Auslandseinsätze: Kuba schickt Ärzte – der Westen Soldaten

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kuba ebolahilfe granma 03101407.10.2014: 165 kubanische Ärzte und Krankenpfleger sind nach Freetown in Sierra Leone geflogen (Foto), um die  tödliche Plage Ebola zu bekämpfen. Weitere 296 Spezialisten aus Kuba sollen folgen. Das meldet die Süddeutsche Zeitung (6.10.14) und fügt hinzu: „Das keineswegs wohlhabende Land mit seinen elf Millionen Einwohnern schickt mehr Mediziner nach Westafrika als viele reiche Industriestaaten“. Die Londoner Times stellt fest: Kuba stelle „mehr Ärzte als Großbritannien und Australien zusammen“. Und Peter Burghardt (SZ) ergänzt: „Und mehr als die USA, die Kuba seit einem halben Jahrhundert boykottieren“.


Die USA – 316 Millionen Einwohner; BIP pro Kopf das Siebenfache von Kuba -  wollen 3 bis 4000 US-Soldaten nach Liberia und andere betroffene Staaten verlegen. Offenbar kann sich die Militär-Supermacht selbst die Bekämpfung einer Seuche nur noch mit Soldaten vorstellen. Ärzte und medizinisches Personal sind nicht vorgesehen. Die Militär-Truppe soll 17 Behandlungsstationen und ein Lazarett für an Ebola erkranktes medizinisches Personal errichten. Zudem sollen die GIs an 400.000 Familien in Liberia Schutz- und Präventationspakete verteilen. Bisher sind aber erst 200 Soldaten in der liberianischen Hauptstadt Monrovia, um das „Hauptquartier“ für die Militärmission einzurichten.

Auch die schwarz-rosa Koalition in Berlin plant lieber Militär-Interventionen in Serie als humanitäre Missionen. Kaum ist die Waffenlieferung für zig-Millionen Euro samt Ausbildern an die Peschmerga angelaufen und Deutschland damit zur Kriegspartei geworden, wird schon der nächste Auslandseinsatz der Bundeswehr geplant: Im nordirakischen Erbil soll eine Ausbildungseinheit stationiert werden. Weiter geht’s nach Osteuropa, auf kampferprobtes Gelände für deutsche Soldaten. Angeblich auf Wunsch der OSZE sollen in der Ostukraine deutsche Drohnen des Typs „Luna“ zur Überwachung der russisch-ukrainischen Grenze und des Waffenstillstands eingesetzt werden. Gregor Gysi, Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag: „Wenn man nicht neutral ist, kann man keine Waffenruhe kontrollieren“. Stutzig macht auch das Personal: 150 Soldaten zur Bedienung einer paar Drohnen und 50 bewaffnete Fallschirmjäger, die gerade in der Ukraine böse Erinnerungen wecken, zu deren „Schutz“.

Derweil erweisen sich die deutschen Zusagen zum Ebola-Einsatz bislang als leere Versprechen. 300 Krankenbetten und 5000 deutsche Helfer waren von Kriegsministerin von der Leyen in Aussicht gestellt worden. Kein Mensch aber weiß wo die 300 Betten herkommen sollen, der Sanitätsdienst der Bundeswehr will nur 50 installieren. Ähnlich bei den personellen Zusagen, wo ebenfalls bisher nichts konkretes geschehen ist. „Ärzte ohne Grenzen“ kritisiert lautstark die Versäumnisse der Bundesregierung. Drei bis vier Wochen brauche man, bis der Einsatz begonnen werden könne, erklärte von der Leyen Ende September. Der Präsident von „Ärzte ohne Grenzen“, Tankred Stöbe: „Es geht um Stunden und Tage … Das, was bisher schon versäumt wurde, ist dramatisch“. Selbst wenn Deutschland das erfüllt, was es zugesagt hat, reicht es nach Ansicht Stöbes bei weitem nicht. Die Ebola-Seuche drohe außer Kontrolle zu geraten. Stöbe: „Vor unseren Stationen spielen sich jeden Tag grausame Situationen ab: Wir müssen Kranke abweisen, Kinder sterben vor unseren Kliniken“.

Hier könnte Deutschland wirklich einmal „Verantwortung“ für die Welt zeigen. Wo bleibt hier die Ruck-Predigt des präsidialen Pastors im luxuriösen Schloß Bellevue zu wirklich humanitären Interventionen, zum Einsatz von Krankenpflegern statt Kampftruppen, zur Lieferung von Medikamenten statt Munition?

Das kleine sozialistische Kuba macht den Industriemetropolen vor, wie Auslandseinsätze zum Wohle der Menschen aussehen können: Mediziner, die  kranken Menschen helfen, Siege für das Leben erringen, nicht für den Tod. Laut SZ sollen „50.000 (kubanische) Experten in 66 Ländern Lateinamerikas, Asiens und Afrikas tätig sein“. Kubanische Augenärzte operieren in Lateinamerika im Rahmen der „Operation Wunder“ Millionen Linsen und Netzhäute – für die Patienten  umsonst. Das verstaatlichte Gesundheitssystem Kubas gilt als eines der besten der Welt – trotz US-Boykott und Devisenmangel, wodurch die Anschaffung manch wichtiger medizinischer Geräte und Pharmaka nicht möglich ist. Die medizinische Versorgung ist kostenlos, Lebenserwartung und Kindersterblichkeit haben westeuropäisches Niveau. Gab es vor der Revolution 1959 in Kuba kaum 6000 Ärzte, so sind es heute 77.000 Ärzte plus 15.000 Zahnärzte und 88.000 Krankenpfleger. 20.000 junge Menschen studieren Medizin auf Kuba. „Das Heer weißer Kittel bekommt einen Ehrenplatz in unserer Geschichte“, versprach Raúl Castro bei der Verabschiedung der medizinischen Helfer für Westafrika und drückte jedem die Hand (Foto).

Fred Schmid, isw Photo: granma Karrikatur: Bernd Bücking

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Internationales

Trumps Anschlag auf die Demokratie

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08.01.2021: "Ein Faschist hat seit Januar 2017 das Weiße Haus besetzt. Wenn er einen oder zwei Generäle dazu bringen könnte, mit ihm zu gehen und die Truppen dafür bereitzustellen, gibt es dann wirklich noch irgendeinen Zweifel, dass Trump die US-Demokratie komplett zerstören würde?" (People's World, 6.1.2021)

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Europa

Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

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12.01.2021: Am 4. Januar 2021 urteilte ein Londoner Gericht, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht in die USA ausgeliefert werden soll. Dennoch bleibt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bekannt als britisches Guantanamo, weiter inhaftiert. Ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange.

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Linke / Wahlen in Europa

Tränengas, Schockgranaten und Wasserwerfer gegen Gedenken an Studentenaufstand in Athen

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18.11.2020: Bereitschaftspolizeikommandos und Wasserwerfer marschierten gestern (17.11.) wie eine Besatzungsarmee in den Hauptstraßen der griechischen Hauptstadt. Das Ministerium für Bürgerschutz setzte über 6.000 Beamte ein, um "Recht und Ordnung" während des Jahrestags des Aufstands der Studierenden der Polytechnischen Universität am 17. November 1973 aufrecht zu erhalten. Wie der Staatsrundfunk (ERT) am Sonntag berichtete, sind Versammlungen von mehr als vier Menschen von Sonntag an und bis zum 18. November verboten, angeblich um "die öffentliche Gesundheit vor der Pandemie zu schützen".

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Deutschland

Bald neueste Atombomben in Deutschland

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13.01.2021: Obwohl der Deutsche Bundestag vor mehr als 10 Jahren den Abzug der US-Atombomben verlangte, sind sie immer noch da - und sie werden sogar modernisiert ++ das US-Labor für Nuklearwaffentechnik meldet erfolgreichen Test der neuen Generation von Atombomben ++ Massenproduktion und Stationierung in Europa soll ab 1. Oktober 2021 beginnen ++ Nancy Pelosi: ″verhindern, dass ein instabiler Präsident militärische Auseinandersetzungen entfacht oder die (Nuklear-)Codes abruft und einen Atomschlag anordnet" ++ IPPNW appelliert an Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten

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Kapital & Arbeit

Wasser als Ware an der Börse

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06.01.2021: Kommerz siegt über Menschenrecht: Seit dem 7. Dezember 2020 wird an der Chicagoer Börse mit Wasser gehandelt ++ Der Gang von Wasser an die Börse ist das Ergebnis einer langen Reihe von Schritten, schreibt Riccardo Petrella in einem Artikel bei Pressenza, einer internationalen Presseagentur, die sich auf Nachrichten zu den Themen Frieden und Gewaltfreiheit spezialisiert hat.

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Aus Bewegungen und Parteien

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08.01.2021: Mit Verspätung veröffentlichen wir einem Weihnachtsbrief, den Flüchtlingsgruppen aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos an Europas Bürger*innen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben haben.

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Analysen

Westsahara: Der vergessene Konflikt

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18.12.2020: Nach fast 30 Jahren Waffenstillstand ist der Krieg in die Westsahara zurückgekehrt. Am Freitag, den 13. November 2020, erklärte Brahim Ghali, Präsident der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS), das mit Marokko im Jahr 1991 unterschriebene Waffenstillstandsabkommen für beendet. Marokkanische Soldaten haben an diesem Tag auf saharauische Zivilist*innen geschossen. Am 18. November erklärte Brahim Ghali das gesamte Territorium der Westsahara "einschließlich seiner Land-, See- und Lufträume" zum Kriegsgebiet. Seit diesem Zeitpunkt führt die Saharauische Volksbefreiungsarmee (SPLA) Angriffe gegen Stellungen der marokkanischen Armee durch. Die Tragödie des Krieges verschafft einem von der Weltöffentlichkeit vergessenen Konflikt wieder Aufmerksamkeit.

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Meinungen

Am Konflikt arbeiten. Über Zukunftsprojekte und linkes Regieren

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21.12.2020: Die bundesweite Richtung geht nach schwarz-grün. Ist vor diesem Hintergrund eine Diskussion über die Bedingungen linker Zukunftsprojekte und linken Regierens hinfällig? Nein, sagt Mario Candeias und plädiert dafür, dass sich die Linke auf umsetzbare Zukunftsprojekte in der kommenden Zeit konzentrieren soll. Er benennt mögliche Projekte und rote Linien und schlägt vor, an einem "Zehn-Punkte-Programm für eine Linksregierung" zusammen mit einem breiten Bündnis zu arbeiten, um sozialistische Alternativen sichtbar zu machen. Das sei auch wichtig zur Reorganisation der Linken - "unabhängig davon, ob es später zu einer Linksregierung kommen sollte oder nicht".

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Der Kommentar

Trumps gescheiterter Coup war keine Komödie

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Ein Kommentar von Giorgio Cremaschi, Ex-Generalsekretär der italienischen Metallgewerkschaft FIOM  

09.01.2021: Die Bilder vom Sturm aufs Kapitol in Washington sind um die Welt gegangen. Wie sind die Geschehnisse einzuordnen? War das ein Staatsstreich, innerstaatlicher Terrorismus, wie die Bürgermeisterin der Hauptstadt sagt, oder lediglich eine Aktion aufgestachelter Trump-Anhänger, die zwischen Fiktion und Realität nicht mehr unterscheiden können und überforderten Sicherheitskräften gegenüberstanden? Giorgio Cremaschi meint, dass Trump eine lange vorbereiteten Staatsstreich organisiert hat, der ″hätte erfolgreich sein können, aber ihm fehlte dann die Unterstützung, mit der er gerechnet hat″. Wenn Trump nicht im Gefängnis lande, werde "sein Coup weitergehen und die US-Politik bestimmen":

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
von Sabine Leidig *)

Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im Dannenröder Wald mit zunehmender Brutalität vorangetrieben werden. Heute früh ist zum dritten mal ein Mensch abgestürzt. Während ein offener Brief namhafter Akteur*innen unverzügliches Innehalten fordert, und die evangelischen Pröbste darum bitten, wenigstens am Sonntag den Polizeieinsatz zu unterbrechen, schweigt die schwarze und die grüne Landesspolitikprominenz dröhnend. Während Soliaktionen vor Parteizentralen oder Landtag abgeräumt werden, verkündet Robert Habeck beim Online-Parteitag zwar, dass der Bundesverkehrswegeplan gestoppt werden müsse, doch der grüne Landesverkehrsminister lässt im Einvernehmen mit dem CDU-Innenminister, den Bau der anachronistischen A49 vor...

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Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

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Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfassung nicht auf die Hauptforderungen der Bevölkerung eingeht, wird Nach-der-Revolte ein neues Vor-der-Revolte sein.

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Farkha Festival

Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

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Palästina braucht auch in den Zeiten von Corona unsere Unterstützung!

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Internationalist*innen,
ich weiß, in letzter Zeit gab es hier eine Reihe von Spendenbitten für progressive Projekte in Zeiten von Corona - jetzt kommt noch eine, die von mir ausgeht und von Herzen kommt: es geht um das diesjährige Farkha-Jugendfestival und die Menschen in diesem kleinen widerständigen Dorf in der Westbank/Palästina.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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Der Kommentar

Trumps gescheiterter Coup war keine Komödie

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Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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