Ein Überleben mit Hindernissen
Ein Überleben mit Hindernissen

Wie »Neues Deutschland« die Wende meisterte, indem es der Treuhand entkam.  
01.04.2020: Am 23. April 1946 erschien die erste Ausgabe der Tageszeitung »Neues Deutschland«. Die Zeitung gibt es immer noch. Jetzt als »neues deutschland« oder einfach als »nd«. Kein Selbstverständlichkeit, haben es doch alle linken Zeitungen schwer, über die Runden zu kommen. Das »nd« hat es mehrfach schwer: Nach der Wende versuchte die Treuhand das oppositionelle Blatt abzuwürgen. Heute kämpft es wie alle linken Zeitungen mit den unzureichenden Finanzen und hat das Problem, von den Linken im Westen weitgehend ignoriert zu werden. Ein Fehler, denn journalistisch gut recherchiert bringt das »nd« jeden Tag linke Positionen in die Debatte. Mandy Tröger[1] schreibt über den Kampf von  [ ... ]

Handyortung anstatt Schutzmasken
Handyortung anstatt Schutzmasken

31.03.2020: Was in China, Italien, Südkorea, Taiwan, … eine Selbstverständlichkeit ist, wird auch in Österreich ab Mittwoch Pflicht: das Tragen von Nasen-Mund-Schutzmasken ++ die Bundesregierung kann nicht einmal für die Krankenhäuser ausreichend Schutzmasken und Schutzkleidung organisieren; sie setzt auf Kontrolle und Handyortung

Widerstandskämpfer Manolis Glezos im Alter von 97 Jahren verstorben
Widerstandskämpfer Manolis Glezos im Alter von 97 Jahren verstorben

30.03.2020: Im Alter von 97 Jahren ist am heutigen Montag (30.3.) der Widerstandskämpfer Manolis Glezos verstorben. Der am 9. September 1922 in Naxos geborene Glezos engagierte sich schon als Schüler gegen den Faschismus. 1939 war er bei der Gründung einer antifaschistischen Jugendgruppe dabei, die gegen die italienische Besatzung der Dodekanes- Inseln und die Diktatur von Ioannis Metaxas kämpfte.

Demonstrieren in den Zeiten von Corona
Demonstrieren in den Zeiten von Corona

30.03.2020: Versammlungs- und Ausgehverbot als Maßnahme gegen die Ausbreitung der Corona-Epidemie ++ soziale Bewegungen finden trotzdem Wege, den Protest zu artikulieren ++ coronagerechte Demonstrationen in mehreren Städten ++ Hausbesetzungen in Berlin, damit Obdachlose in "der Wohnung bleiben" können

Roby Facchinetti - Rinascerò, Rinascerai
Roby Facchinetti - Rinascerò, Rinascerai

Die Band hat die Urheberrechte an dem Lied an das Papa Giovanni XXIII Krankenhaus von Bergamo übertragen. Alle Einnahmen aus Downloads, Urheber- und Verlagsrechten gehen vollständig an das Krankenhaus für den Kauf von medizinischer Ausrüstung.

Gesundheit hat Vorrang. Italienische Gewerkschaften erzwingen Stilllegung der Rüstungsindustrie
Gesundheit hat Vorrang. Italienische Gewerkschaften erzwingen Stilllegung der Rüstungsindustrie

29.03.2020: Italienische Regierung hat Liste der "lebensnotwendigen" Betriebe überarbeitet ++ nur noch etwa 30 Prozent aller Beschäftigten werden in den nächsten Tagen zur Arbeit gehen ++ Rüstungs- und Flugzeugindustrie werden vorübergehend stillgelegt ++ Thomas Sablowski zieht Schlussfolgerungen für Deutschland

KP der Philippinen folgt dem Aufruf des UN-Generalsekretärs zu einem Waffenstillstand
KP der Philippinen folgt dem Aufruf des UN-Generalsekretärs zu einem Waffenstillstand

27.03.2020: Angesichts der Corona-Krise hat UN-Generalsekretär António Guterres zu einem "sofortigen weltweiten Waffenstillstand" aufgerufen (Rede dokumentiert) ++ Kommunistische Partei der Philippinen verkündet Waffenruhe ++ Türkei dreht der Selbstverwaltung in Nordost-Syriens das Wasser ab ++ Syrisch Demokraische Kräfte SDF rufen zu humanitärer Waffenruhe auf ++ Libysche Nationalarmee kündigt Waffenstillstand wegen Corona an

Arbeiten und streiken in den Zeiten von Corona
Arbeiten und streiken in den Zeiten von Corona

26.03.2020: Streik in Metallindustrie der Lombardei für Schließung nichtlebensnotwendiger Betriebe und für Gesundheitsschutz der Arbeiter*innen ++ Metallgewerkschaft FIOM: "die Konfrontation zwischen Gewerkschaften und der Regierung ist wieder aufgenommen" ++ Proteste bei Amazon: »Amazon Workers International« fordert die sofortige Schließung aller Amazon-Warenlager

DGB und Sozialpartnerschaft in den Zeiten von Corona
DGB und Sozialpartnerschaft in den Zeiten von Corona

25.03.2020: Bettina Jürgensen (marxistische linke) kommentiert die gemeinsame Erklärung von DGB und BDA "Die Sozialpartner stellen gemeinsame Verantwortung in der Coronakrise über Differenzen" und konfrontiert sie mit den Realitäten.

Internationale Solidarität in den Zeiten von Corona
Internationale Solidarität in den Zeiten von Corona

23.03.2020: Die Corona-Pandemie führt zu neuen Konstellationen der internationalen Zusammenarbeit - Solidarität auf der einen, Entsolidarisierung auf der anderen Seite. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union scheinen zur gegenseitigen Hilfe unfähig. China, Cuba und Russland stehen Italien im Kampf gegen das Virus bei.

Regieren in den Zeiten von Corona
Regieren in den Zeiten von Corona

22.03.2020: Seit Samstag (21.3.) gelten in Bayern verschärfte Ausgangsbeschränkungen. "Zuwiderhandlungen werden hart bestraft" ++ Ministerpräsident Söder: ein "Charaktertest" ++ Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Handy-Ortung und Offenlegung von Reiserouten im Eilverfahren ++ auch ohne "Notstandsgesetz" ungeahnte Befugnisse zur Einschränkung von Grundrechten

Wie der Westen die Welt aufrüstet
Wie der Westen die Welt aufrüstet

20.03.2020: Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat den neuen »Fact Sheet, Trends in International Arms Transfers« für den Zeitraum 2015 - 2019 veröffentlicht ++ 60 Prozent aller globalen Waffenexporte kommen aus den USA und der EU ++ USA rüsten die halbe Welt auf ++ Mittlerer Osten kauft Waffen aus aller Welt

Aufnehmen statt sterben lassen!
Aufnehmen statt sterben lassen!

Appell zu vier Jahren EU-Türkei-Deal und Covid-19: "Ultimative Aufforderung zum Handeln"      19.03.2020: Deutschland setzt wegen Coronavirus humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen aus ++ zahlreiche Vereine, Initiativen und NGOs fordern in einem Appell die Evakuierung der Flüchtlingslager in Griechenland und den Schutz der Geflüchteten ++  Dokumentiert: Appell "Aufnehmen statt sterben lassen"

"Die zerrissene Republik"

"Wer nicht zu den Verlierern zählen will, sollte eben zu den Gewinnern wechseln." Diesen zynischen Satz formulierte Martin Lück, deutscher Chefstratege des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 9.12.19 angesichts der Debatte um die sich vergrößernde Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland. Eine Buchbesprechung von Günther Stamer.

Aufruf: Komm mit zum 27. Jugendfestival in Farkha (Westjordanland/Palästina)
Aufruf: Komm mit zum 27. Jugendfestival in Farkha (Westjordanland/Palästina)

Widerstand gegen Krieg und Besatzung - für einen gerechten Frieden Vom 2. bis 9. August 2020 wird zum 27. Mal das internationale Jugendfestival von Farkha stattfinden. Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns solidarisch mit den palästinensischen Genoss*innen und ihrem Kampf gegen Krieg und Besatzung zeigen.

Das Virus, die Wirtschaft, die Demokratie und die Menschenrechte
Das Virus, die Wirtschaft, die Demokratie und die Menschenrechte

16.03.2020: Das Coronavirus beherrscht Politik und Medien, beeinflusst die Wirtschaft und das tägliche Leben. Das öffentliche Leben ist weitgehend lahmgelegt. Der Krieg in Syrien, Klimakrise, das Flüchtlingselend an der türkisch-griechischen Grenze und in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln, die humanitäre Krise der Europäischen Union im Umgang mit Flüchtenden sind durch das Virus aus den Nachrichten verdrängt.

Referat von Frank Deppe: "Autoritärer Kapitalismus und Imperialismus im 21.Jahrhundert"
Referat von Frank Deppe:

Frank Deppe referierte auf der Sommerakademie der Sozialistischen Linken am 12. Juli 2019 zu den sich zuspitzenden Widersprüchen des globalen Kapitalismus im 21. Jahrhundert und zu den Herausforderungen für die Linken.    

DGB und Corona gegen NATO-Manöver "Defender Europe 2020"
DGB und Corona gegen NATO-Manöver

16.03.2020 update: "Defender Europe 2020" beendet    12.03.2020: NATO provoziert Russland mit größtem Manöver seit 25 Jahren ++ Friedens- und Umweltgruppen gemeinsam gegen "Defender Europe 2020" ++ DGB protestiert gegen Militärmanöver, fordert eine Ende des Konfrontationskurses und "Zukunftsinvestitionen statt Wettrüsten" ++ US-Militär reagiert auf Corona-Epidemie

Wieder einmal: LINKE in einer Zerreißprobe
Wieder einmal: LINKE in einer Zerreißprobe

11.03.2020: Es lief gerade so gut für DIE LINKE. Die Parteivorsitzende Katja Kipping in den großen Talkshows; ihr Buch "Neue linke Mehrheit" beschäftigt die Feuilletons der großen Zeitungen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil signalisiert Bereitschaft der SPD für Rot-Rot-Grün. Aber kaum befindet sich DIE LINKE im Aufwind und kaum zeichnen sich wahlarithmetische Mehrheiten für Rot-Rot-Grün ab, setzt eine gewaltige Kampagne gegen DIE LINKE ein. Allerdings macht es DIE LINKE ihren Gegner*innen auch nicht allzu schwer.

Gemeinsame Kandidatur zur Kommunalwahl in Rosenheim
Gemeinsame Kandidatur zur Kommunalwahl in Rosenheim

19.03.2020 update: Ricarda Krüger in den Stadtrat gewählt    
10.3.2020, Rosenheim: Im oberbayerischen Rosenheim tritt ein breites Bündnis zur Kommunalwahl am 15. März an. "Die Überzeugung, gemeinsame Ziele auch gemeinsam besser erreichen zu können, hat zur Gründung der offenen Liste »Bündnis für Rosenheim - BüRo« geführt. Beteiligt sind neben vielen nicht in politischen Parteien organisierten Personen die folgenden Parteien: DIE LINKE, Die PARTEI, mut, PIRATEN und V-Partei3", heißt es in der Präambel des Wahlprogramms.

Konzert: "Ermutigung - Lieder der Freiheit" mit Argus & friends
Konzert:

Die Rote Hilfe erklärte 1923 den 18. März (Aufstand der Pariser Kommune 1871) zum "Internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen". Am 18 März 2020 werden Argus & friends mit Liedern der Freiheitsbewegungen und vom Widerstand gegen Gewaltherrschaft von 1918 bis in die Gegenwart in 12 Sprachen, aus 12 Ländern, gegen das Vergessen ansingen. Wann: 18. März 2020 20:00 Uhr Wo: Haus im Park, Züricher Straße 40, 28325 Bremen Veranstalter: KulturAmbulanz, eine Einrichtung der Gesundheit Nord, im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Freiheit – Grenze, Utopien, Illusionen" der KulturAmbulanz Eintritt: 12,-/8,- €

Israel: 'historischer' Wahlgewinn der Arabischen Allianz wird von Netanjahus Aufschwung überschattet. Schlechte Zeiten für Frieden in Nahost
Israel: 'historischer' Wahlgewinn der Arabischen Allianz wird von Netanjahus Aufschwung überschattet. Schlechte Zeiten für Frieden in Nahost

09.03.2020: "Gemeinsame Liste" gewinnt zwei Sitze dazu und ist drittstärkste Fraktion in der Knesset ++ noch nie so viel Araber und arabische Frauen im Parlament ++ trotzdem stimmt Mehrheit der jüdischen Wahler*innen für "Groß-Israel" ++ dem Rechtsblock von Netanjahu fehlen nur drei Sitze zu Mehrheit: Schlechte Zeiten für Frieden in Nahost

Tausende Münchner*innen "Gegen AfD und rechten Terror"
Tausende Münchner*innen

07.03.2020, München: Eine Woche vor der Kommunalwahl haben Tausende Münchner*innen gegen die AfD und den rechten Terror protestiert. Umstrittenster Redner: Markus Söder (CSU). Der Redner mit dem meisten Beifall: Thomas Lechner (#ausgehetzt und OB Kandidat DIE LINKE).

Berlin: Brücken und Brüche: Zur notwendigen Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen
Berlin: Brücken und Brüche: Zur notwendigen Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen

Die marxistische linke Berlin trifft sich zur Veranstaltung Brücken und Brüche: Zur notwendigen Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen
Podiumsdiskussion Dienstag, 10. März 2020, 18.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Raum 4.900
Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Veranstalter: DIE LINKE im Bundestag Details: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/bruecken-und-brueche-zur-notwendigen-verbesserung-der-deutsch-russischen-beziehungen/

Frankfurt: Globaler Kapitalismus, soziale Klassen und "imperiale Lebensweise"
Frankfurt: Globaler Kapitalismus, soziale Klassen und

Die marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main trifft sich zur Veranstaltung Globaler Kapitalismus, soziale Klassen und "imperiale Lebensweise" Mit Prof. Dr. Markus Wissen, Dr. Thomas Sablowski und Dr. Christian Stache Donnerstag, 12.03.20, 19:00 Uhr Club Voltaire
Kleine Hochstraße 5
60313 Frankfurt am Main

Von Hilflosigkeit zu Wut und zu Widerstand! Verachtung für die EU und die Regierungen Europas!
Von Hilflosigkeit zu Wut und zu Widerstand! Verachtung für die EU und die Regierungen Europas!

Kommentar von Bettina Jürgensen (marxistische linke) 06.03.2020: Manche Argumente lassen einen verärgern, erschaudern oder wütend werden. Mir geht es so seit Tagen mit der Antwort auf die Forderung nach Aufnahme von Geflüchteten. Immer wieder die Ausreden von Politiker*innen und in den Medien "wir wären bereit Menschen in diesem Land aufzunehmen, wenn xy es auch tut." Es macht mich wütend, wenn ich sehe, wie der Diskurs verschoben wird von "Flüchtlingen" hin zu "illegalen Migranten", gegen die sich Europa wehren müsse.

#mehr2015: Warum sich 2015 wiederholen muss
#mehr2015: Warum sich 2015 wiederholen muss

05.03.2020: Die Festung Europa wird mit Blendgranaten, Tränengas, Pfefferspray und scharfen Schüssen gegen Flüchtende verteidigt. "2015 darf sich nicht wiederholen", tönt es von Merz (CDU) bis Wagenknecht und Dagdelen (DIE LINKE). In dieser Situation hat medico international einen Aufruf veröffentlicht: #mehr2015: Warum sich 2015 wiederholen muss.

Super Tuesday – nun geht es um die Seele der Demokratischen Partei und den Kampf gegen Trump
Super Tuesday – nun geht es um die Seele der Demokratischen Partei und den Kampf gegen Trump

04.03.2020: Am Super Tuesday dieser Woche wurden in 14 US-Bundesstaaten der USA Vorwahlen durchgeführt zur Bestimmung der Delegierten, die auf dem Parteitag der Demokratischen Partei Mitte Juli den Präsidentschaftskandidaten der Demokraten wählen. Etwa ein Drittel der rund 4.000 Delegierten standen am Super-Tuesday zur Wahl.

Bernd Riexinger: "Lasst uns Menschen für eine der besten Ideen dieser Welt gewinnen, nämlich die Emanzipation der Menschen."
Bernd Riexinger:

03.03.2020: Am vergangenen Wochenende (29.2./1.3.) fand in Kassel eine Strategiekonferenz der Partei DIE LINKE statt. Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender, zog auf dem Abschlussplenum ein erstes Fazit und bekräftigte, dass Die LINKE die Partei für einen sozial-ökologischen Systemwechsel ist. Er beendete seine Rede mit den Worten: "Lasst uns Menschen für eine der besten Ideen dieser Welt gewinnen, nämlich die Emanzipation der Menschen."

Krieg um Idlib eskaliert. Flüchtlingsdrama an Grenze zur EU
Krieg um Idlib eskaliert. Flüchtlingsdrama an Grenze zur EU

02.03.2020: update mit Videos über Vorgehen der griechischen Grenzpolizei  
02.03.2020: Konflikt zwischen Türkei und Syrien/Russland eskaliert ++ NATO stellt Tatsachen auf den Kopf und sich auf die Seite der Türkei und der dschihadistischen Terroristen ++ EU: Flüchtlingsabwehr mit allen Mitteln ++ Autonomieverwaltung Nordostsyrien heißt Menschen aus Idlib willkommen ++

Corona-Virus. Quarantäne mit Augenmaß?
Corona-Virus. Quarantäne mit Augenmaß?

28.02.2020: Der Virus hat Europa erreicht, die Panik nimmt zu. Gehandelt wird erst dann, wenn eine Krankheit die Grundlagen der globalen Wirtschaftsströme bedroht und auch die Menschen in der First und Business Class der "Weltgemeinschaft" betrifft.
Dr. Andreas Wulf über Erfahrungen, die jetzt zu beherzigen wären. 

Julian Assange: Bericht über den 3. und 4. Tag des Auslieferungsverfahrens
Julian Assange: Bericht über den 3. und 4. Tag des Auslieferungsverfahrens

28.02.2020:  Obwohl eine Auslieferung von Julian Assange an die USA ein Präzedenzfall wäre, mit dem die Pressefreiheit und die Arbeit von Journalist*innen sowie Whistleblower*innen noch stärker unter Druck kämen, wird in den deutschsprachigen Medien kaum über das Gerichtsverfahren in London berichtet. kommunisten.de berichtet:

Linkspartei, was nun?
Linkspartei, was nun?

27.02.2020: Am kommenden Wochenende (29.2/1.3.) findet in Kassel die Strategiekonferenz der Partei DIE LINKE statt. In der Vorbereitung der Konferenz wurden über 300 Diskussionsbeiträge veröffentlicht, der Veranstaltungsort, der Kasseler Kulturbahnhof, war schon in kürzester Zeit komplett ausgebucht. Die Frage einer linken Strategie angesichts der anhaltenden organischen Krise des neoliberalen Kapitalismus und vor dem Hintergrund der politischen Umbrüche und der bevorstehenden Auseinandersetzungen für die Zeit nach Merkel treibt die Linken innerhalb und außerhalb der Partei DIE LINKE um.

Julian Assange: 2. Tag des Auslieferungsverfahrens
Julian Assange: 2. Tag des Auslieferungsverfahrens

26.02.2020: Am zweiten Tag des Prozesses am Dienstag (25. Februar) um den Auslieferungsantrag der US-Regierung haben die Anwälte des WikiLeaks-Gründers Julian Assange die US-Staatsanwaltschaft beschuldigt, die Fakten bewusst falsch dargestellt zu haben, um das gewünschte Urteil zu erreichen.

Trump will Julian Assanges "Kopf auf einem Spieß"
Trump will Julian Assanges

25.02.2020: Prozess um Auslieferung von Julian Assange begonnen ++ Trump will Julian Assanges "Kopf auf einem Spieß", sagte die Verteidigung  ++  Verteidiger Fitzgerald: Die USA planten, Julian Assange zu töten ++ Amnesty International startet Kampagne: "Fordere die USA auf, die Anklage fallen zu lassen!" ++ die erschütternde ARD-Dokumentation: »WikiLeaks - Staatsfeind Julian Assange«

Real an SCP Retail Investments & x+bricks verkauft. Belegschaft zwischen Hoffen und Bangen
Real an SCP Retail Investments & x+bricks verkauft. Belegschaft zwischen Hoffen und Bangen

25.02.2020: Metro hat seine Warenhaustochter »real« an ein deutsch-russisches Konsortium verkauft ++ die neuen Besitzer kündigen eine umfassende Restrukturierung an ++ die Beschäftigten sind verunsichert und haben Angst um ihre Arbeitsplätze ++ ver.di Südhessen zum Verkauf von real

Mietendeckel nimmt in Bayern erste Hürde
Mietendeckel nimmt in Bayern erste Hürde

24.02.2020: In Berlin ist gestern der Mietendeckel in Kraft getreten ++ in Bayern hat das Volksbegehren »Mietstopp« die erste Hürde genommen ++ jetzt prüft bayerisches Innenministerium die Zulässigkeit

Fracking - Erdbeben im Bauch der Toten Kuh
Fracking - Erdbeben im Bauch der Toten Kuh

ein Film von Gaby Weber.  
Goldgräberstimmung in Patagonien. Neuquén gilt als das neue El Dorado, das Saudi Arabien Südamerikas. Die weltweit größten Öl-Vorkommen sollen hier liegen, in Vaca Muerta, auf deutsch: die tote Kuh. Gemeint ist: Schieferöl. In der Planung sind 12.000 Bohrtürme. El Dorado in Patagonien – oder alles nur ein großer Bluff, um das Ende der Ära der fossilen Brennstoffe herauszuzögern?

"Immer wieder zuerst das »Betroffensein«, dann das Aussitzen, das Nichtstun, …"

Rede von Bettina Jürgensen (marxistische linke) in Kiel am Abend des 20. Februar 2020 21.02.2020: Gestern Abend versammelten sich in dutzenden deutschen Städten Zentausende zu Mahnwachen und Kundgebungen, um der Opfer des rassistischen Terroranschlags in Hanau zu gedenken. Politiker*innen wie Innenminister Horst Seehofer (CSU), die selbst zu diesem Klima beigetragen haben, in dem sich Rechtsextremisten zu solch mörderischen Taten ermutigt fühlen, heucheln »Betroffenheit«. "Immer wieder zuerst das »Betroffensein«, dann das Aussitzen, das Nichtstun, das Nichtentscheiden darüber, wie den Faschisten und Rassisten in diesem Land beizukommen ist", sagte Bettina Jürgensen (marxistische linke) gestern bei der Mahnkundgebung in Kiel. Wir dokumentieren ihre Rede:

Nazis entwaffnen – jetzt! Der Horror von Hanau schreit nach durchgreifenden Konsequenzen
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20.02.2020: "Denn im Grunde ist das Massaker von Hanau nichts, was wir nicht hätten erwarten können. Das Land ist voller schwer bewaffneter Männer, die den «Tag der Rache», den «Tag X» oder den Ausnahmezustand kommen sehen und zum Losschlagen bereit sind", schreibt Friedrich Burschel (Rosa Luxemburg Stiftung) zu dem Terroranschlag auf Shisha-Bars in Hanau.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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