Einzelartikel

Kollwitz Nie wiederDie Waffen nieder! Nein zum Krieg!  

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine  

Mit dem barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist etwas passiert, das wir nicht für möglich halten wollten.

Wir konnten uns nicht vorstellen, dass die Regierung eines Landes, das so unter einem Weltkrieg gelitten hat, diesen Krieg beginnen würde. Die russischen Panzer werden von den Enkeln der Frauen und Männer gesteuert, die gemeinsam mit ihren ukrainischen Kampfgenoss*innen damals unter unvorstellbaren Opfern die Sowjetunion verteidigten, die Hitler-Wehrmacht niederrangen und Europa vom Faschismus befreiten. Jetzt töten sie ihresgleichen.

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frifofu 190315 Mannheim 1Students for Future Leipzig: Online-Veranstaltung ″Öffentliche Klimaschule″ ("Publik Climate School″) vom 09.01.2021 bis 15.01.2021

Bei den Veranstaltungen könnt ihr unter dem Link teilnehmen: https://jitsi.stura.htwk-leipzig.de/studentsforfuturehtwk

Alle Veranstaltungen:

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ISM Forum Schulden2. ISM-Forum am 30. November um 18 Uhr

Mit der Corona-Pandemie ist in der Bundesrepublik die Schwarze Null gefallen – die Ausnahmeklausel wird wohl auch 2021 noch wirksam bleiben. Milliardenschulden werden aufgenommen, um Betriebe, Arbeitsplätze und Einkommen zumindest mittelfristig zu stützen. Die Frage, auf wessen Schultern die Finanzierung gestemmt werden wird, ist jedoch noch offen. Klar ist: Wenn die großen Vermögen nicht belangt werden, wird auch diese Krise soziale Ungerechtigkeit und Ungleichheit enorm vergrößern. Es bleibt die Frage des Wie? – über eine Vermögensabgabe oder eine Vermögenssteuer?

In dieser zweiten Veranstaltung unserer neuen digitalen Diskussionsreihe möchten wir alle ISM-Mitglieder, Freund*innen und Interessierte einladen, zusammen mit Vertreter*innen aus SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zu diskutieren.

Weiterlesen: Schulden, Schulden und wie weiter – wer zahlt für die Corona-Krise?

MSB konstituiertLiebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.

Weiterlesen: Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in Köln

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Massaker an Flüchtlingen an der spanischen Grenze
Massaker an Flüchtlingen an der spanischen Grenze

27.06.2022: Die Migrationspolitik der Europäischen Union hat an der Südgrenze eine neue Tragödie ausgelöst ++ Mindestens 37 Flüchtlinge starben am Freitag (24.6.) an der Grenze von Marokko zur spanischen Enklave Melilla ++ Spaniens Regierungspräsident Pedro Sánchez lobt die Arbeit der marokkanischen Gendarmerie und der Guardia Civil ++ linke Regierungspartner fordern internationale Untersuchung, Bestrafung der Verantwortlichen für das Massaker und humanitäre Migrationspolitik.

Herzlichen Glückwunsch – Hannes Wader
Herzlichen Glückwunsch – Hannes Wader

23.06.2022: Hannes Wader wird 80 Jahre alt und bleibt mit seinen Liedern, seiner Musik mitten im aktuellen Geschehen.
Von Bettina Jürgensen

Globale Gerechtigkeit statt G7 – Klima schützen statt aufrüsten
Globale Gerechtigkeit statt G7 – Klima schützen statt aufrüsten

23.06.2022: Vom 26.-28. Juni 2022 tagt der G7-Gipfel im bayerischen Elmau ++ Ein Bündnis aus klimaktivistischen, EineWelt-engagierten, ökologischen, kapitalismuskritischen, antirassistischen, feministischen und antimilitaristischen Gruppen organisiert vielfältige Aktionen, Demonstrationen, Debatten und Proteste anlässlich des G7-Treffens

Am vergangenen Freitag haben wir Melike Akbaş begraben.
Am vergangenen Freitag haben wir Melike Akbaş begraben.

22.06.2022: Am vergangenen Freitag haben wir Melike Akbaş in München begraben. Sie wurde nur 15 Jahre alt. Gestorben ist sie auf der Flucht in ein besseres Leben. Ihr Wunsch war es hier zu studieren. Als sie nach tausenden Kilometern angekommen zu sein glaubte, starb sie auf einem Güterbahnhof bei München.

Die documenta-fifteen ist nicht antisemitisch! Wir sollten die Perspektive des globalen Südens annehmen
Die documenta-fifteen ist nicht antisemitisch! Wir sollten die Perspektive des globalen Südens annehmen

22.06.2022: "Make Friends Not Art!" Das ist das Motto von ruangrupa, einem indonesischem Kunst-Kollektiv aus Jakarta, das in diesem Jahr die documenta in Kassel präsentiert. ++ Ihr Werk sorgt für heftige Aufregung: Die documenta verdeckt es wegen "Antisemitismus" zunächst und baut es wenig später ganz ab ++ Sabine Leidig meint, dass mit dem großen Dauerthema "Antisemitismus auf der documenta-fifteen" – bewusst oder unbewusst – davon abgelenkt wird, dass hier in Kassel die ganze Wucht der Perspektive des globalen Südens zum Ausdruck kommt. ++ Leidig: "Kommt, schaut, lernt, redet und lasst euch inspirieren".

Frankreich: Macron verlor seine Mehrheit – Erfolg für die vereinte Linke
Frankreich: Macron verlor seine Mehrheit – Erfolg für die vereinte Linke

21.06.2022: Negativrekord der Nichtbeteiligung ++ Niederlage für Macron mit erheblichen Folgen ++ Erfolg für die Linken: es fehlen nur sechzehntausend Stimmen, um die relative Mehrheit vor den Macronisten zu erreichen ++ keine gemeinsame Linksfraktion ++ Anwachsen des Rechtsextremismus

Kolumbien: Gustavo Petro ist Präsident. Die progressive Linke besiegte den Uribismus.
Kolumbien: Gustavo Petro ist Präsident. Die progressive Linke besiegte den Uribismus.

20.06.2022:  Zum ersten Mal in der kolumbianischen Geschichte gewinnen Vertreter:innen der linken Kräfte die Präsidentschaftswahlen ++ Gustavo Petro, Kandidat des progressiven Pacto Histórico, wird der nächste Präsident von Kolumbien sein ++ Der Sieg stellt einen in der Geschichte Kolumbiens noch nie da gewesenen Wandel dar ++ Francia Márquez wird die nächste Vizepräsidentin und damit die erste Afroamerikanerin auf dem zweitwichtigsten Posten des Landes sein ++ Republikanische US-Kongressabgeordnete "bestürzt" ++ Lateinamerikanische Präsidenten und Ex-Präsidenten gratulieren ++ Gustavo Petro: "Wir werden diese Wählerschaft nicht verraten, die dem Land und der Geschichte zugerufen hat, dass sich Kolumbien ab heute verändert, dass Kolumbien anders wird."

Britische Innenministerin liefert Julian Assange "ans Messer"
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21.06.2022: Video Bundespressekonferenz: Bundesregierung hält Vertuschen von Kriegsverbrechen für "berechtigtes Sicherheitsinteresse" 19.06.2022: Zehn Jahre kämpften Anwälte und NGOs gegen die Auslieferung von Julian Assange. Jetzt hat sich die erzkonservative britische Innenministerin Priti Patel über alle juristischen Bedenken und internationalen Appelle zur Freilassung von Julian Assange hinweg gesetzt und die Auslieferung des Wikileaks-Gründers an die USA genehmigt. ++ Mélenchon: "Wenn ich am Montag Premierminister bin, wird Herr Julien Assange als Franzose eingebürgert" ++ Die Bundesvorsitzende der Journalisten-Union in ver.di, Monique Hofmann, sagte, Patel habe Assange "ans Messer geliefert". ++ Bundesregierung: kein Zweifel an rechtsstaatlichem Verfahren, "berechtigte Siche [ ... ]

Der Fall Julian Assange - Wikileaks und die Westliche Wertegemeinschaft
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19.06.2022: "Wir müssen aufhören zu glauben, dass es bei Julian Assange wirklich um eine Strafuntersuchung wegen Sexualdelikten, Spionage und Hacking geht. Was WikiLeaks getan hat, bedroht die politischen und wirtschaftlichen Eliten weltweit gleichermaßen. Der Fall Assange zeigt, dass es den Regierungen heute nicht mehr um legitime Vertraulichkeit geht, sondern um die Unterdrückung der Wahrheit zum Schutz von unkontrollierter Macht, Korruption und Straflosigkeit."
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Informationsveranstaltungen im Rahmen der Stop-G7-Proteste
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Donnerstag: 23.06.2022, 19 Uhr
"Debt for Climate! – Schuldenerlass fürs Klima!"
Gespräch und Austausch mit Esteban Servat und anderen Aktivist:innen aus dem Globalen Süden über Schuldenerlass und Klimagerechtigkeit Montag, 27.06.2022, 19.30 Uhr
Der Ukraine-Krieg und Wege zum Frieden
mit Peter Wahl

Veranstaltung: Globale Gerechtigkeit und Imperiale Lebensweise
Veranstaltung: Globale Gerechtigkeit und Imperiale Lebensweise

Einladung zu Vortrag und Diskussion Globale Gerechtigkeit und Imperiale Lebensweise Mit Ulrich Brand*) Do., 23. Juni 2022 um 19.30 Uhr Im ZukunftsDorf22 im Sandershaus, Sandershäuser Str. 79, Kassel Es laden ein: Lutz Getzschmann, Sabine Leidig, Ulrich Schmidt für die marxistische linke und die Attac-Gruppe Kassel

Walter Baier: »Wir dürfen uns nicht in die Kriegslogik hineinziehen lassen«

17.06.2022: Unter dem Titel »An alle Zivilist*innen« ist gerade ein von Walter Baier und Marlene Streeruwitz verfasster Friedensbrief erschienen. Der Brief kann unter www.friedensbrief.at auch öffentlich unterschrieben werden. Grund genug für ein kurzes Interview mit Walter Baier zu Motivation hinter dem Brief, den Unterschieden zwischen alter und neuer Friedensbewegung sowie der aktuellen Debatte in der Linken. Die Fragen stammen von Rainer Hackauf.

Mélenchon kann nur noch bei den Nichtwähler*innen punkten
Mélenchon kann nur noch bei den Nichtwähler*innen punkten

15.06.2022: Die erste Runde der Parlamentswahl in Frankreich bestätigte das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Linksbündnis NUPES und der Koalition "Ensemble" des Präsidenten Macron. ++ Emmanuel Macrons Partei République en Marche wird absolute Mehrheit verlieren ++ Das ultrarechte Rassemblement national ist die Partei, die die Zahl ihrer Wähler*innen steigern konnte. ++ NUPES muss bisherige Nichtwähler*innen gewinnen

Wir werden auf Jahre mit den Aufräumarbeiten des zertrümmerten linken Spektrums beschäftigt sein
Wir werden auf Jahre mit den Aufräumarbeiten des zertrümmerten linken Spektrums beschäftigt sein

von Felix Bartels   Nachdem ich immer mal wieder gefragt werde, wie ich es fertigbringe, an meinen Einschätzungen und Positionen auch nach dem 24. Februar festzuhalten, gibt es wohl noch etwas Bedarf, den Grund zu ordnen, auf dem ich (wie alle anderen übrigens auch) stehe. Es geht schnell, keine Sorge.

Übergewinnsteuer: Profitgetriebene Inflation verhindern!
Übergewinnsteuer: Profitgetriebene Inflation verhindern!

10.06.2022: Tankrabatt, ein milliardenteures Subventionsprogramm für die Ölmultis ++ Angesichts der horrenden Spritpreise auch nach der Steuersenkung mehren sich kritische Stimmen, die die Vergünstigung für einen Fehler halten. Gleichzeitig wird der Ruf nach einer Übergewinnsteuer lauter ++ Unterstütze die IG Metall-Kampagne: Krisengewinne abschöpfen - Preistreiber zur Kasse bitten

Israel: B'Tselem beschuldigt Inlandsgeheimdienst der routinemäßigen Folterpraktiken gegen Palästinenser*innen
Israel: B'Tselem beschuldigt Inlandsgeheimdienst der routinemäßigen Folterpraktiken gegen Palästinenser*innen

09.06.2022: Am 11. Mai wurde die Journalistin Shireen Abu Akleh während eines israelischen Militäreinsatzes in Dschenin im nördlichen Westjordanland erschossen. Für CNN und die Palästinensische Behörde waren es israelische Soldaten, die Shireen Abu Akleh gezielt ermordet haben ++ Am 1. Juni wurde wieder eine palästinensische Journalistin ermordet und wieder der Beerdigungszug angegriffen ++ Israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem beschuldigt israelischen Inlandsgeheimdienst der routinemäßigen Folterpraktiken

In der Verfassung festgelegte Profitsicherung für die Rüstungsindustrie
In der Verfassung festgelegte Profitsicherung für die Rüstungsindustrie

Eine ganze Wirtschaftsbranche hat es geschafft, ihre Profitinteressen "auf ewig" im Grundgesetz einzubringen.  
Von Bettina Jürgensen

Friedensaktivist*innen protestierten vor dem Bundestag: Nein zu 100 Mrd. Euro-Aufrüstung!
Friedensaktivist*innen protestierten vor dem Bundestag: Nein zu 100 Mrd. Euro-Aufrüstung!

07.06.2022: Mit einer Kundgebung und einer Protestaktion demonstrierten am Freitag (3.6.) zahlreiche Friedensorganisationen vor dem Reichstagsgebäude gegen die Änderung des Grundgesetzes und die massive Erhöhung des Verteidigungsetats.

Bundestag: Rüstung, Rüstung über Alles, über Alles …
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07.06.2022: Am Freitag (3.6.) hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU und auch der AfD das größte Aufrüstungsprogramm und die dauerhafte Hochrüstung der Bundeswehr per Gesetz beschlossen ++ So stimmten die Abgeordneten

100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr machen die Welt nicht sicherer und friedlicher
100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr machen die Welt nicht sicherer und friedlicher

von Dr. Ingar Solty, Referent im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung      Am 9. Mai 2022 fand im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung von Expert*innen zum "Sondervermögen Bundeswehr" statt. Wir dokumentieren die schriftliche Stellungnahme von Ingar Solty (vollständiger Text in der pdf-Datei im Anhang) und die mündliche Stellungnahme (Video).

Veranstaltung: Apartheid auch in Israel – nicht nur in den besetzten Gebieten?
Veranstaltung: Apartheid auch in Israel – nicht nur in den besetzten Gebieten?

Veranstaltungshinweis Apartheid auch in Israel – nicht nur in den besetzten Gebieten? Diskussionsveranstaltung zum Bericht von Amnesty-International mit Prof. Moshe Zuckermann (Tel Aviv) Donnerstag, 9.Juni.2022, 19 Uhr SAALBAU Südbahnhof, Hedderichstraße 51
60594 Frankfurt am Main Veranstalter: Arbeitskreis-Nahost-Bremen, Palästinensische Gemeinde Hessen, Palästina-Forum Frankfurt
Unterstützer: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost

Dänemark stimmt in Anti-Putin-Stimmung für militärische Zusammenarbeit mit der EU
Dänemark stimmt in Anti-Putin-Stimmung für militärische Zusammenarbeit mit der EU

03.06.2022: Vor 30 Jahren das Nein zu Maastricht ++ Heute gibt es "ein Vor und ein Nach dem 24. Februar" ++ linke Enhedslisten gegen Beitritt zum EU-Militärpakt ++ Zweidrittel stimmen für Beitritt

Sultan Erdoğan und sein Donbass
Sultan Erdoğan und sein Donbass

02.06.2022: Im Schatten des Kriegs in der Ukraine plant Erdogan einen erneuten Angriff in Nordsyrien. Die Kriegspolitik der Türkei beweist, dass die NATO nicht Freiheit und Demokratie, sondern vor allem die eigenen imperialen Interessen verteidigt. Von Kerem Schamberger

Kolumbien: Linkskandidat gewinnt ersten Wahlgang
Kolumbien: Linkskandidat gewinnt ersten Wahlgang

01.06.2022: überwältigender Sieg für Gustavo Petro und Francia Márquez vom progressiven Bündnis Pacto Histórico im ersten Wahlgang ++ Kolumbien, das Land mit der zweitgrößten Ungleichheit in Lateinamerika ++ Programm des Gustavo Petro ++ USA mischen sich ein ++ bei Stichwahl am 19. Juni: alle gegen Petro

Wieso es nach dem Ende des Krieges um die Ukraine keine stabile Nachkriegsordnung geben wird.
Wieso es nach dem Ende des Krieges um die Ukraine keine stabile Nachkriegsordnung geben wird.

von Tomasz Konicz      
31.05.2022: Is this the big one? Ist dies der große Krach, der alles umwerfen wird, was sich an globalen Strukturen und Dynamiken seit dem Durchbruch des Neoliberalismus in den 80er-Jahren des 20. Jahrhunderts etabliert hat? Der Krieg um die Ukraine könnte tatsächlich rückblickend als ein Epochenbruch, als ein Kipppunkt des globalen Krisenprozesses betrachtet werden, bei dessen Überschreiten das kriselnde spätkapitalistische Weltsystem in eine neue Krisenqualität überging.

Slowenien: Linkspartei tritt in Regierung ein
Slowenien: Linkspartei tritt in Regierung ein

30.05.2022: Am 24. April hat Slowenien hat gegen den regierenden Rechtspopulisten für den Regierungswechsel gestimmt ++ Mitte-links-Koalition des liberal-grünen Wahlsiegers Gibanje Svoboda mit den Sozialdemokraten und der Linkspartei Levica

Neue Regierungen - Alter Raubbau?
Neue Regierungen - Alter Raubbau?

Im Nordwesten von Honduras kämpfen Aktivist*innen seit Jahren für ihr Trinkwasser aus den Flüssen Rio Guapinol und Rio San Pedro.
Ein ebenso mächtiges wie umstrittenes Unternehmen betreibt irreguläre Eisenerztagebaue im Quellgebiet dieser Flüsse und mit dem geförderten Rohstoff inzwischen auch die größte Aufbereitungsanlage für Eisenerz in ganz Zentralamerika.

Norman Paech: Die Globalen Regeln der NATO – und wo bleibt das Völkerrecht?
Norman Paech: Die Globalen Regeln der NATO – und wo bleibt das Völkerrecht?

29.05.2022: In seinem Beitrag beim Kongress "Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden" am 21. Mai 2022 erschließt Norman Paech bislang kaum bekannte bzw. wenig beachtete Einschätzungen und Urteile – bis zu seinem verblüffenden Schlußsatz: “Die Frage ist also nicht, wo bleibt das Völkerrecht, sondern wohin mit der NATO.“

Ukraine: Frieden in vier Phasen. Italienische Regierung legt Vorschlag einer Friedenslösung vor
Ukraine: Frieden in vier Phasen. Italienische Regierung legt Vorschlag einer Friedenslösung vor

27.05.2022: ukrainisch-russische Verhandlungen Ende April abgebrochen ++ italienische Regierung legt Plan für eine Friedensregelung in der Ukraine vor ++ Ablehnung in Kiew ++ Kehrtwende von Selenskij ++ Russland skeptisch: Abkommen vom "Stand der Kampfhandlungen" abhängig

Enrico Berlinguer, die Modernität des "dritten Weges"
Enrico Berlinguer, die Modernität des

25.05.2022: Am 25. Mai 1922 wurde in Sassari (Sardinien) eine der Persönlichkeiten geboren, die die Geschichte der Linken geprägt haben. Nach dem Historischen Kompromiss übte er eine echte Selbstkritik, indem er die "demokratische Alternative" ins Leben rief: Die Perspektive war ein umfassender intellektueller und moralischer Wandel, ohne die wirtschaftlichen Wurzeln zu vernachlässigen.
Guido Liguori in il manifesto zum 100. Geburtstag von Enrico Berlinguer:

Umstrittener Besuch von Bachelet in Xinjiang
Umstrittener Besuch von Bachelet in Xinjiang

24.05.2022: Erstmals seit 17 Jahren reist wieder eine UN-Menschenrechtskommissarin nach China ++ US-Regierung gegen den Besuch ++ pünktlich zum Besuch von Bachelet Veröffentlichung der "Xinjiang Police Files" mit Bildern, die an Abu Ghraib erinnern

Konferenzen der Friedensbewegung: Kriegslogik zugunsten der Friedenslogik zurückdrängen
Konferenzen der Friedensbewegung: Kriegslogik zugunsten der Friedenslogik zurückdrängen

23.05.2022: Pazifismus und Antimilitarismus stehen zur Zeit nicht hoch im Kurs. "Lumpen-Pazifisten" diffamierte der Spiegel-Kolumnist Sascha Lobo diejenigen, die sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aussprechen und auf Politik und Diplomatie setzen, um das Blutvergießen zu beenden. Aber auch die Friedensbewegung wurde vom Überfall Russlands auf die Ukraine kalt erwischt und verunsichert. Am Samstag und Sonntag fanden in Berlin bzw. Online zwei Konferenzen statt, die dazu beitragen, dass sich die Friedensbewegung wieder findet, aktiver werden und ihre Stoßrichtung deutlicher artikulieren kann: für die Interessen der arbeitenden Klassen und gegen alle imperialistischen, kriegsführenden Mächte, für Politik und Diplomatie statt Krieg bis zum Sieg, und die Kriegslogik zugunsten de [ ... ]

Türkei: PKK und F35 im Tausch gegen Schweden und Finnland
Türkei: PKK und F35 im Tausch gegen Schweden und Finnland

20.05.2022: Türkei blockiert NATO-Beitritt von Finnland und Schweden ++ Erdoğan verlangt von Schweden und Finnland Auslieferung von PKK-Aktivist*innen und Einstellung der Unterstützung für die syrisch-kurdische YPG, außerdem mehr Waffen für Krieg gegen Kurd*innen und seine neo-osmanische Expansion ++ USA und NATO: türkische Sicherheitsbedenken müssen angegangen werden.

Der Trümmerhaufen als Aussichtsturm
Der Trümmerhaufen als Aussichtsturm

Frank Deppe: "Sozialismus. Geburt und Aufschwung - Widersprüche und Niedergang - Perspektiven"   Gibt es angesichts der aktuellen Entwicklungen in Richtung eines "autoritären Kapitalismus", Hochrüstung und neuen Kriegsgefahren noch Raum für Gedanken an einen "Sozialismus im 21. Jahrhundert", fragt sich Günther Stamer und sucht Antworten im Buch von Frank Deppe, dessen Anliegen es ist, ausgehend von einem historischen Rückblick, die Potenziale für eine mögliche Wiederbelebung des Sozialismus auszuloten.

Nooshi Dadgostar: Schwedische Linkspartei weiterhin für Blockfreiheit und gegen die NATO-Mitgliedschaft
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18.05.2022: Nooshi Dadgostar, Vorsitzende der schwedischen Linkspartei, zum Beschluss der schwedischen Sozialdemokraten, sich der NATO anzuschließen: "eine erwartete, aber düstere Nachricht". ++ "Die NATO bedeutet, dass wir Gefahr laufen, in die Kriege anderer Länder hineingezogen zu werden." ++ "Soll Schweden die Kurden opfern, um Erdoğan zu gefallen?"

Linksbündnis Finnland: NATO-Beitritt kein Grund für Austritt aus der Regierung
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Aktualisierung 17.05.2022: Finnisches Parlament stimmt NATO-Beitrittsantrag zu. Linksbündnis: 9:6 Stimmen   

16.05.2022: Finnlands Regierung wird Antrag zur Aufnahme in die NATO stellen ++ Linksbündnis gespalten, aber Parteiführung sieht keinen Grund für Austritt aus der Regierung ++ Kommunisten lehnen NATO-Beitritt ab

Israelischer Besatzungsterror
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17.05.2022: Palästinensische Journalistin Shireen Abu Akleh von Scharfschützen der israelischen Armee ermordet ++ Internationalen Journalisten-Föderation (IFJ): "vorsätzliche, systematische Tötung einer Journalistin" ++  israelische Polizisten greifen mit Schlagstöcken und Tränengas den Trauerzug und den Sarg mit Shireen Abu Akleh an ++ Forderung nach Untersuchung der israelischen Kriegsverbrechen durch Internationalen Gerichtshof ++ US-Abgeordnete Rashida Tlaib: Shireen Abu Akleh von "Apartheidregierung ermordet"

Landtagswahl Schleswig-Holstein: Alles ziemlich schwarz
 Landtagswahl Schleswig-Holstein: Alles ziemlich schwarz

14.05.2022: Viele Schleswig-Holsteiner*innen freuen sich, dass die AfD am zurückliegenden Sonntag nicht mehr in den Landtag eingezogen ist. Mit nur 4,4, % verfehlte diese Partei ihr Ziel und flog damit erstmals aus einem Landtag raus.

LINKE gegen Krieg. Ohne Wenn und Aber gegen Krieg und Aufrüstung.
LINKE gegen Krieg. Ohne Wenn und Aber gegen Krieg und Aufrüstung.

13.05.2022: Die Linke ist sich einig, wenn es um die Aufrüstung der Bundeswehr geht. Das dafür geplante sogenannte Sonderbudget in Höhe von 100 Milliarden Euro lehnt sie geschlossen ab. Mit der Einigkeit ist es vorbei, wenn es um die Bewertung des russischen Angriffskrieges, um Waffenlieferungen an die Ukraine oder um Sanktionen gegen Russland geht. Auch das Verhältnis zur NATO wollen viele überdenken. "Wir wollen einen Vorschlag machen für eine Analyse, die von einem Klassenstandpunkt ausgeht und für den Frieden Partei ergreift", schreiben Heinz Bierbaum (Vorsitzender der Europäischen Linken), Özlem Alev Demirel (MdEP, DIE LINKE) und die Ex-Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz in der Einleitung ihrer "8 Thesen für eine antimilitaristische und internationalistische LINKE [ ... ]

Informationsveranstaltung zu aktuellen Entwicklungen in Griechenland
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Informationsveranstaltung zu aktuellen Entwicklungen in Griechenland mit * Giorgos Chondros (SYRIZA) * Tanja Kleibl am Freitag, den 20.05.2022, 19:00 Uhr im EineWeltHaus, München, Schwanthalerstr. 80

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Globale Gerechtigkeit statt G7 –
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Demokratie und Sozialstaat bewahren -
Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!

Logo Der Appell 1hier unterzeichnen: https://derappell.de/

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Der Kommentar

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17.06.2022: Unter dem Titel »An alle Zivilist*innen« ist gerade ein von Walter Baier und Marlene Streeruwitz verfasster Friedensbrief erschienen. Der Brief kann unter www.friedensbrief.at auch öffentlich unterschrieben wer...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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