Europa

alt06.07.2011: Knapp 300.000 Zuschauer lockte das zweitätige Flugspektakel Airpower2011 am vergangenen Wochenende ins obersteirische Zeltweg. Veranstalter waren das österreichische Bundesheer, Red Bull und das Land Steiermark. Insgesamt 220 Luftfahrzeuge waren im Einsatz. Neben den Eurofightern und der Hercules C-130 des Bundesheeres traten auch saudiarabische Abfangjäger der „Royal Saudi Hawks“ auf. Nachdem der österreichische Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) sich vorstellen kann, dass die militärische Flugshow auch 2013 wieder stattfinden wird, kritisierte die KPÖ Steiermark den Auftritt von Kriegsflugzeugen. In einer Erklärung bezeichnet sie Airpower11 u.a. als Werbung für die saudische Diktatur: „Saudischer Monarch lässt auf Demonstranten schießen, seine Piloten sind zu Gast beim Bundesheer.“

Weiter heißt es in der Erklärung: „2,4 Mio. Euro zahlt das Verteidigungsministerium für die Airpower-Flugshow des Eurofighter-Konzerns EADS in Zeltweg. 800.000 Euro kommen zusätzlich vom Land Steiermark. Dabei ist diese Veranstaltung nicht nur sozial- und umweltpolitisch fragwürdig, heuer wird auch mit der Flugstaffel der Saudi-Arabischen Luftwaffe ein besonders bedenklicher Akzent gesetzt. In den vergangenen Wochen wurde von gewaltsam aufgelösten Demonstrationen in Saudi-Arabien berichtet, bei denen die Streitkräfte des absolutistisch herrschenden Monarchen Schüsse auf Demonstranten abgaben. Seither sind Demonstrationen generell verboten. Die Demokratiebewegung in Bahrein wurde mit Hilfe der saudischen Streitkräfte brutal niedergeschlagen.

Auf Vergehen wie „Verderbtheit“, „Abfall vom Islam“ und Homosexualität steht in Saudi-Arabien die Todesstrafe durch Enthauptung. Dass es Frauen verboten ist, Auto zu lenken, mutet dagegen noch recht harmlos an. Laut Wochenzeitung „Die Zeit“ vom 30. Mai 2011 bekam der Eurofighter-Konzern EADS, an dem deutsche Banken namhafte Anteile besitzen, nun von Saudi-Arabien einen Auftrag in Milliardenhöhe für Rüstungsprojekte zugesprochen. Der Auftrag beinhaltet die Ausbildung von „Sicherheitskräften“ durch die deutsche Bundespolizei, welche zur Niederschlagung der Demokratiebewegungen im In- und Ausland eingesetzt werden.“

Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler von der KPÖ hält es grundsätzlich für fragwürdig „..., wenn Kriegsflugzeuge, die in diesem Moment bei Bombenangriffen gegen Menschen eingesetzt werden, als Freizeitbelustigung präsentiert werden. Mit Saudi-Arabien wirkt diesmal ein Staat mit, der Menschenrechte mit Füßen tritt, aber als NATO-Verbündeter keinerlei Bedenken bei Minister Darabos und seinen NATO-Einpeitschern auslöst. Es ist kein gutes Signal, dass der saudische König in der Steiermark Kampfflugzeuge vorführt und zuhause Panzer gegen Kritiker und Kritikerinnen auffahren läßt.“

Text: bmugele / Foto: KPÖ Steiermark