Analysen

Brasilien Protest-SaoPaulo 05.201409.06.2014: Es ist wenig wahrscheinlich, dass die Brasilianer der dreisten Parole folgen, die Michel Platini – ehemals ein großer Fußballer und heute Präsident der Europäischen Fußballliga (UEFA) – am vergangenen 26. April ausgab: "Strengt euch an, unterlasst soziale Aufstände und haltet einen Monat Ruhe." Die Fußballweltmeisterschaft beginnt am 12. Juni in Sao Paulo, um am 13. Juli in Rio de Janeiro zu enden. Und es besteht tatsächlich Besorgnis. Nicht nur in den internationalen Sportgremien, sondern auch innerhalb der Regierung von Dilma Rouseffs selbst, wegen der Proteste, die sich während des Sportereignisses intensivieren könnten.

Die Ablehnung der Weltmeisterschaft durch Teile der Bevölkerung hat sich seit Juni vergangenen Jahres anlässlich des Confederation Cup immer breiter ausgedrückt. Die Mehrheit der Brasilianer erklärt, dass sie sich nicht noch einmal für Brasilien als Sitz der Weltmeisterschaft aussprechen würde. Sie gehen davon aus, dass sie mehr Schaden anrichtet, als Nutzen bringt.

Warum erlebt das wichtigste Fest des Fußballs eine derartige Zurückweisung in dem Land, das als Mekka des Fußballs angesehen wird? Seit einem Jahr versuchen Soziologen und Politiker diese Frage zu beantworten, wobei sie sich auf eine Feststellung beziehen: In den vergangenen elf Jahren – oder seit die Arbeiterpartei (PT) regiert – ist das Lebensniveau der Brasilianer feststellbar gestiegen. Die schrittweise Erhöhung des Mindestlohns führten dazu, dass die Einkommen der Ärmsten sich wesentlich erhöht haben.

Mithilfe von Programmen wie 'Bolsa Familia' oder 'Brasil sin miseria' konnten die unteren Klassen ihre Lebensbedingungen verbessern. Zwanzig Millionen ließen die Armut hinter sich. Auch die Mittelklasse wuchs an und heute verfügen die Menschen über Zugang zu Gesundheitsprogrammen, Kreditkarten, Eigenheimen, Privatautos, Impfungen ... Aber weiterhin fehlt es an vielem, bis Brasilien ein weniger ungerechtes Land ist und würdige materielle Verhältnisse für alle bietet, denn die Ungleichheiten sind weiterhin tiefgreifend.

Ohne politische Mehrheit – weder im Abgeordnetenhaus noch im Senat – war der Spielraum für die PT-Regierung immer sehr begrenzt. Um bei der Umverteilung der Einkommen Fortschritte zu erzielen, hatten die Regierenden der Arbeiterpartei – allen voran Lula selbst – keine andere Möglichkeit als Allianzen mit den konservativen Parteien einzugehen. Dies führte zu einer Repräsentationskrise und zu politischem Stillstand in dem Sinne, dass die PT im Gegenzug jeden Ausdruck des Sozialen ausbremsen musste.

Daher stellen die unzufriedenen Bürger das Funktionieren der brasilianischen Demokratie in Frage. Vor allem wenn die Grenzen der Sozialpolitik erkennbar werden. Denn gleichzeitig zeigt sich eine 'Krise der Weisheit' in der Gesellschaft. Mit der Überwindung der Armut verlegten sich viele Brasilianer von quantitativen Erwartungen (mehr Beschäftigung, mehr Schulen, mehr Krankenhäuser) auf qualitative Anforderungen (bessere Beschäftigung, bessere Schulen, bessere Gesundheitsdienstleistungen).

Bei den Unruhen im Jahr 2013 konnte man sehen, dass es sich bei den Protestierenden in der Mehrheit um Angehörige derjenigen Schichten handelte, die in den bescheidenden Genuss der von den Regierungen Lula und Dilma aufgelegten Sozialprogramme kamen. Diese Jugendlichen – Teilnehmer an Kursen der Abendschule, Schüler, Kulturaktivisten und Auszubildende technischer Studiengänge – sind Millionen, sie sind schlecht bezahlt, aber sie verfügen über Zugang zum Internet und sind sehr eng vernetzt, was ihnen ermöglicht, die neuen Formen der globalen Proteste kennenzulernen.

In diesem neuen Brasilien erwarten die Menschen, dass sie mit dem "Aufzug nach oben" fahren, denn ihr Erwartungen wachsen schneller als ihre Lebensbedingungen. Aber dann treffen sie auf eine Gesellschaft, die wenig zu Veränderungen bereit ist und dazu, sie zu akzeptieren. Daher rührt ihre Frustration und ihre Unzufriedenheit.

Der Katalysator für diesen Zorn ist die Weltmeisterschaft. Offensichtlich richten die Proteste sich nicht gegen den Fußball sondern gegen einige Praktiken der öffentlichen Verwaltung und gegen die mit der Ausführung der Veranstaltung verbundenen Schummeleien. Die Weltmeisterschaft hat gewaltige Investitionen von ungefähr 8,2 Milliarden Euro mit sich gebracht. Und die Bürger denken, dass sich mit diesem Etat mehr und bessere Schulen für die Bevölkerung hätten bauen lassen, mehr und bessere Wohnungen sowie mehr und bessere Krankenhäuser.

So wie Fußball ein symbolisches und metaphorisches Universum ist, mit dem sich die Brasilianer am stärksten identifizieren, so normal ist es, dass sie diesen Sport benutzen, um die Aufmerksamkeit ihrer Regierung und der ganzen Welt auf das auszurichten, was ihrer Meinung nach in ihrem Land nicht funktioniert. In diesem Sinn hat sich die Weltmeisterschaft als eine Möglichkeit erwiesen, um auf diese Form der unsauberen Geschäftemacherei mit öffentlichen Mitteln hinzuweisen.

Allein beim Bau der Stadien lagen die letztendlichen Kosten um 300 Prozent über dem anfangs kalkulierten Budget. Die Bauwerke wurden durch die Nationale Bank für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung (BNDES) mit Steuergeld finanziert, welche die Ausführung der Stadien und der gigantischen Infrastrukturmaßnahmen den privaten Unternehmen anvertraute. Diese wiederum sorgten mit knappen Kalkulationen für vorhersehbare Verspätungen bei der Übergabe. So gesehen handelt es sich um eine systematische Enteignungsaktion. Natürlich wussten sie, dass mit dem zunehmenden Druck von Seiten des Fußballweltverbands (FIFA) bei jeder Verspätung die zusätzlich veranschlagten Kosten um so höher ausfallen konnten. Auf diese Weise haben sich die Endkosten verdreifacht. Die Proteste skandalisieren diese Zusatzkosten zulasten der ohnehin prekären Dienstleistungen im Bereich Bildung, Gesundheit, Transport etc.

Genau so greifen die Demonstrationen die Vertreibungen von tausenden Familien an, die an einigen der etwa zwölf Austragungsorten stattfinden, wo die Menschen aus ihren Stadtteilen vertrieben werden, um Freiflächen für den Bau oder die Erweiterung von Flughäfen, Autobahnen und Stadien zu schaffen. Schätzungen zufolge beläuft sich die Zahl der Vertriebenen auf 250.000 Personen. Andere protestieren gegen den Prozess der Vermarktung von Fußball, den die FIFA betreibt. Nach aktuell dominanten Wertvorstellungen – verbreitet durch neoliberale Ideologie – ist alles Handel und der Markt ist das wichtigste Merkmal des Menschen. Von den großen Medien werden einige wenige Ausnahmetalente des Fußballs als "Modell" für die Jugend und "Idole" für die Bevölkerung präsentiert. Sie verdienen Millionen von Euro. Und ihr 'Erfolg' nährt die falsche Illusion, dass sozialer Aufstieg durch den Sport ermöglicht wird.

Viele Proteste richten sich direkt gegen die FIFA, nicht nur wegen der Bedingungen, die sie stellt, um die privilegierten Marken ihrer Sponsoren zu schützen (Coca Cola, McDonald's, Budweiser etc.) und die von der Regierung akzeptiert werden, sondern auch wegen solcher Regeln, die etwa den ambulanten Handel im Umfeld der Stadien verbieten.

Zahlreiche Protestbewegungen folgen der Losung "Copa sem Povo, Tô na Rua de Novo" ("Gegen eine Meisterschaft ohne Bevölkerung gehe ich wieder auf die Straße") und sie stellen fünf Forderungen auf (für die fünf von Brasilien gewonnen Weltmeistertitel): Wohnung, öffentliches Gesundheitssystem, öffentlicher Transport, Bildung und gerechte Justiz (Schluss mit dem Staatsterror in den Armenvierteln und Abrüstung der Militärpolizei). Schließlich fordern sie, dass die Anwesenheit informeller Händler in der Umgebung der Stadien erlaubt wird.

Die sozialen Bewegungen, welche die Demonstrationen anführen, teilen sich in zwei verschiedene Gruppen. Eine radikale Fraktion, unter der Parole "Ohne bürgerliche Rechte gibt es keine Weltmeisterschaft", hängt offensichtlich mit den eher gewalttätigen Sektoren einschließlich des 'Schwarzen Block' und seinen extremen Plünderungsaktionen zusammen. Die andere Gruppe, organisiert in den Volkskomitees der Weltmeisterschaft, kritisiert den "Wettkampf der FIFA", beteiligt sich aber nicht an gewalttätigen Mobilisierungen.

Auf jeden Fall erreichen die aktuellen Proteste nicht die Breite von denen im vergangenen Juni. Die radikalen Gruppen haben dazu beigetragen, die Proteste zu zersplittern und es besteht keine organische Führung der Bewegung. Das Ergebnis: Einer aktuellen Umfrage zufolge sprechen sich zwei Drittel der Brasilianer gegen Proteste während der Meisterschaft aus. Und vor allem missbilligen sie gewalttätige Formen des Protests.

Welchen politischen Preis wird all das die Regierung von Dilma Rousseff kosten? Die Demonstrationen des vergangenen Jahres stellten einen harten Schlag für die Präsidentin dar, die in den ersten drei Wochen 25 Prozent der Unterstützung in der Bevölkerung einbüßte. Später erklärte die Präsidentin, sie habe "die Stimme der Straße" gehört und sie schlug im Kongress eine politische Reform vor. Diese energische Reaktion erlaubte es ihr, einen Teil der verlorenen Popularität wiederzugewinnen. Dieses Mal wird die Abstimmung an den Urnen erfolgen, denn am kommenden 5. Oktober finden Präsidentschaftswahlen statt.

Dilma tritt als Favoritin an. Aber sie wird sich mit einer Opposition auseinandersetzen müssen, die in zwei Lagern angeordnet ist: Dem der Mitte, der Partei der Sozialen Demokratie Brasiliens (PSDB), deren Kandidat Aécio Neves sein wird. Und - sehr viel gefährlicher - das Lager der sozialdemokratischen Sozialistischen Partei Brasiliens (PSB), gegründet von einer Allianz um Eduardo Campos, den ehemaligen Minister für Wissenschaft und Forschung unter Lula und die Umweltaktivistin Marina Silva, ehemalige Umweltministerin von Lula. Bei diesem Wahlgang, der nicht nur für Brasilien sondern für ganz Lateinamerika entscheidende Bedeutung haben wird, könnte das, was sich im kommenden Monat während der Weltmeisterschaft abspielt, von zentraler Bedeutung sein.

s.a. ->  Fußball-WM soll durch Anti-Terror-Gesetze und Armee 'befriedet' werden

Text: Ignacio Ramonet / Quelle und CR: Lateinamerikaportal amerika21.de