05.07.2012: Auf dem diesjährigen Ammersee-Seminar der DKP Südbayern zum Thema “Krise, Transformation und Zukunft des Kapitalismus - sozialökologischer Umbau als antikapitalistisches Konzept? Alternativen dringend gesucht!” referierte Conrad Schuhler (isw) über das Eurodebakel und über die daraus resultierenden Folgen für Europa. Wir dokumentieren sein Referat, das jetzt auf der Web-Site des isw veröffentlicht wurde.
Das Euro-Debakel – Was wird aus Europa ?
Zum Wahlergebnis in Griechenland hat die Euro-Gruppe, die Regierungen der Euroländer, eine Erklärung herausgegeben, dass das Wahlergebnis erlaube, „eine Regierung zu bilden, die Griechenland aus der Krise führt“.
Die Erleichterung in Berlin und bei den anderen politischen Agenturen des Euro-Kapitals ist mit Händen zu greifen, dass nicht Syriza, das Bündnis der radikalen Linken, die Wahlen gewonnen hat. Die wollten die alten Spardiktate der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF vom Tisch haben und völlig neu verhandeln. Sie haben mit diesem Programm zwar im Wahlergebnis über 50 % gegenüber der letzten Wahl zugelegt, kamen auf 27 % der Stimmen. Neue Demokratie und Pasok kommen aber auf die Mehrheit der Abgeordneten und haben mit der „Demokratischen Linken“ die neue Regierung gebildet, die im Kern dem alten Memorandum-Pakt eines weiteren Spar- und Schrumpfprogrammes zustimmen wird, unter Ausdehnung der „Zeitachse“.
Am selben Tag wurde auch in Frankreich gewählt und die Sozialistische Partei, also die Sozialdemokraten von Francois Hollande, haben die absolute Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung erzielt. Das ist zwar auch eine Absage an die scharfe Austerity-Politik von Sarkozy und Merkel, hält sich aber im Rahmen des Kurses der Euro-Gewaltigen, die wir vor allem in Berlin finden. Nach dem Fiasko in den Spar-Ländern, die allesamt Rückgänge im Wirtschaftswachstum und wachsende Defizite zu beklagen haben, heißt nun die Propaganda-Devise überall: Mehr Sparen und trotzdem Wachsen.
Dies ist nichts weiter als eben Propaganda, es wird den Ländern und Völkern nicht helfen, und letzten Endes auch nicht dem Euro. Die Frage lautet: Wird es gelingen, über die nationalen Grenzen hinweg eine europäische Bewegung für soziale Politik und Demokratie zu entwickeln, die die Spar- und Schrumpfpolitiker zur Kurskorrektur zwingen kann? Eine Unterfrage heißt: Werden die Euro-Gewaltigen vor allem in Berlin den Euro und die Euro-Zone lieber platzen lassen, als dass sie eine solche Änderung hinnehmen?
Das Problem in einigen systematischen Schritten:
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Foto: Manfred Rauch