Europa

Belgien_Sofie_Merckx_ptb18.10.2012: Erheblich verbessern konnte die Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA) ihre Ergebnisse bei den Kommunal- und teilweise auch Regionalwahlen am Sonntag vor allem in den Regionen Lüttich und Antwerpen sowie in Brüssel. Die PTB errang in den Gemeinden 31 Abgeordnete und 17 Abgeordnete in den Distrikten von Antwerpen. Hinzu kommen 4 Abgeordnete in den Provinzen Antwerpen und Lüttich. Während ansonsten vor allem in Flandern die rechtspopulistische, separatistische „NV-A“ ihre Positionen teils zu Lasten der Christdemokraten und der flämischen Faschisten ausbauen konnte, liegt in der Wallonie die sozialdemokratische „Sozialistische Partei“ vorn.

Weiterlesen … Belgien: Erfolg für PTB/PVDA

partei_der_arbeit_belgien_banner12.10.2012: "Ich möchte die dritte Position erläutern - unzweifelhaft eine Minderheitenposition -, nämlich unsere. ... Warum sollten wir nicht eine solche Maßnahme auf europäischer Ebene direkt gegen die Memoranden, die Haushaltsdiktate, die Privatisierungsanordnungen und die Angriffe auf die Renten als Alternative stellen", fragte Jo Cottenier, Mitglied des Politbüros der Partei der Arbeit Belgiens in seinem Beitrag (Anlage) bei der Beratung kommunistischer Parteien in Brüssel  am 1./2. Oktober. Diese Schlussfolgerung zog er aus der Entwicklung der Europäischen Union. Er führte aus, dass sich zu keinem Zeitpunkt des Europäischen Vereinigungsprozesses die Kommission und der Europäische Rat in so kurzer Zeit so viele Rechte selbst zugeeignet haben, wie dies in der jüngsten Zeit geschehen sei.

Weiterlesen … Partei der Arbeit: "Warum nicht europaweit handeln?“

Treffen_KP_Bruessel_011012_0447_KKE08.10.2012: Am 1. und 2. Oktober fand in den Räumen des Europäischen Parlaments ein Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien Europas auf Einladung der KKE Griechenlands statt. Das Thema war „Der Standpunkt der kommunistischen und Arbeiterparteien. Ihr Verhältnis zur kapitalistischen Krise. Angleichung oder Widerstand? Die Illusion der Sozialpartnerschaft und der Kampf der Kommunisten für die Interessen der Arbeiterklasse und der werktätigen Bevölkerung. Für die Überwindung des Kapitalismus, für Sozialismus.“ 30 Vertreterinnen und Vertreter von Parteien ergriffen das Wort, nachdem die Vorsitzende der KKE, Aleka Papariga, den Standpunkt der KKE zum Thema erläutert hatte. Die KKE hatte zu diesem Treffen zwei Resolutionen vorgelegt: „Nein zum imperialistischen Krieg“ und „Für die Stärkung des Klassenkampfes in Europa“. Beide Resolutionen wurden mit ganz wenigen Veränderungen so angenommen.

Weiterlesen … Treffen kommunistischer Parteien in Brüssel

alt03.10.2012: Es erscheint wie ein abgekartetes Spiel, wenngleich es doch wohl nur von den jeweils eigenen Interessen her bestimmt ist: als Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sich Mitte September auf seine jährliche Reise in die USA und zur Vollversammlung der Vereinten Nationen begab, verweigerte ihm US-Präsident Barack Obama unter fadenscheinigen Begründungen erstmals ein persönliches Treffen - ihm so zeigend, dass er sich keine 'Roten Linien' in dem Konflikt mit dem Iran hinsichtlich eines Militäreinsatzes aufdrängen und aufzwingen lasse. Als es jetzt allerdings erneut um Anträge der palästinensischen Führung von Präsident Abbas ging, Palästina in die UN aufzunehmen, stand der US-Präsident wieder ganz an der Seite der israelischen Verhinderer.

Weiterlesen … USA zwingen EU-Staaten gegen palästinensischen UN-Antrag 'auf Kurs'

Athen_260912_KKE28.09.2012: Bundespräsident Joachim Gauck unterzeichnete am Donnerstag die Urkunde zur Ratifizierung des ESM-Vertrags. An diesem Freitag billigte der Bundestags-Haushaltsausschuss die detaillierten Leitlinien für den Einsatz des ESM-Schirms. Offiziell soll damit den kriselnden Euro-Ländern mit bis zu 500 Milliarden Euro geholfen werden. Doch geholfen wird damit nicht den Ländern, sondern es geht allein um die Rettung des privaten Finanzmarktes. Für die Bevölkerung der betroffenen Länder heisst diese „Hilfe“: noch mehr Sparmaßnahmen, noch mehr Lohn- und Sozialabbau, noch mehr Eingriffe in die Arbeitsrechte. Die Ärmsten der Ärmsten sollen für die Sicherung des Reichtums der Reichen zahlen. Aber immer größere Teile der Bevölkerung gehen auf die Strasse, weil sie nicht mehr so leben wollen oder können, wie die da oben wollen. Sie demonstrieren für die Verbesserung der sozialen Lebensbedingungen, für eine Umverteilung des erwirtschafteten Reichtums von oben nach unten. Hunderttausende gingen in Spanien, Portugal und in Griechenland auf die Strasse.

Weiterlesen … Generalstreik in Athen - Hunderttausend auf der Strasse

26.9.2012: Tausende Anhänger der Bewegung der "Empörten" versammelten sich am gestrigen Dienstag in Madrid vor dem Parlament. Sie demonstrierten gegen die Austeritätspolitik und forderten den Rücktritt der konservativen Regierung von Mariano Rajoy. Die Polizei antwortete mit Knüppeleinsätzen und Gummigeschossen. Zahlreiche DemonstrantInnen wurden verletzt. Die rechtskonservative Regierungspartei PP verglich die Aktion mit einem faschistischen Putschversuch, weil die Demonstranten versuchten, die Arbeit des Parlaments zu behindern. Demgegenüber erklärte die Parlamentariergruppe der Vereinigten Linken, dass sie in ihrer Arbeit nicht durch den friedlichen Protest bedroht oder behindert werde, sondern durch die "Obstruktion der Volkspartei PP". Der Zugang zum Parlament war durch 1.300 Polizisten der Antiaufstandseinheit blockiert.

Weiterlesen … SpanierInnen protestieren gegen Sparpolitik

Bernard_Arnault_Liberation_10091219.09.2012: Die Moral und Vaterlandsliebe der Reichen, speziell die Steuermoral, wurde unerwartet zu einem Medienthema in Frankreich. Die linksliberale Tageszeitung „Libération“ rief Aufsehen hervor, als sie am 10. September mit einem Titelblatt erschien, auf dem der superreiche französische Konzernchef Bernard Arnault mit einem roten Koffer zu sehen war, und auf dem Titelblatt stand: „Casse-toi, riche con!“. Das kann je nach Laune mit „Hau ab, reicher Blödmann!“ oder „Hau ab, reicher Sauhund!“ übersetzen werden. Laut des einschlägigen US-Magazins „Forbes“ ist Arnault mit einem Vermögen von 41 Milliarden Dollar der reichste Mann Frankreichs und zugleich auch Europas, der viertreichste der Welt. Er ist Generaldirektor des französischen Luxusgüter-Konzerns LVMH, eine Funktion, für die er laut „Le Monde“ im Jahr 2011 ein Jahresgehalt und Aktien im Wert von 10,5 Millionen Euro einnahm.

Weiterlesen … Über Moral und Vaterlandsliebe der Reichen

18.09.2012: Das ist der "Beginn einer friedlichen Rebellion der Bevölkerung" und die Möglichkeit für Jedermann, zu sagen: "Es reicht!". Dies erklärten die Veranstalter der großen Manifestationen, die am Samstag in Portugal stattgefunden hatten. Der Abgeordnete der Portugisieschen Kommunistischen Partei (PCP), Miguel Tiago, bezeichnete diese Aktion als einen großen Moment, um den Kampf zu stärken.

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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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