich weiß, in letzter Zeit gab es hier eine Reihe von Spendenbitten für progressive Projekte in Zeiten von Corona - jetzt kommt noch eine, die von mir ausgeht und von Herzen kommt: es geht um das diesjährige Farkha-Jugendfestival und die Menschen in diesem kleinen widerständigen Dorf in der Westbank/Palästina.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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marxistische linke Frankfurt und Rosenheim laden ein

USA Trump flickr IoSonoUnaFotoCameraDie USA nach Trump
Zoom-Online Diskussions-Forum mit
Mandy Tröger (isw )
Termin: 28.1. 2021, 19:00 Uhr

Anmeldung für den Zugangscode bitte über
marxistische_linke_rosenheim@gmx.de oder
falk.prahl@googlemail.com

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11 Jahre Institut Solidarische Moderne
ISM-Jubiläum am Sonntag, 31. Januar um 16 Uhr

ISM 11 Jahre

Vor 11 Jahren wurde das Institut Solidarische Moderne gegründet. Wir laden Euch herzliche ein, zusammen mit Gründer*innen und Vorstandsmitgliedern des Instituts Solidarische Moderne zu diskutieren.

Mit
Katja Kipping, Mitglied des Bundestages und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, ISM-Vorstandsmitglied und Gründungsmitglied
Sven Giegold, Mitglied der Grünen im Europaparlament, Sprecher Europagruppe Grüne, ISM-Gründungsmitglied
Franziska Drohsel, ISM-Vorstandssprecherin
Thomas Seibert, ISM-Vorstandssprecher
Ceren Türkmen, ISM-Vorstandsmitglied
Andrea Ypsilanti, ISM-Vorstandsprecherin

Zugangslink und mehr Infos hier

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Der Kommentar

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

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Von Katja Kipping

20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese l...

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Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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