Regieren mit Bewegung
Regieren mit Bewegung

17.02.2020: Im rot-rot-grün regierten Berlin wird ein neuer Ansatz des Regierens versucht: "Regieren in Bewegung" – ein Zusammenspiel und ein produktives Spannungsverhältnis zwischen Parteien, Initiativen, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Bewegungen. Dies zeigt sich beispielhaft in den aktuellen Auseinandersetzungen um die Berliner Wohnungspolitik, aber auch bei der Re-Kommunalisierung oder dem Mindestlohn bei öffentlichen Vergaben. Jetzt kooperieren in einem neuen Projekt die Berliner Bildungsverwaltung und »Fridays for Future«.

Die letzten Tage von Afrin | ARTE Reportage
Die letzten Tage von Afrin | ARTE Reportage

Der ARTE-Reporter Yuri Maldavsky war im Jahr 2018 bei einer der internationalen Brigaden in Afrin, die auf Seiten der kurdischen YPG gegen den islamistischen Terror gekämpft haben: darunter ein Italiener, ein Engländer und ein US-Amerikaner. Im Unterschied zu Idlib, wo Russland jetzt eine Flugverbotszone für türkische Kampfflugzeuge eingerichtet hat, konnte in Afrin die türkische Luftwaffe ungehindert bombardieren. Inzwischen ist Afrin türkisch-islamistisches Protektorat. Aber der Widerstand in Afrin gegen die Besatzung hält an.  

War das alles nur ein Versehen? Oder: Ich entschuldige nicht, Herr Lindner!
War das alles nur ein Versehen? Oder: Ich entschuldige nicht, Herr Lindner!

Kommentar von Bettina Jürgensen (marxistische linke)  14.02.2020: Thüringen, das war kein "Versehen", sondern ein Versuchsballon, der nur durch das antifaschistische Engagement von Zehntausenden zum Platzen gebracht wurde, meint Bettina Jürgensen in ihrem Kommentar. Die Annäherung von "bürgerlicher Mitte" und extremer Rechten wurde blockiert.  Aber nur vorerst. Und sie ruft auf, morgen in Erfurt zu demonstrieren: #nichtmituns. Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!

Donald Trump: "Ich glaube, er ist ein Kommunist."
Donald Trump:

13.02.2020: Sanders gewinnt Vorwahl in New Hampshire ++ Sanders: "der Anfang vom Ende für Trump" ++ Trump: "Ich denke an den Kommunismus, wenn ich an Bernie denke."

Krieg als Geschäftsmodell
Krieg als Geschäftsmodell

Profiteure des Krieges – die US-Iran-Krise und der militärisch-industrielle Komplex 13.02.2020: Während die Welt um die Jahreswende in Sorge um einen neuen, katastrophalen Krieg in Nahost den Atem anhielt, ließen die CEOs und Shareholder der weltweit größten Rüstungskonzerne die Sektkorken knallen. Allein die fünf größten US-Waffenfabrikanten konnten in wenigen Tagen den Wert ihrer Unternehmen um 20,7 Milliarden US-Dollar steigern.

EU-Mercosur-Abkommen - nur Auto gegen Kuh?
EU-Mercosur-Abkommen - nur Auto gegen Kuh?

12.02.2020: Interview mit dem brasilianischen Agrarwissenschaftler Antônio Inácio Andrioli (*) zum Freihandelsabkommen der EU mit dem Mercosur.   

Nato auflösen
Nato auflösen

11.02.2020: Fünf Herausforderungen für die Friedensbewegung: von Francis Wurtz (*) ++ Münchner Sicherheitskonferenz: Protest und Menschenkette 2020

Irland: Sturm Mary Lou fegt das traditionelle Zwei-Parteien-System hinweg
Irland: Sturm Mary Lou fegt das traditionelle Zwei-Parteien-System hinweg

update 11.02.2020: Stimmen sind ausgezählt ++ Erdrutschsieg für Sinn Féin ++ ob Stimmen für Linkskoalition reichen, ist fraglich    
09.02.2020, 23 Uhr: Während sich der Orkan Sabine dem europäischen Festland näherte, hat der Sturm Mary Lou am Samstag in Irland das traditionelle Zwei-Parteien-System weggefegt.

Die Aktualität eines Klassikers - Friedrich Engels Wirken in der Internationalen Arbeiter*innenbewegung
Die Aktualität eines Klassikers - Friedrich Engels Wirken in der Internationalen Arbeiter*innenbewegung

Die marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main trifft sich zur Veranstaltung Die Aktualität eines Klassikers
Friedrich Engels Wirken in der Internationalen Arbeiter*innenbewegung Referent: Dr. Gert Meyer (Marburg) Donnerstag, 27.02.20, 18:00 Uhr DGB-Haus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
60329 Frankfurt Veranstalter: DGB Frankfurt und Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen

Gewerkschaftliche Aufbrüche - Heinz Dürrbeck und die IG Metall
Gewerkschaftliche Aufbrüche - Heinz Dürrbeck und die IG Metall

Die marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main trifft sich zur Veranstaltung Gewerkschaftliche Aufbrüche - Heinz Dürrbeck (1912-2001) und die IG Metall Dr. Stefan Müller hat ein Buch über Heinz Dürrbeck geschrieben und wird dessen Wirken schildern. Donnerstag, 20.02.20, 19:00 Uhr Club Voltaire Frankfurt a.M.
Kleine Hochstraße 5
60313 Frankfurt Veranstalter: Club Voltaire und Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen

Turbulente Aktionärsversammlung bei Siemens
Turbulente Aktionärsversammlung bei Siemens

07.02.2020: Normalerweise sind Aktionärsversammlungen eher langweilig. Die Vertreter von Großaktionären fordern höhere Renditen, einen steigenden Aktienkurs und mehr Unternehmenswachstum ein. Für die Mehrheit der anwesenden Aktionäre – überwiegend verrentete Belegschaftsaktionäre - sind sie eine Gelegenheit frühere Kolleg*innen zu treffen. Doch am Mittwoch (5.2.) erlebten die Siemens-Aktionäre in München eine turbulente Hauptversammlung, die auch Siemens-Chef Joe Kaeser so schnell nicht vergessen dürfte: Ein Aktionärstreffen mit Protesten, lauter Kritik und schlechten Zahlen.

Skandalwahl in Thüringen. Nichts aus der Geschichte gelernt
Skandalwahl in Thüringen. Nichts aus der Geschichte gelernt

Die Thüringer Ministerpräsidentenwahl hat einen historischen Vorläufer. Versagen "bürgerliche" Parteien wie in der Weimarer Republik?  
Kommentar von Pascal Beucker vom 6. Februar 2020  
Auch am Tag danach ist die Fassungslosigkeit nicht gewichen, das bodenlose Entsetzen nicht verflogen. Die FDP und die CDU haben den Grundkonsens der demokratischen Parteien in der Bundesrepublik aufgekündigt. Kein Fußbreit den Faschisten? Zumindest für ihre Ableger in Thüringen gilt das nicht mehr.

Thüringen: FDP und CDU paktieren mit der AfD
Thüringen: FDP und CDU paktieren mit der AfD

05.02.2020: In Thüringen ist heute der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Und das auch noch vom Landesverband des Faschisten Björn Höcke. ++ Reaktionen auf die Wahl von Thomas Kemmerich

Beethovens Oper »Fidelio« als Freiheitsoper der Kurd*innen
Beethovens Oper »Fidelio« als Freiheitsoper der Kurd*innen

05.02.2020: Bis zum 29. März wird im Opernhaus Bonn Beethovens Oper »Fidelio« aufgeführt; von Volker Lösch radikal als Freiheitsoper der Kurd*innen inszeniert. Der Opernkritiker Bernhard Doppler kanzelte nach dem Premierenabend die Inszenierung als »einseitige politische Agitation« ab, die man machen könne, aber "mit einer Beethoven-Ehrung wenig zu tun" habe. Anders Adrian Levin. "Ja, warum sollte Volker Lösch das nicht tun", schließlich habe Beethoven mit »Fidelio« eine Befreiungsoper geschaffen, meinte er nach dem Besuch der Premiere in der Tageszeitung »neues deutschland«:

Kürzer arbeiten & besser leben!
Kürzer arbeiten & besser leben!

04.02.2020: Die nachfolgenden Thesen "Kürzer arbeiten & besser leben!" hat der Bezirksvorstand der ver.di Südhessen am 15. Januar 2020 als Diskussionsgrundlage für die laufende Debatte in ver.di und darüber hinaus einstimmig beschlossen.

Brexit: keine Antworten auf die wichtigsten Fragen
Brexit: keine Antworten auf die wichtigsten Fragen

Heinz Bierbaum, Vorsitzender der Europäischen Linken, kommentiert den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union: In den vergangenen 40 Jahren hat der neoliberale Kapitalismus viele Menschen abgehängt. Das Ergebnis in Großbritannien: Wut und Empörung. Aber wenn man nach einfachen Lösungen sucht, kann die Wut eine blindmachende Wirkung haben. Die Rechtspopulisten machen sich dies zunutze und schüren mit Lügen und Halbwahrheiten Ängste in der Bevölkerung.

Berliner Abgeordnetenhaus beschließt Mietendeckel
Berliner Abgeordnetenhaus beschließt Mietendeckel

30.01.2020: Rot-Rot-Grün macht ernst: Berliner Abgeordnetenhaus hat heute Gesetz zum Mietdeckel beschlossen ++ Opposition will klagen ++ Mietaktivist*innen: Der Mietendeckel ist nur ein Anfang

Solidarität in einer fragmentierten Arbeitswelt? Von Prekarität, Leistungsdruck und Perspektiven der Befreiung
Solidarität in einer fragmentierten Arbeitswelt? Von Prekarität, Leistungsdruck und Perspektiven der Befreiung

mit Prof. Dr. Nicole Mayer-Ahuja
Direktorin des Soziologischen Forschungsinstituts (SOFI) an der Universität Göttingen Mo., 17. Februar 2010, 19 Uhr Ort: Institut für Soziologie der LMU, Konradstraße 6, Raum 209 Die Arbeitswelt wird immer bunter. Belegschaften sind sogar in Deutschland zunehmend weiblicher und migrantischer, Lebensläufe und -perspektiven differenzieren sich aus, neben der Festanstellung mit dauerhaftem Vertrag und voller sozialer und rechtlicher Absicherung gewinnen verschiedenste Formen prekärer Beschäftigung (wie Leiharbeit, Befristungen oder Minijobs) an Bedeutung.

Zur Strategiedebatte in der Linkspartei
Zur Strategiedebatte in der Linkspartei

30.01.2020: DIE LINKE steht vor grundsätzlichen Auseinandersetzungen über Kurs, Strategie und Personen ++ im Vorfeld ihrer Strategiekonferenz am 29.2. und 1.3.2020 in Kassel findet in der Partei eine rege Debatte statt ++ kommunisten.de veröffentlicht zwei Debattenbeiträge

Oberstes Gericht Belgiens: PKK keine Terrororganisation
Oberstes Gericht Belgiens: PKK keine Terrororganisation

29.01.2020: Das Oberste Gericht Belgiens hat am Dienstag (28.1.) endgültig die Entscheidung des Revisionsgerichts vom März 2019 bestätigt, wonach die PKK keine "terroristische Organisation", sondern eine Partei in einem bewaffneten Konflikt ist. Damit könnte der Weg für einen neuen Friedensprozess in der Kurdenfrage offen sein - wenn sich auch andere europäische Regierungen dem Urteil anschließen und die PKK von der "Terrorliste" streichen.

Der Fußballspieler, der den Hitlergruß verweigerte
Der Fußballspieler, der den Hitlergruß verweigerte

Ortwin Bickhove-Swiderski über den Fußballer, Widerstandskämpfer und Humanisten Anton Raab 29.01.2020: Anton Raab, geboren am 16. Juli 1913 in Frankfurt/Main, spielte als "Halbrechter" (Mittelfeldspieler) für Eintracht Frankfurt und auch für die deutsche Jugendnationalmannschaft.

Davos – Trump ruiniert die Party: Wachstum vor Umweltschutz
Davos – Trump ruiniert die Party: Wachstum vor Umweltschutz

Ein Kommentar von Conrad Schuhler (isw) zum Weltwirtschaftsforum in Davos 28.01.2020: Pünktlich zur Eröffnung des Weltwirtschaftsforums in Davos schlug Gita Gopinath, die Chefökonomin des Internationalen Währungsfonds, den ökonomischen Grundton an: "zaghafte Stabilisierung, träge Erholung" sagte sie, auch noch in Frageform, der Wirtschaftsentwicklung der nächsten Jahre voraus.[1] Für die "entwickelten Volkswirtschaften" soll das jährliche Wachstum 2020 und 2021 bei 1,6% liegen. Deutschland liegt mit 1,1 und 1,4% noch unter diesem Durchschnitt. Der Kapitalismus steckt in einer anhaltenden Stagnation. Und die Menschen wenden sich ab. Die US-Kommunikationsagentur Edelmann stellte in Davos das Ergebnis ihrer internationalen Umfragen vor, wonach überall, aber besonders in Deutschland [ ... ]

Italien: Salvini geschlagen. Sardinen: "Es ist unser Sieg"
Italien: Salvini geschlagen. Sardinen:

27.01.2020: Nachdem die Auszählung der Stimmen fast abgeschlossen ist (4.493 Wahllokale von 4.520), liegt in der Emilia-Romagna der Mitte-Links-Kandidat bei über 51% ++ Salvini hat verloren ++ 5-Sterne zerschmettert ++ Wahlbeteiligung 67,6 %, 30 Punkte mehr als 2014 ++ Sardinen: "Es ist unser Sieg".

USA: There is an alternative
USA: There is an alternative

25.01.2020: Ausgerechnet im antikommunistischen »heartland« USA lässt sich beobachten, wie eine sozialistische Alternative für viele neu denkbar wird. Sarah Leonard von den Democratic Socialists of America erklärt, wie das möglich war - und warum Bernie Sanders der einzige Kandidat ist, der wirkliche Veränderung verspricht.

Zu Merkels Hilfeangebot an Erdogan: "Hilfe leistet man nicht dem Aggressor, sondern den Opfern"
Zu Merkels Hilfeangebot an Erdogan:

25.01.2020: "Wenn die deutsche Bundesregierung Hilfe leisten möchte, dann soll sie den Kindern und Frauen helfen, die Opfer der türkischen Besatzer geworden sind und nun den kalten Winter unter schwierigen Bedingungen in Camps verbringen müssen", sagt Salih Muslim, Sprecher der Partei der Demokratischen Einheit (PYD), zu dem Angebot von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, finanzielle Unterstützung für den Bau von Notunterkünften für Flüchtlinge in den besetzten Gebieten in Nordsyrien zu leisten.

27. Januar 1945 – vor 75 Jahren wird das Vernichtungslager Auschwitz befreit
27. Januar 1945 – vor 75 Jahren wird das Vernichtungslager Auschwitz befreit

27.01.2020: ergänzt um Film über die Befreiung von Auschwitz     
24.01.2020: Der Januar 1945 ist geprägt durch die Tage der Befreiung des polnischen Territoriums durch die sowjetische Armee in Zusammenarbeit mit den Kräften der Anti-Hitler-Koalition. Doch seit das Europäische Parlament im September auf Antrag baltischer und polnischer Abgeordneter eine Resolution beschloss, mit der die Hauptschuld am Zweiten Weltkrieg der Sowjetunion angelastet wird und das Verbot Kommunistischer Parteien sowie der Abriss von antifaschistischen Gedenkstätten begrüßt wird, ist dem Geschichtsrevisionismus Tür und Tor geöffnet.

Veranstaltung der marxistischen linken Hamburg: "Es war sehr informativ ..."
Veranstaltung der marxistischen linken Hamburg:

24.01.2020: Die Veranstaltung der marxistischen linken im Hamburger Gewerkschaftshaus am 17. Januar 2020 war gut besucht. Mit über 60 Teilnehmer*innen übertraf sie die Erwartungen. Besonders erfreulich, es waren viel junge Menschen gekommen  Die Rosa Luxemburg Stiftung Hamburg und NAV DEM waren Miteinlader.

Ein sozial-ökologischer Umbau ist ohne Klassenkampf nicht zu haben!
Ein sozial-ökologischer Umbau ist ohne Klassenkampf nicht zu haben!

22.01.2020: Auf dem vergangenen ver.di Bundeskongress 2019 in Leipzig wurde eine Reihe von zentralen Anträgen verabschiedet, die sich mit tarifpolitischen und gesellschaftspolitischen Themen und Forderungen befassen. Sie bieten in dem jeweiligen Themenumfeld einen gewerkschaftlichen Leitfaden für die nächsten Jahre, die es nun gilt in der Organisation mit Leben zu füllen und an deren Umsetzung zu arbeiten.

Bundesverdienstkreuz für ehemaligen Landesvorsitzenden der VVN-BdA Saarland
Bundesverdienstkreuz für ehemaligen Landesvorsitzenden der VVN-BdA Saarland

21.01.2020: Knapp zwei Wochen nachdem das Berliner Finanzamt der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entzogen hatte, wurde dem ehemaligen Landesvorsitzenden Saar, Horst Bernard, jetzt 87 Jahre alt, vom Bundespräsidenten in Berlin das Bundesverdienstkreuz verliehen. Dies ist eine späte Würdigung für dessen jahrzehntelanges Engagement für die Interessen der Verfolgten des Naziregimes, gegen alte und neue Nazis im Staatsapparat und der Gesellschaft der BRD, gegen das Vergessen der Menschenverachtung und Gräuel in der Zeit des Faschismus.

Mega-Mine: Siemens muss aussteigen!
Mega-Mine: Siemens muss aussteigen!

20.01.2020: 200 Jugendliche haben am Freitag (17.1.) die Hamburger Siemenszentrale blockiert. Bundesweit wurde vor Siemens-Geschäftsstellen demonstriert. Die Forderung: Siemens muss die Zusammenarbeit mit der Kohleindustrie in Australien einstellen.

Im Kino: "Der Marktgerechte Mensch"
Im Kino:

Ein Film von von Leslie Franke und Herdolor Lorenz 19.01.2020: Am 16. Januar startete der Film "Der Marktgerechte Mensch“. Ein Film von unten, ein Film der uns alle angeht: Noch vor 20 Jahren waren in Deutschland knapp zwei Drittel der Beschäftigten in einem Vollzeitjob mit Sozialversicherungspflicht. 38% sind es nur noch heute. Der Film sezierte ein System, in dem durch die Ideologie des freien Marktes dem Einzelnen immer mehr alle Risiken übertragen werden und alle an sozialer Sicherheit verlieren.

Der Tod aus Deutschland: Rüstungsexporte auf Rekordhoch
Der Tod aus Deutschland: Rüstungsexporte auf Rekordhoch

17.01.2020: 2019 genehmigte Bundesregierung so viel Waffenexporte wie noch nie ++  Deutsche Waffen für den Krieg der Türkei ++ Deutsche Waffen töten im Jemen ++ Rüstungsmafia fordert: "Exporthemmnisse und deutsche Sonderwege beim Waffenexport müssen aufhören"

Höchstrichterliches aus Bayerns Verfassungsschutzamt - Drohung mit dem KPD-Verbotsurteil
Höchstrichterliches aus Bayerns Verfassungsschutzamt - Drohung mit dem KPD-Verbotsurteil

16.01.2020: Ulrich Sander zum Entzug der Gemeinnützigkeit für die VVN/BdA, der Zusammenarbeit von "Verfassungsschutz" und Gerichten gegen Links, und zu staatlich geduldeten rechtsextremen Umtrieben. ++ Das höchste bayerische Verwaltungsgericht behauptet, dass die Losung "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!" bereits ein klarer Aufruf zu verfassungswidriger Gewalt sei

800.000 Montanbeschäftigte im Streik für die Mitbestimmung
800.000 Montanbeschäftigte im Streik für die Mitbestimmung

15.01.2020: Vor 65 Jahren, am 14. und 15. Januar 1955, legten die Metall- und Bergarbeiter des Haniel-Konzern, der Hüttenwerke Oberhausen und der Zechen der Gutehoffnungshütte mit Billigung der Hauptvorstände von IG Bergbau und IG Metall für eine Proteststreik die Arbeit nieder. Am 22. Januar streikten dann 600.000 Bergleute und 200.000 Stahlarbeiter vor allem im Ruhrgebiet in allen Schichten einen Tag lang gegen Angriffe auf die Mitbestimmung.

Wer hetzt, der fliegt. Kein Platz für Nazis im Betrieb. - Klare Urteile gegen Hass, Hetze und Rassismus!
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14.01.2020: Kurz vor dem Jahreswechsel fasste das Landesarbeitsgericht Baden Württemberg zwei richtungweisende Urteile im Kampf gegen Hass, rechte Hetze und Rassismus. Es bestätigte in zwei von einander getrennten Prozessen die Urteile des Arbeitsgerichts Stuttgart gegen zwei Beschäftigte der Daimler AG Stuttgart-Untertürkheim. Ihnen wurde im Juni 2018 fristlos gekündigt. Gründe dafür waren: Monatelange rassistische Äußerungen, menschenverachtende Beleidigungen und Drohungen gegenüber einem türkischen Kollegen. Der Kollege war Vertrauensmann der IG Metall.

Nach 80 Jahren wieder kommunistische Minister*innen
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13.01.2020: "Zum ersten Mal in der 33-jährigen Geschichte der Izquierda Unida (IU) werden wir einen Minister und eine Ministerin in der Regierung haben. Dies ist ein Verdienst unserer Mitgliedschaft und eine großartige Nachricht für die arbeitenden Familien unseres Landes", sagte Alberto Garzón am Samstag.

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Ein Kommentar von Ingar Solty   
10.01.2020: Qassim Soleimani ist kein Held, titelte die ZEIT. Damit hat sie Recht. Der iranische Staat ist ein unterdrückerisches Regime und die sozialen Proteste des letzten Jahres waren und sind legitim. Die in der Friedensbewegung teilweise existierende Logik von «der Feind meines Feindes ist mein Freund» ist falsch.

Revolte in Chile
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Revolte in Chile - Wiege und Grab des Neoliberalismus      
Ein Film von Gaby Weber     
10.01.2020: Seit Mitte Oktober 2019 wird in Santiago de Chile jeden Freitag demonstriert. Im ganzen Land wurden dutzende Einkaufszentren abgefackelt, hunderte Polizeireviere niedergemacht, ebenso Büros, Hotels, Banken.

Heinz Stehr über ein Gespräch im ZK der KP Cubas

10.01.2020: Kuba, Platz der Revolution in Havanna mit den Großdarstellungen von Che und Camillo, dem Turm und dem Denkmal von José Marti – und dahinter das eher unscheinbare Gebäude des ZK der KP Kubas. Am 8. Dezember war unsere Reisegruppe gemeinsam mit den Teilnehmer*innen der UZ - Lesereise zu Gast dort. Genosse Juan Carlos Marsan , Leiter der Internationalen Abteilung, informierte über die aktuellen Probleme Kubas.

"Das Märchen vom grünen Wachstum"

Die marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main trifft sich zur Buchvorstellung: "Das Märchen vom grünen Wachstum" Referent und Autor: Dr. Bruno Kern Montag, 20.01.20, 19:30 Uhr Club Voltaire Frankfurt a.M.
Kleine Hochstraße 5
60313 Frankfurt

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Der Kommentar

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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