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Auf dieser Seite fassen wir die jeweils aktuellen Beiträge aus allen Ressorts übersichtlich zusammen - ein Service für unsere Leser mit wenig Zeit bei hohem Nachrichtenbedarf.
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23.06.2021: Bayerisches Innenministerium, ″Verfassungsschutz″ und bayerische Justiz auf einem Rachefeldzug gegen den linken Aktivisten Kerem Schamberger ++ Flop für Staatsanwaltschaft: ein Dutzend Verfahren wegen Zeigen von Symbolen der syrisch-kurdischen YPJ/YPG mussten eingestellt werden ++ Staatsanwaltschaft gibt nicht auf ++ AfD-Landtagsfraktion sekundiert Staatsanwaltschaft und Verfassungeschutz gegen Schamberger ++ jetzt Prozess, weil er eine Polizistin als "bekannt für ihre türkisch-nationalistische Gesinnung" beschrieb ++ Kerem Schamberger: "Juristisch verurteilt, politisch gewonnen" ++ einen Tag später: auch wenn es Innenministerium und Staatsanwaltschaft gar nicht freut. Kerem Schamberger hat seine Doktorarbeit verteidigt.
Nato beendete Baltops - Manöver 23.06.2021: Am 18. Juni endete mit dem Einlaufen der US-Kriegsschiffe in den Kieler Hafen das Baltops-Manöver der Nato. Seit 1972 ist die Ostsee alljährlich Schauplatz dieser Kriegsübung. Bei der diesjährigen 50. Auflage des Manövers waren 40 Marineeinheiten, 60 Flugzeuge und rund 4.000 Soldat*innen aus den 16 Nato-Ländern sowie aus Schweden und Finnland beteiligt.
21.06.2021: Am 22. Juni jährt sich zum 80. mal der Tag des Angriffs der faschistischen Armee Hitlers auf die Sowjetunion. Viele Organisationen erinnern und mahnen an den Vernichtungsfeldzug.
marxistische linke lädt zur Online-Veranstaltung ein
Die EU – ein Friedensprojekt oder kriegstreibende Union?
Termin: 24.6. 2021, 19:00 Uhr
Referent: Walter Listl
Zoom-Meeting beitreten https://us02web.zoom.us/j/87517504749
Meeting-ID: 875 1750 4749
18.06.2021: In Izmir ist gestern (17.6.) ein bewaffneter Angreifer in die HDP-Zentrale eingedrungen und hat eine Parteimitarbeiterin getötet. Die HDP geht von einem organisierten Anschlag aus und macht die Regierung und insbesondere Innenminister Süleyman Soylu dafür verantwortlich. Der kurdische Europaverband KCDK-E ruft zu Protesten auf.
18.06.2021: Als Weckruf gegen den Rechtsextremismus und die Verharmlosung rechtsextremer Parolen und Aktivitäten demonstrierten am vergangenen Samstag (12.6.) in ganz Frankreich zehntausende Menschen bei einem "Marsch der Freiheiten" mit ca. 150 Demonstrationen und Kundgebungen in allen Groß- und vielen mittleren und kleinen Städten.
17.06.2021: Ende April 2021 haben im Handel die Tarifverhandlungen in den Ländern begonnen. Alle ver.di – Tarifkommissionen haben in den wesentlichen Punkten ähnliche Forderungen beschlossen. Mit der selbstbewussten Aussage "Ohne uns kein Geschäft!" werden diese den Kolleg*innen, der Öffentlichkeit und der Kapitalseite der Unternehmen präsentiert.
15.06.2021: Benjamin Netanyahu aus dem Amt entfernt ++ Ultranationalisten Naftali Bennett bildet Koalitionsregierung ++ Kommunistische Partei Israels: "eine gefährliche rechte Regierung" ++ UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet: "Kriegsverbrechen" und "klaren Verletzung des humanitären Völkerrechts" im Konflikt zwischen Israel und der Hamas ++ Menschenrechtsaktivist*innen fordern: Netanyahu nach Den Haag
14.06.2021: Auf Betreiben der Bundesregierung ist einer Friedensdelegation in Düsseldorf die Ausreise nach Erbil untersagt worden ++ Die Initiative bezeichnet das Vorgehen deutscher Behörden als aktive Unterstützung für den Krieg der Türkei in Südkurdistan ++ Bundesregierung will Beziehungen zum Nato-Partner Türkei nicht belasten
11.06.2021: Europäische Parlament befürwortet zum zweiten Mal vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für COVID-Impstoffe ++ Manon Aubry, Abgeordnete von La France Insoumise und Ko-Vorsitzende der Fraktion The Left (GUE/NGL): "Das setzt die Kommission, den Rat und die Mitgliedstaaten zusätzlich unter Druck."
10.06.2021: Eine Delegation der Französischen Kommunistischen Partei reist diese Woche nach Erbil, um dem KNK inmitten der eskalierenden Militäraggression der Türkei in Südkurdistan ihre Solidarität zu bekunden ++ Delegation der autonomen Region Nord- und Ostsyrien in Frankreich
08.06.2021: Europäische Union legt Verhandlungslinie für WTO fest und bleibt das Haupthindernis für ein Moratorium auf Impfstoffpatente ++ mit neuen Anreizen und Finanzmitteln soll die Produktion gesteigert und Big-Pharma zur freiwilligen Vergabe von Lizenzen motiviert werden ++ 290 Lobbyist*innen und 36 Millionen jährlich: Big Pharma führt einen erbitterten Lobbykampf, um ihre Monopol-Patentrechte für COVID-19-Impfstoffe und -Behandlungen zu schützen.
07.06.2021: G7-Finanzminister*innen für Mindeststeuersatz für Multis ++ Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): eine "Steuerrevolution" ++ kritische Reaktionen von Oxfam und Tax Justice Network: ″lächerlich niedriger Steuersatz″ der ″überwiegend den reichen Ländern zugute kommen und die Ungleichheit vergrößern″ wird
04.06.2021: Mitten in die zweiten Runde des Berliner Volksbegehrens "Enteignet Deutsche Wohnen & Co" platzt das große Fressen: Der größte deutsche Wohnungskonzern Vonovia schluckt den zweitgrößten Deutsche Wohnen. 18 Milliarden Euro will Vonovia den Deutsche-Wohnen-Aktionär*innen für die Übernahme des Konzerns mit 157.000 Wohnungen bezahlen. Zusammen kommen die beiden einzigen Immobilienkonzerne im Leitindex Dax auf einen Börsenwert von rund 48 Milliarden Euro und auf mehr als 550.000 Wohnungen im Wert rund 80 Milliarden Euro.
03.06.2021: Deutschland sei keine "Abstiegsgesellschaft", kommentierte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den 6. Armuts- und Reichtumsbericht, den die Bundesregierung im Mai 2021 verabschiedet hat. Willy Sabautzki vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw untersucht den Bericht und kommt zu dem Ergebnis, dass die gesellschaftliche Mitte schrumpft und die Ränder wachsen, kurz: dass die Gesellschaft sich weiter polarisiert. Sein Resümee: Die Corona-Pandemie muss ein Weckruf sein, extreme Ungleichheit und Armut endlich bei der Wurzel zu packen. Der Schlüssel liegt in einer Demokratisierung der Wirtschaft, das heißt Entscheidungsmacht muss breit geteilt werden und darf sich nicht bei einigen wenigen konzentrieren.
Günther Stamer über Sabine Leidigs Buch "Linksverkehr - Projekte und Geschichten, Beton und Bewegung" 02.06.2021: Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, hat sich anlässlich ihres bevorstehenden Ausscheidens aus dem Bundestag selbst ein schönes Abschiedsgeschenk gemacht: Ein großformatiges, buntes, mit vielen Gastbeiträgen ihrer Mitstreiter*innen gespicktes Buch, das eine kritische Bestandsaufnahme der herrschenden Verkehrspolitik zum Inhalt hat und alternative Projekte, Teilschritte und Ziele hin zu einer "solidarischen Mobilität" skizziert, in der nicht (Auto)Konzerninterssen den Takt vorgeben.
01.06.2021: Parlamentswahlen in Zypern: Die Disy des konservativen Präsidenten Anastasiades bleibt trotz Skandalen die stärkste Partei ++ Ultrarechte gestärkt ++ Verluste für die Linken ++ Kommunisten kommen "nur" auf 22,3 %, für AKEL das schlechteste Ergebnis seit der Unabhängigkeit Zyperns 1960.
Interview des Journals rossana mit Paul Wellsow 31.05.2021: rossana ist ein neues sozialistisches Journal und ein Netzwerk. Redakteur*innen und Autor*innen denken aus linker Sicht über ihre Themen nach. Sie arbeiten an einer Erneuerung der gesellschaftlichen Linken, die wir bitter brauchen. In der Reihe "Im Handgemenge" spricht rossana mit Paul Wellsow. Er arbeitet bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, war in Thüringen bis Mitte 2020 Geschäftsführer der Landesstiftung. Der sog. "Thüringer Weg" der LINKEN liegt ihm besonders am Herzen. Er arbeitete bis 2018 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter für Grundsatzfragen bei der Fraktion im thüringischen Landtag. Grund genug, um mit ihm über linkes Regieren zu sprechen.
marxistische linke lädt zur Online-Veranstaltung ein
Gewerkschaftliche Positionen für eine soziale und nachhaltige Wohnungsbaupolitik und die Kampagne Mietstopp
mit Werner Siebler (DGB Freiburg)
Dienstag, 8. Juni, 2021, 19:00 Uhr
Teilnahme-Code: https://us02web.zoom.us/j/86818851352
28.05.2021: Im Hafen von Ravenna sollen Waffen für Israel verladen werden ++ nach Drohung mit Streik erklärt die Reederei, dass die Waffen nicht verladen werden ++ Hafenarbeiter rufen auf, sich "aktiv gegen den Krieg" zu stellen ++ Basisgewerkschaft USB, Sea Watch u.a. organisieren Konferenz "Häfen - geschlossen für Waffen, geöffnet für Migrant*innen"
27.05.2021: Ein Sprecher der Kommunistischen Partei Burmas über den Putsch, die Hintergründe, die Rolle von Aung San Suu Kyi und die Protestbewegung.
26.05.2021: Am 25. Mai 2020 wurde in Minneapolis/USA der Amerikaner George Floyd ermordet. Während mehrere Polizisten auf Floyd knieten, sagte Floyd mehrfach: "I can’t breathe!" ("Ich kann nicht atmen!"). Der Mord an George Floyd wurde zum Auslöser einer Protestbewegung in den USA und weltweit. Mit der Aussage BLACK LIVES MATTER (schwarze Leben zählen) wurde der Rassismus angeklagt, der auch vor Mord nicht zurückschreckt.
ein Kommentar von Hubertus Zdebel, (MdB, DIE LINKE) 25.05 2021: Bei linken Demonstrationen - z.B. jüngst am 1. Mai in Berlin, Hamburg oder Frankfurt, oder bei den linken Demonstrationen gegen Besetzung und Krieg in Palästina - wird die Polizei immer gewalttätiger. Ermittlungen gegen Polizeibeamte werden meist eingestellt oder verlaufen im Sande. Im August 2019 erschoss ein Polizist in Stade den Geflüchteten Aman Alizada, damals 19 Jahre alt. Die Staatsanwaltschaft stellte das Ermittlungsverfahren ein. Delmenhorst, 5. März 2021: Der geflüchtete 19jährige Jeside Qosay K wird von einem Polizisten zu Boden gezwungen, der Beamte versprüht Pfefferspray, legte ihm Handschellen an, die Polizei nahm ihn mit auf die Wache. Tags darauf, am 6. März 2021, ist Qosay K. tot. Ei [ ... ]
21.05.2021: Seit heute Nacht schweigen die Waffen in Israel und Palästina. Israels Premier Netanyahu hat endlich einem Waffenstillstand zugestimmt. Auch in München wurde für eine sofortige Waffenruhe demonstriert. Münchener Friedensbündnis, Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe, Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost und DKP, unterstützt von anderen linken Gruppen, hatten zu einer Kundgebung auf dem Rotkreuz-Platz aufgerufen, denn dort wo die Linke schweigt und nicht für Frieden und gegen die israelische Besetzung demonstriert, wird diese Lücke von nationalistischen, antisemitischen, ultrarechten Kräften gefüllt.
Der Kampf hat die Repression besiegt 20.05.2021: Schiffbruch für Rechte und Ultrarechte bei der Wahl der Verfassungsgebenden Versammlung und bei Kommunalwahlen ++ Lager von radikaler Linken bis Mitte-links kann neue, anti-neoliberale Verfassung schreiben ++ KP Chiles verdoppelt Stimmen bei Kommunalwahlen ++ kommunistische Bürgermeisterinnen in Hauptstadt Santiago und in Lo Espejo ++ kommunistischer Kandidat für Präsidentschaftswahl im Herbst liegt in Führung
19.05.202: immer mehr Opfer im Krieg zwischen Israel und der Hamas ++ USA und NATO morden mit ++ Feuertaufe für das Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeugs F-35 des US-Konzerns Lockheed Martin ++ Manlio Dinucci: Test des atomwaffenfähigen Bombers F-35 für "einen Angriff, auch einen nuklearen, gegen den Iran" ++ neue Kampfjets mit niedrigen Betriebskosten für "Einsätze in städtischen Gebieten"
18.05.2021: In Kroatien haben am Sonntag (16.5.) landesweite Regional- und Lokalwahlen stattgefunden ++ Das Linksbündnis »Možemo« verfehlt in Zagreb die absolute Mehrheit nur um einen Sitz ++ Bürgermeisterkandidat von »Možemo« ist Favorit für die Stichwahl ++ erstmals ist kroatische Linke in allen größeren Städten vertreten
18.05.2021: Die marxistische Tageszeitung "junge Welt" beklagt einen Angriff auf die Pressefreiheit aufgrund ihrer Überwachung durch den Verfassungsschutz.
Ein Text von Nick Brauns, übernommen vom Nachrichtenportal ANF News.
Wir überlassen den 'Querdenker*innen' nicht die Straßen unserer Stadt, denn mit Nazis demonstriert man nicht! 18.05.2021: Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel hatte zu einer Demonstration am 15. Mai in Kiel aufgerufen, um den bundesweiten Aktionstag von Querdenker*innen, Coronaverharmloser*innen, Nazis und Rassist*innen nicht widerspruchslos "laufen zu lassen".
17.05.2021: Weltweite Proteste vor dem Hintergrund eines eskalierenden Krieges ++ Israel zerstört Büros internationaler Medien ++ USA: landesweite Proteste und sinkende Unterstützung für Israel ++ Italien: Hafenarbeiter gegen Waffenladungen für Israel ++ Berlin: Jüdische Stimme und Palestine Speaks gemeinsam für sofortiges Ende von Bombardierung und Besetzung. Polizei löst Demo auf
marxistische linke lädt zur Online-Veranstaltung ein Soziale Bewegungen in den USA mit Mandy Tröger (isw) live aus Chicago Mittwoch, 26. Mai, 2021, 19:00 Uhr Teilnahme- Code: https://us02web.zoom.us/j/87693573362
Interview mit Nadim Nashef (Israel) 14.05.2021: Nadim Nashef lenkt den Blick auf die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich in gemischten Städten Israels mit einer starken arabisch-palästinensischen Präsenz wie Lod, Aco und Ramble abspielen - eine einschneidende Veränderung im Konflikt der israelischen Regierung mit den Palästinenser*innen. Er meint, dass vor allem die Verschlechterung und Verschlimmerung der wirtschaftlichen Bedingungen einen Krieg zwischen den Armen geschaffen haben.
14.05.2021: 250 Millionen Euro sollte Amazon nachzahlen, weil der Online-Händler von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert habe. Das Europäische Gericht sah das jedoch anders als die Kommission und kippte deren Beschluss ++ Null Unternehmenssteuern für Amazon trotz Rekordgewinn im Pandemie-Jahr 2020 ++ EU-Kommissarin Margrethe Vestager und US-Finanzministerin Yellen werben für globale Mindeststeuer auf Unternehmensgewinne
13.05.2021: Der Hanadi-Tower, ein 12-stöckiger Wohnturm in Gaza-Stadt, wurde am Dienstagabend von der israelischen Luftwaffe zerstört ++ Hamas antwortet mit Raketenhagel ++ ein Krieg, ausgelöst durch einen Streit zwischen Palästinenser*innen im Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah und extremistischen jüdischen Siedlern, die sie aus ihren Häusern vertreiben wollen ++ Israelisches Militär stürmte Al-Aqsa-Moschee ++ neue Generation von Palästinenser*innen wird aktiv ++ Spirale von Terrorismus und Staatsterrorismus ++ Hamas hilft Netanjahu
Ein Kommentar von Michael Reimann Im Mai 1945 ging Hitler-Deutschland im Donner alliierter Kanonaden unter. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges in Europa besiegelt. ... Das Potsdamer Abkommen war auf eine friedliche Nachkriegspolitik in Europa und Deutschland gerichtet. ++ Die Spaltung Deutschlands in zwei Staaten war Teil des beginnenden Kalten Krieges ++ Verfassung der DDR verankerte die historischen Errungenschaften der antifaschistischen demokratischen Umwälzung ++ Historische Chance eines neuen Verfassungsauftrags wurde vertan ++ Bis heute sind die im Grundgesetz als Staatsgebot allgemein formulierten Menschenrechte nicht für alle Mitglieder der Gesellschaft als "Recht auf Arbeit" und "Recht auf soziale Sicherheit" auch rechtsverbindlich verankert.
11.05.2021: Thomas Metscher erzählt uns über Kunst. Das Buch "Kunst - Ein geschichtlicher Entwurf" bezieht Stellung in einem aktuellen ideologischen Diskurs und ist zugleich eine Einführung in einen marxistischen Kunstbegriff in historischer Perspektive. Es fragt, was Kunst ist und entwickelt ein Konzept, von dem her die Geschichte der Künste wie die ihres Begriffs erschlossen werden können. Michael Wengraf über das neue Buch von Thomas Metscher:
10.05.2021: Parlamentswahl in der Autonomen Gemeinschaft Madrid führte zu dem nicht ganz überraschenden Sieg der Rechten und hat trotzdem die spanische Politik erschüttert: Podemos Generalsekretär Pablo Iglesias trat von allen Ämtern zurück, weil "ich nicht dazu beitrage, zusammenzuführen" ++ Pablo Iglesias schlägt die Kommunistin und Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz Pérez als Nachfolgerin vor ++ Enrique Santiago (PCE) sieht trotz Wahlerfolg der Rechten keine Gefahr für den Bestand der spanischen Regierung und verweist auf die Sozialpolitik als Dreh und Angelpunkt der Regierungskoalition
07.05.2021: US-Regierung legt bei laufenden WTO-Verhandlungen keinen formellen Vorschlag für zeitweise Aussetzung der Patente vor ++ trotzdem viel Applaus für Biden ++ von Patentfreigabe vor allem EU und BioNTech betroffen ++ EU verunsichert. Von der Leyen: "Lassen Sie uns darüber diskutieren"++ Merkel dagegen ++ China skeptisch
06.05.2021: Während bei der WTO über den Vorschlag Indiens und Südafrikas verhandelt wird, die Patente auf Impfstoffe gegen Covid vorübergehend auszusetzen, meldet sich US-Präsident Joe Biden zu Wort und sagte, dass er die Ausnahmeregelung für das geistige Eigentum des Impfstoffs unterstützen will. Jetzt liegt der Ball im Feld der Europäischen Union.
06.05.2021: Nicht ganz überraschend hat der 86-jährige palästinensische Präsident Mahmoud Abbas beschlossen, dass die für den 22. Mai geplanten Wahlen für das palästinensische Parlament verschoben werden. ++ Die überwiegende Mehrheit derjenigen, die für die Parlamentswahl antreten, fordern die Durchführung der Wahlen
marxistische linke lädt ein
Die EU – ein Friedensprojekt oder kriegstreibende Union?
Termin: 24.6. 2021, 19:00 Uhr
Referent: Walter Listl
Zoom-Meeting beitreten https://us02web.zoom.us/j/87517504749
Meeting-ID: 875 1750 4749
Europäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier
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ein Kommentar von Hubertus Zdebel, (MdB, DIE LINKE)
25.05 2021: Bei linken Demonstrationen - z.B. jüngst am 1. Mai in Berlin, Hamburg oder Frankfurt, oder bei den linken Demonstrationen gegen Besetzung und Krieg...
11.06.2021: Europäische Parlament befürwortet zum zweiten Mal vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für COVID-Impstoffe ++ Manon Aubry, Abgeordnete von La France Insoumise und Ko-Vorsitzende der Fraktion The Left ...
21.06.2021: Am 22. Juni jährt sich zum 80. mal der Tag des Angriffs der faschistischen Armee Hitlers auf die Sowjetunion. Viele Organisationen erinnern und mahnen an den Vernichtungsfeldzug.
Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlos...
Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
