Europa
Tools
PDF

23.05.2011: "Die rechte Volkspartei PP gewinnt, Niederlage für die Sozialistische Partei PSOE, die Vereinte Linke IU verbessert ihre Ergebnisse", heißt es in einer ersten Mitteilung der Kommunistischen Partei Spaniens PCE zu den Wahlen vom Sonntag. Und weiter: "Die IU erzielt ein gutes Ergebnis, erobert eine Menge von Mandaten in Stadträten und in Regionalparlamenten zurück und wird mit sieben Prozent die drittstärkste politische Kraft in Spanien." Die IU hat in allen mittleren und größeren Städten und in nahezu allen Regionen dazu gewonnen; aber Córdoba - wo die Linke seit dem Ende der Franco-Diktatur regierte - verloren.

Cayo Lara, Bundeskoordinator der IU, wertet die Wahlergebnisse als Ausdruck der "Wachstumstendenz" der Vereinigten Linken. 58 Bürgermeisterämter wurden mit absoluter Mehrheit und 53 mit relativer Mehrheit gewonnen.  In den Regionalparlamenten von Aragonien wurden vier anstatt bisher einem Mandat erobert, in Valencia von drei auf fünf erhöht, in Madrid von 11 auf 13 und Navarra von zwei auf drei. In Kastilien und León wurde je ein Abgeordnetensitz zurückgewonnen und und in Estremadura drei Abgeordnete.

Gewinner der Wahl wurde aber die PP mit 37 Prozent, während die Sozialistische Partei auf 27 Prozent zurückfällt und alle Regionalregierungen verliert - mit Ausnahme der Extremadura, wo sie mit Hilfe der IU die Regierung halten könnte.

Die Wahl fand in einer Zeit der Krise statt, mit der höchsten Erwerbslosenrate in der Europäischen Union und einer untragbaren Jugendarbeitslosigkeit. Dies sind auch die Gründe für die soziale Bewegung des 15. Mai, die sich "Democracia real Ya!" (Echte Demokratie - Jetzt!) nennt, mit Zig-Tausenden junger Menschen , die öffentliche Plätze besetzen und so gegen die Abwälzung der Krise auf die Bevölkerung protestieren. Sie prangern das korrupte spanische Parteiensystem an und fordern eine echte Demokratie zur Lösung der Krise.

 

Cayo Lara forderte vor den nächsten Wahlen eine Reform des ungerechten und undemokratischen Wahlrechts, ansonsten würden auch die "nächsten Wahlen ein Betrug an der Demokratie".

txt: lm