Aus Bewegungen und Parteien

AfD Protest Muenster05.11.2018: Mit 300 Demonstrant*innen wurde gerechnet, 1.600 kamen und protestierten am Samstag (3.11.) im westfälischen Münster gegen einen Kreisparteitag der AfD. Aufgerufen hatte das Bündnis "Keinen Meter den Nazis", ein Zusammenschluss von gewerkschaftlichen, zivilgesellschaftlichen und religiösen Gruppen, antifaschistischen Initiativen und politischen Parteien.

Münsteraner*innen aus allen Altersgruppen versammelten sich rund um die Absperrungen am Rathaus. Dabei wurden nicht nur die Fahnen von Parteien und politischen Gruppierungen geschwenkt, sondern den nach und nach eintrudelnden AfD-Mitgliedern wurden auch sehr viele selbst gebastelte Schilder und Transparente entgegengehalten, begleitet von der lauten Aufforderung "Nazis raus!". Als vom Bühnenwagen der Ärzte-Song "Schrei nach Liebe" ertönte, sangen fast alle mit. Gute Laune und klare Haltung gegen rechte Hetze und Rassismus gaben sich die Hand.

Mit dieser Demonstration wurde Münster seinem Ruf als "Anti-AfD-Stadt" gerecht; hat dort doch die AfD bei der Bundestagswahl 2017 mit 4,9 Prozent ihr bundesweit schlechtestes Ergebnis erzielt.

Für ihren Kreisparteitag hatte die AfD kein Lokal bekommen. Der Münsteraner AfD-Ratsherr Martin Schiller sieht die "linke Gewalt" dahinter. Auf die Frage, warum die Partei ausgerechnet im Rathaus zusammenkomme, sagte er: "Wir hätten gerne in einer gastronomischen Einrichtung getagt. Aber wir haben keine bekommen. Linke Gewalt bedroht die Gastronomen." Es ist aber nicht "linke Gewalt", die die Rechtsextremisten ins rechte Aus verbannt, sondern das Engagement der demokratisch und humanistisch gesinnten Stadtgesellschaft.

der Normalisierung der AfD entgegen treten
  

Carsten Peters, Sprecher des Bündnisses "Keinen Meter den Nazis", erklärte in seinem Beitrag: "Wir wollen der vermeintlichen Normalisierung der AfD entgegen treten. Weil sie hier öffentliche Räume nutzen kann, könnte ja der Eindruck entstehen, dass die AfD eine ganz normale Partei ist, die nur etwas andere Akzente setzt. Das ist aber nicht der Fall", meinte er. "Die AfD ist aus unserer Sicht keine normale demokratische Partei, denn deren Programm besteht von A bis Z aus Hetze, Hass und Rassismus, gegen die Schwächeren in der Gesellschaft, gegen Arme, gegen Geflüchtete, gegen Homosexuelle, gegen Lesben und so weiter. Wir stehen auf dem Standpunkt, dass man das nicht durchgehen lassen darf. Das soll nicht in den Mainstream der Gesellschaft einsickern und darf nicht ‘normal’ werden."

Weitere Beiträge kamen von einer Vertreterin des DGB Münsterland und vom Vorsitzenden des Integrationsrats der Stadt Münster, Dr. Ömer Lütfü Yavuz. Er erinnerte daran, dass die AfD bei den Bundestagswahlen in Münster mit 4,9 % ihr schlechtestes Ergebnis bundesweit erzielte, "aber das waren noch 4,9 % zu viel".

Carsten Peters hatte zu Beginn seiner Rede gesagt, “wir wollen es ihnen ungemütlich machen, sie sollen merken, dass sie hier nicht willkommen sind.” Dies ist eindrucksvoll gelungen.

Am 22. Februar 2019 will die AfD im Rathaus ihren Neujahrsempfang abhalten. Erwartet wird AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen. Auch er wird merken, dass die AfD und ihre Hetze in Münster nicht willkommen sind.