Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden!
Für notleidende Menschen war nie Geld da. Für notleidende Kredite und wackelnde Banken sind Regierung und Staat sofort eingesprungen. Mit dem Geld der Steuerzahler haben sie die Banken und die Vermögen der Reichen gerettet. Jetzt wachsen die Schulden der öffentlichen Haushalte ins Unermessliche. Während Mövenpick, die Unternehmen und die Reichen steuerlich entlastet werden, droht die Regierung der Bevölkerung mit Kürzungen bei allem was das Gemeinwesen ausmacht.
Aber die Banken schwimmen wieder im Geld. 5,2 Milliarden Euro Gewinn vor Steuern erzielte die Deutsche Bank im Jahr 2009. Aber nur schlappe 200 Millionen 3,8 Prozent – holte sich der Fiskus. Die Verluste werden sozialisiert, der Gewinn ist privat. Der Staat rettete die Banken vor dem Kollaps. Zinsgünstig gab er Geld an die Banken, um es sich dann teuer bei den Banken für deren Rettung zu besorgen. Jetzt kassieren diese über Zinsen und Provisionen kräftig ab. Und die Bevölkerung muss nun zusehen, wie ihr Geld benutzt wird, Bonuszahlungen und Dividenden auszuzahlen.
Die Mehrheit der Bevölkerung bezahlt die Krise und die Rettung der Banken mit ihrem Einkommen, ihren Arbeitsplätzen, ihren sozialen Sicherungssystemen und ihren Lebensperspektiven. Aber die Reichen werden auch in der Krise immer reicher. Um 200 Milliarden Euro – auf sagenhafte 4 640 Milliarden Euro – ist der Geldberg der Reichen im Krisenjahr 2009 gewachsen. 200 Milliarden – das entspricht zwei Dritteln des Bundeshaushaltes oder einem Drittel der gesamten Nettolohnsumme, die an die knapp 36 Millionen lohnabhängig Beschäftigten in einem Jahr ausbezahlt wurde.
Kindergärten, Schulen und Straßen verrotten. Das Gesundheitswesen ist lebensgefährlich. AltenpflegerInnen arbeiten bis zum Umfallen und können die alten Menschen trotzdem nicht ausreichend betreuen. Kein Geld, heißt es aus Berlin. Aber für Rüstung ist das Geld immer vorhanden. Das Massaker der Bundeswehr in Kunduz wird genutzt, um noch mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Mehr Panzer und Kanonen – fordern Rüstungsindustrie und ihre politischen Vertreter nach dem Tod junger Bundeswehrsoldaten. Dabei brauchen diese nicht bessere Ausrüstung, sondern ein Rückflugticket in die Heimat für den sofortigen Abzug aus Afghanistan. So wünscht es die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung. Aber Regierung und große Teile von SPD und Grünen ignorieren diesen Wunsch.
Das Ganze hat System. Das System heißt Kapitalismus.
Die Kluft zwischen der Antriebskraft dieses kapitalistischen Systems, nämlich die hemmungslose Jagd nach Profit, und all dem, was ein menschenwürdiges Leben ausmacht – sinnvolle Arbeit, menschliche Würde, Bildung, soziale Sicherheit, Umwelt, Demokratie, Solidarität – wird immer offensichtlicher. Und so wachsen Wut und Widerstand.
Noch haben das Kapital, seine Medien und seine politischen Vertreter die Macht – aber wir sind mehr. Uns gehört die Zukunft. Wenn wir gemeinsam und solidarisch handeln
Wehren wir uns gegen die Abwälzung der Krisenlasten!
Die Reichen sollen zahlen!
Beginnen wir heute mit dem Kampf um die Zukunft!