14.07.2011: Die PV-Tagung am 9./11.Juli befasste sich schwerpunktmäßig mit der Entwicklung der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit. In seinem einleitenden Referat betonte Volker Metzroth, Sekretär des PV der DKP für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik, dass für die DKP als Partei der Arbeiterklasse die Orientierung ihrer Politik auf Betriebe und Gewerkschaften eine Kernaufgabe ist. Dabei gilt es insbesondere die gravierenden Veränderungen in der Arbeitswelt zu berücksichtigen, die der Revolutionierung der Produktivkräfte und ihrer fortschreitenden Globalisierung ebenso geschuldet sind wie veränderten nationalen und internationalen Kampfbedingungen z.B. durch den Wegfall der Systemkonkurrenz. Es gilt auch herauszuarbeiten, was die Schwerpunkte der Arbeit sein müssen und wo Kräfte konzentriert werden sollten.
„Die Betriebsarbeit der DKP ist sehr unterschiedlich. Sie reicht von der Betriebsgruppe und Betriebszeitung im Großbetrieb bis hin zur Einzelkämpferin und Einzelkämpfer im Kleinbetrieb ohne Betriebsrat. Während es im erstgenannten Bereich Möglichkeiten gibt, anhand konkreter Auseinandersetzungen mobilisierende Analyse und Forderungen zu entwickeln, die über den kapitalistischen Tellerrand hinausweisen, ist im anderen Fall die Durchsetzung von gesetzlichen Schutzrechten oft schon eine revolutionäre Tat. Letztendlich stellt sich die Frage, wie die Gesamtpartei die Genossinnen und Genossen an den unterschiedlichsten "Fronten“ unterstützen kann, wie deren Betriebsarbeit zu unserer gemeinsamen Sache wird.“
Er betonte, dass für die DKP seit ihrer Gründung das Bekenntnis zur Einheitsgewerkschaft kein Lippenbekenntnis, sondern reale Politik war. Aus seiner eigenen Betriebs- und Gewerkschaftstätigkeit begründete er, warum der Parteivorstand der DKP die Unterstützung einer Gegenliste bei der jüngsten Betriebsratswahl durch den Berliner Landesbezirk als politischen Fehler verurteilt hat. (Gesamte Rede als Anhang)
An der PV-Tagung nahmen auch Mitglieder der AG Betrieb und Gewerkschaft teil. So war gewährleistet, dass die Diskussion um die Veränderung der Arbeitswelt, um Strukturveränderungen in der Arbeiterklasse immer wieder mit den konkreten Erfahrungen in der betrieblichen und gewerkschaftlichen Arbeit verknüpft werden konnte.
Der Parteivorstand beauftragte das Sekretariat des PV, zur nächsten PV-Tagung im September eine Vorlage zum Thema „Gegen Prekarisierung – für Arbeitszeitverkürzung un sichere Arbeitsplätze“ zu erarbeiten. Vorgeschlagen werden sollen Aktionsformen und die Bildung von Initiativen, die die Fragestellung der prekären Beschäftigung, der Forderung zur Arbeitszeitverkürzung aufgreifen.
Der PV fordert alle Gliederungen und Mitglieder der DKP auf, die von der IGM-Jugend gestartete „Operation Übernahme“ zu unterstützen und bei der Mobilisierung für den Jugend-Aktionstag der IG Metall am 1. Oktober unter dem Motto „Laut und stark in Köln!“ zu helfen.
Der PV beriet auch über die allgemeinen Anträge zur Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, die auf dem 19.Parteitag aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden konnten. Er stimmte über die Anträge gemäß den Empfehlungen der Parteitags-Antragskommission ab.
Text: mami